Gemeinderat

Auf einem Ackergrund sollen sechs Kindergartengruppen und zwei Kleinkindgruppen errichtet werden. NEUNKIRCHEN. Die Bezirkshauptstadt muss für zusätzliche Kindergartengruppen sorgen, weil ab 2024 auch Zweijährige einen Kindergartenplatz in NÖ bekommen sollen (die BezirksBlätter berichteten). Die vorhandenen Kapazitäten reichen nicht aus. Und es ist mehr als fraglich, ob der in die Jahre gekommene Kindergarten neben der Steinfeld-Volksschule künftig betrieben wird. Ackerfläche wird zu...

Eine Rochade gibt es bei der Liste "Team Dominik Traxl – Gemeinsam für Zams". GR Josef Reheis gab seinen Mandatsverzicht bekannt. Der langjährige Vizebürgermeister verabschiedet sich nach über 30 Jahren aus der Kommunalpolitik. ZAMS (otko). Die Gemeinderatssitzung am 27. Februar in Zams endete im Punkt Allfälliges mit einem Rücktritt. Josef Reheis (Team Dominik Traxl – Gemeinsam für Zams) gab bekannt, dass er sein Mandat als Gemeinderat sowie die Mitgliedschaft in diversen Ausschüssen...

Im Zuge der Jahresversammlung wurde dem langjährigen Mitglied und Kassier des Pensionistenverbandes Frauental Gerhard Gratzer von Landessekretärin Manuela Kunst, Vorsitzenden Gerhard Fink, Bezirksvorsitzenden Heinrich Kern und Vizebgm. Günter Steinbauer das Verbands-Ehrenzeichen in Gold für sein Engagement im Ortsverband überreicht. FRAUENTAL. Seit 2011 ist Gerhard Gratzer Mitglied des Pensionistenverbands Frauental, seit 2019 ist er in Funktion des Kassiers und für alle Fragen rund um das Wohl...

Der für das Projekt "alte Schule" zuständige Vizebgm. Franz Gleirscher und der Verein "Eigentlich Kultur" haben unterschiedliche Sichtweisen. NEUSTIFT. "Die Polizeischule wird fix einen Teil des Gebäudes anmieten", informiert der Projektzuständige Vizebgm. Franz Gleirscher. Wie bereits berichtet, braucht die Polizei ein Ausweichquartier für die Zeit, in der das Bildungszentrum in Absam umgebaut wird. Die idealen Räumlichkeiten wurden in Neustift gefunden. Derzeit wird das vertraglich fixiert....

Die Weitraer Gemeinderätin Andrea Bachofner (SPÖ) legt mit Ende März 2023 ihr Mandat zurück. WEITRA. Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Februar wurde Mandatarin Andrea Bachofner verabschiedet. Bachofner war seit März 2020 Gemeinderätin der SPÖ-Fraktion und unter anderem als Obfrau des Prüfungsausschusses tätig. Aufgrund beruflicher und privater Veränderung wird sie mit Ende März ihr Gemeinderatsmandat zurücklegen. Bürgermeister Patrick Layr und die weiteren Kollegen des Gemeinderates bedankten...

Viel wurde in der vergangenen Gemeinderatssitzung über tot gerittene Pferde diskutiert. Eines davon betrifft Tempo 30 im Stadtgebiet. Unter den aktuellen Mehrheiten im Gemeinderat ist dieses nicht umsetzbar, eine rechte Allianz verhindert aber weiterhin auch sinnvolle Temporeduktionen, aus derselben Ideologiegetriebenheit, die sie anderen bisher vorwarfen.  Es mache keinen Sinn über einzelne Straßenzüge zu sprechen, wenn eine Arbeitsgruppe an der Ausarbeitung von einem Gesamtkonzept arbeite,...

Mit Gerhard Wachter (SPÖ) wurde am Donnerstag, 23. Februar  im Rathaus ein neuer Gemeinderat durch Bürgermeister Josef Ramharter angelobt. Dabei wünschte Bürgermeister Ramharter dem neuen Mandatar viel Erfolg in seiner Funktion und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. WAIDHOFEN/THAYA. Notwendig war diese Änderung, weil Patrik Neuwirth (SPÖ) auf sein Mandat als Gemeinderat verzichtet hat. Für das freigewordene Mandat von Neuwirth wurde von der Wahlpartei Sozialdemokratische Partei...

Das Klimaticket für Oberösterreich wird ab 1. März deutlich billiger. 550 Euro statt der bisher 695 kostet die Jahreskarte dann für alle öffentlichen Verkehrsmittel – inklusive Linz, Wels und Steyr – und das gesamte Bundesland. LINZ. Geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne), soll das Klimaticket Oberösterreich aber künftig für alle Linzer noch günstiger werden. Ihr Vorschlag: Ein Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr. Die Stadt solle die 185 Euro Differenz übernehmen, immerhin...

