Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Acht 30km/h Beschränkung, u. a. für die Reichenauerstraße, stehen zur Diskussion. | Foto: Stadt Innsbruck

Innsbrucker Polit-Ticker
Wie viele 30er-Zonen braucht Innsbruck

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik geht mit einer Diskussion über die Einführung von 30 km/h-Zonen ins Wochenende. Innsbrucks Grüne sehen die acht vorgeschlagenen 30er-Zonen als Verkehrssicherheitspaket, die ÖVP wehrt sich gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung für die Reichenauerstraße und flächendeckende flächendeckendes Tempo 30-Limit. VerkehrssicherheitspaketMit einem neuen Verkehrssicherheitspaket wollen die Innsbrucker Grünen für sicherere Schulwege sorgen: Das Paket sieht im Umfeld jener...

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GR Mesut Onay setzt auf die Devsie #zusammensicher und freut sich über das Corona-Antigen-Testzelt am Sonnendeck. | Foto: Onay

Innsbrucker Polit-Ticker
Testzelt am Sonnendeck und Schlagabtausch um Taskforce und "Grenzen töten"-Demo

INNSBRUCK. Mit einem Testzelt am Wochenende soll die Situation am Sonnendeck entspannt werden. Rund um die Taskforce Jugend gibt es einen politischen Schlagabtausch und auch die "Grenzen töten"-Demo erhitzt weiter die Gemüter. Die Forderung nach dem Stopp von Großprojekten wird verteidigt. Covid-19-Testzelt am Sonnendeck"Es ist vollbracht! Wir eröffnen am Freitag um 15 Uhr die kostenlose mobile Teststation beim Sonnendeck", teilt GR Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) auf seiner...

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Der Fotohof am Inge-Morath-Platz im Stadtwerk Lehen feiert sein 40-jähriges Bestehen.  | Foto: Fotohof

40 Jahre Fotohof
Fotohof erhält Sonderförderung zum Jubiläum

Zu seinem 40-jährigen Bestehen erhält die Galerie Fotohof eine Sonderförderung der Stadt Salzburg für die rund um das Jubiläum geplanten Projekte. SALZBURG. Der „Fotohof – Verein zur Förderung der Autorenfotografie“ beim Stadtwerk Lehen hat sich seit seiner Gründung 1981 zu einem international anerkannten Zentrum für Fotografie mit Ausstellungsraum, Bibliothek, Verlag und Archiv entwickelt.  Zwei Ausstellungen und Digitalisierung geplant Zum 40-Jahr-Jubiläum soll eine Digitalisierung des...

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Vier Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf Hinweißtafeln in Innsbruck.  | Foto: IKM
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Innsbrucker Polit-Ticker
Appelle, neue Taskforce, Aus für Radmasterplan

INNSBRUCK. Hochbetrieb in den Büros der politischen Fraktionen in Innsbruck. Im Innsbrucker Polit-Ticker gibt es die Zusammenfassung der politischen Meldungen des Tages. Die Stadt will am Marktplatz und am Sonnendeck verstärkt aufklären. „KulTOURsommer“ und „Stadtoasen“ wurde im Stadtsenat beschlossen, Innsbruck Grüne fordern eine Taskforce Jugend, der Streit um das 50-Meter-Schwimmbecken wird fortgesetzt und das Ende für den Radmasterplan wird von der FPÖ gefordert und die Gedenktafel für...

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Im Juli 2020 bilanzierte die Stadtregierung über das 280 Punkte umfassende Arbeitsübereinkommen. Jetzt gibt es keine Koaltion und kein Arbeitsübereinkommen mehr. Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.), Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie die Klubobleute – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.) | Foto: Kuess
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Stadtpolitik
Über "Millionengräber" und Zahlenspiele

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

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Johannes Anzengruber über Corona, Bürgerbeteiligung und politische Verantwortung. | Foto: WK Tirol

Stadtblatt-Interview
"Die Grünen dürfen sich bei heiklen Themen nicht in Volksbefragungen flüchten."

INNSBRUCK. Zwischen Corona-Pandemie, Spiel der freien Kräfte und neuen Wegen in der Politik. Die Stadtblatt-Redaktion startet eine Interview-Serie mit den Mitgliedern des Innsbrucker Stadtsenats. Der Auftakt erfolgt mit Vizebügermeister Johannes Anzengruber, u. a. verantwortlich für Gesundheit, Soziales und Sicherheit. Stadtblatt: Was hat sich seit dem März-Gemeinderat verändert? Johannes Anzengruber: Das Bild, das die Innsbrucker Stadtregierung zuletzt abgegeben hat, ist wahrlich nicht gut....

