Politik

Beiträge zum Thema Politik

Foto: MeinBezirk.at
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"Können auf sie verzichten"
Kärntner Politik zum Aufenhaltsverbot

Wie berichtet, hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) der Klimaaktivistin Anja Windl ein zweijähriges Aufenthaltsverbot in Österreich erteilt. MeinBezirk.at holte sich Statements seitens der Kärntner Politik dazu ein. KÄRNTEN. In einer deutlichen Stellungnahme hat der Kärntner FPÖ-Chef Erwin Angerer das Aufenthaltsverbot gegen Anja Windl gefordert und als "längst überfällig" bezeichnet. Windl, die seit acht Jahren in Klagenfurt Psychologie studiert, wird von Angerer als Teil einer...

Eva Krennbauer ist die Spitzenkandidatin der SPÖ Josefstadt. | Foto: SPÖ
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SPÖ-Interview
"Für die Josefstadt bedarf es einen Zehn-Jahres-Plan"

Eva Krennbauer ist bei der Bezirksvertretungswahl in der Josefstadt die Spitzenkandidatin der SPÖ. Sie will im Bezirk das Gesundheitswesen ausbauen und Generationen zusammenbringen. WIEN/JOSEFSTADT. Erst vor einem halben Jahr nahm Eva Krennbauer den Posten als Spitzenkandidatin der SPÖ Josefstadt an. Im Interview mit MeinBezirk erzählt sie, dass sie sich diese Entscheidung lange überlegt hatte, schlussendlich zur Überzeugung kam, im Bezirk wirklich etwas ändern zu können. Mit ihrem...

Beim MeinBezirk Wochenrückblick gibt’s für euch die Top-Themen der vergangenen Woche aus Tirol. | Foto: MeinBezirk Tirol
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KW 14
Anschlagsplanung, Kupferkesseldiebe, Schneeparty-Crash und Explosion

Herzlich willkommen beim MeinBezirk Wochenrückblick. Hier gibt’s für euch die Top-Themen der vergangenen Woche aus Tirol. Politik Die Schließung des Tierheims in Reutte schlägt hohe Wellen. Bürgermeister Günter Salchner ist es ein Anliegen, auch ein Statement aus Sicht der Gemeinde abzugeben und die Vorwürfe zurückzuweisen. Mehr dazu ... Leerstand, Abwanderung und Zersiedelung sind die großen als Herausforderungen im ländlichen Raum. Der Bezirk Reutte will jetzt gegensteuern. Mehr dazu ... Der...

Unsere Videos der Woche aus Niederösterreich. | Foto: MeinBezirk Niederösterreich
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Highlights der Woche aus NÖ
Diese Videos darfst du nicht verpassen

Während sich das Frühlingswetter wieder blicken lässt, gab es in Niederösterreich sowohl tragische Ereignisse als auch spannende politische Neuerungen. Im Beitrag über die Videos der Woche hast du die Übersicht. NÖ. In dieser Woche stand Niederösterreich im Zeichen tragischer Unfälle, welche die Einsatzkräfte vor großen Herausforderungen stellten. Unsere Video-Highlights fassen die dramatischen Momente zusammen und werfen einen Blick auf die beeindruckende Arbeit der Blaulichtkräfte. Doch neben...

Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: MeinBezirk Tirol / IKB
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4. April
Baustellen-Alarm, Eisbar-Unfall, Arbeitsunfall und Jones Fashion

Schönen Abend. Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDer Umbau des Innsbrucker Hauptbahnhofs steht bevor. Geplant war auch eine Unterführung, die den Osten und Westen der Stadt direkt verbinden sollte. Das Projekt droht jedoch zu scheitern und die Radlobby Tirol startete eine Petition für die Nutzung dieser „Jahrhundertchance". Mehr dazu ... Im Gemeinderat...

Es stellt sich die Frage, ob Wiener SUV-Fahrer mehr fürs Parken zahlen sollen als andere. | Foto: Andreas Tischler / picturedesk.com
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Paris als Vorbild
Grüne wollen höhere SUV-Parkgebühren, ÖVP kritisiert

