Grüne

Die Spitze der Grünen protestierte heute gegen ein weiteres Logistikzentrum in Müllendorf. Bereits jetzt seien alleine für Lagerflächen im Businesspark Müllendorf mehr als 100.000 Quadratmeter Boden vernichtet worden, so die Grünen.  MÜLLENDORF. Direkt neben der bereits gewachsenen neuen Zentrale des Sektherstellers Schlumberger soll eine weitere 27.000 Quadratmeter große Ackerfläche für das nächste, mittlerweile vierte Logistiklager "verbraucht werden". "Jedes Jahr werden hier in Müllendorf...

Die AK Wahl findet in Tirol vom 29. Jänner bis zum 8. Februar 2024 statt. Gewählt werden kann entweder in einem der 236 Betriebswahlsprengel, in einem der 569 Wahllokale oder durch Briefwahl. Die Wahlinformationen werden allen Wahlberechtigten per Post zugesendet und sind in diesen Tagen in den Postkästen. Sie werden entweder an die Heimadresse gesendet oder an den jeweiligen Betrieb. Wahlberechtigt sind in Tirol alle, die zum Stichtag 16. Oktober 2023 Mitglied der Arbeiterkammer waren, und...

BEZIRK. Im Bezirk Schwaz präsentierten Viktoria Gruber und Turgay Kilicer die Themen der Grünen & Unabhängigen Gewerkschafter:Innen "Liste 4 Gemeinsam" für die kommende AK-Wahl. "Wir setzen uns für eine faire Verteilung, Gleichberechtigung, eine nachhaltige Arbeitswelt und leistbaren Wohnraum ein" so die beiden engagierten Politiker. Wie wichtig die Arbeiterkammer als Sozialpartner ist, kann an den Erfolgen gemessen werden, die für die Tiroler Arbeitnehmer*innen in den vergangenen Jahren...

BAD VÖSLAU (PA). Ein fulminanter und restlos ausverkaufter Erfolg war der 36. Vöslauer Ball der LISTE Flammer im Kursalon am 13. Jänner 2024. Damit hat das neue Ball-Organisationsteam rund um Bürgermeister Christian Flammer, GR Lukas Schinner und Carina Flammer die Feuerprobe mit großem Beifall durch die vielen Ballgäste bestanden. Mit moderner Dekoration und angenehmer Beleuchtung punktete auch der Kursalon, der damit den absolut passenden Rahmen für die Ballnacht bot. Mit Eröffnung durch die...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wünscht sich in einem Interview, dass die Nationalratswahl Ende September 2024 stattfindet. In einem Interview lobte er seine Regierung und kritisierte die FPÖ. Eine Allianz gegen die Freiheitlichen stehe nach der Wahl ebenfalls im Raum. ÖSTERREICH. 14 Tage ist das politische Superwahljahr erst alt. In diesem Jahr gibt es die Europawahl, die Landtagswahlen in der Steiermark und in Vorarlberg, die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg sowie die...

Was war am Donnerstag, 11. Jänner, in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Wiener Grüne für Neugestaltung des Gürtels Traditionsbetrieb Ernst Kroupa schließt nach 104 Jahren Währinger Kindergarten bekommt kein Fördergeld mehr Stadt Wien kauft 1.245 Nutzfahrzeuge mit E-Antrieb Ein besonders spannendes Futter für Elefanten

Beim Bezirkstreffen in Gloggnitz wurden die Themen, die heuer beschäftigen werden, besprochen. Im Zentrum steht die Lebensqualität. GLOGGNITZ/BEZIRK. "Ein Thema ist und bleibt, die Verbesserung der Lebensqualität für die Menschen in unserer Region", betont Grüne-Bezirkssprecher Josef Kerschbaumer. Und da steht der Klimaschutz an erster Stelle. Klimaschutz im Verkehr könne laut Kerschbaumer durch „Aktive Mobilität“, wie dem Zu-Fuß-Gehen und dem Radfahren wesentlich verbessert werden: "Dann...

Die GRÜNE Niederösterreich starten eine landesweite Kampagne gegen Leerstände „Bodenschutz durch Leerstandsmanagement“ lautet das Motto der Schwerpunktkampagne, die die GRÜNEN Niederösterreich am 09.01. in Wr. Neustadt präsentierten. NÖ. Landessprecherin und Klubobfrau Helga Krismer fordert damit die Landesregierung dazu auf, Leerstand wiederzuverwerten – ihn zu „recyceln“ – und damit neue Bodenversiegelung zu verhindern. Großes Potential für leerstehende Gewerbegebäude in NÖDie zunehmende...

