UVP

Beiträge zum Thema UVP

Der Hickhack um das umstrittene Bauvorhaben "Heumarkt Neu" im dritten Bezirk geht überraschenderweise in die nächste Runde. | Foto: Heumarkt Neu
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Prüfung gefordert
Bauvorhaben am Heumarkt droht weitere Verzögerung

Der Hickhack um das umstrittene Bauvorhaben "Heumarkt Neu" im dritten Bezirk geht überraschenderweise in die nächste Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) fordert nun doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung des Mammut-Projektes des Investoren Michael Tojner. WIEN/LANDSTRASSE. Mitten im historischen Zentrum von Wien, einer UNESCO-Welterbestätte, plant die "WertInvest"-Gruppe um Milliardär und Investor Michael Tojner ein riesiges Bauvorhaben. Das Intercontinental Hotel...

Das Werk III soll doppelt so groß werden wie das Werk II (links oben im Bild).  | Foto: Schlotterer
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Keine UVB-Prüfung notwendig
Weg frei für Schlotterererweiterung in Adnet

Das Land Salzburg hat für die Schlotterer-Erweiterung grünes Licht erteilt. Per Bescheid wurde festgestellt, daß keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig ist. ADNET. Seit die Ortsansässige Firma Schlotterer in Adnet einen Ausbau ihres Standortes plant, gehen die Wogen in der Tennengauer Gemeinde hoch. Der Gemeinderat der Gemeinde Adnet hat sich bereits im Dezember bei einer Abstimmung mehrheitlichen für den Ausbau ausgesprochen. Nach Protesten von Anrainern wurde das Land Salzburg als...

Bundesverwaltungsgericht
Umweltbehörde fehlte bei erster Verhandlung zum Koralm-Kraftwerk

Das umstrittene Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm wird seit Mittwoch vorm Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Die zuständige Umweltbehörde des Landes Steiermark, gegen die ermittelt wird, fehlte dabei. STEIERMARK. Am Mittwoch fand am Wiener Bundesverwaltungsgericht die erste Tagsatzung im UVP-Beschwerdeverfahren zum Pumpspeicher auf der Koralm statt. Der Bau des umstrittenen Kraftwerks wurde im letzten Herbst vom Land Steiermark genehmigt, woraufhin mehrere Gegner:innen Beschwerde...

Der Schrankenübergang Jagdschlossgasse würde - zumindest für Autos - wegfallen. | Foto: Kautzky
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UVP liegt vor
Umbaupläne für die Verbindungsbahn in Hietzing genehmigt

Das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung des Umbaus der Verbindungsbahn ist da: Vier Eisenbahnkreuzungen sollen von den ÖBB aufgelassen, eine Eisenbahnbrücke soll errichtet werden. Und es kommt die Unterführung von der Versorgungsheimstraße in die Waldvogelstraße. WIEN/HIETZING. "Im ersten Quartal" wurde das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des geplanten Mega-Bauprojekts "Attraktivierung der Verbindungsbahn" erwartet, nun ist es soweit: Das Mobilitätsministerium genehmigte...

UW-Becken Haiming | Foto: TIWAG
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Kraftwerk Imst Haiming
UVP-Verfahren für Kraftwerk Imst-Haiming ist in der Endphase

IMST/HAIMING. Das von der TIWAG geplante Ausleitungskraftwerk am Inn zwischen Imsterberg und Haiming ist einen Schritt fortgeschritten, die Einreichunterlagen können nun in den betroffenen Gemeinden Imsterberg, Imst, Arzl im Pitztal, Karrösten, Karres, Roppen und Haiming von interessierten BürgerInnen eingesehen werden.  Noch bis 15. April findet die im UVP-Verfahren vorgesehene, öffentliche Auflage zum Vorhaben statt. „Für eine transparente Abwicklung und Vorbereitung ist uns die Information...

  • Tirol
  • Imst
  • Petra Schöpf
Von links: Ennsdorfs Ortschef Daniel Lachmayr, St. Valentins Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr und Nationalrat Alois Schroll kritisieren die Vorgehensweise der Länder. | Foto: Gemeinde Ennsdorf
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Zustand Donaubrücke
"Mit rechtlichem Trick soll UVP-Verfahren umgangen werden"

Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr, Nationalrat Alois Schroll und Bürgermeister Daniel Lachmayr kritisieren Vorgehen der Länder NÖ und OÖ beim Projekt Donaubrücke Mauthausen: "Keine Umweltverträglichkeitsprüfung für neue Donaubrücke Mauthausen – Natur und Menschen zahlen die Zeche für Versäumnisse der Länder!" REGION ENNS. Ursprünglich sollte das gesamte Projekt der neuen Donaubrücke Mauthausen samt dazugehöriger Anbindung an die B1 einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen werden....