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Gemeinderat Dankl regt eine Gestaltung als „familienfreundliche Bistros“ an. | Foto: Sarah Pansy

KPÖ-Plus Vorschlag
Volksgarten-Bistro soll "familienfreundlich" werden

Im Zuge der Volksgarten-Neugestaltung regt KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl die Umsetzung eines "familienfreundlichen Bistros" an. SALZBURG. Das Bistro wird in einem neu errichteten Holz-Pavillon nahe dem Ignaz-Rieder-Kai untergebracht und soll Parkbesucher künftig mit Getränken und kleinen Imbissen versorgen. Hier schlägt Dankl eine Ergänzung als "familienfreundliches Bistro" vor. Abgetrennter Bereich im Bistro „Es braucht nur drei bis vier Tische mit Sesseln sowie einen eingegrenzten...

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Der neue Grünen-Clubobmann Philipp Smole | Foto: Grüne Klagenfurt

Neuer Grüner Clubobmann
Investoren unter Kritik

Schock sitzt groß, dass Grüne keinen Stadtratssitz mehr haben. Der neue Grüne Clubobmann Philipp Smole im Gespräch mit der WOCHE. KLAGENFURT. Philipp Smole (39 Jahre), der seit zwei Jahren bei den Grünen Klagenfurt ist, wurde zum neuen Clubobmann gewählt. Für den Klagenfurter kam dieser Aufstieg nach dem Ausscheiden von Frank Frey unverhofft. Smole ist hauptberuflich im Finanzmanagement der Kelag tätig. Wie sehen die nächsten Wochen für die Grünen Klagenfurt aus? Philipp Smole: Mit dem...

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  • Mag. Stephan Fugger
Jugendgemeinderäte Darius Djawadi (NEOS) und Christopher Schulz (ÖVP) am Jugendplatz gegenüber des Bahnhofs Kierling. | Foto: privat

Stadtpolitik
Jugendgemeinderäte wollen direkte Mitsprache der Klosterneuburger Jugend

Die Jugendgemeinderäte Christopher Schulz (ÖVP) und Darius Djawadi (NEOS) fordern eine Reform des Jugendrates. Sie erwarten von der zuständigen Stadträtin Verena Pöschl diese auf Weg zu bringen und bieten intensive Mitarbeit an. KLOSTERNEUBURG. Mit dem Jugendrat gibt es in Klosterneuburg eine Möglichkeit die Anliegen der Jugendlichen zu hören. "Die ist allerdings bisher zahnlos", meinen die beiden Jugendgemeinderäte Christopher Schulz und Darius Djawadi. Sie wollen diese Mitsprache verstärken...

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  • Angelika Grabler
Corona-Cluster im Studentenheim. Schon vor einem Jahr stand das Heim im Corona-Mittelpunkt. ARCHIVFOTO | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Corona-Cluster und Neuwahl-Überlegungen

INNSBRUCK. Corona und die Stadtpolitik halten Innsbruck auch am Wochenende auf Trab. In einem Studentenwohnheim hat sich ein Corona-Cluster entwickelt. Neo-Klubchefin Janine Bex läßt mit Überlegungen zu Neuwahlen und "unnötigen Projekten", die aber im Arbeitseinkommen stehen, aufhorchen. Bei der Begegnungszone gibt es eine Tempobremse. Corona-ClusterIn Innsbruck hat sich im Bereich des Studentenwohnheims Rössl in der Au ein neuer Corona-Cluster entwickelt. Nach bekannt werden von vier positiven...

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Gemeinderat, Ausschüsse, Stadtsenat, Koordinationsgruppe und ein neues Format sorgen für einen vollen Terminkalender. | Foto: zeitungsfoto.at

Stadtpolitik
Neue Gesprächsrunden füllen politischen Terminkalender

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

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Von Stadtpolitik über das Stadtblatt-Interview bis zum Stadtblatt-Gewinnspiel. Alle Informationen zur Stadtblatt-Ausgabe KW 12. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtblatt Service
Fakten, Daten, Infos - Print & Online kompakt KW 12

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion informiert Sie umfangreich über alle Geschehnisse aus der Landeshauptstadt in der wöchentlichen Printausgabe und immer aktuell unter meinbezirk.at/innsbruck. In der Printausgabe ist bei vielen Artikel ein Onlinehinweis zu finden. Hier finden Sie die komplette Übersicht dieser Artikel mit den jeweils direkten Link zum Beitrag mit Daten, Fakten, Informationen, Videos, Umfragen u. v. m. als Stadtblatt Service. Und nicht vergessen: unser Stadtblatt-espresso-App,...

