Stellungnahme

In Hainburg an der Donau soll eine Umwidmung bezüglich eines Bauvorhabens stattfinden, welches die üblichen Ausmaße spürbar überschreitet. HAINBURG. Bei dem Projekt handelt es sich um einen Bildungscampus auf Grundstücken von insgesamt ca. 80 000 m2. 1300-1500 Studierende sowie Lehrpersonal sollten dort einen Platz in einer kombinierten Bildungs- und Wohnanlage finden. Bildung und Wohnen Die Umwidmung betrifft einerseits das jetzige Sondergebiet Kaserne (ca. 46.000 m²) welches zum Sondergebiet...

Volkshilfe Burgenland nimmt Stellung von zu Aussagen von BK Karl Nehammer. BURGENLAND. Aus unserer täglichen Arbeit als Volkshilfe wissen wir um die Sorgen und Nöte der Familien und Kinder, aber auch vieler finanziell bedrängter älterer Menschen. Sie sind oft ohnehin an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt und werden durch solche Aussagen noch mehr ausgegrenzt. Auch für die Menschen und Organisationen, die sich unermüdlich für die Hilfsbedürftigen einsetzen, sind die Gedankenspiele des...

Ottakrings Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) hat in der Penzinger Kleingartenanlage Rosental ein Grundstück zu einem Preis von 72.000,50 Euro erworben – samt Rabatt und zwei Wochen vor einem allgemeinen Verkaufsstopp von Kleingärten, welche sich im Eigentum der Stadt Wien befinden. Zufall oder ein Insider-Deal? MeinBezirk.at hat beim Bezirkschef nachgefragt. von Kevin Chi und Michael J. Payer WIEN. Das Thema lässt die Wiener SPÖ nicht mehr los: die Käufe von Kleingartenparzellen einiger...

Bereits 56 Gemeinden und Städte aus Oberösterreich fordern die StVO-Reform, mit der eine Umsetzung von Tempo 30 auf Straßen im Ortsgebiet umgesetzt werden soll. Aus dem Bezirk Eferding stehen die Bürgermeister der Gemeinden Aschach an der Donau und Alkoven für dieses Vorhaben. BEZIRK EFERDING.  Bürgermeister Dietmar Groiss aus Aschach an der Donau und Bürgermeisterin Monika Weberberger-Rainer aus Alkoven erklären im Interview mit der BezirksRundSchau, was sie vom Tempo 30 in der Gemeinde...

Die Äußerungen von GR Thomas Larl zu den strengeren Raumordnungsinstrumenten zur Einschränkung gewerblicher Bauträger und Ortsbildschutzmaßnahmen erfordern für Bürgermeister Thomas Suitner einiger Klarstellungen. AXAMS. Eines will der Bürgermeister in seiner "Beantwortung" vorausschicken: „Drin ist, was draufsteht. Ich bin 2022 zur Bürgermeisterwahl angetreten, weil mir die Entwicklung von Axams gerade in der Bau- und Raumordnung missfallen ist und ich mit Blick auf unsere Nachbarn in Bayern...

Die BUWOG, ein bekannter Immobilienentwickler, hat auf die jüngsten Anrainerbeschwerden gegen die Event-Location Arena reagiert. In einer Stellungnahme betonte das Unternehmen, dass die Kundenorientierung oberste Priorität habe und sie die Beschwerden ernst nehmen würden. WIEN/LANDSTRASSE. Die Arena, ein alternatives Kulturzentrum in der Landstraße, hat sich über die Jahrzehnte hinweg zu einer Institution der heimischen Musik- und Kulturszene entwickelt. Allerdings wurden zuletzt vermehrt...

Nun hat die SPÖ die Spitze des Eisberges erreicht: Gestern wurde seitens der Politik verlautbart, dass es beim SPÖ-Bundesparteitag in Linz am 10. Juni zu einem Aufzählungsdebakel gekommen ist. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender – nicht Hans Peter Doskozil wie zuvor ausgezählt. BEZIRKE. Ein technischer Fehler habe zu dem Aufzählungsdebakel bei der Wahl geführt. Laut Grubesa wurden die Ergebnisse vertauscht. Andreas Babler gewann mit 317 – also 52,66...

Anlässlich des Tunnelbrandes in Terfens macht die FPÖ-Verkehrssprecherin und Abgeordnete im Tiroler Landtag Evelyn Achhorner auf die prekäre Situation von Gefahrenguttransporten aufmerksam. Die ÖBB verweisen auf die bestehenden internationalen Vorschriften. INNSBRUCK. „Durch die Verlagerung von der Straße auf die Schiene sind viele Gefahrengüter aus dem Sichtfeld geraten. Aber gefährliche Transporte auf der Bahn können genauso Katastrophen auslösen. Durch Tirol gehen Container mit Müll, zweimal...