Dass vielen Leuten bei solchen Diskussionen der Kragen platzt, ist kein Wunder. Es drängt sich der Eindruck auf, dass unsere gesamte abendländische Kunst und Kultur aus vergangenen Epochen durch völlig abwegige Zuweisungen und Interpretationen einiger Wichtigmacher und Wortklauber in Frage gestellt wird. Was da heute kritisiert wird ist Vergangenheit und die Entwicklung von Kunst und Kultur in unserem Land. Eva Bliminger, die Kultursprecherin der Grünen, findet angesichts der aktuellen Weltlage...

Seit 1994 fordert der Verein gegen Tierfabriken (VGT) das Verbot der Haltung von Schweinen auf Vollspaltenboden. Jetzt wird es konkret: Der Verfassungsgerichtshof hebt die Übergangsfrist für Vollspaltenböden mit 1. Juni 2025 auf. Die Grünen sprechen von einem großen Erfolg. Die Landwirtschaftsvertreterinnen und Vertreter sprechen von großen Herausforderungen. STEIERMARK. Die Schweinehaltung in Österreich, und damit auch in der (Süd)steiermark wird sich in den kommenden Jahren gravierend ändern....

Die Übergangsfrist von 17 Jahren beim Verbot von Vollspaltenböden in der Schweinezucht ist zu lang. Deshalb hob sie der Verfassungsgerichtshof (VfGh) am Montag auf. Die burgenländische Landesregierung hatte den entsprechenden Antrag gestellt, dem nun Recht gegeben wurde. ÖSTERREICH. Ursprünglich sollte der Vollspaltenboden in der Schweinezucht erst 2040 verboten werden. So wollte man den Landwirtinnen und Landwirten genügend Zeit geben, um die Ställe dementsprechend umbauen zu können. Doch 17...

Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist fix. Ende Jänner soll dann der Nationalrat über das Informationsfreiheitsgesetz abstimmen, wie SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried gegenüber dem ORF bestätigte. Zuletzt hieß es man wolle der Koalition aus ÖVP und Grüne die Stimmen für die benötigte Mehrheit geben, sofern der Gesetzesentwurf noch geändert wird. Der entsprechende Abänderungsantrag liegt nun vor. ÖSTERREICH. Im Detail soll die Regierungsvorlage von ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler...

Investor legte Finanzierungsbestätigung vor; nun Prüfung der Unterlagen; Grünen-Petition gegen Hotelprojekt übergeben. FIEBERBRUNN. Mitte Dezember langte im Fieberbrunner Gemeindeamt der (bis 31. 12.) geforderte  Investor-Finanzierungsnachweis für das Hotelprojekt "Tragstätt" ein (wir berichteten mehrfach). Die Gemeinde übergab die Unterlagen an einen gerichtlich beeideten Wirtschaftsprüfer zur Beurteilung. Dieser wurde von einem Rechtsanwalt vorgeschlagen bzw. bestellt. Diese Vorgangweise...

Nach der Insolvenz zahlreicher Signa-Unternehmen bittet Sanierungsvorstand der beiden Signa-Töchter Prime und Development, Erhard Grossnigg, die Investoren um mehr Geld. Die Grünen wiederum wollen Aufklärung und haben dem Finanzministerium eine Anfrage zu Benkos "Steueroptimierungsstrategie" gestellt. Die NEOS wollen Anfragen auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene stellen. ÖSTERREICH. "Wir benötigen 350 Mio. Euro schnell", soll Grossnig in einem Brief vor Weihnachten an die Signa-Investoren...

Der Welser Umwelt- und Klimastadtrat Thomas Rammerstorfer (Grüne) blicke mit Optimismus ins Jahr 2024: Eine geplante Klimastrategie, Modernisierungen und Erweiterungen in der Abfallwirtschaft sowie Neues rund um den Tiergarten. WELS. "Wir haben bereits mit der Erstellung einer Klimastrategie begonnen. Den ersten Zwischenbericht wird es im Frühling geben", so Stadtrat Thomas Rammerstrofer (Grüne). Bis Ende des Jahres soll die Strategie fertig sein. Laut ihm liege besonderes Augenmerk auf die...