  • Enns
  • Michael Losbichler

Unverträglichkeitsprüfung
Umwelt-Verfahren sollen beschleunigt werden

Umweltministern Leonore Gewessler (Grüne) kündigte am Montag an, dass eine schnellere Umsetzung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) künftig angedacht ist. Eine Arbeitsgruppe im Infrastrukturministerium werde noch im Februar Vorschläge vorlegen, wie UVP-Verfahren beschleunigt werden können. Zustimmung dazu kommt von Karheinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). ÖSTERREICH. Die UVP-Prüfung gehe zwar zügig über die Bühne und dauere etwa für einen Windpark im Schnitt...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

A13 Brennerautobahn
Kein UVP-Verfahren für Luegbrücke notwendig

Lange wurde auch darüber gestritten, jetzt bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den BMK-Bescheid. VP-Verkehrssprecher LA Florian Riedl erinnert gleichzeitig: “Lueg ist keine rechtliche, sondern eine politische Entscheidung“. GRIES. Seit Donnerstag liegt die Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vor, dass für die von der ASFINAG geplante, jedoch insgesamt heftig umstrittene Generalerneuerung der Luegbrücke kein UVP-Verfahren notwendig ist. „Die Erkenntnis bestätigt unsere eigene...

Das Wasser hätte zwischen dem Oberbecken "Jauksattel" und dem Unterbecken "Waldmann" hin- und hertransportiert werden und dabei Strom speichern bzw. wieder erzeugen sollen. | Foto: econhydro
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Nach econhydro-Insolvenz
Investoren für Pumpspeicher St. Georgen gesucht

Das Pumpspeicher-Projekt in St. Georgen soll mit neuen Investoren weitergeführt werden.  ST. GEORGEN. Wie heute bekannt wurde, schlitterte die econhydro GmbH  in die Insolvenz. Als Grund wurden fehlende Umsätze und ein gestiegener Finanzierungsbedarf in Höhe von 2,1 Millionen Euro genannt. Ein erhöhter Finanzierungsbedarf von rund 2,1 Millionen Euro konnte aufgrund  unterschiedlicher Auffassungen der Gesellschafter nicht mehr aufgestellt werden. Passiva von 3,5 Millionen Euro stehen Aktiva von...

Eines der Projekte, bei dem es Verdächtigungen gibt: die 17 genehmigten Windräder auf der Stubalm. | Foto: Penz
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Steirisches Politik-Theater
Doch kein Untersuchungsausschuss zu steirischem UVP-Skandal

Nach Skandal um angebliche Missstände bei Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) in der Steiermark: FPÖ gegen Untersuchungsausschuss, jetzt soll der Rechnungshof prüfen. Zur Vorgeschichte: Es steht der Verdacht im Raum, dass über einen längeren Zeitraum bei Umweltverträglichkeitsprüfungen, so genannten UVP-Verfahren, die Projektwerber selbst Begründungen erstellt haben sollen, die dann von den zuständigen Beamten durchgewunken worden wären. Vor allem zwei hochrangige Mitarbeiter der RA 13 sind...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl

UVP-Verfahren
Ausreichende Sorgfalt - ausreichende Gesetze?

Die Untersuchung von UVP-Verfahren in der Steiermark auf Einhaltung der Sorgfalt ist ein Anlass den Blick auf das gesamte Bundesgebiet zu werfen. Das wichtigste Verfahren hier war jenes zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat. Der Verfassungsgerichtshof hat im 1. Rechtsgang das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes u. a. wegen Willkürnähe aufgehoben. Letztendlich wurden der Bau und Betrieb genehmigt.  Schauen wir uns aber diese Entscheidung an: Beim Thema "Klimawandel" ist fast nur vom...

Seit 2017 steht der Windpark Handalm mit 13 Windrädern auf der Koralm. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Megaprojekt steht nun im Zentrum von Ermittlungen. | Foto: Michl
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Ermittlungen in Umweltbehörde: Wurden Kraftwerke auf der Koralm unrechtmäßig genehmigt?

Staatsanwaltschaften ermitteln gegen steirische Beamte wegen Amtsmissbrauch und Bestechlichkeit: Es geht u.a. um UVP-Verfahren, die Windparks und das Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm genehmigten. Erst vor kurzem genehmigte das Land Steiermark in einer Umweltverträglichkeitsprüfung den Bau des geplanten Pumpspeicherkraftwerks auf der Koralm (wir berichteten). Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen sehen das Projekt schon lange sehr kritisch. Nun bestehen berechtigte Zweifel daran, ob...