Petition gegen Hallenbad-Schließung eingebracht; nach Abwägung von Argumenten Schließungsbeschluss im Gemeinderat. ST. ULRICH. Die Petition "Rettet das Alpenbad" nützte letztlich nichts mehr. Nach sachlicher Debatte und Abwägung der Argumentationen beschloss der St. Ulricher Gemeinderat mit 10:3 Stimmen die Schließung des Alpensportbades und der Sauna nach der heurigen Saison am 11. April. GR Christoph Staffner (Nuaracher Demokraten) hatte die Petition mit 782 Unterschriften (davon 388 aus St....

Ein Oppositionsantrag von Berîvan Aslan (Grüne) wurde gestern von Stimmen der SPÖ und Neos "überraschend" angenommen. Demnach wird Wien etwa 100 Kinder aus der Türkei und Syrien aufnehmen. FPÖ und ÖVP waren dagegen. WIEN. Bei der 35. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde am Donnerstag, 23. Februar, beschlossen, dass Wien etwa 100 Kinder aus den vom Erdbeben betroffenen Gebiet Türkei und Syrien aufnimmt. "Im Sinne des Kindeswohls" ersuchte Grünen-Abgeordnete Berîvan Aslan den Bürgermeister...

ST. ULRICH. Im Gemeinderat wurde einstimmig ein "Fahrplan" für die Konkretisierung baulicher Maßnahmen zur Unterbringung und Erweiterung einer Bildungseinrichtung im Gebäude Dorfstraße 17 (u. a. Volksschule, KUSP, Hallenbad) beschlossen. Das heißt, für die neue Bildungseinrichtung wird kein Neubau auf der "grünen Wiese" angestrebt, sondern der Um- und Ausbau im Bestand, vor allem im bisherigen Hallenbad. "Es ist ein komplexes Thema, wir wollen die Bildungseinrichtung innerhalb des bestehenden...

Eine lange Vorbereitungszeit geht zu Ende, nach vielen Gesprächen, Verhandlungen und dem Gemeinderatsbeschluss ist es nun fix: Aus der Begegnungszone wird eine Fußgängerzone. Am Freitag, 7. April 2023, tritt die Verordnung in Kraft, dann werden die Poller hochgefahren und das Durchfahren für Autos und Motorräder generell verboten. TELFS. Einhellig hat der Telfer Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Februar 2023, den "historischen" Beschluss gefasst, wie es der Telfer GV Alexander...

Am Donnerstag tagte der Innsbrucker Gemeinderat. Neben Tempo 30, dem Bozner Platz und der Weiterverwendung des MoHo-Areals wurde vorallem über die Alleingänge des Grünen Bürgermeisters im Zusammenhang mit den Verträgen der ehemaligen Personalamtsleiterin debattiert. In Sachen Vertragsunterfertigung wurde der Bürgermeister vom Gemeinderat entmachtet.  INNSBRUCK. Vergangene Woche sorgte der bekanntgewordene zweite Sondervertrag von Bürgermeister Georg Willi mit seiner ehemaligen...

In der zweiten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr wurden altbekannte Themen behandelt. Die Finanzierung des Allwetterbads in Pinkafeld stand neben anderen Themen wieder zur Diskussion. PINKAFELD. Am Anfang der Sitzung präsentierte der 2. Vizebürgermeister Adrian Kubat (SPÖ) die Abänderung der Vereinbarung bezüglich des SOS Kinderdorfs. Diese beinhaltet einen Zubau und die Lohnkosten, die großteils vom Land, aber auch zu einem Teil von der Stadtgemeinde übernommen werden. Seaside Greinbach...

Wir bieten einen Überblick über die wichtigsten Meldungen des Tages aus Wien. MA 48-Lkw steckt auf Grüngleisen fest und sorgt für Bim-Störung Klimaaktivisten blockieren A23-Ausfahrt Landstraßer Gürtel Familie eines Terroropfers kämpft um Namen auf Gedenkstein Hick-Hack um die Zweierlinie im Wiener Rathaus Notwendigkeit der "Begrünungsoffensive" stößt auf Kritik

Am heutigen Donnerstag findet die zweite Sitzung des heurigen Gemeinderats statt. Heute haben 41 statt 40 Personen Platz genommen. GR Janine Bex(Grüne) ist heute mit frischem Nachwuchs gekommen.  In kürze wird der Bürgermeister dem Gemeinderat Rede und Antwort stehen, nachdem er einen weiteren Sondervertrag ausgestellt hat.  Die Sitzung wird Livegestreamt. Tagesordnungspunkt  12:  a.) Auflösung Gemeinderat:  GR Klingler-Newesely: taktieren, es fehlt Kommunikation wie am Bozner Platz, wir...

