Sebastian Kurz

Nach den Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale sowie im Finanzministerium zitiert nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Die Grünen) alle Parteichefs zu Gesprächen in die Hofburg. Vizekanzler Werner Kogler hatte zuvor die Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage gestellt. Laut Meldungen soll Kurz für seine Machtübernahme in der ÖVP knapp zwei Millionen Euro Steuergeld verwendet haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. ÖSTERREICH. Fast zwei Millionen Euro Steuergeld aus dem...

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner meldete sich im "Roten Foyer" am Donnerstag zu den Entwicklungen in der Causa ÖVP-Ermittlungen zu Wort. Sie forderte die "schwarze, nicht die türkise" ÖVP dazu auf, endlich aufzuwachen. Österreich brauche einen Neuanfang, aber keine Neu-Wahlen.  ÖSTERREICH. "In einer Zeit wie dieser, in der Österreich eigentlich Stabilität braucht, Sicherheit braucht, ist Sebastian Kurz Hauptbeschuldigter wegen Korruptionsverdachts. Und das Bundeskanzleramts erstmals in der...

BURGENLAND/WIEN. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Donnerstag aufgrund der Korruptionsvorwürfe gegen Sebastian Kurz und sein engstes Umfeld die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers in Frage gestellt und meinte, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen. Deshalb sind in Wien auch eine Präsidialkonferenz im Nationalrat sowie Gespräche aller Parteichefs mit dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen geplant. "So kann es nicht weitergehen"Während sich die Grünen aus dem Burgenland am...

Nachdem es Mittwoch zu Razzien unter anderem im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Parteizentrale in Wien gekommen ist, stellen die Grünen heute, Donnerstag, die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers infrage. ÖSTERREICH. Grünen-Chef Werner Kogler und Klubchefin Sigrid Maurer laden die Klubobleute der Parlamentsparteien zu Gesprächen, hieß es in einer Mitteilung am Donnerstag. Das Büro des Vizekanzlers veröffentlichte folgende Stellungnahme: “Gestern wurde eine Anordnung zu Hausdurchsuchungen in...

Nachdem es Mittwoch zu Razzien im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Parteizentrale in Wien gekommen ist, reagierte auch das Internet prompt. ÖSTERREICH. Auch in den sozialen Medien sorgen die Hausdurchsuchungen bei der ÖVP für Reaktionen: #Hausdurchsuchungen, #KurzMussWeg oder #schnapptshorty führen aktuell u.a. die Twitter-Trends in Österreich an. Geteilt wurde auf Twitter etwa ein Ausschnitt aus der Sendung des deutschen Satirikers Jan Böhmermann. Er habe, ähnlich wie beim Ibiza-Video, schon...

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weist nach Hausdurchsuchungen im ÖVP-Umfeld die Schuld von sich: Alle SMS kämen von Mitarbeitern des Finanzministeriums, so Kurz in der Zeit im Bild. Er habe nie Umfragen manipuliert oder die Anweisung dazu erteilt. Deshalb wolle er Kanzler bleiben. ÖSTERREICH. "Ich habe das schon einmal erlebt", sagte Kurz mit Verweis auf frühere ÖVP-Politiker. Es sei für hin befremdlich, dass es schon im Vorfeld Gerüchte über eine Hausdurchsuchung gegeben habe, wenn so etwas doch...

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in einer ersten Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP geäußert. ÖSTERREICH. Der Mittwoch brachte eine innenpolitische Bombe: Razzien im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Parteizentrale in Wien. Korruptionsermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und zehn weitere Beschuldigte – es gilt die Unschuldsvermutung. Am Abend nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Rahmen einer Rede auf einer...

In einer ersten Stellungnahme bestritt Bundeskanzler Kurz die am Mittwoch bekannt gewordenen Vorwürfe gegen ihn und ÖVP-nahe Politiker bzw. Ex-Politiker und sagte, dass das Vorgehen für ihn "nicht überraschend" sei. Am Abend erklärt sich der Kanzler live im ORF bei Martin Thür. ÖSTERREICH. Die Vorwürfe reichen in den Herbst 2016 zurück, als Kurz noch nicht Parteiobmann bzw. Kanzler war, die Positionen aber schon anstrebte. Am 31. August 2016 schrieb "Österreich"-Herausgeber Helmuth Fellner laut...

