Gemeinderat

ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch ortet ein Chaos bei der Planung. SPÖ-Gemeinderat Jörg Neumayer widerspricht. WIEDEN. Bald ist es so weit: Das Wien Museum schließt am 3. Februar seine Pforten für den Umbau. Eine Sanierung inklusive Ausbau steht auf dem Plan. Das Wien Museum am Karlsplatz, das 1887 als Historisches Museum der Stadt eröffnet wurde, ist ein zentraler Bestandteil der Wiener Museumslandschaft. ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch und ÖVP-Wieden-Klubobmann Johannes Pasquali orten ein...

SIGLESS. In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 wurde der Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Funcourts gefasst. Dieses große Anliegen der Jugendlichen fand im Gemeinderat Gehör und konnte einstimmig beschlossen werden. Damit setzt die Gemeinde Sigleß einen weiteren Schritt in ihrer Jugendarbeit und fördert gleichzeitig sportliche Betätigung und ihr Freizeitangebot. Bedarf laut Umfrage gegeben „Der Bau einer solchen Sportanlage war bereits seit einiger Zeit Wunsch der...

Wie kürzlich medial veröffentlicht, steht die Gemeinde Bad Gleichenberg im Visier der Gemeindeaufsicht des Landes Steiermark. Grund hierfür ist die prekäre finanzielle Situation der Gemeinde. FPÖ-Fraktionsführer NAbg. Walter Rauch ist kaum verwundert und kritisiert die Gemeindeführung. „Es ist wenig rühmlich, wenn die Gemeinde als finanzieller ‚Schandfleck‘ im Visier des Landes steht. Es zeigt einmal mehr das verantwortungslose Verhalten der ÖVP in den vergangenen Jahren auf“, so Rauch. Er...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Rupert Dominik, bisheriger ÖVP-Bürgermeister des 281 Seelen zählenden Raach am Hochgebirge, zog sich mit 31. Dezember als Ortschef zurück (die BB berichteten auf www.meinbezirk.at). Der Gemeinderat wählte Thomas Stranz (46) am 4. Jänner einstimmig zu Dominiks Nachfolger. Im Anschluss wurde im Schützenhaus angestoßen.

MÖLBLING. Der ehemalige Gemeinderat in Mölbling, Ferdinand Liegel, wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2018 von Bgm. Bernd Krassnig ausgezeichnet. Er bekam die Goldene Medaille für Verdienste um die Republik Österreich überreicht. Krassnig dankte Liegel für die langjährige Tätigkeit als "Ehrenamtlicher Erntereferent".

WIESEN. Aufgrund des Ausscheidens von Eva Strobl aus dem Gemeinderat von Wiesen ist Juilia Habeler in den Gemeinderat aufgerückt. Julia Habeler ist auch Obfrau des Vereines „Jubilate“. „Herzliche Gratulation. Der ausgeschiedenen Gemeinderätin Eva Strobl sagen wir ein herzlichesDankeschön für ihre Arbeit und der neuen Gemeinderätin wünschen wir eine erfolgreiche Tätigkeit“, so Bürgermeister Matthias Weghofer.

WÖRGL/KUFSTEIN (nos). Die Rodelbahnen am Möslalm-Weg in Wörgl und von der Hinterdux in Kufstein, zweier äußerst beliebter Naherholungsgebiete, halten momentan die Gemeindepolitik auf Trab. In beiden Fällen mussten sich nun die Gemeinderäte befassen, beiden Strecken droht das Aus. Rodeln an der Möslalm: Für Wechner "eine unendliche Geschichte" Die rund 3,5 Kilometer lange Forststraße in Besitz  "Bringungsgemeinschaft Wörgler Berg – Möslalm", (Anm. der Redaktion: zuvor stand hier...

Ein Jahr nach der Wende von Rot zu Türkis in Jois, kann die örtliche Junge ÖVP auf ein erfolgreiches Jahr 2018 zurückblicken. Mit Sascha Krikler hat die JVP einen Vertreter im Gemeindevorstand und im Gemeinderat, welcher sich für die Anliegen der Joiser Jugend stark gemacht hat. Unter der Führung des neuen Bürgermeisters Hannes Steurer wurden bereits einige wichtige Projekte des JVP-Zukunftsprogramms im ersten Jahr nach der Wahl abgearbeitet, welche das Ergebnis von zahlreichen Gesprächen und...

