Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Freude bei OV Werner Preiner, Vzbgm. Christoph Miksch, Bgm. Günter Müller, GK Christoph Lugitsch-Strasser und Amtsleiter Christian Kohlhauer (v.l.). | Foto: Alfred Mayer
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St. Johann in der Haide
Weichenstellung für die Zukunft ist erfolgt

Der bisherige Ortsvorsteher von Unterlungitz Christoph Miksch (SPÖ) wurde zum neuen Vizebürgermeister gewählt; Neo-Gemeinderat Werner Preiner (SPÖ) ist neuer Ortsvorsteher des Ortsteiles St. Johann. ST. JOHANN IN DER HAIDE. Das überraschende Ableben von Vzbgm. Walter Berghofer machte nun eine Nachbesetzung dieser Funktion notwendig. Mit 13 Stimmen und einer Enthaltung wurde der bisherige Ortsvorsteher von Unterlungitz Christoph Miksch (SPÖ) in der jüngsten Gemeinderatssitzung zum neuen...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Alfred Mayer
Zwist im Gemeinderat endete mit Rücktritt. | Foto: Kogler
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Oberndorf, GR-Rücktritt
GR Bombek: scharfe Kritik an Ortschef und Rücktritt

Kritik an Langzeit-Bürgermeister und seiner Politik, Bombek-Rücktritt; Erwiderung von Bgm. Schweikofler. OBERNDORF. "Sieben Jahre lang engagierte ich mich als Gemeinderat in Oberndorf auf einer unabhängigen Liste. Aufgrund von Blockaden und vermutlich rechtlich unzulässigen Vorgangsweisen unseres Langzeit-Bürgermeisters lege ich mein Mandat zurück", eröffnet GEO-GR und Überprüfungsausschuss-Obmann Andreas Bombek einen offenen Brief und erklärte dies auch im Gemeinderat nach der (einstimmigen)...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Aus für das gebührenfreie Parken für E-Fahrzeuge in der Rieder Innenstadt ist beschlossen und kommt nach einer Übergangsfrist. | Foto: BRS/Wagnermaier

Parkgebühren in Ried
Kein Gratisparken für Elektro-Autos mehr

Das Ende des gebührenfreien Parkens für E-Fahrzeuge in der Rieder Innenstadt wurde vom Gemeinderat Ende März beschlossen. RIED. E-Fahrzeuge können derzeit in der Rieder Innenstadt gratis parken. Dass dieser Abgabenbefreiung ein Ende gesetzt wird, wurde in der Gemeinderatssitzung vom 30. März mit einer Stimmenthaltung beschlossen. "Gleichbehandlung" wird hergestellt Begründet wird die Aufhebung der Parkgebührenbefreiung damit, dass es – vom Enftall der NoVA über die Ankaufsförderung bis zum...

  • Ried
  • Silvia Wagnermaier
Spät aber doch: Andreas Kacsits konnte sich mit allen Fraktionen auf ein Deutschkreutzer Gemeindebudget für 2023 einigen. | Foto: BB
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Marktgemeinde Deutschkreutz
Budget nach langem Warten endlich beschlossen

Nachdem die Einigung zu einem Budget in Deutschkreutz zahlreiche Anläufe benötigte, hat man es seitens des ÖVP-Bürgermeisters Andreas Kacsits nun doch geschafft, die Zustimmung aller Fraktionen zu erzielen.  DEUTSCHKREUTZ. Lange und intensive Gespräche unter Einbindung aller Fraktionen, sorgten in der Gemeinderatssitzung in Deutschkreutz, vergangenen Dienstag, am 28. März, dafür, dass das Budget für das Jahr 2023 nun endlich beschlossen wurde. Nach mehrfachen Anläufen und insgesamt sechs...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Michelle Steiner
Auf gute Zusammenarbeit im Team
Aktion 13

Neue Gemeindeaufstellung
Frischer Wind in Weinburg

Alles neu in Weinburg! Bei der Gemeinderatssitzung am 31.3. wurde der Bürgermeister, Vizebürgermeister und zwei neue Gemeinderätinnen gewählt, auch sonst wurden mehrerer Positionen neu vergeben. WEINBURG. Petra Hell wurde gemeinsam mit Tina Pawlitschko von Bürgermeister Michael Strasser als Gemeinderätinnen angelobt. "Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung," sagte Pawlitschko voller Motivation. Als zweiter Punkt bei der Gemeinderatssitzung am 31.3. wurde Michael Strasser offiziell vom...

