Politik

Beiträge zum Thema Politik

MeinBezirk.at-Redakteurin Tamara Winterthaler hätte sich nie gedacht, dass sie sich einmal gerne in Bezirksvertretungssitzungen setzen würde. | Foto: Alexander Mach
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Kommentar
Sehr gut unterhalten im Margaretner Bezirksparlament

MeinBezirk.at-Redakteurin Tamara Winterthaler hätte sich nie gedacht, dass sie sich einmal gerne in Bezirksvertretungssitzungen setzen würde. Tatsächlich sind diese aber nicht nur informativ, sondern haben auch Unterhaltungswert. WIEN/MARGARETEN. Hätten Sie mir vor nicht allzu langer Zeit erzählt, dass ich mich einmal voller Begeisterung in eine Bezirksvertretungssitzung setzen würde, hätte ich Ihnen vermutlich nicht geglaubt. Und warum auch? Wie viele andere hatte ich die Bezirkspolitik nicht...

  • Wien
  • Margareten
  • Tamara Winterthaler
(V.l.) Maly, Schneckenreiter, Hanel-Torsch, Feitsch, Kerekes, Österreicher und Jurjans setzen sich für einen "Tag der Demokratie" ein. | Foto: Tamara Winterthaler
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Das "S" in SPÖ
Alphabetstunde in der Margaretner Bezirksvertretungssitzung

In der ersten Margaretner Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde wieder abgestimmt, diskutiert und mehr. Während man sich über vieles einig war, wurden die Spannungen aus der Dezember-Sitzung erneut zum Thema. WIEN/MARGARETEN. Wofür steht nochmal das "S" in SPÖ? Diese Frage sorgte in der jüngsten Sitzung des Bezirksparlaments für einige Schmunzler. Fangen wir aber von vorne an: Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) begrüßte ihre Kolleginnen und Kollegen und sprach über die Highlights der...

  • Wien
  • Margareten
  • Tamara Winterthaler
Gegen Ernst Nevrivy (SPÖ) sollen Ermittlungen in der Sache Kleingarten-Umwidmungen laufen. | Foto: Dieter Steinbach
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Causa "Kleingarten"
Ermittlungen gegen Donaustadt-Bezirkschef Nevrivy

Am Freitag wurde bekannt, dass gegen den Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Wien laufen. Der Bezirkschef soll ein Kleingartengrundstück gekauft und durch eine Umwidmung profitiert haben.  von Johannes Reiterits und Luise Schmid WIEN/DONAUSTADT. Erst Donnerstagabend bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber MeinBezirk.at, dass im Zuge der Kleingarten-Causa in der Donaustadt gegen drei Personen ermittelt wird. Im Herbst 2023 wurde...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Johannes Reiterits
Foto: Alexandra Goll
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Leserbrief Sonnberg
Nicht über Klimakleber schimpfen, sondern anhören

Maria Raffel-Amon aus Sonnberg schrieb uns einen Leserbrief über Klimakleber. SONNBERG. "Mit immer größer werdender Bestürzung höre ich Aussagen vom Bundeskanzler und der Landeshauptfrau über die Klimakleber. Ein Land, in dem ich kriminalisiert werde, wenn ich für die Zukunft der Menschen eintrete, nennt man Diktatur. Das kann Österreich doch nicht sein. Umweltbewegung Seit rund 45 Jahren gibt es Umweltbewegungen – und teilweise ist manches durch politische Entscheidungen viel schlimmer...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
In Wien ist nur jeder vierte Chefposten in den Bezirken von einer Frau besetzt. (Symbolbild) | Foto: Stadt Wien/Christian Fürthner
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Wiener Politik
Nur ein Viertel der Bezirke mit weiblicher Vorsteherin

In Wien ist im Durchschnitt nur einer von vier Bezirkschefsesseln von einer Frau besetzt. In Sachen Frauen in der Kommunalpolitik hat man trotzdem den höchsten Wert im Bundesländervergleich. WIEN. Sie sind nach wie vor eher eine Seltenheit: Frauen als Bezirksvorsteherin in Wien. Beispiele gibt es mit Silvia Nossek (Grüne) in Währing oder mit Saya Ahmad (SPÖ) am Alsergrund. Laut "APA" sind jedoch nur 26 Prozent aller Chefsesseln in Wiens Bezirken von einer Frau besetzt. Und trotzdem ist dieser...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: Zoom.Tirol
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7. März
Traktorunfall, Leerstandsabgabe, Rotes Kreuz und Die große Chance

