Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Karl Lielacher, ÖVP-Stadtrat Bad Vöslau | Foto: Stockmann

Bürgermeister-Situation in Bad Vöslau
ÖVP: "Miteinander fehlt dem neuen Bürgermeisterkandidaten"

BAD VÖSLAU (Aussendung der ÖVP). Am 24.11. fand eine außerordentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadtgemeinde Bad Vöslau statt. Auf der Tagesordnung stand die Verabschiedung des Altbürgermeisters DI Christoph Prinz und die Wahl eines neuen Bürgermeisters. Uns liegt das Wohl unserer Gemeinde am Herzen, deshalb sahen wir uns gezwungen, das härteste gemeindepolitische Mittel zu ergreifen: den Auszug aus dem Gemeinderat.“, so StPO StR Karl Lielacher. „Wir konnten nicht mit gutem Gewissen an...

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  • Gabriela Stockmann
Josef Hechenberger (Tiroler Bauernbund-Abgeordneter und LK-Tirol Präsident) übergab im Mai die Resolution an Bundesministerin Leonore Gewessler. | Foto: Archiv/Silvia Leitner
Aktion 3

400 tote Schafe in Tirol
Gemeinden fühlen sich von Ministerin nicht gehört

Bundesministerin Leonore Gewessler nimmt Stellung zur Wolfsresolution der Planungsverbände Wilder Kaiser und Brixental-Wildschönau. BRIXENTAL, WILDSCHÖNAU (joba). 400 getötete und mehr als 200 vermisste Schafe wurden heuer in Tirol im Zusammenhang mit dem Wolf registriert (Stand 7. November, Anm. d. Red.). Darüberhinaus wurden 1.500 Schafe aufgrund der Präsenz von Großraubtieren vorzeitig von den Almen getrieben. Dieses vorläufige Resümee zog das Land Tirol aus dem vergangenen Almsommer....

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  • Johanna Bamberger
VP-Landes- und Bezirksspitzenkandidat Toni Mattle aus Galtür stellt den Landeshauptmann-Anspruch. | Foto: Othmar Kolp
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Landtagswahlen
Mattle und Lentsch schaffen wieder Sprung in den Landtag

Die Stellungnahmen der BezirksspitzenkandidatInnen zur Landtagswahl. Anton Mattle (ÖVP) holt das Grundmandat und zieht fix in den Tiroler Landtag ein. Auch Benedikt Lentsch (SPÖ) schafft über den fünften Landeslistenplatz den Wiedereinzug. BEZIRK LANDECK (otko). Trotz Verlusten holt die Tiroler Volkspartei in Landeck tirolweit das beste Bezirksergebnis. Bezirksspitzenkandidat und VP-Bezirksobmann Toni Mattle zieht über das Grundmandat fix in den Landtag ein. Nach Angelobung der neuen Regierung...

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  • Othmar Kolp
Bürgermeister Erich Stubenvoll mit Gemeindevertretern beim Ramadanfest 2022 | Foto: Zem Zem
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Umbau statt Moschee
Mistelbach wehrt sich gegen hetzerische Falschmeldungen

MISTELBACH. Ein polemisches Flugblatt erhitzte in den letzten Tagen die Bezirkshauptstadt. Darin warnt "Patriotisches Weinviertel" vor einer drohenden Islamisierung. Eine Moschee würde in der Liechtensteinstraße 3 errichtet werden. Die Stadtgemeinde sah sich durch die in dem Flugblatt verbreiteten Falschmeldungen zu einer Stellungnahme gezwungen:  ********** Dieser Tage kursiert ein Schreiben der Vereinigung „Patriotisches Weinviertel“, in dem behauptet wird, dass in Mistelbach in der...

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  • Karina Seidl-Deubner
Pfarre Hötting bittet um ein gemeinsames Gespräch in Sachen Single-Trail Hofwald: "die jetzige Linienführung ist nicht tragbar". | Foto: Berchtold/FB
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Hofwald-Trail
Pfarre Hötting bittet um Gespräch, Stellungnahme von Bgm. Willi

"Deshalb bitten wir um ein gemeinsames Gespräch mit den von Seiten der Stadt Innsbruck zuständigen Personen." Die Bitte wird vom Pfarrgemeinderat Hötting geäußert und betrifft den Single-Trail Hofwald. Die Linienführung, die immer noch eine Kreuzung des Besinnungsweges vorsieht, stößt auf breiten Widerstand. Neben politischen Stellungnahmen, der Unterschriftenliste "Ja zum Trail, aber nicht So" ist die Bitte der Pfarre Hötting ein weiterer Höhepunkt. Bgm. Georg Willi hat dem Pfarrgemeinderat...