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Bürgermeister Georg Willi verkündete das Ende der Koalitions vor 12 von 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Koordinationsgruppe mit "Wahlkampffieber" mit Videos

INNSBRUCK. „Wenn Du mal nicht weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ So der uncharmante Spruch, der gerne in Unternehmen bei strittigen Entscheidungsfragen kursiert. Woher der Spruch genau stammt, läßt sich nicht eruieren. In der Stadtpolitik soll nicht ein Arbeitskreis die Zukunft bestimmen, sondern eine Koordinationsgruppe. KoalitionsendeAnlaß dafür ist das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ, verkündet von Bürgermeister Georg Willi im Rahmen der...

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Das Ende: Georg Willie verkündigt das Koalitionsaus vor einem fast leeren Sitzungssaal. | Foto: zeitungsfoto.at

Stadtpolitik
Der Wähler entscheidet nicht über Neuwahlen

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

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Iris Thosold war seit 2016 Vizebürgermeisterin in Weiz und hatte stets ein offenes Ohr für alle kulturellen und sozialen Themen. | Foto: Thosold

Vizebürgermeisterin in Weiz tritt zurück

Seit 2012 Gemeinderätin der Stadt und seit 2016  Vizebürgermeisterin – Iris Thosold ist aus der Weizer Stadtpolitik fast nicht mehr weg zu denken. Vor Kurzem gab sie jedoch bekannt, dass sie sich aus privaten Gründen aus der Politik zurückzieht. Gestern war ihr letzter Tag "in Amt und Würden". "Meine Entscheidung fiel mir schwer, aber es ist mir einfach nicht länger möglich, meine politische Arbeit mit meinen Betreuungspflichten zu vereinbaren", erklärt Iris Thosold. Der Grund, sei der...

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  • Nadine Ploder
NEOS Innsbruck: Julia Seidl und Dagmar Klingler mit ihrem Blick auf die Stadtpolitik.  | Foto: Michael Venier

Stadtpolitik
"Es ist unerträglich wie man in Innsbruck die Demokratie mit Füßen tritt."

INNSBRUCK. Die Politik in der Landeshauptstadt sorgt fast täglich für Aufreger. Knapp vor der Gemeinderatssitzung hat der überraschende Rückzug von Finanzdirektor Johannes Müller für Aufregung gesorgt. Im Gespräch mit Julia Seidl und Dagmar Klingler von den NEOS blickt das Stadtblatt auf das Politgeschehen aus der Sicht einer Oppositionspartei. Das InterviewStadtblatt: Sehr geehrte Frau Seidl, wie beurteilen die NEOS die politische Lage in Innsbruck? Julia Seidl: Die Stadtregierung verwendet...

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Umweltgemeinderat Stadtrat Leopold Spitzbart und Vizebürgermeister Roland Honeder zeigen sich begeistert, dass dem Thema Umwelt und Natur nun mehr Platz auf der Hompage der Stadt gewidmet wir. | Foto: Spitzbart

Stadtpolitik
Neue Umweltseite im Netz

Homepage der Stadtgemeinde wurde erweitert KLOSTERNEUBURG. Seit Jahren sieht sich die Homepage der Stadtgemeinde Klosterneuburg  als eines der Sprachrohre des Rathauses. Informationen sollen rasch und barrierefrei für alle BürgerInnen abrufbar sein. Bei der Überarbeitung der Internetseite wurde nun der Punkt „Umwelt und Natur geschaffen“. Vizebürgermeister Roland Honeder und Umweltgemeinderat Leopold Spitzbart durften die neu gestaltete Seite als erste betrachten. Vizebürgermeister Roland...

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  • Angelika Grabler
Anstoß zur Resolution: Stadtrat Karl Schmid (re.), SP-Chef Michael Wieshaider.
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Weißer Hof
Gesundheitszentrum soll bleiben

KLOSTERNEUBURG. "Wir haben da so eine tolle Institution, wir sollten alles dazu tun dass es so bleibt", begründet SP-Stadtrat Karl Schmid den erneuten Vorstoß seiner Partei im Gemeinderat, die Klosterneuburger Lokalpolitiker mögen sich für den Erhalt des Weißen Hofs als Langzeitrehabilitationseinrichtung einsetzen. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager erweitert das Ersuchen an die Landesregierung dahingehend, die Nachnutzung des Weißen Hofs möge sich nicht nur auf Rehabilitation, sondern auch...