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDas Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. Der Gesetzesantrag wurde zur Begutachtung geschickt, in Innsbruck wird die Leerstandsabgabe teils scharf kritisiert, teils werden mehr Ressourcen gefordert. Mehr dazu ... FPÖ Kufstein bringt Antrag für Videoüberwachung in...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Vor dem Parlament in Wien | Foto: Besser
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Ausflug nach Wien
Volkspartei Sommerein besuchte das Parlament

SOMMEREIN. Im Namen der VP Sommerein organisierten Gemeinderätin Christine Besser und Gemeinderat Günther Schätzinger (VP Moosbrunn) einen Ausflug nach Wien ins Parlament. Über 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, aufgeteilt in zwei Gruppen, lauschten der eineinhalbstündigen Parlamentsführung. Zum Schluss gab es noch eine Diskussion mit der Nationalratsabgeordneten Angela Baumgartner in den Klubräumlichkeiten. Auf der Heimfahrt mit Bus ließ die Gruppe den Ausflug noch gemütlich beim...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Neben der Wiener FPÖ und ÖVP erteilt auch Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine klare Absage an die Ramadan-Deko in Wien. (Archiv) | Foto: BKA/Florian Schrötter
Aktion 5

Kleinpartei-Wunsch
Ministerin Raab erteilt Absage an Ramadan-Deko in Wien

Neben der Wiener FPÖ und ÖVP erteilt auch Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine klare Absage an die Ramadan-Deko in Wien. Die Kleinpartei SÖZ veröffentlichte indes eine Bildcollage, wie dies in Favoriten aussehen könnte. WIEN/FAVORITEN. Laut Statistik Austria leben etwa 285.000 Musliminnen und Muslime in Wien - das sind 15 Prozent der Bevölkerung in der Bundeshauptstadt. Für sie startet ab dem 10. März der Fastenmonat Ramadan. Zu diesem Anlass wünscht sich die Wiener Kleinpartei SÖZ...

  • Wien
  • Favoriten
  • Antonio Šećerović
In Wien soll ein neues Zentrum für Bildungsinnovation entstehen. Dabei setzt die Stadt Wien auf die Unterstützung von privaten Organisationen. (Symbolbild) | Foto: Redd/Unsplash
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Konzeptsuche startet
In Wien entsteht erstes Zentrum für Bildungsinnovation

Gemeinsam mit privaten Partnern will die Stadt Wien ein Zentrum für Bildungsinnovation errichten. Die Betreiber sollen im Zuge eines offenen Fördercalls ausgewählt werden. WIEN. Die Stadt Wien will die europäische Hauptstadt der Bildungsinnovation werden. Um das zu erreichen, steht die Errichtung eines neuen Zentrums auf der Agenda. Dort soll vorhandenes Wissen sowie Netzwerke gebündelt werden. Die Fertigstellung ist für 2025 angesetzt.  Umsetzen möchte man das neue Zentrum für...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Straßenbaureferent LHStv. Martin Gruber | Foto: Büro LHStv. Gruber
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11 Millionen Euro werden investiert
Straßenbauprojekte im Bezirk stehen an

Mit einem Baubudget von rund 11,2 Millionen Euro werden im Bezirk Spittal 43 Baumaßnahmen durchgeführt. BEZIRK. "Mit der Fortführung der Generalsanierung der B106, der Instandsetzung der Maltabrücke Gmünd oder der Sanierung der Naggler Straße am Weißensee haben wir heuer einige wichtige im Programm. Insgesamt investieren wir über elf Millionen Euro in den Erhalt und Ausbau sicherer Straßen im Bezirk Spittal", erklärt LHStv. Martin Gruber. L 7a Naggler Straße, Techendorf – NagglDie L71 Naggler...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Florian Pingist
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EU-Wahlen
WWF-Jugendprogramm startet "Political Action Training"!