Wolfgang Gerstl und Silke Kobald sind von den Anworten der Ministerin auf die Bedenken der Bürger enttäuscht. | Foto: Berger
3 Aktion 7

Anfragebeantwortung zur Verbindungsbahn
Verkehrsministerin stößt 13. Bezirk vor den Kopf

Die Antworten auf die parlamentarische Anfrage zur Verbindungsbahn sind da. Doch sie sind unbefriedigend. WIEN/HIETZING. "Sie lässt uns einfach dumm sterben." Mit diesen deutlichen Worten meint Wolfgang Gerstl Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne). Der Grund für diese Emotion: Gerstl ist ÖVP-Abgeordneter zum Nationalrat, zu dessen Wahlbezirk Wien Süd-West auch Hietzing gehört. In seiner Funktion richtete er an die Ministerin vor Wochen eine (wie die bz berichtete) parlamentarische Anfrage...

So könnte das Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm aussehen – gegen den Bau wird aber noch beim Bundesverwaltungsgericht vorgegangen. | Foto: Koralmkraft
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UVP
Land Steiermark genehmigt Pumpspeicherwerk auf der Koralm

Das seit Jahren diskutierte Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm bekommt grünes Licht: Die Umweltverträglichkeitsprüfung vom Land Steiermark genehmigt den Bau. KORALM. Fünf Jahre lang lief die Umweltverträglichkeitsprüfung über den Bau des umstrittenen Pumpspeichers auf der Koralm. Am Donnerstag veröffentliche die Steirische Landesregierung als UVP-Behörde den positiven Genehmigungsbescheid. Obwohl das vorhergehende Gutachten auch zwei negative Punkte festhielt: Es gäbe unvertretbare...

Ausblick auf den Bärofen, wo frühestens 2024 acht Windräder Strom produzieren sollten. | Foto: Privat
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Windkraft am Bärofen
Wie geht's jetzt weiter mit den Windrädern?

Eine ganze Reihe von Gegnern hat ihre Einsprüche gegen das ecowind-Projekt am Bärofen geltend gemacht. Nun ist das Verwaltungsgericht am Zug.  FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Im Kampf gegen den Windpark Bärofen, der mit acht Windrädern im Jahr 2024 in Betrieb gehen soll, haben nach dem erfolgten und vom Land Kärnten abgesegneten UVP-Verfahren zwölf Parteien fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingelegt. Zusätzlich gibt es acht Organisationen, die zwar nicht beschwerdeführend sind, aber...

Windpark Bärofen
Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt Beschwerde

Negative Auswirkung auf Weggrundstücke und örtliches Entwicklungskonzept: Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt Beschwerde gegen Windpark-Genehmigung. WOLFSBERG. Die Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt mittels dringender Verfügung durch Bürgermeister Hannes Primus fristgerecht Beschwerde gegen den erfolgten Genehmigungsbescheid des Landes für den Windpark Bärofen mit acht Windrädern.Die Beschwerde richtet sich gegen die Tatsache, dass mehrere bereits im Vorjahr erhobene Einwendungen der Stadtgemeinde...

Umweltverträglichkeitsprüfung
Stellungnahme zur "Attraktivierung der Verbindungsbahn" noch möglich

Die Hochbaupläne der Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling stoßen auf massiven Widerstand. Mehrere Initiativen machen gegen das Projekt mobil. Noch bis Freitag, 23. April, ist es möglich zum geplanten Ausbau der Verbindungsbahn Stellung zu beziehen. WIEN/HIETZING. Das Thema "Attraktivierung der Verbindungsbahn", das den geplanten Aus- und Umbau der S80 zum Inhalt hat, beschäftigt Hietzing bereits seit Jahren. Der Bezirk steht seit 2016 mit den ÖBB im Gespräch. 2017 wurde dann auf...

Von Wien bis Linz-Kleinmünchen ist die Westbahnstrecke bereits viergleisig ausgebaut. | Foto: Haider Klauser
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Bessere Öffi-Anbindung
Viergleisiger Ausbau der Westbahn auf Schiene

Die Umweltverträglichkeitsprüfung für den viergleisigen Ausbau der Weststrecke in Linz läuft. Eine wichtige Voraussetzung für die bessere Öffi-Anbindung des Linzer Südens. LINZ. Die rund vier Kilometer zwischen Linz-Kleinmünchen und Linz-Signalbrücke auf Höhe der Lastenstraße sollen von zwei auf vier Gleise ausgebaut werden – eine wichtige Voraussetzung für die Taktverdichtung der S1, die von Steyr nach Linz führt. Linzer Süden profitiertSeit 2017 ist die Weststrecke von Wien bis Linz...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
V.l.: Landtagsabgeordnete Ulli Böker, Christian Raidl (Bürgerliste Stadl Paura), Abgeordneter zum Nationalsrat Ralph Schallmeiner.
 | Foto: Grüne Wels Land
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Stadl-Paura
Grünen Wels-Land kritisieren Schotterabbaupläne

Die Grünen Wels-Land kritisieren die geplanten Schotterabbaupläne in Stadl-Paura. Dadurch würde es zu einer noch höheren Belastung durch den Lkw-Verkehr kommen. STADL-PAURA. „Es ist absolut nicht zu verantworten, eine so große Waldfläche für Profitinteressen zu opfern. Das ist Politik von Vorgestern. Hier entsteht eine Mondlandschaft auf Kosten von Fauna und Flora“, sagt der Abgeordnete zum Nationalrat Ralph Schallmeiner (Grüne) in Bezug auf die geplante Erweiterung des Kiesabbaugebietes durch...

