Neutralität

Die Bedeutung von Nationalfeiertagen ist in allen Ländern sehr hoch, in Österreich ist er Teil der nationalen Identität. LILIENFELD. Der 26. Oktober war ein entscheidender Moment in der Geschichte des Landes. In einer Welt, die zwischen dem Westen und dem Osten zerrissen war, wurde eine Insel des Friedens geschaffen. Die militärische und politische Neutralität bot volle Freiheit für die Entwicklung eines Sozialstaates. Anlässlich des Nationalfeiertages haben die Bezirksblätter bekannte...

Mit neuen Industriewärmepumpen macht das Eggelsberger Unternehmen einen weiteren Schritt in Richtung Klimaneutralität. EGGELSBERG. 2,5 Millionen Euro hat die Firma in die Wärmepumpen investiert. Mit der Energie können die 15.500 Quadratmeter Produktions- und Bürofläche klimafreundlich geheizt und gekühlt werden. Damit ersetzt das Unternehmen in etwa den Haushaltsgasverbrauch von rund 200 Haushalten. "Wir wollen ein Vorreiter sein", erklärt B&R Geschäftsführer Jörg Theis. Der Strom für die...

Mahnmale des Krieges: Tausende Fliegerbomben, Granaten & Co. sind auch fast 80 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs noch in unseren Böden. Trotzdem scheint die Welt permanent in Kriegslaune. Die Autorin fragt sich: Lernt die Menschheit denn gar nichts aus der Geschichte? BEZIRK MÖDLING. Fast 80 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs lauert noch immer eine tödliche Gefahr in unseren Böden: Tausende Bomben und Granaten, Relikte eines sehr sehr dunklen Kapitels unserer jüngeren Vergangenheit. Das sollte...

Seit über einem Jahr hat das Thema Krieg auch in Europa hautnah eingeschlagen, damit ist auch die Debatte um Österreichs Österreichs Rolle in der europäischen Sicherheitsstrategie wieder entbrannt. In Graz diskutieren am kommenden Mittwoch der Militär- und Sicherheitsexperten Franz-Stefan Gady und Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss über die Neutralität. GRAZ. Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet, deren Auswirkungen noch immer nicht vollständig absehbar sind. Und...

Der Krieg in der Ukraine hat neue Fragen zu Österreichs Sicherheitsstrategie aufgeworfen. Der Großteil der Österreicherinnen und Österreicher schätzt die Verteidigungsfähigkeit des Landes als gering ein. Für eine Aufstockung des Verteidigungsbudgets spricht sich dennoch nur die Hälfte der Bevölkerung aus. Die Neutralität scheint für den Großteil unverhandelbar zu sein. Auch die Wehrpflicht soll beibehalten werden, skeptisch wird aber eine Ausweitung auf Frauen gesehen. Das ergab eine aktuelle...

WIRS-Spitzenkandidat Gerhard Pöttler ließ kürzlich bei einer Pressekonferenz mit dem Vorhaben aufhorchen, die Stadt Salzburg  anzeigen zu wollen. Ukraine-Fahnen auf Brücken und vor dem Schloss Mirabell aufzuhängen, widerspreche dem Neutralitätsgesetz. Die Stadt Salzburg sieht darin keinen Gesetzesverstoß.  SALZBURG. Ukraine-Fahnen vor dem Schloss Mirabell und auf der Nonntaler Brücke würden dem Neutralitätsgesetz widersprechen, so lautet zumindest die Auffassung von WIRS (Wir sind...

Die Sondersitzung des Nationalrats wurde von den NEOS einberufen, welche die Neutralität überdenken wollen. Sie fordern die Reduzierung der Abhängigkeit von Russland und kritisieren Gasimporte.  ÖSTERREICH. Die Nationalratssitzung am Freitag begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffskriegs auf die Ukraine und des jüngsten Erdbebens in der Türkei und Syrien. Danach entbrannte eine hitzige Debatte um die österreichische Neutralität. Ein Jahr nach Kriegsbeginn Der österreichische...