  • Pielachtal
  • Martina Schweller
 Ines Schiller, Bürgermeisterin von Bad Ischl. | Foto: Foto Hofer
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Gemeinderat Bad Ischl
Keine Kündigung der Fahrtspesen-Pauschale für Bürgermeisterin Ines Schiller

Überall muss derzeit der Sparstift angesetzt werden. So auch bei der Fahrtspesen- und Kilometergeldpauschale von Bürgermeisterin Ines Schiller (SP) – zumindest, wenn es nach der Liste "Zukunft Ischl" gegangen wäre. BAD ISCHL. Eine lange und – über weite Strecken – sehr emotionale Sitzung liegt hinter den Ischler Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Auf der Agenda stand neben dem Top-Thema "Parkgebühren", auch die Fahrtspesen- und Kilometergeldpauschale von Bürgermeisterin Ines Schiller (SP). "In...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
GR Bernhard Schwenter (li.), LA GR Alexander Gamper. | Foto: Kogler
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Kitzbühel - Bichlstraße
FPÖ: Attraktivierung für die Bichlstraße geplant

FPÖ-GR Bernhard Schwenter (Ausschuss Innenstadt) will die Bichlstraße weiterentwickeln. KITZBÜHEL. "Wir arbeiten gerade an einem Konzept zur Attraktivierung und Weiterentwicklung im Bereich Bichlstraße. Das muss aber schrittweise wachsen und ist auch eine Kostenfrage", so GR Bernhard Schwenter (FPÖ, Innenstadt-Ausschuss). Er könne sich eine 30er-Zone, Radstandplätze und eine Verlegung von zwei Taxistandplätzen hin zum Sterzinger Platz vorstellen, so der Ausschuss-Obmann. Der Gartenbereich beim...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Hier wird abgeholzt. | Foto: privat
Aktion 2

Aufregung in Peisching
Rodungen am Mühlbach-Ufer

Radikales Abholzen am Ufer des Mühlbaches sorgt für Verstimmung. Der Neunkirchner Umweltgemeinderat kann die Situation erklären. NEUNKIRCHEN. "Im Bereich des Mühlbaches – von der Loipersbacherstraße aus gesehen Richtung Breitenau – werden die bestehenden Bäume und Hecken gekappt und zwar radikal. Natur, auch Vogelwelt lassen grüßen", schildert eine Naturfreundin den BezirksBlättern.  "Es wird nachgepflanzt." Die BezirksBlätter hakten bei dem Neunkirchner Umweltgemeinderat Thomas Rack (ÖVP)...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
In seiner Sitzung vom 30. März bestellte der Ansfeldner Gemeinderat den Pflichtbereichskommandanten sowie dessen Stellvertreter. | Foto: Stadtarchiv Ansfelden

Feuerwehr Freindorf
Gerald Pragerstorfer neuer Pflichtbereichskommandanten in Ansfelden

Der Ansfeldner Gemeinderat bestellte Pragerstorfer in seiner Sitzung vom 30. März. ANSFELDEN. Pragerstorfer ist seit 1990 Mitglied der FF Freindorf und übte von 1996 bis 200 die Funktion des Gruppenkommandanten und von 2013 bis 2018 die Funktion des Zugkommandanten aus. Seit 2018 Kommandant ist der Wehr.  Pragerstorfer ist hauptberuflich Berufsfeuerwehrmann und verfügt über viel Einsatz- und Führungserfahrung. 2018 wurde er erstmals zum Pflichtbereichskommandanten der Stadtgemeinde Ansfelden...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Das 20 Jahre alte Membrandach (650 Quadratmeter groß und 1,4 Tonnen schwer) steht im Eigentum der GemeindeWerke und lagert während des Winters dort in einer elf Kubikmeter großen Kiste. Seit 2002 – mit einer coronabedingten Pause – wird es jährlich im Frühjahr aufgespannt und im Herbst wieder abgebaut.
Aktion 2