Nachdem es einige Unsicherheiten gegeben hat, klären die Grünen der Marktgemeinde auf, dass das Projekt Klimaticketförderung weiterhin besteht – das Klimaticket ist so erfolgreich in Gratkorn, dass sich der Erfolg fast gegen sich selbst richtete. GRATKORN. Weil bislang bis zu 400 Menschen von diesem besonderen Angebot Gebrauch gemacht haben, stand wegen der vorgeblichen Kosten eine Kürzung der Gemeindeförderung im Raum. Mit der Überzeugungsarbeit der Grünen, heißt es, konnte der entsprechende...

Die Kleingarten-Affäre zieht auch im Jahr 2024 weitere politische Kreise. Die Grünen in Mariahilf rufen eine Sondersitzung der Bezirksvertretung ein. Es geht um die Rolle von Bezirksvizin Julia Lessacher (SPÖ) und mehr Transparenz. WIEN/MARIAHILF. Die Vergabe und Umwidmung von Kleingärten hat in Wien viel politischen Staub aufgewirbelt. Wie MeinBezirk.at mehrfach berichtete, sollen im Kleingartenverein Breitenlee in der Donaustadt mehrere SPÖ-Politiker Grundstücke besessen haben. Der...

Im Jahr 2024 erwartet Österreich ein wahres Superwahljahr: Neben den Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark sowie der EU-Wahl am 9. Juni wird vor allem die Nationalratswahl das Land für die kommenden Jahre prägen. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzburg und Innsbruck zur Wahlurne gebeten. Im Frühjahr sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, an den Arbeiterkammer-Wahlen teilzunehmen. ÖSTERREICH. Vielfach wurde die türkis-grüne Koalition in den...

Mit dem Budgetbegleitgesetz 2024 im November und der Änderung des Umsatzsteuergesetzes in der Sitzung am 14. Dezember hat der Nationalrat den Umsatzsteuersatz für Photovoltaikanlagen mit einer Spitzenleistung von 35 Kilowatt (kWp) auf bestimmten Gebäuden auf Null gesenkt. Nationalrat Martin Litschauer sieht den Ausbau der Erneuerbaren beschleunigt. WAIDHOFEN/THAYA. Der Nullsteuersatz gilt für Solarstromanlagen auf Gebäuden, die Wohnzwecken dienen, Gebäuden, die von Körperschaften öffentlichen...

Österreich ist mit täglich 12 Hektar verbautem Land führend beim Bodenverbrauch in Europa. Das soll sich nun ändern. Die Grünen setzen daher auf Maßnahmen vom Bund über die Länder bis zu den Gemeinden, um den Flächenfraß zu begrenzen. Entsiegelung und Bodenverbrauchs-Obergrenzen laufen vielerorts bereits an. ÖSTERREICH. "Saftige Wiesen, dichte Wälder, fruchtbare Äcker", lautet die Vision. "Beim Bodenschutz geht es um die Äcker, auf denen unser Gemüse wächst und um die Wiesen, auf denen unsere...

Die Liste Flammer gab zur Kritik der Grünen nach der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember eine ausführliche Stellungnahme ab. Hier der Wortlaut: Mit dem Beschluss in der Stadtratssitzung vom 17. August 2023 zur Beauftragung der HFC – Heide Fritz ZT GmbH als Verfahrensbetreuung für die Findung eines Generalplaners wurde ein wesentlicher Meilenstein zum Projekt Erweiterung Kindergarten Sonnenblumenweg gesetzt. Um den Vorgaben des Landes NÖ gerecht zu werden, und allen Kindern ab 2 Jahren bis zum...

Gemeinsame Vorgehensweise abgelehntIn Gablitz wurde im Ausschuss für Natur- und Klimaschutz bereits mehrfach über eine parteiübergreifende Vorgehensweise und mögliche Alternativen für ein umwelt- und tierfreundliches Silvester in Gablitz gerungen. Gottfried Lamers, Fraktionssprecher der GRÜNEN Liste Gablitz, erklärt warum: ”Feuerwerkskörper sind bunt und aufregend, sie sind aber auch enorm schädlich für die Umwelt, die Tiere und uns Menschen. Statt gesund ins neue Jahr zu rutschen, starten wir...

Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde St. Gilgen können bei der kommenden Gemeindevertretungswahl am 10. März 2024 erstmals die Grünen wählen. SANKT GILGEN, SALZBURG. Als Spitzenkandidatin für die Grünen tritt bei den Gemeinderatswahlen am 10. März 2024 Daniela Neuhofer an, die bereits Erfahrung als Gemeindevertreterin hat. Aktuell sitzt die Spitzenkandidatin für die SPÖ in Sankt Gilgen im Gemeinderat. Neuhofer erklärt im Gespräch mit den BezirksBlättern Flachgau: „Ich habe mir schon im...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...