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  • Georg Herrmann
Polizeieinsatz bei New Orleans Festival. TIWAG bedauert den Vorfall und will künftig Besucher "nicht im Regen steehen lassen." | Foto: Privat/Nachbearbeitung BezirksBlätter Innsbruck
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Polizeieinsatz bei Veranstaltung
Besucher "nicht im Regen stehen lassen"

Es bewegt sich was in Innsbruck. Vor allem im Veranstaltungsbereich. Großteils zur Freude der Bevölkerung. Aber nicht immer gehen die Veranstaltungen ohne Probleme über die Bühne, vor allem bei unerwarteten Regen. Die TIWAG reagiert nach einem Vorfall im Rahmen des New Orleans Festival und will die Besucher "nicht im Regen stehen lassen". INNSBRUCK. Rückblick auf das New Orleans Festival 2022 am Landhausplatz. Thomas S.  erzählt der BezirksBlätter-Innsbruck-Redaktion: "Als gegen 18:30 ein...

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  • Georg Herrmann
Die frisch gebackenen Rekruten aus Scheibbs freuten sich über Franz Aigners (l.) Einladung ins Restaurant zum Schwarzen Elefanten. | Foto: Stadtgemeinde Scheibbs

Musterung
Köstliches Festmahl für frisch gebackene Rekruten in Scheibbs

Bürgermeister Franz Aigner lud alle Scheibbser Burschen, die jetzt zur Stellung mussten, ins Restaurant ein. SCHEIBBS. Im Namen der Stadtgemeinde Scheibbs lud Bürgermeister Franz Aigner die frisch gebackenen Rekruten Markus Nestelberger, Lukas Kalteis, Florian Gnadenberger, David Karner, Claudio Reisenbichler, Benjamin Resl, Sebastian Neubauer, Ferdinand Huber, Michael Wetchy, David Sorgner, Dominik Bendinger, Tobias Kum, Alexander Brandstetter, Benjamin Roos, Simon, Andreas Thomasberger und...

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  • Roland Mayr
Bürgermeister Franz Sonnleitner gratulierte den Wanger Geburtstagskindern zum 70er und lud sie zur Feier des Tages im Gasthof Josefihof zum Essen ein. | Foto: Marktgemeinde Wang
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Personalia
Stellung und 70er-Feier in der Gemeinde Wang

Sieben Burschen aus Wang wurden zur Stellung einberufen. Im Rathaus gab's eine Feier für die Geburtstagskinder. WANG. In der Marktgemeinde Wang gab's einiges zu feiern. Geburtstagsessen im Josefihof Bürgermeister Franz Sonnleitner lud Gertrude Danglmaier, Erna Oberleithner, Josef Wasserburger, Franz Röska, Franz Tröscher und Friedrich Kellnreiter, die alle in der ersten Jahreshälften ihren 70. Geburtstag feierten, zum Festessen im Gasthof Josefihof bei Josef Luger ein. Sieben Burschen mussten...

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  • Roland Mayr
Das Revier in Kaisers steht weiterhin im öffentlichen Fokus. | Foto: Reichel
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Jagd Kaisers
Bezirksjägermeister gegen Vorverurteilung

Sechs Stück Rotwild mit Ohrmarken ließen die Behörde in Kaisers aktiv werden (wir berichteten). Woher das Wild kommt, ist weiterhin unklar. KAISERS. Bezirksjägermeister Martin Hosp verfolgt den Vorfall mit großer Aufmerksamkeit, er verwehrt sich aber, dass hier die Jagd vorverurteilt wird: "Ich kann leider nicht beweisen, dass die Jagd damit nichts zu tun hat, aber auch das Land Tirol weiß nicht, woher dieses Rotwild stammt." Herkunft ist unklar Wie Hosp in einer Stelltungnahme gegenüber den...