Im Interview mit Armin Wolf in der ZiB 2 sprach sich Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) erneut für die Neutralität Österreichs aus. Sie sei "identitätsstiftend" für Österreich. Dabei waren sich die Ministerin und ihr Interviewer nicht ganz über Österreichs Geschichte einig. Unterdessen forderte ein Bündnis aus Politikerinnen und Politikern, Fach- und Geschäftsleuten in einem offenen Brief eine neue Debatte über Österreichs Neutralität. ÖSTERREICH. "Die Neutralität ist identitätsstiftend...

Der österreichische Bundespräsident versicherte der Ukraine weiterhin Solidarität und Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Perspektiven auf ein rasches Ende des Konflikts sah Alexander Van der Bellen nach dem Gespräch mit Präsident Selenskyj nicht. ÖSTERREICH. Im Vorfeld des EU-Ukraine Gipfels am Freitag reist Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Kiew und trifft dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky. Die Ministerin Leonore Gewessler und Minister Martin...

Dio mio, es geschehen noch Zeichen + Wunder, wie man so gerne bedenkenlos sagt, aber diesmal war der Herrgott mit uns & half kräftig einen wuchtigen Schlag gegen die politischen Schadens-Vertreter unseres Staatsvolkes zu landen, denn wider die Genannten in der Titelzeile erliegt nun seit 10. Jänner 2023 ein angelegtes Aktenstück bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck, wie die Anhänge dieses Beitrages in autonom schöpferischer Bildform zu diesem Beitrag zeigen & sohin beweisen, als Kopie des...

Am Dienstag vermeldete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) überraschend, sie werde eine Beteiligung Österreichs an der "Sky Shield"-Initiative der europäischen NATO-Länder ausloten. Erste Reaktionen auf den unerwarteten Vorstoß fielen durchwegs positiv aus. Die österreichische Neutralität müsse von einer etwaigen Kooperation aber unberührt bleiben, sagte David Stögmüller vom Koalitionspartner. ÖSTERREICH. Es würde Sinn ergeben, Investitionen bei der Luftabwehr gemeinsam zu tätigen,...

Der Hornsteiner Autor Markus Gartner war am Nationalfeiertag bei einer Kundgebung der Solidarwerkstatt in Wien als Redner zu Gast. HORNSTEIN. Unter dem Motto "Die Waffen nieder - Ja zur Neutralität" gab es in Wien eine Kundgebung der Solidarwerkstatt. Unter den Rednern war auch wieder der Hornsteiner Markus Gartner, der sich intensiv für die Österreichische Neutralität engagiert. Markus Gartner: Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Sie werden sich vielleicht fragen, wie man die...

Eine historische Kanonenkugel, die im Mai bei Grabungen in der Maxingstraße gefunden worden ist, wurde nun dem Hietzinger Bezirksmuseum übergeben. Zwischenzeitlich befand sich das Kriegsrelikt in der Obhut des Bundesheeres und des Heeresgeschichtlichen Museums. WIEN/HIETZING. "Die Kanonenkugel gehört uns!", erklärte Rudolf Wawra, langjähriger Kustos des Hietzinger Bezirksmuseums mit der Adresse Am Platz 3, schon gleich nach dem Fund der Kanonenkugel. Wie berichtet wurde bei Grabungen auf einem...