Wie die Kelag am Mittwoch mitteilt, kommt es zu "Preisanpassungen". Dabei wird der Strompreis für Bestandskunden auf 24,84 Cent/kWh angehoben. KÄRNTEN. Bis dato betrug der Strompreis 13,04 Cent (brutto) für Bestandskunden. Nun kündigte die Kelag an, die "Tarifstruktur zu vereinheitlichen". Dies bedeutet: Mit 1. August 2023 erhöht die Kelag ihre Tarife in Kärnten auf 24,84 Cent/kWh. Das entspricht einer Erhöhung von 90,49 Prozent. Ebenso geplant: Der Preis für Neukunden wird von derzeit 32,40...

Am Rande der Landeshauptleutekonferenz im Burgenland war Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sichtlich um Aussöhnung bemüht und sprach sich für eine aktive, inhaltliche Rolle von Hans Peter Doskozil unter dem neuen SPÖ-Chef Andreas Babler aus. WIEN/BURGENLAND. Am Mittwoch, 7. Juni, tagte vormittags die Landeshauptleutekonferenz im Burgenland. Am Rande sind auch die SPÖ-Landeshauptleute zusammengetroffen, unter anderem Wiens Stadtchef Michael Ludwig, der wie die restlichen Landeshauptleute...

Die Lamas, die sich am Freitag auf den Gleisen des Meidlinger Bahnhofs wiederfanden, sorgten nicht nur für Erheiterung und ein Wortwitz-Feuerwerk im Netz ("Lamageddon", "Zug lamagelegt"). Tierschützer schäumen und fordern Sanktionen für Circus Safari, dem die Tiere gehören. Der Zirkus-Betreiber erklärt der BezirksZeitung die Geschichte. WIEN. Das "Lama-Drama", das am Meidlinger Bahnhof am Freitag, 2. Juni, seinen Lauf nahm, sorgte vor allem für Erheiterung und gut gefüllte Kommentarsektionen in...

Nach Absage der Mathias-Schmid-Gedächtnisausstellung Ausstellung auf Schloss Landeck gibt es einen neuen Wirbel um das Buch über Mathias Schmids Kunst und sein Schaffen von Ursula Marinelli und Sybille Moser-Ernst. LANDECK. Der Konflikt bestünde zwischen den beiden Autorinnen - Sybille Moser-Ernst und Ursula Marinelli - und Erwin Cimarolli, Leiter des Mathias Schmid Museums. Es gehe um falsche Aussagen über das Museum und wie die beiden Autorinnen sich verhalten hätten. Zwei Stellungnahmen...

Ein anonymes Schreiben Vorwürfe der sexuellen Belästigung in der Leitstelle Tirol wird vom Betriebsrat der Leitstelle auf das schärfste zurückgewiesen. Mitarbeiterinnen der Leitstelle schildern die Arbeitsbedingungen und widerlegen die Unterstellungen. INNSBRUCK. Die Veröffentlichung von Artikeln über die Arbeitsbedingungen sowie Vorwürfe der sexuellen Belästigung in der Leitstelle Tirol führt zu einer Stellungnahme des Betriebsrats. "Da in diesen Artikeln Unwahrheiten der Öffentlichkeit...

Die Kinderbetreuung und vor allem die Personalsituation in den städtischen Kindergärten steht im Mittelpunkt der Politik. Aktuell fehlen über 20 pädagogische Betreuerinnen und Betreuer. Das hat entsprechende Auswirkungen, wie auch beim Kindergarten Kranebitten. INNSBRUCK. Die Initiative Lebensraum Kranebitten hat den Hilferuf des Elternbeirates aufgenommen und die Situation des Kindergartens Kranebitten der Öffentlichkeit präsentiert. StR Elisabeth Mayr hält dazu fest: "Ich verstehe gut, dass...

WIENER NEUSTADT. Die Diskussion um das "Wohl" des Fußball-Regionalligisten SC Wiener Neustadt ist zwar aktueller, denn je, doch ein in diesen Tagen von den BezirksBlättern kolportierter Bericht über eine Stellungnahme von Sportstadtrat Philipp Gruber zur aktuellen Situation ist schlichtweg falsch und IRRTÜMLICH ERSCHIENEN. Da dürfte sich im E-Mail-Ordner ein kleiner Datumsfehler eingeschlichen haben. Diese Story stammt aus einer Aussendung, die schon mehrere Monate zurückliegt. Wir bitten Sie,...

Neuerlich sorgt die "Letzte Generation" mit Blockademaßnahmen auf der Grenoblerbrücke und der Haller Straße für enorme Verkehrsbelastungen. In einer Gemeinderatsanfrage stellt Bgm. Georg Willi ein Gespräch mit den Klimaaktivisten in Aussicht. GR Depaoli fordert Anzeige der Aktivisten. INNSBRUCK. "Haben Sie bereits mit diesen "KlimaschützerInnen" kraft Ihres Amtes als Bürgermeister das Gespräch gesucht - um zukünftige Straßenblockaden in Innsbruck zu verhindern? Antwort: Ein Gespräch wird in den...