Weiter Zusehen? Aufstehen! Es ist höchste Zeit für politische Veränderung! Welchen Unterschied macht eine einzelne Wählerstimme aus? Kann ein Einzelner von uns überhaupt etwas verändern? Viel junge Menschen stellen sich anlässlich großer gesellschaftlicher Herausforderungen genau diese Fragen. Mit dem Political Action Training, dass das Jugendprogramm des WWF-Österreich – Generation Earth – anlässlich der diesjährigen EU-Wahlen organisiert, bekommen junge Menschen die Möglichkeit, zu lernen,...

  • Wien
  • Lisa Reggentin
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol/Fettinger
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6. März
WSG-Rücktritt, gestohlener Defi, Freizeitwohnsitz Going und Vandalismus

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikBei den Häuserfront-Schmiereien der ÖVP- und FPÖ-Gebäude in Innsbruck wird ein politischer Zusammenhang konstruiert und der Vandalenakt auf den Motorikpark am Baggersee ist nur unnötig. Mehr dazu ... Bgm. Hochfilzer zum Stand der Freizeitwohnsitzkontrollen in der Gemeinde Going. Mehr dazu ... Die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Im heutigen Kommentar von Redakteur Philip Steiner geht es um die komplexe Tourismus-Situation in Salzburg. | Foto: RegionalMedien Salzburg

Kommentar zum Tourismus
Der Tourismus und seine Herausforderungen

Salzburg ist eine historische Tourismusstadt. Begründet dürfte den Städtetourismus August Franz Heinrich von Naumann bereits Ende des 18. Jahrhunderts haben.Heutzutage strömen Gäste aus aller Welt in die Mozartstadt, genießen das Kulturangebot und die geschichtsträchtige Architektur. SALZBURG. Mit zuletzt 3,2 Millionen Nächtigungen im Jahr 2023 hat man auch das hohe Niveau der Vorpandemie-Zeit wieder erreicht, Tendenz steigend. Die Branche jubelt. Doch Umfragen zufolge ist die Mehrheit der...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Philip Steiner
Foto: Thomas Fuchs
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Das fahrende Volk
In Grödig haben sich Roma niedergelassen

Seit dem 18. Februar standen beim Stadion-Parkplatz Grödig mehrere Wohnwägen. FLACHGAU. Es waren Sinti und Roma, die sich dort niedergelassen hatten. Auf dem Parkplatz befanden sich SUVs und Wohnwägen mit französischen und Schweizer Kennzeichen. "In Anif waren die Roma-Männer im Ortskern unterwegs, während die Frauen und die Kinder bei den Autos und Wohnwägen am Parkplatz waren", so ein Fußgänger. Es fiel auf, dass die Wohnwägen alle weiß sind und vom selben Hersteller. "Die Roma sind seit dem...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Rosa Besler
In der Bockenheimer Straße in Frankfurt begrüßen "Happy Ramadan"-Schilder die Passantinnen und Passanten.  | Foto: Boris Roessler / dpa / picturedesk.com
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Fastenmonat
Wiener Kleinpartei fordert erneut Ramadan-Deko in Favoriten

Erneut wünscht sich die Wiener Kleinpartei SÖZ angemessene Ramadan-Dekoration auf Favoritens Straßen, ähnlich wie in London und Frankfurt. Dafür gab es eine Absage der FPÖ - und Kritik. WIEN. Am kommenden Sonntag, 10. März, beginnt der heilige Monat im Islam - der Ramadan. Zahlreiche Wienerinnen und Wiener fasten dann und verzichten tagsüber etwa auf Essen, Trinken oder Zigaretten. Der Ramadan dauert in diesem Jahr bis zum 8. April. Für Feste aus anderen Religionen, wie etwa Weihnachten, gibt...