Telfer Gemeinderat hat beschlossen
Wallnöferplatz erhält Ganzjahres-Überdachung

Seit 2002 wird der Wallnöferplatz alle Jahre in der warme Jahreszeit überdacht. Ab heuer wird eine ganzjährige Überdachung installiert - sie soll auch so ausgelegt sein, dass künftig erwartbare Schneelasten getragen werden können. TELFS. Viele Veranstalter und auch ansässige Betriebe feiern seit 2002 jedes Jahr im Mai die Aufstellung des Membrandaches am Wallnöferplatz, damit wird der Platz für jede Witterung nutzbar gemacht. Diesen Vorteil will man künftig auch im Winter nutzen, ein...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Die letzte Stunde hat geschlagen: Am Ostermontag, um 17:00 Uhr wird die geschichtsträchtige Friedenglocke an ihrem bisherigen Platz in Mösern zum letzten Male erklingen.
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Umsiedelung der Friedensglocke ab 11. April
Ostermontag wird ihre letzte Stunde schlagen

Es war wieder eine wegweisende Sitzung des Telfer Gemeinderates am 30. März 2023. Auf der Tagesordung war auch die Auftragsvergabe rund um Demontage und Montage der Friedensglocke in Mösern. TELFS. Am Ostermontag, um 17:00 Uhr wird die geschichtsträchtige Friedenglocke an ihrem bisherigen Aufstellungsort in Mösern zum letzten Male erklingen. Das wird keine Feierstunde, wie Bgm. Christian Härting betont. Dafür wird das neue Zeitalter der Friedensglocke am neuen Platz nahe dem ehem. Menthof...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Zeigen Einigkeit: Manuela Kittler (Bürgerforum), Bürgermeister Michael Schumacher (SPÖ), Vizebürgermeister Berndt Hamböck (ÖVP) und Johann Krassnig (Grüne) | Foto: Stadtgemeinde
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Leibnitz
SPÖ, ÖVP, Bürgerforum und Grüne beschließen örtliches Leitbild

Am Donnerstag, dem 30. März, wurde im Leibnitzer Gemeinderat mit großer Mehrheit das neue Örtliche Leitbild für die Stadt Leibnitz beschlossen. Damit wird die Großbausperre beendet und es gelten viele neue Bestimmungen rund um das Thema Bauen. LEIBNITZ. Leibnitz begann bereits vor zwei Jahren als eine von zehn Pilot-Gemeinden in der Steiermark einen lokalen Anpassungsplan zu erstellen und erforderliche Maßnahmen zu erarbeiten. Nun ist ein weiterer wichtiger Meilenstein gelungen. Das neue...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Auf der Gemeinde-Homepage von Söll waren die Protokolle der Gemeinderatssitzungen lange nicht zu finden. Bürgermeister Wolfgang Knabl erklärt warum. | Foto: Fluckinger
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Öffentliche Einsicht
Protokolle des Gemeinderates Söll verzögern sich

Es ist gesetzlich verpflichtend, die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates auf den Internetseiten der jeweiligen Gemeinde zu veröffentlichen. Bei mancher Gemeinde klappt das noch nicht ganz. SÖLL. Alle der 30 Gemeinden im Kufsteiner Bezirk verfügen über eine Gemeinde-Homepage. Hier können die Bürgerinnen und Bürger alle wichtigen Informationen über ihre Heimat finden. Auch die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen müsste eigentlich auf der Internetseite für jedermann einsehbar...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Christiane Nimpf
Bürgermeister Willibald Fuchs vor der Nahwärmeanlage unweit des SeneCura. | Foto: Santrucek

Kirchberger Fernwärme-Projekt
Entscheidung auf Juni verschoben

Die Nahwärmeversorgung in Kirchberg war Thema im Gemeinderat. Doch die Entscheidung fiel nun doch noch nicht. KIRCHBERG. Als Punkt 6 der jüngsten Gemeinderatssitzung sollte die die Nahwärmeversorgung für den Ort behandelt werden. Dafür war auch die Übernahme der Anlage in der Volksschule von der Biowärme Schneebergland vorgesehen. Doch dazu kam es nicht. Netzfragen noch zu klären Wie SPÖ-Gemeinderat Herbert Steiner erklärte, stünde die SPÖ dem Vorhaben zwar positiv gegenüber: "Es war aber noch...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Eberhard Wallner wird sich als Bürgermeister zurückziehen. | Foto: Verderber
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Bürgermeister-Wechsel steht bevor
"Irgendwann ist es dann genug ..."