Hannes Heide, Abgeordneter zum Europapalarment und ehemaliger Bürgermeister von Bad Ischl, geht in seiner Stellungnahme auf die finanzielle Situation von Bad Ischl ein. Heide nimmt dabei aber auch Bezug auf den am 24. März erschienen Online-Bericht Erhöhung geplant – Höhere Parkgebühren sorgen in Bad Ischl für Aufsehen. BAD ISCHL. Bedauerlich: Parteipolitik geht offensichtlich vor Wissen, Vernunft und Verantwortungsbewusstsein für Bad Ischl, ist doch diese Angelegenheit leicht aufge- und...

In einem Leserbrief wendet sich derAufsichtsrat der Kulturhauptstadt Bad Ischl - Salzkammergut 2024 GmbH an die Öffentlichkeit. Die Grundaussage: Man steht hinter der engagierten Arbeit von Elisabeth Schweeger und Manuela Reichert sowie dem Team - alle Projekte werden zeitgerecht umgesetzt! BAD ISCHL. Die Mitglieder des Aufsichtsrates der Kulturhauptstadt Bad Ischl – Salzkammergut 2024 GmbH. werden laufend und umfassend über den Stand der Vorbereitungen, der inhaltlichen Arbeit und...

So oder so ähnlich kann eine Stellungnahme aussehen, die man beim Parlament für ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung (80/PET) abgeben kann. Man kann es aber auch ganz kurz machen und einfach schreiben: Ich fordere die medizinische Versorgung und Absicherung von Betroffenen von ME/CFS Wenn man nicht selbst betroffen ist, kann man die bereits abgegebenen Stellungnahmen lesen und unterstützen, indem man sich a) beim Parlament...

BEZIRK. Hainfelds Musikschuldirektor Wolfgang Rosenthaler nimmt zu Vorfällen in anderen Musikschulen Stellung. Die niederösterreichischen Musikschulen sind nach Vorwürfen rund um Belästigung und Mobbing, vorrangig im Wein- und Industrieviertel, in den letzten Wochen ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Wolfgang Rosenthaler, seit 1999 Direktor der Musikschule Hainfeld und damit längstdienender Musikschuldirektor im Bezirk, möchte die Vorwürfe nicht im Raum stehen lassen. Die Bezirksblätter...

Die Angst davor, dass das Gutachten negativ ausfälltViele trans*idente (transgender, transsexuelle, nicht binäre, diverse, genderfluide, polygender. agender) Menschen haben Angst, von Gutachter*innen und Psychotherapeut*innen nicht ernst genommen zu werden und dass ihr Gutachten negativ ausfällt. Diese Stellungnahmen bzw. Gutachten sind für Hormontherapien und chirurgische Maßnahmen erforderlich und unabdingbar. Was muss ich tun, um bei Ihnen eine positive Stellungnahme ("Gutachten") zu...

Anfrage der Grünen zu aktuellen bzw. geplanten Fieberbrunner Hotelprojekte im Gemeinderat beantwortet. FIEBERBRUNN. Bei der 7. Sitzung des Gemeinderates wurde eine Anfrage der Grünen zu allen geplanten und in Bau befindlichen Hotelprojekten beantwortet. Der Amtsleiter nahm in Absprache mit dem Bürgermeister Stellung, wie Vize-Bgm. Hannes Fleckl (Grüne) berichtet. Fleckl stellte die Anfragebeantwortung zur Verfügung (wir zitieren in der Folge daraus). Hotelprojekt TragstättMit Stichtag 31. 12....

Information der Marktgemeinde zum Örtlichen Raumordnungskonzept. ST. JOHANN. Der Gemeinderat der Marktgemeinde St. Johann hat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2022 den Beschluss über die erste Auflage der 2. Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes gefasst. Seit 22. Dezember 2022 und bis zum 2. Februar 2023 hat jedermann das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben (somit 9. Februar 2023). Dieses Recht steht...

Beim List-Denkmal soll künftig eine Hundewiese entstehen. Die dafür vorgesehene Fläche wurde dafür schon umgewidmet. Bedenken haben künftige "Anrainer" aber wegen Lärm, Parken und dem Naturschutz.  KUFSTEIN. Anrainer der Sternfeldstraße in Kufstein können von ihren Häusern aus direkt zum Friedrich List-Denkmal blicken. Künftig könnte der Ausblick für sie aber getrübt sein. Grund dafür ist eine Hundewiese, die direkt neben dem Denkmal geplant ist.  Auf einer Fläche von 1.829 Quadratmetern hat...