  • Wien
  • Favoriten
  • Antonio Šećerović
Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. | Foto: Koppensteiner
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Millionenprojekt
Landtagssitzungssaal erhält umfassende Modernisierung

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Aufgrund der überstürzten Schließung des Lorenz Böhler-Krankenhauses hagelt es von allen Seiten Kritik. Die Belegschaft hielt deswegen am Mittwochmorgen einen kurzen Warnstreik ab, bei der auch Ärztekammer Wien-Präsident Johannes Steinhart anwesend war. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Schließung im April
Lorenz Böhler-Personal protestiert vor dem Spital

Aufgrund der überstürzten Schließung des Lorenz Böhler-Krankenhauses hagelt es derzeit von allen Seiten Kritik. Die Belegschaft hielt deswegen am Mittwochmorgen einen kurzen Warnstreik ab, bei der auch Ärztekammer Wien-Präsident Johannes Steinhart anwesend war. WIEN/BRIGITTENAU. Wie angekündigt, versammelten sich am Mittwochmorgen Teile des Personals des Traumazentrums Wien in der Brigittenau, ehemals bekannt als Lorenz Böhler-Unfallkrankenhaus, vor dem Spitalgebäude. Hintergrund ist die...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kevin Chi
Manfred Spies und Hans Czettel sind bald wieder auf Tour. | Foto: privat
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Bezirk Neunkirchen
Kurz & bündig

Nachrichten aus der Region knapp zusammengefasst. Mehr Neuigkeiten aus dem Bezirk Neunkirchen findest du auf meinbezirk.at/neunkirchen Entscheidung für neuen Vize SCHWARZAU I. GEB. Nachdem Hannes Zöchling (ÖVP) wegen Unstimmigkeiten in den eigenen Reihen den Vizebürgermeister zurücklegte, soll ihm Reinhard Sommer nachfolgen. Musikalische Reise naht BEZIRK. Die Profimusiker Hans Czettel (Keys) und Manfred Spies (Sax) planen wieder eine musikalische Reise durch die angesagtesten Gaststätten im...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Wirtschaftsbund zu Gast im Parlament. | Foto: Edi Rakaseder
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Gemeinde Böheimkirchen
Wirtschaftsbund zu Besuch im Parlament

Der Einladung von Nationalrat Fritz Ofenauer folgten rund 30 Interessierte aus seinem Wahlkreis Bezirk St. Pölten. BÖHEIMKIRCHEN. Der Abgeordnete und Bürgermeister aus Markersdorf-Haindorf führte die Gruppe durch das renovierte Parlament und erzählte aufregende Anekdoten über die Geschichte des Hohen Hauses. Wissenswertes Neben der Geschichte und Architektur erfuhren die Gäste auch Wissenswertes über die Arbeit eines Politikers und den politischen Ablauf. „Parlamentsführungen sind sehr wichtig,...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Bergwacht
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5. März
Bergwacht, Sigma-Insolvenz, Autobahndemo und Välley Rälley

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikFridays For Future plant im Sommer eine Autobahndemo auf Fahrrädern in Innsbruck, um gegen Transit- und Individualverkehr zu protestieren. Mehr dazu ... Deutschem Manager wurde Benützung seines Chalets in Going untersagt; Bescheid des Ortschefs vom Gericht bestätigt; Kritik von Liste Fritz. Mehr dazu...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Penzinger Bezirksvorstehung rief eine Bürgerversammlung zum Thema "Breitenseer Vorplatz" ein. | Foto: Patricia Hillinger/RMW
Aktion 7

Umbau vom Vorplatz "Breitensee"
Penzinger brachten ihre Ideen ein

Die Penzinger Bezirksvorstehung rief eine Bürgerversammlung zum Thema "Breitenseer Vorplatz" ein. Diese ging am Montag im Lorely-Saal vonstatten. Etwa 150 Personen nahmen daran teil und brachten ihre Ideen ein.  WIEN/PENZING. Mehr Bäume, die Schatten spenden, ein ruhiger Aufenthaltsbereich, ein Wasserspiel, ein Gemeinschaftsgarten sowie mehr Sitzgelegenheiten und eine direkte Wegeverbindung zwischen Haltestelle und Station: Diese Wünsche äußerten Anrainer der S-Bahnstation Breitensee, deren...

