UVP

Beiträge zum Thema UVP

Eines der Projekte, bei dem es Verdächtigungen gibt: die 17 genehmigten Windräder auf der Stubalm. | Foto: Penz
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Steirisches Politik-Theater
Doch kein Untersuchungsausschuss zu steirischem UVP-Skandal

Nach Skandal um angebliche Missstände bei Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) in der Steiermark: FPÖ gegen Untersuchungsausschuss, jetzt soll der Rechnungshof prüfen. Zur Vorgeschichte: Es steht der Verdacht im Raum, dass über einen längeren Zeitraum bei Umweltverträglichkeitsprüfungen, so genannten UVP-Verfahren, die Projektwerber selbst Begründungen erstellt haben sollen, die dann von den zuständigen Beamten durchgewunken worden wären. Vor allem zwei hochrangige Mitarbeiter der RA 13 sind...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl

UVP-Verfahren
Ausreichende Sorgfalt - ausreichende Gesetze?

Die Untersuchung von UVP-Verfahren in der Steiermark auf Einhaltung der Sorgfalt ist ein Anlass den Blick auf das gesamte Bundesgebiet zu werfen. Das wichtigste Verfahren hier war jenes zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat. Der Verfassungsgerichtshof hat im 1. Rechtsgang das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes u. a. wegen Willkürnähe aufgehoben. Letztendlich wurden der Bau und Betrieb genehmigt.  Schauen wir uns aber diese Entscheidung an: Beim Thema "Klimawandel" ist fast nur vom...

Seit 2017 steht der Windpark Handalm mit 13 Windrädern auf der Koralm. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Megaprojekt steht nun im Zentrum von Ermittlungen. | Foto: Michl
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Ermittlungen in Umweltbehörde: Wurden Kraftwerke auf der Koralm unrechtmäßig genehmigt?

Staatsanwaltschaften ermitteln gegen steirische Beamte wegen Amtsmissbrauch und Bestechlichkeit: Es geht u.a. um UVP-Verfahren, die Windparks und das Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm genehmigten. Erst vor kurzem genehmigte das Land Steiermark in einer Umweltverträglichkeitsprüfung den Bau des geplanten Pumpspeicherkraftwerks auf der Koralm (wir berichteten). Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen sehen das Projekt schon lange sehr kritisch. Nun bestehen berechtigte Zweifel daran, ob...

Wolfgang Gerstl und Silke Kobald sind von den Anworten der Ministerin auf die Bedenken der Bürger enttäuscht. | Foto: Berger
3 Aktion 7

Anfragebeantwortung zur Verbindungsbahn
Verkehrsministerin stößt 13. Bezirk vor den Kopf

Die Antworten auf die parlamentarische Anfrage zur Verbindungsbahn sind da. Doch sie sind unbefriedigend. WIEN/HIETZING. "Sie lässt uns einfach dumm sterben." Mit diesen deutlichen Worten meint Wolfgang Gerstl Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne). Der Grund für diese Emotion: Gerstl ist ÖVP-Abgeordneter zum Nationalrat, zu dessen Wahlbezirk Wien Süd-West auch Hietzing gehört. In seiner Funktion richtete er an die Ministerin vor Wochen eine (wie die bz berichtete) parlamentarische Anfrage...

So könnte das Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm aussehen – gegen den Bau wird aber noch beim Bundesverwaltungsgericht vorgegangen. | Foto: Koralmkraft
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UVP
Land Steiermark genehmigt Pumpspeicherwerk auf der Koralm

Das seit Jahren diskutierte Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm bekommt grünes Licht: Die Umweltverträglichkeitsprüfung vom Land Steiermark genehmigt den Bau. KORALM. Fünf Jahre lang lief die Umweltverträglichkeitsprüfung über den Bau des umstrittenen Pumpspeichers auf der Koralm. Am Donnerstag veröffentliche die Steirische Landesregierung als UVP-Behörde den positiven Genehmigungsbescheid. Obwohl das vorhergehende Gutachten auch zwei negative Punkte festhielt: Es gäbe unvertretbare...

Ausblick auf den Bärofen, wo frühestens 2024 acht Windräder Strom produzieren sollten. | Foto: Privat
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Windkraft am Bärofen
Wie geht's jetzt weiter mit den Windrädern?

Eine ganze Reihe von Gegnern hat ihre Einsprüche gegen das ecowind-Projekt am Bärofen geltend gemacht. Nun ist das Verwaltungsgericht am Zug.  FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Im Kampf gegen den Windpark Bärofen, der mit acht Windrädern im Jahr 2024 in Betrieb gehen soll, haben nach dem erfolgten und vom Land Kärnten abgesegneten UVP-Verfahren zwölf Parteien fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingelegt. Zusätzlich gibt es acht Organisationen, die zwar nicht beschwerdeführend sind, aber...