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  • Günther Reichel
Rathaus der Stadt Landeck: Bis 12. Juli 2022, liegt der Entwurf des Gefahrenzonenplans zur allgemeinen Einsichtnahme auf.  | Foto: Othmar Kolp
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Bürgerinformation
Revision des Gefahrenzonenplans der Stadt Landeck liegt auf

Der Gefahrenzonenplan der Stadtgemeinde Landeck wurde vom forsttechnische Dienst der Wildbach- und Lawinenverbauung überarbeitet. Der Entwurf liegt nun im Rathaus bis 12. Juli zur allgemeinen Einsichtnahme auf. Für Fragen aus der Bevölkerung stehen am 29. Juni WLV-Experten bereit. LANDECK. Der forsttechnische Dienst der Wildbach- und Lawinenverbauung hat den Gefahrenzonenplan für das Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Landeck überarbeitet. Im Gefahrenzonenplan sind jene Bereiche dargestellt,...

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  • Othmar Kolp
Hani Habib und Rainer Spenger kurz nach der Übernahme des SC Wiener Neustadt.
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Hauptmäzen reduziert Zuwendungen
Kampf und Bangen um die Zukunft des Wiener Neustädter SC

WIENER NEUSTADT. Rainer Spenger nimmt Stellung zu den sich mehrenden Gerüchten, dass sich Präsident und finanzieller Großunterstützer Hani Habib vom SC-Geschehen zurück zieht. "In den letzten Tagen hat es einige Zeitungsberichte und noch mehr Gerüchte zum 1. MAV Wiener Neustädter SC gegeben. Ich nehme das zum Anlass für nachstehende Stellungnahme des Vorstandes. Im Juli 2019 stand der WNSC nach dem Zwangsabstieg aus der Bundesliga kurz vor dem Zusperren. Und das nach 111 bewegten Jahren. 5 vor...

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  • Peter Zezula
Gerhard Mayerhofer (Kameradschaftsbund), Johannes Ofner (FF Tulln), Vizebürgermeister Wolfgang Mayrhofer, Leopold Schaffler (Rotes Kreuz), Ingrid Schneider (Rotes Kreuz) sowie Wolfgang Marksteiner und Johannes Rumel (Österreichisches Bundesheer) mit einigen der Teilnehmer des Informationsabends für Stellungspflichtige. | Foto: Stadtgemeinde Tulln

Tulln
Erfolgreicher Informationsabend für Stellungspflichtige

TULLN. Am 7. April lud die Stadtgemeinde Tulln gemeinsam mit dem Österreichischen Bundesheer, dem Österreichischen Kameradschaftsbund, der Freiwilligen Feuerwehr Tulln und dem Österreichischen Rote Kreuz nach zweijähriger Corona-Pause erstmals wieder zu einem Informationsabend für Tullns Stellungspflichtige ein. Die jungen Männer der Jahrgänge 2003 und 2004 konnten sich im Minoritensaal des Rathauses über den Ablauf der Stellung, über den Präsenzdienst sowie über den Zivildienst informieren und...

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  • Victoria Edlinger
Im September wurde das Projekt gestartet. | Foto: WKO

Mikro ÖV
Granittaxi eingestellt: Angebot wurde nicht angenommen

In fünf Gemeinden wurde das Mikro ÖV-Projekt der WKO Rohrbach und der Klimaregion Böhmerwald, das Granittaxi, im September des vergangenen Jahres gestartet. Jetzt wurde die App wieder eingestellt. Der Grund: Das Angebot wurde von der Bevölkerung nicht angenommen.  BEZIRK ROHRBACH.  "Wir führen das auf die technischen Hürden der App zurück, aber auch auf das Pricing", begründet der Rohrbacher WKO-Obmann Andreas Höllinger den Schritt. Höllinger hatte das Projekt gemeinsam mit Johannes Großruck...

  • Rohrbach
  • Victoria Preining
Das Landesklinikum Waidhofen/Thaya | Foto: LK Holding/Archiv
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Landesklinikum
Waidhofner Krankenhaus behandelt Patienten nicht mehr

Am vergangenen Wochenende wurden zahlreiche Patienten, die ins Landesklinikum Waidhofen kamen um Hilfe zu suchen, nicht behandelt. Die Bezirksblätter sprachen mit einer Betroffenen, die trotz gebrochenem Beins, weder behandelt wurde, noch Schmerzmittel erhielt. WAIDHOFEN/THAYA. Die Frau aus dem  Bezirk hatte sich bei der Arbeit den Fuß gebrochen und suchte in der Ambulanz im Landesklinikum Hilfe.  "Die anwesenden Ärzte waren sehr freundlich und nett, sie sagten allerdings, sie dürfen Patienten...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Neos-Landesrätin Andrea Klambauer bezieht Stellung.  | Foto: Neos Salzburg/Vogl-Perspektive