Die Diskussion um die Verbindungsbahn geht in die entscheidende Phase. Jetzt ist noch Zeit, zu dem Projekt Stellung zu beziehen. | Foto: Berger
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Verbindungsbahn
Umweltverträglichkeitsprüfung kann jetzt beeinsprucht werden

Die UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) zur geplanten Verbindungsbahn ist veröffentlicht. Bis 23. April kann dazu Stellung bezogen werden. HIETZING. Das Thema "Attraktivierung der Verbindungsbahn", das den geplanten Aus- und Umbau der S80 zum Inhalt hat, beschäftigt Hietzing bereits seit Jahren. Der Bezirk steht seit 2016 mit den ÖBB im Gespräch. 2017 wurde dann auf Initiative von Nationalrat Wolfgang Gerstl (ÖVP) eine Nationalratspetition eingebracht, um die Kritik der Bevölkerung Hietzings...

Kiesgewinnung in Stadl-Paura. | Foto: Treul & Co
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Kiesabbau
Werksbrücke soll Entlastung in Stadl-Paura, Edt und Lambach bringen

Mit Erweiterung des Kiesabbaus soll jetzt auch die Werksbrücke errichtet werden, die Verkehrsentlastung bringen soll. GUNSKIRCHEN/STADL-PAURA. Die Welser Kieswerke Treul & Co plant die Erweiterung ihres Kiesabbaugebietes in Stadl-Paura im Ausmaß von rund 46 Hektar und hat jetzt um Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) angesucht. "Mit diesem Vorhaben wird auch die lange ersehnte Werksbrücke über die Ager Realität", sagt Geschäftsführerin Ursula Huber-Wilhelm. "Dadurch wird der...

Der Zusammenschluss der Gebiete Pitztal/Ötztal ist derzeit in die Ferne gerückt. | Foto: Archiv
Aktion 2

UVP des Pitztal/Ötztaler liegt auf Eis - weitere Vorgangsweise unklar
Fragezeichen hinter der Gletscherehe

Der aufwändig geplante Gletscherzusammenschluss zwischen dem Pitztal und dem Ötztal hat im vergangenen Jahr die Wogen hochgehen lassen. Seitdem scheint aber nur mehr wenig Bewegung in der Sache zu sein. PITZTAL. Zur Erinnerung: Nach Bürgerprotesten und heftigen Widerstand von NGO's wurde der Masterplan für das Großprojekt Gletscherehe (die BB berichteten ausführlich), das zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht wurde, schließlich wieder zurückgezogen. Seitdem herrscht Schweigen im Walde....

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Die BBfR gibt es seit sieben Jahren. Seit damals lautet ihr Motto: "Für die S 10, gegen die Sparvariante." | Foto: Reichinger
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Bürgerbewegung für Rainbach
"Werden zu Unrecht als S-10-Verhinderer dargestellt"

Die Bürgerbewegung für Rainbach (BBfR) sieht sich in Sachen Weiterbau der S 10 vom politischen Mitbewerber ins falsche Licht gerückt: Seitdem erste Ergebnisse aus der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bekannt sind, werde man – in ihren Augen völlig unrechtmäßig – als „Verhinderer" dargestellt. RAINBACH. Der Weiterbau der Mühlviertler Schnellstraße S 10 sorgt wieder einmal für Diskussionen in der Gemeinde. Während die eine Seite schon sehnlichst den Baubeginn erwartet, sieht die BBfR durch das...

Rainbach
Weiterbau der S 10 steckt in der Sackgasse

RAINBACH. Schlechte Nachrichten für die vom Verkehr geplagten Bewohner von Rainbach: Noch vor der mündlichen UVP-Verhandlung am 17. November steht fest, dass sich der Baubeginn für die Umfahrung von Rainbach als weiterer Abschnitt der Mühlviertler Schnellstraße (S 10) verzögern wird. Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) ist erbost und findet deutliche Worte: „Ich habe kein Verständnis für einzelne Autogegner, die sämtliche legistische Möglichkeiten ausnutzen, um wichtige Projekte...

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