Gemeinderat

Investition in die Sicherheit der Wasserversorung in der Marktgemeinde; Sanierung größtenteils beendet, noch Restarbeiten. ST. JOHANN. Peter Reiter berichtete im Gemeinderat über die Sanierung des Wasser-Hochbehälters Steinerberg. "Die Sanierung wurde fast abgschlossen, heuer sind noch einige weitere Maßnahmen abzuarbeiten. Es waren 440.000 € für das Projekt budgetiert, abgerechnet wurden 393.700 Euro sowie 21.200 € (Lüftung, Treppe). Zu Weihnachten konnte der Hochbehälter wieder in Betrieb...

Mit dem offiziellen Spatenstich durch Landesrätin Michaela Langer-Weninger und die Gemeindevertretung erfolgte vor wenigen Tagen der Startschuss für den Neubau des Bauhofes der Marktgemeinde Vorderweißenbach. In diesen werden 2,55 Millionen Euro investiert. VORDERWEISSENBACH. Der neue Bauhof am Schmiedweg in unmittelbarer Nähe zur Sportanlage bringt für die fünf Mitarbeiter optimale Rahmenbedingungen: Großzügige Garagen mit einer Waschbox, einer Werkstätte und entsprechenden Lagerflächen werden...

ST. JOHANN. Am Projekt "Generationenhaus" (mit betreutem und betreubarem Wohnen) wird in den Ausschüssen intensiv gearbeitet, berichtete Vize-Bgm. Hubert Almberger im Gemeinderat. "Es soll mit der Siedlung Frieden ein Projekt entwickelt werden; diese haben mit dem Thema bereits viel Erfahrung. Für uns ist das Generationenhaus ein sehr wichtiges Zukunftsprojekt", so Almberger. 75 Jahre Siedlungsgenossenschaft Frieden Mehr Lokalberichte hier

Kürzlich wurde der Gemeindeparteitag der ÖVP Peterskirchen abgehalten: Der Parteivorstand und  der ÖAAB Vorstand wurden gewählt. PETERSKIRCHEN. Bürgermeister Stefan Majer konnte neben zahlreichen Mitgliedern zum Gemeindeparteitag auch Nationalratsabgeordneten Manfred Hofinger begrüßen. Am Programm standen neben dem Rückblick auf die vergangenen Jahre auch die Neuwahl des Gemeindeparteivorstandes. Karoline Bohninger, die die Parteileitung bereits interimistisch leitete, stellte sich der Wahl zur...

Per Gemeinderatsbeschluss: Die Querparkplätze in der Zirler Kirchstraße werden aufgelöst. ZIRL. Der Zirler Gemeinderat beschloss vergangene Woche, nach jahrelangem Hin und Her, etwas an der Parkplatz-Problematik in der Kirchstraße zu ändern. Von Norden kommend, gibt es am Eingang der Zirler Kirchstraße 12 Parkplatze. Zehn davon sind quer und alle davon stellen regelmäßig ein Verkehrsproblem dar. Wenn ein etwas längeres Auto nicht ganz nach vorne fährt – was mehrmals täglich vorkommt – dann...

Weichen für Architekturwettbewerb für neue Volksschule gelegt, jedoch nicht ohne Diskussion rund um Größe der Turnhalle.  KRAMSACH. Der notwendige Neubau der Volksschule Kramsach liegt schon seit langem auf dem Tisch des dortigen Gemeinderats. Bereits im Dorfentwicklungsprozess hatte es mehrere Varianten – inklusive eines Neubaus an einem neuen Standort gegeben. Der Neubau soll nun am derzeitigen Standort stattfinden, wofür nun vom Gemeinderat die Weichen gelegt wurden.   Der Gemeinderat hatte...

Die Stadtgemeinde Altheim führte die Verleihungen der Ehrenzeichen für ausgeschiedene Gemeinderäte durch. Weiters wurde Bürgermeister außer Dienst Franz Weinberger die Ehrenbürgschaft verliehen. ALTHEIM. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Altheim hat einstimmig beschlossen Franz Weinberger die Ehrenbürgerschaft, die höchste Auszeichnung einer Gemeinde, zu verleihen. In einem Festakt am 10. März im großen Sitzungssaal des Rathauses, wurde die Verleihung der Ehrenbürgerschaft durchgeführt. Franz...