Klubobmannwechsel
Landesrätin Andrea Klambauer bezieht Stellung

Landesrätin Andrea Klambauer bezieht Stellung zur Verabschiedung von Klubchef Josef Egger. Eine konstruktive Zusammenarbeit sei ausgeschlossen worden. "Ich stehe zu allem was wir verhandelt und unterschrieben haben. Die Koalition bleibt aufrecht und wird bis zur nächsten Landtagswahl fortgesetzt", so Landesrätin Klambauer.  SALZBURG. Die Entwicklungen der letzten Tage machen NEOS Landessprecherin Andrea Klambauer natürlich keine Freude. Ausstiege aus dem Klub und der Partei, nach gemeinsam...

  • Salzburg
  • Johanna Janisch
Staatsanwalt Erich Habitzl bestätigte die Hausdurchsuchung und nannte eine Reihe von Gründen dafür. | Foto: Santrucek
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Ternitz
Der Verpächter hat keine Freude mit dem Wut-Wirt

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Wirt schreibt wiederholt Negativ-Schlagzeilen; sei es wegen der Anwesenheit des Neo-Nazi Gottfried Küssel im Gastraum, oder wegen wiederholter Polizeieinsätze im Zusammenhang mit Corona-Verstößen. ""Sollten sich die Anschuldigungen erhärten, müsste die Sache rechtlich neu evaluiert werden." Der Immobilientreuhänder Keine gute Werbung für den Immobilientreuhänder. Besagter Immobilientreuhänder, der anonym bleiben möchte, hält allerdings fest, dass nicht der Wut-Wirt,...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Stellungnahme des Theatererhalterverbandes:
Ukraine-Konflikt: "Katastrophe für die Ukraine, Europa und die ganze Welt"

Die Direktor*innenkonferenz des österreichischen Theatererhalterverbandes (TEV) und die Intendant*innengruppe der Bundesländer- und Städtetheater - zu denen auch die Bühne Baden gehört - verurteilen in einem gemeinsamen Statement den Krieg in der Ukraine. BADEN/NÖ (Aussendung der Direktor*innenkonferenz des österreichischen Theatererhalterverbandes). Der 24. Februar 2022 markiert mit dem Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine eine Zäsur in einem Europa, von dem wir dachten, dass die...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
In den besonders betroffenen Häusern Emil Kraft-Gasse 17 und 19 leben seit rund 40 Jahren großteils noch immer die ursprünglichen Eigentümer. | Foto: privat
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Stellungnahme der Anrainer zum Bildungscampus
"Als würden wir nicht existieren"

Baden, 28. Februar 2022 An den Gemeinderat der Stadt Baden 2500 Baden Hauptplatz 1 Sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates! Seitens der Eigentümer der Liegenschaft KG Leesdorf: Gst.Nr. 316/1 (2500 Baden, Emil Kraftgasse 17 und 19) ergeht zur 6. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes sowie zur 9. Änderung des Bebauungsplanes - konkret zu den Änderungsentwürfen 1.6 (FWP) und B1.08 (BP) betr. die Liegenschaften KG Leesdorf, Wiener Straße 70/Mühlgasse 67 - fristgerecht nachfolgende...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Hb Recycling wird noch einige Sachverständigen-Gutachten nachreichen. In weiterer Folge obliegt den Behörden die Prüfung dieses Projektes. | Foto: Christoph Klausner
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Aushubdeponie Angerberg
Hb Recycling will Verfahrensprüfung abwarten

Die Firma Hb Recycling war auf Nachfrage für eine kurze Stellungnahme zu der geplanten Aushubdeponie in Angerberg bereit. KUFSTEIN. ANGERBERG.  Vorab wollte Hb Recycling klarstellen, dass der Antrag für die Bodenaushubdeponie in Angerberg an sich nicht fehlerhaft sei, sondern das bei solchen Projekten die Behörden immer die Möglichkeit haben, gewisse Sachverständigen-Gutachten zu verlangen – diese werde man beauftragen und nachreichen. Das Land prüft auch, ob das Projekt ökologisch vertretbar...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Christoph Klausner
Der Wein hat vielerorts – so auch in Gols – eine lange Tradition. Grund genug für Brandstätter (2. v. l.) sich strikt gegen die "krebserrgend"-Kennzeichnung auszusprechen. | Foto: Kathrin Haider
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Golser Bürgermeister
"Warnhinweise auf Weinflaschen der falsche Weg"