Eberhard Wallner kündigte seinen baldigen Rücktritt als Ortschef von Unzmarkt-Frauenburg an und zieht Bilanz über viele Projekte. Als Nachfolgerin ist eine Bürgermeisterin vorgesehen. UNZMARKT-FRAUENBURG. Ein echtes Urgestein der regionalen Polit-Szene hat seinen Abschied angekündigt. Eberhard Wallner hat die Gemeinde Unzmarkt-Frauenburg fast 40 Jahre lang mitgeprägt. Seit 1985 ist er in der Verwaltung der Gemeinde tätig. Ab 1995 war er als Gemeinderat zuständig für Jugend, Sport und Kultur,...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
"Hier stehe ich auf der Lambacher Wasserversorgung" meint Gemeinderat Walter Topf von der Liste "Für Lamnach", der das Zuleitungsrohr bedroht sieht. | Foto: BRS
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Lokaler Gemeinderat äußert Bedenken
Große Angst um das Lambacher Wasser

Es herrscht Angst um die Wasserversorgung in Lambach, denn Gemeinderat Walter Topf sieht die Notversorgung durch eine alte Zuleitung bedroht. Er fordert vom Kieswerk Treul nun bauliche Sicherheitsmaßnahmen – Die Firma weist die Forderungen aber zurück. LAMBACH. Das Wasser sei den Lambachern wichtig. Haushalte, Freibad und Sportanlagen zählen auf das kostbare Gut. Nun schlägt Gemeinderat Walter Topf von der eigenen Liste "Für Lambach" Alarm, denn: Die Wasserversorgung der Gemeinde sei in Gefahr....

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Stausee Kirchdorf: Kraftwerk revitalisieren. | Foto: Kogler
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Kirchdorf - Kraftwerk Luigam
Revitalisierung des Kraftwerks geht voran

Weiterer Schritt in Kirchdorf zur Revitalisierung des Kraftwerks Luigam. KIRCHDORF. Aufgrund des einstimmigen Gemeinderats-Beschlusses vom 7. Dezember – Einreichung zur Wiederverleihung des Wasserbezugsrechtes beim Kraftwerk Luigam samt Stromerzeugung,/Revitalisierung Kraftwerk, wir berichteten – wurde nun im Gemeinderat am 28. März einstimmig beschlossen, die Fa. Passer und Partner, Innsbruck, mit der Ausarbeitung der Wiederverleihungsprojekt-Einreichungsunterlagen bei der BH Kitzbühel bzw....

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Bürgermeister Gerhard Schaur, Volkschüler der Volksschule Taufkirchen an der Trattnach inklusive ihrer Klassenlehrerin. | Foto: Volksschule Taufkirchen an der Trattnach

Volksschule Taufkirchen an der Trattnach
Schüler zu Gast im Büro des Bürgermeisters

Einmal in das Büro des Bürgermeisters schnuppern war der Wunsch der Schülerinnen und Schüler der Volksschule Taufkirchen an der Trattnach. Bürgermeister Gerhard Schaur folgte der Bitte und lud die Schüler zu sich ein. TAUFKIRCHEN AN DER TRATTNACH. Die Schülerinnen und Schüler der dritten Klasse der Volksschule Taufkirchen besuchten am 24. März mit ihrer Klassenlehrerin Nadine Engelberger den Bürgermeister Gerhard Schaur in den Amtsräumen. Im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes informierte...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
Unerwünschte Zeitgenossen am Weltacker in der Reichenau | Foto: BezirksBlätter
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Erst Marktplatz jetzt Weltacker
Ratten sind unerwünschte Besucher

Erst vor kurzem wurde auf die seit Jahren wiederkehrende Rattenproblematik am Marktplatz aufmerksam gemacht. Jetzt melden sich Anrainer des Weltackers in der Reichenau mit Rattensichtigungen. Die Ratte gilt als Botschafter der Unordnung und Vermüllung. Das hochintelligente Tier gilt als Überträger unterschiedlicher Krankheiten. INNSBRUCK. Ratten sind trotz ihrer geringen Größe für die meisten Menschen ein erschreckender Anblick. Seit vielen Jahren kämpft die Stadtverwaltung mit...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Foto: Symbolfoto Pixabay