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

Nach den Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, Finanzministerium, bei der Zeitung „Österreich“ und in der ÖVP-Parteizentrale fordert die Sozialistische Jugend Österreich (SJ) den Rücktritt von Sebastian Kurz. Am Donnerstag findet dazu eine Kundgebung in Wien statt. WIEN. Unter dem Motto „Es reicht - Kurz muss gehen!“ organisiert die Sozialistische Jugend (SJ) eine Kudngebung in der Sonnenfelsgasse 7, der ÖVP-Parteizentrale. Gemeinsam mit der Studentenvertretung VSSTÖ, der Jungen Generation...

Nach den am Mittwoch durchgeführten Hausdurchsuchungen in Kanzleramt, Finanzministerium und ÖVP-Zentrale sowie den bekannt gewordenen Verdachtslagen beantragten SPÖ, FPÖ und NEOS eine Sondersitzung des Nationalrats. Die Vorwürfe würden belegen, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz mit unlauteren Mitteln die Parteiführung und dann die Kanzlerschaft an sich gerissen habe. Die Sozialistische Jugend ruft zu einer Kundgebung gegen Kurz auf, in der sie den Kanzler zum Rücktritt auffordern. ÖSTERREICH....

Die Justiz ermittelt bereits wegen mutmaßlicher Falschaussage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Nun kommen auch noch die Vorwürfe der Untreue und Beihilfe zur Bestechlichkeit dazu. ÖSTERREICH. Wie berichtet, führten Ermittler am Mittwochvormittag Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale in Wien und im Bundeskanzleramt durch. Laut "Standard" wird gegen den ÖVP-Berater Stefan Steiner, den Medienbeauftragten Gerald Fleischmann und mehrere Pressesprecher ermittelt, sowie gegen den ehemaligen...

Die ökosoziale Steuerreform ist auf Schiene. Die Regierungsspitze hat am Sonntag die Details vorgestellt. ÖSTERREICH. Es war ein langes Ringen um die Details zur ökosozialen Steuerreform der türkis-grünen Bundesregierung. Am Sonntag dürfte der Durchbruch gelungen sein, denn um 14 Uhr folgte die Präsentation des Pakets im Rahmen einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Umweltministerin Leonore Gewessler...

Salzburg lädt im September zum 17. Europe Summit ein. Teilnehmer aus 25 Ländern werden erwartet. Sie diskutieren über das Comeback Europas nach der Krise. Hier findest du den Link zum Livestream zur Veranstaltung.  SALZBURG. Die erste Diskussionsrunde am Montag handelt von Demokratie und Freiheit im Europa nach Corona. Die Corona-Pandemie, die die Welt seit Beginn 2020 fest im Griff hatte, führte dazu, dass weltweit die Regierungen oft drastische Maßnahmen ergreifen mussten, um die Gesundheit...

Durchwegs überraschend gingen die Wahlen am Sonntag in Oberösterreich und in der  steirischen Landeshauptstadt Graz aus. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gratuliert trotz geringem Zugewinn der ÖVP in Oberösterreich, sein Vize, Grünen-Chef Werner Kogler, kommentiert den Zulauf bei der impfskeptischen Kleinpartei MFG so: Er habe den Eindruck, dass „hier die Geister, die durch die FPÖ und erst recht durch Herbert Kickl gerufen wurden, zurückbeißen“. ÖSTERREICH. Die ÖVP kann in Oberösterreich nur...

Am 3. September musste Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Verdachts der Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss dem Richter Rede und Antwort stehen. Wie die Krone nun berichtet, bekannte sich der Kanzler „nicht schuldig“, die Einvernahme habe fünf Stunden gedauert, das gesamte Protokoll sei 151 Seiten lang. ÖSTERREICH. „Ich weiß nicht, wie Sie mich einschätzen, aber ich bin kein Vollidiot. Wenn ich weiß, dass Sie all diese SMS haben, dann wäre es ja nahezu absurd, absichtlich etwas...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde wegen des Verdachts auf Falschaussage bereits Anfang September von einem Richter einvernommen.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde im Zuge der Ermittlungen gegen ihn wegen mutmaßlicher Falschaussage im U-Ausschuss bereits von einem Richter Straflandesgerichts Wien einvernommen. Das bestätigte nun die ÖVP. Kurz selbst sagte zur Einvernahme: „Ich bin froh, nach Monaten falscher Vorwürfe Anfang September mehrere Stunden die Möglichkeit...