Defibrillatorsäule und First Responder für zwei Gailtaler Gemeinden. DELLACH/ST. STEFAN (lexe). Das Rote Kreuz ist um Prävention bemüht. Die freiwilligen Ersthelfer versuchen, mit dem neuen Defi-Programm Überlebensmöglichkeiten zu erhöhen. Gerade bei Kreislaufstillständen im öffentlichen Raum heißt es: "Je schneller Hilfe da ist, desto höher sind die Chancen." Dabei arbeiten das Rote Kreuz und Christian Pohler von der Firma "Cardio Angel“ zusammen, um ein flächendeckendes Netz von...

ST. ULRICH. Die Schaffung einer Tauschfläche für die Straßenverlegung "Strass" stand im St. Ulricher Gemeinderat kürzlich auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat lehnte es mit sieben Neinstimmen (sechs Ja) ab, einen Antrag  beim Amt der Tiroler Landesregierung zu stellen, eine Grundparzelle (1309) ins örtliche Raumordnungskonzept aufzunehmen.

KITZBÜHEL. Wie Referentin GR Andrea Watzl im Gemeinderat berichtete, wurde eine umfassende Liste mit Maßnahmen für den Audit "Kinder- und Familienfreundliche Gemeinde" erarbeitet, im Oktober beschlossen und im Ministerium eingereicht. "Inzwischen gab es einen Baby-Day und einen Mini-Gemeinderat, bei dem die Kinder zum Thema 'Spielplätze' und 'Spiel-Angebote' befragt wurden", so Watzl. Es wurde hervorgehoben, dass in der Stadt bereits viele Aktionen in Richtung Kinder-/Familienfreundlichkeit...

TRAISKIRCHEN. Bei der gestrigen Sitzung des Gemeinderats hat Bürgermeister Andreas Babler den Budgetvoranschlag für das Haushaltsjahr 2019 präsentiert. Dieser wurde auch vom Gemeinderat eindrucksvoll bestätigt. Das Budget beläuft sich insgesamt auf über 64 Mio. Euro. Davon ist ein Gutteil für Investitionen für Kinder, Soziales, Ökologie und Sport vorgesehen. Erlebnisspielplatz – Rettungsgarage – Neues Stadion„Die guten Finanzen der Stadt verschaffen uns einen großen Spielraum für...

Zahlen, Daten, Fakten: Die Bezirksblätter erklären mit Expertenhilfe das Budget der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. Die BEZIRKSBLÄTTER werfen mit dem für die Finanzen verantwortlichen Vizebürgermeister Michael Wiesner einen genauen Blick ins städtische "Geldbörsel". Ordentlicher Haushalt Der "ordentliche Haushalt" der Stadt wird mit 74.981.500 Euro budgetiert. Dieser beinhaltet alle regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben. Die Haupteinnahmen machen Ertragsanteile des Bundes, 27,1 Mio Euro, und...

ST. JOHANN (niko). 34,45 Millionen Euro im ordentlichen, 2,2 Mio. € im außerordentlichen Haushalt – das St. Johanner Gemeindebudget 2019 wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen. "Robuste Finanzkraft durch gute Betriebe und Arbeitsplätze, positiver Tourismusentwicklung und wetterfester Landwirtschaft zeichnen die Gemeinde aus. Die starke Finanzkraft bringt jedoch auch sehr hohe Transferzahlungen (8,7 Mio. €), die es zu stemmen gilt; auch die Sozialtransfers steigen unermüdlich und die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Pittens Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz steht einer geplanten Erweiterung des Hamburger Werkes Pitten kritisch gegenüber. Vor allem, weil dabei gut 20 Hektar Ackerland verloren gehen würden (die BB berichteten). Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember hatte Strametz 402 Unterschriften mit dabei – die Basis für das Initiieren einer Volksbefragung zum Thema Hamburger Werkserweiterung: "Das sind mehr als 15 Prozent der Wahlberechtigten in Pitten."

"Pfarrer Broatn" soll für Feste und als Parkplatz geschottert werden SEEWALCHEN (rab). Für eine emotionale Debatte in der Gemeinderatssitzung sorgte vergangene Woche die geplante Festwiese auf der "Pfarrer Broatn". Auf der Wiese unterhalb des Friedhofes war ursprünglich ein Parkplatz für die Landesausstellung geplant. Nachdem diese von 2020 auf 2026 verschoben wurde, möchte die Gemeinde dennoch das Grundstück schon bald von der Diözese pachten, einen Parkplatz errichten und diesen als Festplatz...

ST. ULRICH. Im Gemeinderat wurde die Aufnahme eines Darlehens über 650.000 € für diverse Grundstücksankäufe (Begegnungszentrum Pillersee, Infrastrukturgebäude etc.) einstimmig beschlossen. Das Darlehen kann in mehreren Tranchen ausgenützt und jederzeit spesenfrei vorzeitig getilgt werden.

Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte will mehr Orte ohne Konsumzwang. "Gerade in der Adventzeit wird vielen Menschen in Graz die Überkommerzialisierung des öffentlichen Raums stark bewusst", sagt Gemeinderätin Manuela Wutte von den Grünen. Daher wünscht sie sich Alternativen zur starken Konsumorientierung und Kommerzialisierung der Grazer Innenstadt. "Auch der kürzlich veröffentlichte Menschenrechtsbericht empfiehlt die neue Schaffung und Erhaltung konsumfreier Räume in der Innenstadt", führt sie...

KITZBÜHEL (niko). Erneut sorgte ein möglicher "Schwarzbau" für eine Auseinandersetzung im Kitzbüheler Gemeinderat. GR Manfred Filzer (UK) brachte einen Hausanbau aufs Tapet, noch ehe die dazugehörige Widmung in Kraft war. Er brachte den Antrag ein, den Zweitbeschluss dafür nicht zu fassen, ehe die Umstände nicht geklärt seien. Stark in die Kritik geriet dabei Baureferent GR Georg Wurzenrainer (VP). "Das ist bereits der dritte Schwarzbau in seiner Amtszeit; er wurde darüber in Kenntnis gesetzt,...

KITZBÜHEL (niko). Der Wirtschaftsmotor der Gamsstadt brummt. Für das Budgetjahr 2019 sind etwa 9,2 Mio. € eigene Steuern, davon allein 5,7 Mio. € Kommunalsteuer, veranschlagt. Die Bundesertragsanteile sollen 8,7 Mio. € in die städtische Kasse spülen. Das Budget in Höhe von 38,5 Mio. € wurde nach Debatte im Gemeinderat mit 14 Stimmen (3 Nein, 2 Enth.) angenommen. Der Personalaufwand ist mit 7,16 Mio. € veranschlagt (289 Mitarbeiter, 164 Vollzeitäquivalente, inkl. Pensionisten), der Verwaltungs-...

KITZBÜHEL (niko). Eine "Nachschärfung" bzw. Anpassung bei den Regeln der Raumordnungsverträge der Stadtgemeinde beschloss der Gemeinderat (17 Ja, 1 Enth.). "Bei künftigen RO-Verträgen wird es noch klarere Regelungen geben, wir präzisieren diverse Bestimmungen, etwa beim Kaufpreis, nötigen Bebauungsplänen, Kaufverträgen, Vorkaufsrecht, Rückabwicklung, beim maßgeblichen 'Zeitwert' bei Grundstücksbewertungen durch Sachverständige", so Bgm. Klaus Winkler. Bestehende Verträge sind nicht...

Gemeinde diskutiert über Alternativen zu geplantem Liftturm GREIN. Am 11. Dezember hätte im Gemeinderat über die Pläne zur Sanierung des historischen Stadttheaters entschieden werden sollen. Daraus wurde aber nichts. "Wir haben einen Zwischenschritt eingezogen, danach erfolgt der Grundsatzbeschluss", sagt Bürgermeister Rainer Barth (VP). Grund: Der geplante Liftturm, der einen barrierefreien Zugang über die Rathausgasse ermöglichen soll. Anrainer kritisieren den Zubau und kündigen Widerstand...

LANDECK (das). Bei der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderates stand neben dem Beschluss des Voranschlag 2019 auch die Verordnung über die Festsetzung der öffentlich-rechtlichen Gebühren und Abgaben sowie der privatrechtlichen Entgelte für das Jahr 2019 auf der Tagesordnung. "Die Inflationsrate liegt bei ca. 2,18 Prozent. Großteils nehmen wir eine moderate Anpassung um 2 Prozent vor. Viele Bereiche, wie die Parkgebühren, der Ganztageskindergarten oder die Sommerbetreuung der Schulkinder...

Der Bau eines neuen Lifts von Kramsach aufs Sonnwendjoch könnte nach mehreren Verfahrensaufschüben und intensiven Gesprächen mit den Umlandgemeinden und dem Land Tirol bald konkretere Pläne annehmen. Im Breitenbacher Gemeinderat wurde bereits über die Ticketpreise debattiert. BREITENBACH/KRAMSACH/BEZIRK (flo/nos). Die Vorstände der "Naturjuwel Rofan eGen" Klaus Wannenmacher und Lothar Moser berichteten dem Breitenbacher Gemeinderat in dessen jüngster Sitzung, nachdem die Gemeinde der...