St. Pölten, Gründerszene, Gemeinderat
Die Gründer unterstützen

Förderung der St. Pöltner Gründerszene ST. PÖLTEN (pa). Die Stadt unterstützt das Projekt vom Wirtschaftsservice Ecopoint in Zusammenarbeit mit founders-stp, welche ein Konzept zur Förderung des Unternehmertums und Start-Ups erarbeitet haben, mit einem Zuschuss von 150.000 Euro jährlich. Die Förderung wurde zunächst für drei Jahre gewährt. Neue Hundezone in St. Pölten ist geöffnet Polizeimusik Niederösterreich tritt in Grafenegg auf

  • St. Pölten
  • Franziska Stritzl
Neue Windkraftprojekte im Bezirk Waidhofen geplant. | Foto: Daniel Scharinger
2 Aktion 3

Predigtstuhl & Sieghartsberg
Gemeinderat für zwei neue Windkraft-Projekte in Groß Siegharts

In der Sitzung des Groß Sieghartser Gemeinderats am Dienstag, 28. März haben sich ÖVP, SPÖ und FPÖ gemeinsam für die Umsetzung der Windenergie-Projekte am Predigtstuhl und am Sieghartsberg im Bezirk Waidhofen/Thaya ausgesprochen.  GROSS SIEGHARTS. Zu Beginn der Sitzung wurde ein entsprechender Dringlichkeitsantrag eingebracht. Im Zuge der Zonierung für Windkraft wurden vor einigen Jahren in NÖ mögliche Gebiete festgelegt. Mit den im Oktober 2022 angepassten Energiezielen des Landes wurden...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Begegnungszone: Die Sondermarkierung "Apostrophe", die an das Apostroph im Stadtlogo hinweisen soll, schlug sich mit 38.332,72 Euro nieder. | Foto: Stadt Innsbruck
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Der andere Gemeinderat
38.000 Euro für Apostrophe, Schulnoten für Schulstandorte

Die Sitzungen des 40-köpfigen Gemeinderates bedeuten nicht nur stundenlange Diskussionen und Debatten oder umstrittene Entscheidungen, sondern bieten den Bürgerinnen und Bürgern auch zahlreiche Informationen. Die BezirksBlätter-Redaktion-Innsbruck wirft einen Blick auf die interessantesten Anfragebenatwortungen. Kosten, Schulnotensystem und Investitionsprogramm, Radweg Mühlauer Brücke. INNSBRUCK. Gemeinderäte können an die Ressortverantwortlichen Anfragen stellen. Die Bandbreite der Anfragen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Bürgermeister Willibald Fuchs vor der Nahwärmeanlage mit Hackgut, von wo aus die Leitungen zur Linde verlegt werden sollen. | Foto: Santrucek
Aktion 2

Kirchberg am Wechsel
Fernwärme-Projekt um 1,125.000 Euro in Planung

Ein Deal mit der Wald- und Weide-Genossenschaft soll die Marktgemeinde Kirchberg künftig in das Geschäft mit der Wärme katapultieren. KIRCHBERG. Wie gehen die Arbeiten für das gemeindeeigene Gasthaus Zur 1.000-jährigen Linde voran, Herr Bürgermeister? Eine Frage, deren Beantwortung ein riesiges Potential für die Marktgemeinde Kirchberg beinhaltet. "Wir müssen noch die Heizungsfrage klären", so Fuchs. Angedacht ist die Anbindung des Gasthauses an das Fernwärmenetz. Allerdings reichen die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Stefan Heinrich wurde als neuer Gemeinderat in St.Andrä-Wördern angelobt. | Foto: Otto Sibera
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Politik
Stefan Heinrich ist neuer Gemeinderat in St. Andrä-Wördern

ST.ANDRÄ-WÖRDERN (PA). In der jüngsten Gemeinderats-Sitzung hat Bürgermeister Maximilian Titz, Stefan Heinrich (35 Jahre) aus Wördern als neues Mitglied und EU-Gemeinderat angelobt. Der Wechsel im Team der ÖVP-StAW war notwendig geworden, nachdem Sabine Sailer-Rockstroh auf eigenen Wunsch als Gemeinderätin ausgeschieden ist. Stefan Heinrich zählt zur jungen Riege der VP-Gemeindevertreter, obwohl er schon lange in der JVP aktiv und bis vor wenigen Jahren deren engagierter Obmann gewesen war. Im...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger

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