Seit Oktober vergangenen Jahres müssen SUV-Fahrer, die Paris besuchen, deutlich mehr für Parkplätze zahlen als früher. Das kann sich für Wien auch Grünen-Wien-Spitzenkandidatin Pühringer vorstellen. Die Wiener Volkspartei kritisiert diese Ideen. WIEN. Anfang des vergangenen Jahres hat die Mehrheit der Bevölkerung in Paris bei einer Bürgerbefragung sich für eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen – auch SUVs genannt – ausgesprochen. Im Stadtzentrum kostet seit dem...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Anneliese Kästner-Hejda meint, die Stadtpolitik müsse mutiger werden, damit das Wien von Morgen zukunftsfähig ist. | Foto: Patricia Hillinger/MeinBezirk
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Penzing
Spitzenkandidatin der Grünen sieht die Stadt nicht als Parkplatz

Anneliese Kästner-Hejda ist bei der Bezirksvertretungswahl in Penzing die Spitzenkandidatin der Grünen. Mit MeinBezirk sprach sie über Umwelt, Verkehr und ihre Zukunftswünsche für den Bezirk. WIEN/PENZING. Seit 2010 ist Anneliese Kästner-Hejda Bezirksrätin der Grünen und setzt sich für eine Verkehrsberuhigung, den Klimaschutz und eine lebenswerte Stadt ein. MeinBezirk hat mit ihr über aktuelle Projekte, Herausforderungen und ihre Visionen gesprochen. Was sind die wichtigsten Themen, für die Sie...

Der "tiefe schwarze Staat im Innenministerium" soll laut der Stellungnahme der FPÖ gegenüber der APA im U-Ausschuss aufgedeckt werden.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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U-Ausschuss
FPÖ will "schwarzen Staat" im Innenministerium beleuchten

Die FPÖ hat offenbar das Thema für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gewählt. In einer Stellungnahme des Nationalratsklubs gegenüber der APA betonte die Partei, dass sie im Innenministerium zahlreiche Unregelmäßigkeiten verortet. Der interne Entscheidungsprozess zum Untersuchungsgegenstand sei nun nahezu abgeschlossen. ÖSTERREICH. Der "tiefe schwarze Staat im Innenministerium" soll laut der Stellungnahme der FPÖ gegenüber der APA im U-Ausschuss aufgedeckt werden. Der "interne...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Am Donnerstag am späten Nachmittag kollidierte ein 35-jähriger Radfahrer in Innsbruck mit einem Auto, das von einer 84-jährigen Lenkerin gesteuert wurde. Die Autofahrerin hatte den Radfahrer beim Abbiegen übersehen. | Foto: photographee.eu/PantherMedia (Symbolfoto)
Aktion 3

Kollision in Innsbruck
Radfahrer bei Zusammenstoß mit Pkw schwer verletzt

Am Donnerstag am späten Nachmittag kollidierte ein 35-jähriger Radfahrer in Innsbruck mit einem Auto, das von einer 84-jährigen Lenkerin gesteuert wurde. Die Autofahrerin hatte den Radfahrer beim Abbiegen übersehen. INNSBRUCK. Am 3. April um circa 17:40 Uhr, war ein 35-jähriger Mann mit seinem Fahrrad auf der Arzler Straße in Innsbruck in westlicher Richtung unterwegs. Zur selben Zeit wollte eine 84-jährige Österreicherin mit ihrem Pkw von einer Ausfahrt nach links auf die Arzler Straße...

Die Nachrichten vom 3. April aus Tirol | Foto: MeinBezirk Tirol
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3. April
Kupferdiebe, Postenschacher, Morddrohungen

Schönen Abend. Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol Lokales Mehrere Beschwerden bis hin zu Morddrohungen gingen im Vorfeld der Tagesschau bei den Tiroler Jungzüchtern der Ziegenrassen ein. Die Veranstaltung am Samstag in Mutters wurde daraufhin abgesagt. Mehr dazu… Das Theaterfestival Steudltenn in der Gemeinde Uderns feiert heuer sein 15-jähriges Bestehen und...

v. l.: Planungsstadträtin Ulli Sima, Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (alle SPÖ). | Foto: Stadt Wien/Martin Votava
Aktion 7

Favoriten
In Rothneusiedl wachsen bereits Obstbäume zum Selbstpflücken

In Rothneusiedl entsteht ab 2030 ein Stadtentwicklungsgebiet mit 124 Hektar Fläche. Dafür wurden am Donnerstag erste Obstbäume gepflanzt, die den zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern zur Verfügung stehen sollen, wenn sie einziehen. WIEN/FAVORITEN. Im Süden von Favoriten erstrecken sich auf etwa 124 Hektar Fläche mehrere Felder. Ab 2030 entsteht hier ein großes Stadtentwicklungsgebiet. Rothneusiedl ist eines der großen Projekte der Stadt Wien, bei dem in Zukunft rund 21.000 Menschen ihr neues...