Die Grünen machten in der heutigen Gemeinderatssitzung die Pläne zum Thema, nach denen die heutige U2-Baustelle künftig eine "Prachtallee" werden solle. Die anderen Parteien zeigten sich maximal mäßig begeistert. WIEN/JOSEFSTADT. Die Grünen Wien wollen entlang der gerade im Bau befindlichen U-Bahn-Linie U2 künftig gerne eine "Prachtstraße" sehen. Dabei geht's etwa um die Landesgerichtsstraße. Über 350 Bäume hätten sie dort unter anderem gerne, weniger Autos und einen Zweirichtungsweg für...

Am Donnerstag tagt wieder der Wiener Gemeinderat im Rathaus. Ein Thema stößt der Opposition sauer auf: Die Pläne für eine große Tiefkühlhalle in Penzing. Sie soll trotzdem im Rathaus grünes Licht bekommen. WIEN/PENZNG. Wenn am Donnerstag, 23. Februar, der Gemeinderat zusammenkommt, dann geht es wieder um die Zukunft in Wien. Ein Projekt soll dabei zukunftsweisend sein: Transgourmet möchte eine große Tiefkühlhalle bei der Westeinfahrt errichten. Derzeit befindet sich dort ein Hotel und eine...

Wohnen, Soziales oder Verkehr. Die Hitparade der politischen Diskussionsthemen in der Stadt wird seit Jahren von den großen drei Fragestellungen beherrscht. Seit über 30 Jahren ist auch die Tempo-30-Regelung viel diskutiert. Das Thema spielt auch beim Schulcampus Wilten und die für den Verein „Stadtteilfreunde Saggen“ eine große Rolle. INNSBRUCK. Seit 1989 sind Tempo-30-Zonen in Innsbruck ein Thema. Eine Gemeinderatsanfrage von GR Gerald Depaoli ermöglicht einen Blick auf die Entstehung der...

Am 15.02.2023 wurde in der ersten Gemeinderatsitzung des Jahres 2023 die Jahresrechnung 2022 und der Haushaltsvoranschlag 2023 sowie der MFP 2024-2027 einstimmig beschlossen. WILDERMIEMING. Das Finanzjahr 2022 konnte mit € 1 130 013,25 an liquiden Mitteln, dass ein Zuwachs von € 207 912,46 bedeutet, abgeschlossen werden. Die Mittelverwendung im Haushaltsvoranschlag 2023 beläuft sich auf € 3,28 Millionen. Als große Vorhaben im Jahre 2023 stehen in Wildermieming die Anschaffung eines neuen...

Für sein ehrenamtliches Engagement ist Michael Hinterleitner aus St. Peter für den diesjährigen Florian-Preis der BezirksRundSchau in der Kategorie "Jung und engagiert" nominiert. ST. PETER. Tag für Tag setzen sich zahlreiche Oberösterreicher selbstlos für ihre Mitmenschen ein. In unserem Bundesland werden pro Woche 2,8 Millionen Stunden ehrenamtlicher Arbeit geleistet. Das Potenzial freiwilliger Tätigkeit ist aber bei Weitem noch nicht erschöpft. Laut einer Umfrage sind 270.000 Personen in OÖ...

Die Gemeinderatssitzung von Braunau fand am 14. Februar 2023 statt. BRAUNAU. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Februar wurde unter anderem über die Aufrechterhaltung der Impf- und Teststraße im Bereich der Bezirkssporthalle gesprochen. Stadträtin Eva Gaisbauer berichtete, dass das Land Oberösterreich die Räumlichkeiten in der Bezirkssporthalle wie auch die Fläche auf dem dazugehörigen Parkplatz bis zum 30. Juni mieten werde. Dadurch bleiben sowohl die Impf- als auch die Teststraße bestehen....

Aus beruflichen und privaten Gründen gab es bei der letzten Gemeindratssitzung Änderungen im Passailer Gemeinderat. PASSAIL. Nachdem Franz Klamler aus persönlichen und beruflichen Gründen seine Funktionen im Gemeinderat in Passail zurückgelegt hat, wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung Alexander Dobida als neuen Gemeinderat und Franz Kreimer als weiteres Mitglied im Gemeindevorstandes angeloben. Der gesamte Passailer Gemeinderat bedankt sich bei Franz Klamler, herzlichen für seinen vollen...

In der kommenden Gemeinderatssitzung wird die SPÖ-Fraktion um Vizebürgermeisterin Charlotte Toth-Kanyak einen Antrag zur Digitalisierung stellen. Im Sinne der Nachhaltigkeit sollen den Gemeinderät:innen die Sitzungsunterlagen in Zukunft mittels einer Online-Cloud digital zur Verfügung gestellt werden. „Eine digitale Zusendung diverser Unterlagen wird von der Stadt bis heute verwehrt“, so Toth-Kanyak. „Stattdessen werden rund 1.000 Blätter für nur eine Sitzung unnötig vervielfältigt und dann...