Vergangenen Mittwoch wurde im Sonderausschuss zur Krebsbekämpfung des EU-Parlaments der Vorstoß der EU-Kommission für verpflichtende Warnhinweise für alkoholische Getränke wie Wein und Bier debattiert. GOLS. Natürlich sei der Kampf gegen Krebs ein ganz wichtiger. Warnhinweise auf Weinflaschen seien dafür aber "der falsche Weg", findet der Golser Bürgermeister Kilian Brandstätter. Klar gegen Kennzeichnung"Wein zählt seit Jahrtausenden zu den Kulturgütern. Viele Generationen haben ihn gut...

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  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Stellungnahme der Diözese Innsbruck zur Impfpflicht | Foto: Pixabay
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Stellungnahme
Austritt wegen Impfpflicht? Diözese antwortet Kritikern

INNSBRUCK. Mit einer Stellungnahme geht die Diözese Innsbruck auf zuletzt vermehrte Kritik an der kirchlicher Haltung zur Impfpflicht ein. Antworten und KlarstellungMit einer ausführlichen Stellungnahme tritt die Diözese Innsbruck jenen entgegen, die aufgrund der kirchlichen Haltung zur Impfpflicht der Kirche den Rücken gekehrt haben und ausgetreten sind bzw. dies beabsichtigen. Dabei geht die Diözese unter dem Titel "Austritt wegen Impfpflicht?" auf die häufigsten Anfragen ein, mit denen sie...

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  • Georg Herrmann
Regina Karlen: „Ich möchte öffentlich keine Schmutzwäsche waschen, aber auch in Zeiten des Wahlkampfs sollten alle bei der Wahrheit bleiben.“ | Foto: Archiv

Karlen nimmt Stellung zu Aussagen von Bgm. Wagner
„Auch im Wahlkampf sollten alle bei der Wahrheit bleiben“

Die Breitenwanger Gemeinderätin und Außerferner Bezirkssprecherin der Grünen, Regina Karlen, wehrt sich gegen die Aussagen von Bürgermeister Hanspeter Wagner, in der sie als Lügnerin dargestellt wird.  BREITENWANG. "Wir befinden uns im Wahlkampf und es ist legitim, wenn jede Fraktion ihre Themen und Hauptanliegen präsentiert. Das vielfältige Team „GUT für Breitenwang“, das sich aus Grünen und unabhängigen Personen zusammensetzt, wünscht sich für die nächste Gemeinderatsperiode mehr Miteinander...

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  • Reutte
  • Evelyn Hartman
Im August letzten Jahres fiel der Startschuss für den Businesspark Mittelburgenland. Baubeginn März 2022. | Foto: LMS

Büro LR Dorner über Businesspark Mittelburgenland
"Der Umwelt- und Klimagedanke wird stark berücksichtigt"

Überrascht über die Kampagne der Grünen zeigt man sich im Büro von Infrastrukturlandesrat Heinrich Dorner - die Maßnahme bringe mehr Klimaschutz. Die Regionalmedien Burgenland berichteten.  BEZIRK. Das Büro vom Landesrat verweist man unter anderem auf den aktuellen Bodenreport der Umweltschutzorganisation WWF, wo es zum Thema interkommunaler Businessparks heißt: „Während für die bewilligende Gemeinde ein neues Einkaufszentrum an der Peripherie Geld in die Gemeindekasse bringt, leiden die...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Barbara Babonitsch-Diewald
Foto: stock.adobe.com/Benedikt

Zur Impfpflicht
Land Kärnten übermittelte Stellungnahme an Ministerium

Das Amt der Kärntner Landesregierung übermittelte am Montag seine Stellungnahme zur geplanten Impfpflicht. Auf acht Seiten gibt man seine Expertise zum vorgeschlagenen Gesetzestext ab.  KÄRNTEN. Die Stellungnahme, die man hier nachlesen kann, erging an das Gesundheitsministerium. Eingangs wird wie folgt erwähnt: "Eine allgemeine Verpflichtung zur Schutzimpfung zum Zweck der Steigerung der Durchimpfungsrate und zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 einzuführen, wird vor dem Hintergrund...

  • Kärnten
  • Thomas Klose

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