  • Wien
  • Penzing
  • Patricia Hillinger
Günter Schaubach wehrt sich gegen die Vorwürfe: "Den Zugewinn des genannten Grundstücks habe ich 1:1 an die Pfarre Pyhra gespendet. SYMBOLBILD | Foto: Marktgemeinde Pyhra

Vorwurf gegen Bürgermeister
"ÖVP-Grundstücksdeals schaden Politik"

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Zoom.Tirol
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4. März
Verkehrsunfall, Hornschlittenrennen, Feuerwehr Landeck und Haltestellen

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikReformbedarf, Transitproblem, Erfolge und die EU-Wahl. Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler und Landtagsvizepräsidentin und Tiroler Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Sophia Kircher im BezirksBlätter-Interview zur EU und Tirol. Mehr dazu ... WirtschaftMit nachdrücklichem Appell...

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  • BezirksBlätter Tirol
Brunnenthals Umweltausschuss-Obmannn Christian Ritzberger-Moser will 2024 besondere Aktivitäten setzen. | Foto: Marcel Peda

Aktivitäten
Brunnenthals Umweltausschuss bläst zur Veranstaltungs-Offensive

Der Umweltausschuss der Gemeinde Brunnenthal unter der Leitung von Christian Ritzberger-Moser, will 2024 besondere Aktivitäten setzen – und zwar im Bereich Kurstätigkeiten sowie Veranstaltungen. BRUNNENTHAL. Deshalb findet als Auftakt der Vortrag „Quer durch den Gemüsegarten“ am 18. März 2024 um 19 Uhr im Gasthaus Stöckl in Brunnenthal statt. Die Gemüsebäuerin Gabi Wild-Obermayr gibt bewährte Tipps und Tricks aus der Praxis. Auch der richtige Obstbaumschnitt will gelernt sein. Nur ein...

  • Schärding
  • David Ebner

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 29. April 2024 um 18:00
  • Your Kitchen
  • Wien

cook & talk mit Thomas Waitz

Kochveranstaltung mit Diskussion Mit den Autor*innen von „Politik auf dem Teller – konstruktive Beiträge zu einer globalen Ernährungswende“ beleuchten wir die brennendsten Probleme aktueller Ernährungspolitik in einem ganz neuen Format: beim gemeinsamen Kochen und Essen! Den ersten Kochabend gestaltet der EU-Abgeordnete Thomas Waitz. Wir kochen gemeinsam sein liebstes pflanzliches Menü und diskutieren dabei seine Arbeit für eine neue europäische Landwirtschaftspolitik: Wie können unsere...

  • 3. Mai 2024 um 10:00
  • Wien
  • Wien

WWF Österreich: Political Action Training

Weiter Zusehen? Aufstehen! Es ist höchste Zeit für politische Veränderung! Welchen Unterschied macht eine einzelne Wählerstimme aus? Kann ein Einzelner von uns überhaupt etwas verändern? Viel junge Menschen stellen sich anlässlich großer gesellschaftlicher Herausforderungen genau diese Fragen. Mit dem Political Action Training, dass das Jugendprogramm des WWF-Österreich – Generation Earth – anlässlich der diesjährigen EU-Wahlen organisiert, bekommen junge Menschen die Möglichkeit, zu lernen,...

Andreas Gahleitner hält einen Vortrag und beantwortet Fragen zur Europäischen Union. | Foto: Marko Horvat
  • 9. Mai 2024 um 19:30
  • Pfarrheim
  • Arnreit

Wie funktoniert die EU? Vortrag und Fragestunde in Arnreit

ARNREIT. Wie entstehen EU-Gesetze? Wer sind die wichtigsten Österreicher und was machen sie? In welchen Bereichen ist die EU eine Weltmacht, und wo eher nicht? Diese Fragen beantwortet der gebürtige Arnreiter Andreas Gahleitner am Donnerstag, 9. Mai, ab 19.30 Uhr im Pfarrheim Arnreit. Er ist nun bereits seit einem Jahrzehnt in Brüssel tätig. Als Redenschreiber für Josep Borrell, dem EU-Außenpolitikbeauftragten, kann er einen Blick hinter die Kulissen der EU-Politik bieten. Da er ein sehr großes...

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