Am Mittowch,  8. März erfolgte in Raabs die Schlüsselübergabe von Bürgermeister Rudolf Mayer an den neuen Bürgermeister Franz Fischer. RAABS. Die Sitzung des Gemeinderates mit der Wahl des Bürgermeisters sowie den norwendigen Ergänzungswahlen findet am 16. März um 19:30 Uhr statt. Ebenfalls wird ein neuer Geschäftsführer für das Thayatal Vitalbad bestellt. Mehr zum Thema, siehe Link: Bürgermeister Rudolf Mayer tritt zurück

Der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Waidhofen wurde am 1. März im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Erfreulicherweise konnte trotz höherer Ausgaben aufgrund der massiven Preissteigerungen, vor allem im Energiebereich, ein positives Nettoergebnis vor Rücklagenbewegungen von 1.924.535,84 Euro erzielt werden. WAIDHOFEN/THAYA. Gesamterträge von 20.732.791,05 Euro und Gesamtaufwendungen von 18.808.255,21 Euro führen per Saldo zu diesem positiven Ergebnis. Vor allem die Abgabenertragsanteile...

Der Forellenhof und das Haus Innsbruck in Westendorf beschäftigt immer wieder die Stadtpolitik. Der Haupttrakt des Gebäudes "Haus Innsbruck" wurde vor über 100 Jahren errichtet und vor etwa 75 Jahren um einen Westtrakt erweitert. Das Gebäude "Forellenhof" wurde im Jahre 1968 erbaut. Jetzt werden die Häuser der TSD für die Unterbringung geflüchteter Menschen angeboten. INNSBRUCK, WESTENDORF. Die Stadt Innsbruck hat der TSD (Tiroler Soziale Dienste) und dem verantwortlichen LHStv. Georg Dornauer...

Am Montag, 6. März fand in Raabs eine Sitzung des Gemeinderates statt. Den Schwerpunkt bildete die Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2022. Der Haushalt zeigt ein doppelt so hohes Plus als noch 2021, auch der Schuldenstand konnte reduziert werden. RAABS. Es wurden 20 Tagesordnungspunkte, davon einer im nicht-öffentlichen Teil behandelt. Sämtliche Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Es war die letzte Sitzung von Bürgermeister Rudolf Mayer in seiner Amtszeit (Mehr dazu im Link)....

Vor Kurzem tagte in Eichgraben der Gemeinderat. Es sollte eine historische Sitzung werden: Fand doch vor genau 100 Jahren in Eichgraben die erste Gemeinderatssitzung statt. EICHGRABEN. Darum war die Jubiläumssitzung eine ganz besondere. In dieser Sitzung wurden nicht nur Beschlüsse gefasst, sondern es wurde auch ein neues Mitglied angelobt. Ernst Singer hat sein Mandat nämlich nach 13 Jahren zurückgelegt und an Daniela Piegler übergeben. Der Rat besteht aus: Bürgermeister Georg Ockermüller,...

Mit Stimmen von ÖVP und FPÖ beschloss der Gemeinderat nun eine Campingverordnung, die vor allem den Umgang mit Roma & Sinti regeln soll. WELS. Die Debatte stammt aus den 1980ern: Wie mit den Roma & Sinti verfahren, die jedes Jahr auf dem Messeareal für ein paar Tage campen. Über den Umgang mit der Minderheit scheiden sich die Geister. Blau-Schwarz legte in der Vergangenheit ein Verbot vor, das wegen Diskriminierung vom Land gekippt worden war. Nun gab es einen neuen Vorstoß: Der zuständige...

Der nächste Petitionsausschuss findet am Montag, dem 6. März, im Rathaus in Wien statt. Die Sitzung kann ohne Anmeldung besucht werden und ist öffentlich zugänglich. WIEN. Am Montag, dem 6. März, tagt um 14 Uhr der Petitionsausschuss des Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der im Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Besuchen des Petitionsausschusses möglich Die öffentliche Sitzung kann ohne Anmeldung...

Der Marktler übernimmt das nach dem Amtsverzicht von Altbürgermeister Wolfgang Labenbacher frei gewordene Mandat.  LILIENFELD. Nachdem Wolfgang Labenbacher sein Bürgermeisteramt zurückgelegt hat, ist jetzt auch dessen ÖVP-Gemeinderatsmandat neu zu besetzen gewesen. Dies geht an den 29-jährigen Kfz-Meister Florian Schönhofer aus Marktl, der nun – wie es die Bestimmungen der NÖ Gemeindeordnung vorsehen – rechtzeitig vor der festgesetzten Gemeinderatssitzung am 7. März angelobt wurde. Mitarbeit in...

Es war die erste Gemeinderatssitzung nachdem der Finanzkrimi rund um die WM 2019 in Seefeld erneut aufgerollt wurde. SEEFELD. Bürgermeister Markus Wackerle wirkte trotz allen Turbulenzen ruhig und handelte das Thema gleich zu Beginn der Sitzung in seinem Bericht sachlich ab: "Wir haben alle verlangten Unterlagen von 2016 bis 2023 zusammengetragen, da war sehr viel Recherche nötig. In Abstimmung mit dem TVB und dem Gemeinderat haben wir das große Zahlenwerk dann fristgerecht nach...