Windpark Bärofen
Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt Beschwerde

Negative Auswirkung auf Weggrundstücke und örtliches Entwicklungskonzept: Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt Beschwerde gegen Windpark-Genehmigung. WOLFSBERG. Die Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt mittels dringender Verfügung durch Bürgermeister Hannes Primus fristgerecht Beschwerde gegen den erfolgten Genehmigungsbescheid des Landes für den Windpark Bärofen mit acht Windrädern.Die Beschwerde richtet sich gegen die Tatsache, dass mehrere bereits im Vorjahr erhobene Einwendungen der Stadtgemeinde...

Umweltverträglichkeitsprüfung
Stellungnahme zur "Attraktivierung der Verbindungsbahn" noch möglich

Die Hochbaupläne der Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling stoßen auf massiven Widerstand. Mehrere Initiativen machen gegen das Projekt mobil. Noch bis Freitag, 23. April, ist es möglich zum geplanten Ausbau der Verbindungsbahn Stellung zu beziehen. WIEN/HIETZING. Das Thema "Attraktivierung der Verbindungsbahn", das den geplanten Aus- und Umbau der S80 zum Inhalt hat, beschäftigt Hietzing bereits seit Jahren. Der Bezirk steht seit 2016 mit den ÖBB im Gespräch. 2017 wurde dann auf...

Von Wien bis Linz-Kleinmünchen ist die Westbahnstrecke bereits viergleisig ausgebaut. | Foto: Haider Klauser
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Bessere Öffi-Anbindung
Viergleisiger Ausbau der Westbahn auf Schiene

Die Umweltverträglichkeitsprüfung für den viergleisigen Ausbau der Weststrecke in Linz läuft. Eine wichtige Voraussetzung für die bessere Öffi-Anbindung des Linzer Südens. LINZ. Die rund vier Kilometer zwischen Linz-Kleinmünchen und Linz-Signalbrücke auf Höhe der Lastenstraße sollen von zwei auf vier Gleise ausgebaut werden – eine wichtige Voraussetzung für die Taktverdichtung der S1, die von Steyr nach Linz führt. Linzer Süden profitiertSeit 2017 ist die Weststrecke von Wien bis Linz...

  • OÖ
  • Linz
  • Andreas Baumgartner
V.l.: Landtagsabgeordnete Ulli Böker, Christian Raidl (Bürgerliste Stadl Paura), Abgeordneter zum Nationalsrat Ralph Schallmeiner.
 | Foto: Grüne Wels Land
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Stadl-Paura
Grünen Wels-Land kritisieren Schotterabbaupläne

Die Grünen Wels-Land kritisieren die geplanten Schotterabbaupläne in Stadl-Paura. Dadurch würde es zu einer noch höheren Belastung durch den Lkw-Verkehr kommen. STADL-PAURA. „Es ist absolut nicht zu verantworten, eine so große Waldfläche für Profitinteressen zu opfern. Das ist Politik von Vorgestern. Hier entsteht eine Mondlandschaft auf Kosten von Fauna und Flora“, sagt der Abgeordnete zum Nationalrat Ralph Schallmeiner (Grüne) in Bezug auf die geplante Erweiterung des Kiesabbaugebietes durch...

Die Diskussion um die Verbindungsbahn geht in die entscheidende Phase. Jetzt ist noch Zeit, zu dem Projekt Stellung zu beziehen. | Foto: Berger
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Verbindungsbahn
Umweltverträglichkeitsprüfung kann jetzt beeinsprucht werden

Die UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) zur geplanten Verbindungsbahn ist veröffentlicht. Bis 23. April kann dazu Stellung bezogen werden. HIETZING. Das Thema "Attraktivierung der Verbindungsbahn", das den geplanten Aus- und Umbau der S80 zum Inhalt hat, beschäftigt Hietzing bereits seit Jahren. Der Bezirk steht seit 2016 mit den ÖBB im Gespräch. 2017 wurde dann auf Initiative von Nationalrat Wolfgang Gerstl (ÖVP) eine Nationalratspetition eingebracht, um die Kritik der Bevölkerung Hietzings...

Kiesgewinnung in Stadl-Paura. | Foto: Treul & Co
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Kiesabbau
Werksbrücke soll Entlastung in Stadl-Paura, Edt und Lambach bringen

Mit Erweiterung des Kiesabbaus soll jetzt auch die Werksbrücke errichtet werden, die Verkehrsentlastung bringen soll. GUNSKIRCHEN/STADL-PAURA. Die Welser Kieswerke Treul & Co plant die Erweiterung ihres Kiesabbaugebietes in Stadl-Paura im Ausmaß von rund 46 Hektar und hat jetzt um Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) angesucht. "Mit diesem Vorhaben wird auch die lange ersehnte Werksbrücke über die Ager Realität", sagt Geschäftsführerin Ursula Huber-Wilhelm. "Dadurch wird der...