Seit 1955 ist Österreich unter dem Schutzschild der Neutralität. Aber hilft uns das im Kriegsfall?  SALZBURG. Österreich ist das Herz von Europa und dadurch zwischen militärisch gut aufgerüsteten Ländern. Würden wir aber angegriffen werden, hätten wir wenig Möglichkeiten uns zu verteidigen. Unser Heer umfasst rund 50.000 aktive Soldaten und jährlich 18.000 Grundwehrdiener mit 8000 Fahrzeugen. Reicht das? Mehr zum Thema:  Unser Österreichisches Bundesheer

Wie soll es in der Josefstadt weitergehen? Darüber berät das Bezirksparlament im Achten. Für zahlreiche Angelegenheiten wurden nun die Weichen gestellt: von Rechtsabbiegen für Radfahrende über einen weiteren Defibrillator in der Josefstadt bis hin zu der Re-Aktivierung des Brunnens in der Pfeilgasse. WIEN/JOSEFSTADT. Es war gegen 21.30 Uhr, als es beim jüngsten Josefstädter Bezirksparlament endlich so "richtig" zur Sache ging. Um diese Zeit hatte man diverse Anfragen - die meisten hatte die...

In der Reihe "Politische Sommerfragen" haben die RegionalMedien Austria den fünf österreichischen Parlamentsparteien – ÖVP, Grüne, SPÖ, FPÖ und NEOS – Fragen zu den aktuell wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen gestellt. Das sagen die Parteien zum Thema "EU und Neutralität". ÖSTERREICH. Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine wurden auch wieder die Rufe nach einem NATO-Beitritt Österreichs lauter. Doch die politische Debatte währte nicht lange – die österreichische...

Der österreichische Bundeskanzler, Karl Nehammer (ÖVP) ist in Madrid, um am NATO-Gipfel teilzunehmen. Dort trifft er die Klitschko-Brüder, sowie den türkischen Präsidenten und betont Österreichs Neutralität.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Nehammer nimmt aktuell am NATO-Gipfel in Madrid teil. Das obwohl Österreich aufgrund seiner Neutralität kein Mitglied des Militärbunds ist. Bundeskanzler Karl Nehammer will das auch nicht ändern. Österreich sei und bleibe jedoch ein "verlässlicher Partner". Am...

Wer garantiert die Sicherheit in Österreich? Kann die Neutralität die Menschen schützen? Wie definieren wir die Bündnisfreiheit? Und in welche Abhängigkeit drängt sie uns?  Beim 8. Medien.Mittelpunkt Ausserland forderte die ehemalige Außenministerin Ursula Plassnik eine Überarbeitung der österreichischen Sicherheitsrichtlinien. ÖSTERREICH. Den Auftakt zum „Medienmittelpunkt Ausserland“ am Grundlsee, bei dem es um das Thema „Europa im 21. Jahrhundert: Neue Zeit der Ungewissheiten“ ging, warf die...

Im Rahmen der 8. Gespräche "Medien.Mittelpunkt Ausserland" betonte EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, dass sie für eine Diskussion über die österreichische Verteidigungsstruktur offen ist und fordert ehrliche EU-Beitrittsverhandlungen. ÖSTERREICH. Ist die Veränderung der Welt seit dem 24. Februar in Österreich angekommen?, wollte Moderator Ivo Mijnssen von Karoline Edtstadler wissen. Welche Ereignisse der Krieg mit sich bringt, werde wohl erst in der vollen Dimension erfasst...

Schweden und Finnland nähern sich ihren NATO-Beitritten in großen Schritten an. In Österreich hat diese Entscheidung wieder einmal für Diskussionen gesorgt. Braucht Österreich noch die Neutralität und welche Auswirkungen hatte der EU-Beitritt für das Land? ÖSTERREICH. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte erst kürzlich Verständnis für die NATO-Ambitionen der nordischen Staaten, für Österreich komme das aber nicht infrage. "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der...

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Samstag bei einer Diskussion am Global Europe Seminar Salzburg ein Gas-Embargo gegenüber Russland weiter abgelehnt. Außerdem schloss der Minister erneut einen österreichischen NATO-Beitritt aus.   ÖSTERREICH. Für ein Gas-Embargo brauche es Zeit. "Ich würde mir eine andere Situation wünschen, aber wir sind von russischem Gas abhängig", betonte der Außenminister am Samstag. Daneben schloss Schallenberg einen Beitritt Österreichs zur NATO aus....