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Gerald Depaoli, übernimmt den Vorsitz im gemeinderätlichen Kontrollausschuss. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Kontrollausschuss mit neuem Vorsitzenden

INNSBRUCK. Wie 2018 zwischen den Gemeinderatsfraktionen vereinbart, und von Bürgermeister Georg Willi versprochen wurde, "übernimmt das Gerechte Innsbruck nach Hälfte der Wahlperiode 2018-2024 des Innsbrucker Gemeinderates die Vorsitzführung des Kontrollausschusses". So die Aussendung von GR Depaoli. Ein Bericht über Aufgaben, Bilanz, Fakten und die bestehenden Hürden für GR Depaoli. Neue Ziele„In den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, befasste sich der Kontrollausschuss hauptsächlich mit...

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"Niemals vergessen" – diese Worte stehen auf dem Gedenkstein bei der Synagoge, zeigt Hanna Feingold.  | Foto: Lisa Gold
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Hanna Feingold
"Antisemitismus ist nach wie vor stark ausgeprägt"

Hanna Feingold, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde und Witwe von Marko Feingold, im Gespräch über antisemitische Tendenzen in Salzburg und über den Umgang der Stadtpolitik zur Umbenennung des Makartstegs in Marko Feingold-Steg. SALZBURG. Nach dem Tod von Marko Feingold, der im September 2019 als damals ältester Holocaust-Überlebender Österreichs mit 106 Jahren verstorben ist, hat seine Witwe Hanna Feingold seine Aufgaben als Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Salzburg...

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Digital in Kontakt mit den Bürgern: Stadtrat Clemens Ableidinger (Neos), Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP). | Foto: privat

Stadtpolitik
Erstes online Bürger_innenforum der Zukunftspartnerschaft

KLOSTERNEUBURG. Zum einjährigen Jubiläum der Zukunftsoartnerschaft aus ÖVP und NEOS wurde am 4. März 2021 das erste online Bürger_innenforum veranstaltet. Die Klosterneuburger_innen konnten in den direkten Austausch mit Vertreter_innen beider Parteien treten. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager zu dem neuen online Format: „Es ist gut, dass wir als Zukunftspartnerschaft neue Wege gehen, und gerade zu Zeiten von Corona, wo uns allen der der persönliche Austausch fehlt, eine Möglichkeit bieten,...

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Das Duell Grün vs. FI. Anlaß dafür die FI-Räume im Haus Nr. 20 (re. Seite)- | Foto: Simon Legner

Stadtpolitik
Wahlkampf- statt Frühlingsgefühle

INNSBRUCK. Die Steigerung der Aussendung der Innsbrucker Parteien dürfte nicht nur auf die frühlingshaften Temperaturen zurückzuführen sein. Der geplante Showdown am 18. März und politische Nebenschauplätze der eigentlichen Regierungspartner. ShowdownWährend rund um Innsbruck das Thema Gemeinderatswahlen (Wahltermin im Feber 2022) schon vereinzelt auftaucht, war das Wort Neuwahl lange auf der Blacklist der Innsbrucker Parteien. Seit dem 21. Jänner hat sich dies aber durchaus geändert....

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An dieser Stelle soll ein Zebrastreifen errichtet werden, um die Sicherheit zu erhöhen, zeigt Gemeinderat Kay-Michael Dankl. | Foto: Sarah Pansy
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Mehr Sicherheit
Risiko-Kreuzung im Stadtteil Parsch wird entschärft

SALZBURG. Eine unübersichtliche Kreuzung am südlichen Ende des Preuschenparks im Stadtteil Parsch sorgte immer wieder für viel Ärger bei den Anrainern (das Stadtblatt berichtete darüber ). Jetzt soll diese sicherer werden. SALZBURG. Konkret ging es um den Bereich, in dem die Josef-Messner-Straße, die Dr.-Petter-Straße und die Apothekerstraße aufeinandertreffen. Dort führen die Wege zum Kindergarten, zur S-Bahn-Haltestelle Parsch, in den Preuschenpark und zur Volksschule Abfalter zusammen, vor...

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Innsbrucks Feiheitliche sind im Stadtsenat ohne Amtsführung. Rudie Federspiel (Stadtrat), Markus Lassengberger (Vizebürgermeister), Andrea Dengg (vormas Stadträtin). | Foto: Stadtblatt
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Opposition
Aus für nichtamtsführende Stadträte

INNSBRUCK. Geht es nach den Oppositionsparteien Liste Fritz und NEOS soll es ein baldiges aus für nichtamtsführende Stadträte geben. GR Tom Mayer stellt im nächsten Gemeinderat die Wirtschaftsprobleme in den Mittelpunkt. Kritik gibt es am bisherigen Ablauf der "Corona-Wirtschaftshilfe" der Stadt Innsbruck. Feuer am Dach„Es ist Feuer am Dach, rund 100 Betriebe in der Innsbrucker Innenstadt werden – Stand jetzt – nach der Coronakrise nicht mehr aufsperren! Das trifft Unternehmer, Mitarbeiter und...

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