Der Zusammenschluss der Gebiete Pitztal/Ötztal ist derzeit in die Ferne gerückt. | Foto: Archiv
Aktion 2

UVP des Pitztal/Ötztaler liegt auf Eis - weitere Vorgangsweise unklar
Fragezeichen hinter der Gletscherehe

Der aufwändig geplante Gletscherzusammenschluss zwischen dem Pitztal und dem Ötztal hat im vergangenen Jahr die Wogen hochgehen lassen. Seitdem scheint aber nur mehr wenig Bewegung in der Sache zu sein. PITZTAL. Zur Erinnerung: Nach Bürgerprotesten und heftigen Widerstand von NGO's wurde der Masterplan für das Großprojekt Gletscherehe (die BB berichteten ausführlich), das zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht wurde, schließlich wieder zurückgezogen. Seitdem herrscht Schweigen im Walde....

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Die BBfR gibt es seit sieben Jahren. Seit damals lautet ihr Motto: "Für die S 10, gegen die Sparvariante." | Foto: Reichinger
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Bürgerbewegung für Rainbach
"Werden zu Unrecht als S-10-Verhinderer dargestellt"

Die Bürgerbewegung für Rainbach (BBfR) sieht sich in Sachen Weiterbau der S 10 vom politischen Mitbewerber ins falsche Licht gerückt: Seitdem erste Ergebnisse aus der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bekannt sind, werde man – in ihren Augen völlig unrechtmäßig – als „Verhinderer" dargestellt. RAINBACH. Der Weiterbau der Mühlviertler Schnellstraße S 10 sorgt wieder einmal für Diskussionen in der Gemeinde. Während die eine Seite schon sehnlichst den Baubeginn erwartet, sieht die BBfR durch das...

Rainbach
Weiterbau der S 10 steckt in der Sackgasse

RAINBACH. Schlechte Nachrichten für die vom Verkehr geplagten Bewohner von Rainbach: Noch vor der mündlichen UVP-Verhandlung am 17. November steht fest, dass sich der Baubeginn für die Umfahrung von Rainbach als weiterer Abschnitt der Mühlviertler Schnellstraße (S 10) verzögern wird. Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) ist erbost und findet deutliche Worte: „Ich habe kein Verständnis für einzelne Autogegner, die sämtliche legistische Möglichkeiten ausnutzen, um wichtige Projekte...

Das Atomkraftwerk Krško während eines Hochwassers im Jahr 2010 | Foto: MORS/wikipedia
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Kernkraftwerk Krško
Kärnten und Steiermark fordern grenzüberschreitende UVP

Noch wichtiger wäre eine Stilllegung des slowenischen Kernkraftwerks. Einen kleinen Erfolg im Kampf gegen Krško ortet man heute aber dennoch. KÄRNTEN. Heute wurde bekannt, dass die slowenische Umweltagentur (ARSO) eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) fordert, damit eine Laufzeit-Verlängerung (nach 2023) für das Kernkraftwerk Krško möglich wird. Ein kleiner Erfolg für die Umwelt-Landesrätinnen Sara Schaar (Kärnten) und Ursula Lackner (Steiermark). "Unsere Bemühungen haben Früchte getragen....

Die Schwarze Sulm ist eines der wenigen noch unverbauten Flussjuwele in Österreich. | Foto: Walter Postl
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ORF-Reportage
"Am Schauplatz" thematisiert Pumpspeicher auf der Koralm und Schwarze Sulm

Die Themen Flüsse, Wasser und Grundwasser in Österreich stehen am Donnerstag, dem 17. September im Zentrum der ORF-Sendung "Am Schauplatz". Unter dem Titel "Im Land der Dürre" werden Situationen und Ursachen der Veränderungen im Gewässerhaushalt an bekannten Beispielen beleuchtet. "Ein Beitrag beschäftigt sich auch mit der Schwarzen Sulm und dem geplanten Pumpspeicher auf der Koralm", informiert Josef Steiner im Namen der Plattform Koralmschutz. Sendetermin: 17. September, ORF 2 Das könnte Sie...

Die Schwarze Sulm soll auch künftig ein Naturdenkmal bleiben. | Foto: Walter Postl
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Schwarze Sulm soll Naturdenkmal bleiben

Grüne nach Landtags-Petitionsausschuss: „Sich hinter dem laufenden UVP-Verfahren zu verstecken ist aus fachlicher Sicht nicht nachvollziehbar und falsch!“ BAD SCHWANBERG. Die Gemeinden Deutschlandsberg, Schwanberg und St. Martin im Sulmtal sind auf dem Petitionsweg an den Landtag und die Landesregierung herangetreten, um diese aufzufordern, einen Grundsatzbeschluss zur Beibehaltung der beiden Naturdenkmale an der Schwarzen Sulm zu fassen. Insbesondere die Gemeinde Deutschlandsberg betont in...