Die Ybbstaler Firma Welser Profile lud zum Familienfest: Es waren Mitarbeiter mit Familien geladen. AMSTETTEN. Auf die Gäste warteten Stationen wie Kletterturm, Radparcours, Hubschrauberlandung, Kasperltheater, Schach, Trampolin, Minigolf etc. Auch das Begegnungszentrum samt Ausbildungszentrum konnte besichtigt werden. 1.800 Besucher fanden sich bei traumhaftem Wetter zu einem gemütlichen Familientag ein. Pfarrer Franz Sinhuber nahm die Segnung des neuen Begegnungszentrums vor. Bezirkshauptmann...

Bürgermeister Klaus Schneeberger: „Vielen Dank an alle, die dies möglich gemacht haben – jetzt gilt: Gehen Sie impfen, bleiben Sie geschützt!“ WIENER NEUSTADT (Red.). Am Donnerstag, dem 16. September, wurde in den offiziellen COVID-Teststationen der Stadt Wiener Neustadt eine „Schallmauer“ durchbrochen: Seit Beginn der regelmäßigen Antigen-Tests am 25. Jänner 2021 wurden 1 Million Tests durchgeführt! Das entspricht einem Schnitt von 4.255 Tests pro Tag. Bürgermeister Klaus Schneeberger: „Eine...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte im Interview mit einer deutschen Mediengruppe die 1-G Regel für Apres-Ski in Aussicht. ÖSTERREICH. Die bereits in zehn Wochen beginnende Ski-Saison sorgt für zahlreiche Diskussionen. Nicht zuletzt wegen der Causa Ischgl. In dem Ski-Ort hatte das Corona Virus zu Beginn der Pandemie für zahlreiche Todesfälle in ganz Europa gesorgt. Nun stellt Kurz im Interview mit der Funke Mediengruppe die 1-G Regel für Apres-Ski in Aussicht, falls die Zahlen weiter...

Hochkarätig ging der 67. Österreichische Gemeindetag in Tulln (NÖ) zu Ende, 1.500 Gemeindevertreter haben teilgenommen, zahlreiche Spitzenpolitiker gaben sich die Ehre, und gemeinsam bekräftigte man: „Unser Land kann sich auf die Bürgermeister verlassen.“ ÖSTERREICH. Städte und Gemeinden sind Vorreiter, wenn es um die Bewältigung von Krisen und großen Aufgaben geht. „Mich beeindruckt die Lösungskompetenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister jedes Mal aufs Neue. Sie sind die Manager des...

Schluss mit Versprechungen! Nach 150 Jahren ist die Zeit nicht nur reif für eine Generalsanierung der FJB, sondern für eine Generalüberholung und Anpassung des 21. Jahrhunderts. Jetzt braucht es einen großen Wurf – und damit ist ein echter VOLL-Ausbau unserer Waldviertel-Lebensader, der Franz-Josefs-Bahn gemeint. Der erste Schritt sind eine Fahrzeitverkürzung um 30 Minuten - und selbst das kann nur der erste Schritt als Teil eines konkreten Masterplan FJB sein. Wir brauchen keine politischen...

Gleich vorab: Der Klimawandel ist real. Leider dominieren rund um dieses Thema aber Panikmache und viele Fehlinformationen. In einigen Ländern, darunter auch Österreich, herrscht bereits eine regelrechte Hysterie. Gerade in jenen, die im Verhältnis sehr wenig zu den negativen Veränderungen unseres Klimas beitragen. Zu diesen Öko-Masochisten haben sich auch österreichische Politiker gesellt. Was da derzeit aufgeführt wird, steht in keinem Verhältnis zu unserem Beitrag an den weltweiten...

Bundeskanzler Sebastian Kurz im Gespräch mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko über die Bekämpfung der steigenden Langzeitarbeitslosigkeit. ÖSTERREICH. Während die Arbeitslosigkeit in Österreich generell sinkt, steigt die Zahl der Langzeitarbeitslosen an. Arbeitsminister Martin Kocher hat ein Programm angekündigt, um vor allem Menschen, die länger in der Arbeitslosigkeit sind, auf den Arbeitsmarkt zurückzuholen. Im Interview mit den Regionalmedien Austria (RMA) gibt Bundeskanzler Sebastian Kurz...