Jonas Irnberger (v.l.), Friedl Strubreiter und Roland Irnberger.  | Foto: Gemeinde Scheffau am Tennengebirge
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Im Tennengau
Einer der jüngsten Vizebürgermeister Österreichs

Mit nur 22 Jahren ist Jonas Irnberger einer der jüngsten Vizebürgermeister Österreichs. Der Tennengauer wurde am 27. März von der ÖVP Gemeindevertretung einstimmig zum Vizebürgermeister von Scheffau am Tennengebirge gewählt. SCHEFFAU. Seine Karriere startete der 22-Jährige als Lehrling in der Gemeinde. Danach absolvierte Irnberger seinen Zivildienst beim Roten Kreuz und studiert jetzt im Pflegebereich. Auch als Parteiobmann von der ÖVP setzt er sich für Scheffau ein. Sein Vorgänger, Roland...

Gemeinderätin Kerstin Majewsky-Ott aus der Gemeinde Judenau-Baumgarten, Vizebürgermeisterin Tanja Schütttengruber aus der Gemeinde Judenau-Baumgarten, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl, Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Bürgermeisterin Cornelia Juster aus der Gemeinde Sallingberg. | Foto: Marschik
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Netzwerk in NÖ
Austausch über Vereinbarkeit von Politik, Job und Familie

Frauen in der Politik zu stärken und ihnen eine Plattform für den Austausch zu bieten – das ist das Ziel des Alumnae-Zukunftsnetzwerks des NÖ Politik Mentoring-Programms. NÖ. Ins Leben gerufen von Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP), fand das zweite Treffen dieses überparteilichen Netzwerks statt. Unter dem Schwerpunkt "Vereinbarkeit – Politik, Job, Familie und andere Verpflichtungen?“ wurde über aktuelle Herausforderungen und Chancen diskutiert. Netzwerk für...

Der Bauwerber hatte mit den Arbeiten bereits begonnen. | Foto: privat
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2. April
Autoabsturz, Othmar Karas, Ethanol-Explosion und Verfolgungsjagd

Schönen Abend. Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDr. Othmar Karas sprach an der FH Kufstein über die aktuellen Herausforderungen Europas und betonte die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen für die Zukunft der Europäischen Union. Mehr dazu ... Was tun mit der Rotunde in Innsbruck? Das denkmalgeschützte Gebäude steht seit Jahren leer. Ideen und...

Zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode tagte die Josefstädter Bezirksvertretungssitzung.  | Foto: Tobias Schmitzberger
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Bezirksparlament Josefstadt
Diskussion um Kindergarten und neue Ladezone

In der letzten Bezirksvertretungssitzung der auslaufenden Legislaturperiode in der Josefstadt wurde teils heftig diskutiert. Die geforderte Erweiterung des einzigen städtischen Kindergartens wühlte die Politikerinnen und Politiker auf. Bei den Anträgen kehrte Ruhe ein. WIEN/JOSEFSTADT. Die letzte Bezirksvertretungssitzung dieser Legislaturperiode erhitzte die Gemüter. Den größten Disput löste der Antrag zur Instandsetzung des einzigen öffentlichen Kindergartens aus. Sogar die Aufforderung zur...

 Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: MeinBezirk Tirol / Kogler
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1. April
Altstadtstreit, Trailrunning, Spinning und Flugzeugmodell

Schönen Abend. Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDie Flüchtlingsunterkunft im Osttrakt des Haller Krankenhauses, die bisher 185 ukrainischen Kriegsflüchtlingen Schutz und eine vorübergehende Heimat geboten hat, wird aus wirtschaftlichen Gründen von den Tiroler Sozialen Diensten (TSD) Ende April wieder aufgelassen. Mehr dazu ... WirtschaftSie zählen...

Nur Michael Leitgeb (r.) wird dem künftigen Gemeinderat in Leibnitz angehören. Bürgermeister Michael Schumacher und Vizebürgermeisterin Helga Sams scheiden aus. Josef Muchitsch zieht sich als SPÖ-Stadtparteivorsitzender zurück. | Foto: Waltraud Fischer
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Nach Wahlniederlage
SPÖ Leibnitz will mit neuem Team durchstarten

Nachdem die SPÖ in Leibnitz nach der Gemeinderatswahl ohne absolute Mehrheit in den Gemeinderat einziehen muss, will das Team nach einer parteiinternen Klausur komplett neu durchstarten. Der amtierende Stadtparteivorsitzende Josef Muchitsch macht den Weg frei, in der Hoffnung, dass das "blaue" Ruder doch noch umglenkt werden kann. LEIBNITZ. Noch sehr euphorisch, optimistisch und einig gab sich das Team der Leibnitzer SPÖ, als im Jänner die Ergebnisse von der flächendeckend durchgeführten...