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Marchfeldschnellstraße S 8
Wie viel Macht haben die Schotterbarone?

Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beziehungsweise den eingebrachten Einsprüchen im naturschutzrechtlichen Verfahren zur S8 gehe es laut einem Informanten (Name der Redaktion bekannt) nicht nur um den "Triel", sondern um den weiteren Kiesabbau und die nachfolgende landwirtschaftliche Intensivnutzung. Dies wirft einige Fragen auf. BEZIRK GÄNSERNDORF (top). Das 310 Millionen teure Projekt der Marchfeldschnellstraße (S 8), steht derzeit wie die Bezirksblätter Gänserndorf berichteten...

LESERBRIEF
Entgegnung auf den Leserbrief der AMAG-Betriebsräte

"Es ist uns, dem Team der Initiative "Gesunde Zukunft", ein Anliegen, zu den Angriffen gegen unsere Sprecherin, Frau Angela Baumgartner, Stellung zu nehmen. Frau Baumgartner hat sich bereit erklärt, die Initiative nach außen hin zu vertreten. Sie spricht für das Kernteam der zahlreichen Mitglieder sowie 800 Unterstützern. Wir möchten hier auf die Attacken durch die Herren Betriebsräte eingehen, aber nicht auf demselben Niveau. Die Bürgerinitiative spricht sich nicht gegen den Ausbau des neuen...

LESERBRIEF
"Bitte sachlich und fair bleiben!"

"Vor einiger Zeit habe ich in einem Leserbrief aufmerksam gemacht, die Diskussion rund um die Umweltverträglichkeitsprüfung eines Ausbauprojektes der AMAG sachlich und fair zu führen. Seit Beginn der Debatte halten sich die AMAG und wir, die Konzernbetriebsräte, an diese sachliche und faire Diskussion. Was sich aber, vor allem in der jetzigen Phase die Sprecher der Bürgerinitiative, hier vor allem die Vorsitzende Frau A. Baumgartner, durch Aussagen in diversen Medien erlaubt, erachten wir als...

AMAG-Unternehmenssprecher Leopold Pöcksteiner | Foto: AMAG
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Zweite Verhandlungsrunde um AMAG-Anlage
Pöcksteiner: „Wir halten alle Auflagen ein“

BRAUNAU (ebba). Am 5. Februar 2020 fand die zweite mündliche Verhandlung im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren für die geplante Anlagenerweiterung der AMAG Ranshofen statt. Der Aluminiumspezialist hat vor, eine weitere Schmelz- und Gießanlage zu errichten – in einer bestehenden Halle inmitten des Firmengeländes. Die Bürgerinitiative „Initiative Gesunde Zukunft“ hat eine Reihe an Einwendungen und fürchtet um die Lebensqualität der Bewohner von Braunau-Ranshofen. In der zweiten...

Abfallanlage Theresienfeld: Umweltprüfung ist erforderlich

Schneeberger: „Entscheidung zum Schutz der Bevölkerung und Umwelt getroffen.“ KO Schneeberger begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, dass die geplante Abfallbehandlungsanlage Theresienfeld UVP-pflichtig ist. THERESIENFELD/WIENER NEUSTADT. Erfreut zeigt sich VP-Klubobmann Klaus Schneeberger über die heute ergangene Entscheidung der zuständigen Behörde zur Abfallbehandlungsanlage Theresienfeld im Bezirk Wiener Neustadt: „Die Landesregierung hat mit ihrer Entscheidung die Bedenken der...

Ein neuer Wasserpark, den der TVB errichten will, soll das bestehende Angbot des Rieder Badesees ergänzen. | Foto: Othmar Kolp
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TVB Tiroler Oberland
Touristiker planen Wasserpark in Ried im Oberinntal

RIED/PRUTZ (otko). Der TVB Tiroler Oberland möchte einen Wasserpark umsetzen. Der See soll mit Abwärme des GKI beheizt werden. Neue Lechttumrprojekt Große Pläne werden derzeit in Ried im Oberinntal gewälzt. Der Tourismusverband Tiroler Oberland tüftelt an der Umsetzung eines Wasserparks. Mit ins Boot geholt werden sollen auch die beiden Gemeinden Prutz und Ried i.O. "Es entsteht etwas Großes und wir möchten das nächste Leuchttumprojekt einschlagen", betonte TVB-Obmann Armin Falkner im Anschluss...

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