Über die größeren Projekte berichten wir laufend, was darüber hinaus noch läuft, ließ uns Bgm. Hans Deutschmann wissen. FULPMES. Mit den Gemeinderatswahlen 2022 kam es zu einem lokalpolitischen Umsturz in Fulpmes – der vormals oppositionelle Listenführer Hans Deutschmann ist nun seit fast einem Jahr neuer Bürgermeister der Marktgemeinde. Er freut sich über ein sehr gutes Klima im Gemeinderat: "Ein neuer Geist ist eingezogen – ich habe das Gefühl, dass alle Mandatare sehr motiviert bei der Sache...

ZWETTL. Im Zwettler Gemeinderat kam es zu einem Wechsel: FPÖ-Gemeinderat Ewald Edelmaier legte nach 13 Jahren sein Mandat zurück und Walter Hausleitner folgt ihm nach. Die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates Walter Hausleitner durch Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold erfolgte am 28. Februar im Stadtamt. Walter Hausleitner aus Ratschenhof arbeitet als Berufskraftfahrer und ist Verwalter bei der FF Rudmanns. Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold und Stadtamtsdirektor Mag. Hermann Neumeister...

Das Rechtsgutachten von Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk wird an die Gemeindeaufsicht als zuständige Aufsichtsbehörde weitergegeben. Bis ihre Entscheidung vorliegt, hemmt Bürgermeister Christian Scheider den Gemeinderatsbeschluss. KLAGENFURT. Am 9. Februar hatte der Gemeinderat zum Antrag mit dem Titel „Aufklärung und Abwendung weiterer Schäden durch die Causa Jost II“ in einer geheimen Wahl abgestimmt. Der Ablauf der Wahl wurde von einzelnen Gemeinderatsmitgliedern nach Sitzungsende in...

PURKERSDORF. Seit zehn Jahren ist Andreas Kirnberger in der Gemeindepolitik tätig. Seit 2015 gestaltet er in verschiedenen Funktionen die Stadt im Gemeinderat mit. "In den letzten drei herausfordernden Jahren ist es uns als Stadtregierung gelungen, Pandemie- und Energiethemen für unseren Ort bestmöglich zu managen, unseren Gemeindehaushalt zu sanieren, unsere Investitionskraft zu erhalten, uvm. Viele Ziele sind erreicht worden, weitere befinden sich in Umsetzung und Planung. Für all diese...

KITZBÜHEL. SR Andreas Fuchs-Martschitz (Obmann Ausschuss Umwelt & Zukunft) lud den Ausschuss und Gemeindräte zum Besuch des bäuerlichen Vorzeigebetriebs von Johann Reiter (vulgo Pfeiferbauer) am Hagsteinweg. Es konnte der neu Stall samt modernster Robotertechnik besichtigt werden. Es wurde veranschaulicht, wie moderne Milchwirtschaft mit maximalem Tierwohl vereinbar ist. "Es war schön zu sehen, mit welcher Begeisterung und Professionalität hier gearbeitet wird", so der Stadtrat.

Im Jahr 1874 wurde die Freiwillige Feuerwehr Hötting gegründet. Ein Blick in die Chronik erinnert an den großen Brand 1895, bei dem zwälf Häuser in der Bachgasse und der Schneeburggasse zerstört wurden. Jetzt erhält die FF Hötting einen Zubau der Feuerwehrhalle, dabei erbringt die Freiwillige Feuerwehr Eigenleistungen in der Höhe von 225.000 Euro. INNSBRUCK. In der Nacht auf den 9. Mai 1864 brach in der Riedgasse, beim landwirtschaftlichen Anwesen beim „Bucherischen“ ein Brand aus, welcher...

Der Gemeinderat kann auch anders, inhaltlich wird trotz verbalen Schlagabtausch gearbeitet. Der BezirksBlätter-Innsbruck-Blick mit dem Arbeitsprotokoll und den Beschlüssen der letzten GR-Sitzung. Einstimmigkeit herrschte bei der Aufarbeitung der Geschichte des Lagers Reichenau. INNSBRUCK. Das Verhältnis zwischen Bgm. Willi und den Gemeinderatsmitgliedern beherrscht die Schlagzeilen. So haben sich 31 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur Devise: "Willis Alleingänge schaden der Stadt." geeinigt....

KIRCHBERG. Im Kirchberger Gemeinderat wurde der einstimmige Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines „Tanklöschfahrzeuges A 3000/100“ gefasst, um die Bestellung ehestmöglich tätigen zu können. Die Zahlung wird bei Lieferung fällig, Vorsteuerabzugsberechtigung gibt es keine. Angebote zur Fremdfinanzierung wurden keine gestellt. Mit dem Land wird über Förderungen verhandelt. "Verhandlungsbasis ist eine Förderhöhe von 40 %. Die Fördersumme muss sodann vom Landtag beschlossen werden, woraufhin eine...