Neos-Spitzenkandidatin in der Josefstadt, Julia Gremsl, stellt sich den Fragen von MeinBezirk.  | Foto: Neos
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Neos Josefstadt
"Pfeilgasse soll Platz für alle Generationen werden"

Neos-Spitzenkandidatin in der Josefstadt, Julia Gremsl, stellt sich kurz vor der Wahl den Fragen von MeinBezirk. Die Politikerin erklärt, was sie im Bezirk gerne verändern würde. Die Pfeilgasse soll nach den Neos zu einem Platz aller Generationen werden und die Josefstadt benötige mehr Transparenz. WIEN/JOSEFSTADT. Unter den Slogans "Unsere Kleinstadt in der Großstadt" und "Gemeinsam die Josefstadt aufwerten" führen Neos den Wahlkampf in der Josefstadt. Spitzenkandidatin Julia Gremsl traf sich...

Bürgermeister Engelbert Rinnhofer | Foto: Santrucek
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Breitenstein
Nach Unglück nur 14 Tage Zeit für Bürgermeister-Wahl

Eben erst wurde Breitensteins ÖVP-Bürgermeister Engelbert Rinnhofer bei einem Unfall aus dem Leben gerissen (MeinBezirk berichtete). Doch das Gemeindesystem muss am Laufen gehalten werden. BREITENSTEIN. Die Uhr tickt für die Neuwahl eines Bürgermeisters in Breitenstein. Denn die Rahmenbedingungen sehen vor, "dass - wenn ein Bürgermeister dauerhaft länger als 14 Tage verhindert ist – ein neuer gewählt werden muss", so Bezirkspartei-Geschäftsführer Hannes Mauser (ÖVP) zu MeinBezirk. Übergang mit...

Bei einer Verteilaktion in Schwadorf wurde auch auf das Thema aufmerksam gemacht. | Foto: SPÖ Bruck/Leitha
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Bezirk Bruck/Region Schwechat
Mietpreis-Entlastung - SPÖ setzt Maßnahme

In einer aktuellen Presseaktion in Schwadorf, organisiert von der SPÖ Bezirk Bruck/Leitha, wurde ein richtungsweisender Schritt für Mieterinnen und Mieter in der Region präsentiert. Die hohe Belastung durch steigende Mietpreise ist eines der drängendsten Themen für die Bevölkerung, und mit einer neuen Maßnahme bringt die SPÖ eine Entlastung für die kommenden Jahre. BEZIRK BRUCK/LEITHA, REGION SCHWECHAT. „Die steigenden Mietpreise machen vielen Menschen in unserer Region große Sorgen“, betonte...

Besonders der Bereich rund um die Votivkirche liegt Neos am Herzen. | Foto: Fabian Franz/MeinBezirk
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Wahl am Alsergrund
Neos will einen "enkel- und zukunftsfitten" Bezirk

Neben dem Gemeinderat werden auch in den Bezirken am 27. April die politischen Weichen neu gestellt. MeinBezirk hat mit Neos-Spitzenkandidat Rudolf Mayrhofer-Grünbühel über die Pläne der Pinken für den Alsergrund gesprochen.  WIEN/ALSERGRUND. Im April wird gewählt und auch die Bezirksparlamente werden dabei neu aufgestellt. Wie Neos aus dem Alsergrund "einen enkel- und zukunftsfitten Bezirk", schaffen möchte, erzählt Spitzenkandidat Rudolf Mayrhofer-Grünbühel im Interview mit MeinBezirk....

Ende April 2025 wird auf diesem Grundstück in St. Georgen bei Salzburg mit dem Bau des neuen Feuerwehrhauses begonnen. Das freut auch Bürgermeister Franz Gangl (im Bild). | Foto: Emanuel Hasenauer
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Spatenstich in St. Georgen
Der Startschuss für das neue Feuerwehrhaus

In der Gemeinde St. Georgen bei Salzburg im nördlichen Flachgau erfolgt am 24. April 2025 der Spatenstich für das neue Feuerwehrhaus. ST. GEORGEN, SALZBURG. Für die Gemeinde St. Georgen ist es aufgrund der finanziellen Situation das einzige Großprojekt im Jahr 2025. Doch jetzt ist es ganz sicher. Wie der Bürgermeister von St. Georgen, Franz Gangl mitteilt, erfolgt am 24. April 2025 der Spatenstich für das langersehnte Feuerwehrhaus. Immerhin gibt es 165 aktive Feuerwehrleute in St. Georgen bei...

Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: MeinBezirk Tirol / Zoom.Tirol
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31. März
Tierheim Reutte, Brände, Imst Tourismus und Grauvieh

Schönen Abend. Mit dem MeinBezirk "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDie Volksschule in Brandenberg (Bzk. Kufstein) soll neu gebaut werden, da eine Sanierung nicht wirtschaftlich wäre. Eine Machbarkeitsstudie wird nun klären, wo der Neubau Platz finden kann. Mehr dazu ... Fünf Gemeinden im Reuttener Talkessel wollen fahrradfreundlicher werden. Jeder Einzelne kann seinen...

Neos-Spitzenkandidatin Natalie Raidl sieht im Bezirk eine "Chancenjahrzehnt".  | Foto: Neos Hernals
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Hernals
Neos-Spitzenkandidatin sieht wegen U-Bahn-Bau "Chancenjahrzehnt"

Natalie Raidl ist die Spitzenkandidatin von Neos in Hernals. Im Interview mit MeinBezirk redet sie über ihre Pläne – und sieht wegen der kommenden Umwälzungen beim U-Bahn-Ausbau eine einmalige Chance für den Bezirk. WIEN/HERNALS. Natalie Raidl geht als Spitzenkandidatin für Neos an den Start in Hernals.  Im Interview mit MeinBezirk redet sie über die größten Anliegen, die die Partei im Bezirk umsetzen möchte. Sie erklärt auch, warum sie im U-Bahn-Bau eine Jahrzehnte-Chance für Hernals sieht,...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Foto: TaW
  • 8. Mai 2025 um 20:00
  • Theater am Werk am Petersplatz
  • Wien

Late Night Group Therapy

DIE SHOW FÜR GESELLSCHAFT, POLITIK UND UNBEWUSSTES Eine Produktion von Susanne Schuda in Koproduktion mit Theater am Werk Late Night Group Therapy (LNGT) heißt eine neue Reihe im Theater am Werk am Petersplatz: Es ist der komplett andere Polit-Talk. Dort wo sonst erwartbare Meinungen und Weltbilder aufeinandertreffen, spricht hier das „kollektive Unbewusste“ über gesellschaftspolitische Probleme. LNGT ist eine öffentliche Therapiesitzung, in der Schudini The Sensitive mit Wissenschaftler*innen...

  • Wien
  • Theater am Werk
  • 9. Mai 2025 um 17:00
  • Untermarkt 13
  • Gemeinde Reutte

European Peace Project FR 09.05.2025

VERANSTALTUNG / VERSAMMLUNG European Peace Project FR 09.05.2025, 17,00h "Europahaus", Untermarkt 13, Reutte Zeitgleiches Verlesen des Manifests an vielen Orten in allen Ländern Europas. Auch Innsbruck, Reutte und Füssen sind in der Karte eingetragen. https://europeanpeaceproject.eu/ Ein sichtbares Zeichen für einen neuen Weg in Europa setzen! Ein deutliches Signal dafür, dass wir die Spiele der Mächtigen durchschaut haben und nie mehr daran teilnehmen würden. Einfach für 15-30 Minuten kommen...

  • Tirol
  • Reutte
  • Siegfried F. Kerle
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  • 17. Mai 2025 um 16:00
  • BELLA VOLEN Gallery
  • Wien

𝐃𝐢𝐞 𝐒𝐚𝐡𝐞𝐥-𝐑𝐞𝐠𝐢𝐨𝐧 zwischen Vielfalt & globalen Herausforderungen

🎤 Einladung zur Podiumsdiskussion 📅 Datum: Samstag, 17. Mai 2025 🕓 Uhrzeit: 16:00 Uhr (Empfang ab 15:30 Uhr) Eintritt frei Die Sahel-Region ist ein trockenes Übergangsgebiet zwischen Sahara und Savanne in Afrika. Trotz extremer Klimabedingungen, Armut, Konflikten und politischer Instabilität zeichnet sie sich durch kulturelle Vielfalt und wertvolle Rohstoffe aus. Herausforderungen wie Desertifikation, Terrorismus und Migration machen sie zu einem geopolitischen Brennpunkt. Was macht die Region...

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