Sebastian Kurz

Arbeitsminister Martin Kocher war am Sonntag in der Pressestunde zu Gast. Zu den Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte er, er könne sich „beim besten Willen nicht vorstellen, dass er bewusst die Unwahrheit gesagt hat im U-Ausschuss“. ÖSTERREICH. „Wir warten jetzt einmal ab was passiert“, so der Minister am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“. Eine Neuwahl halte er allerdings für „sehr unwahrscheinlich“. Laut Kocher gebe es eine starke Polarisierung zwischen Regierung und...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird als Beschuldigter geführt. Der Verdacht: Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss. Eine Anklage ist nicht fix – und auch die Frage nach dem Vorsatz ist schwierig zu beantworten. Eine Expertin erklärt im RMA-Interview die Feinheiten des Strafrechts. ÖSTERREICH. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des Verdachts der Falschaussage. Wie am Mittwoch bekannt wurde, wird der...

Bundeskanzler, Vizekanzler und Landeshauptmann auf Stippvisite im Stadion. Hohen Besuch gab es am Freitag, 14. Mai, im Stadion Hartberg: Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer machten sich persönlich ein Bild davon, wie sich die Nachwuchskicker auf die Öffnungsschritte am 19. Mai vorbereiten. Empfangen wurde die hochrangige Delegation von Bgm. Marcus Martschitsch, den Spitzen des TSV Fußball rund um Präsidentin Brigitte Annerl und...

Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen mutmaßlicher Falschaussagen vor dem Ibiza-U-Ausschuss eingeleitet hat, stellte sich Kurz am Mittwochabend Fragen des ZiB2-Moderators Armin Wolf. Dabei betonte er wiederholt, dass er unschuldig sei. Und er prangerte das System des U-Ausschuss an. An einen Rücktritt denke er nicht, so der Kanzler. ÖSTERREICH. Auf 58 Seiten hat die...

Nach dem Hin und Her in der Causa "Kleiner Grenzverkehr", meldet sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl in einer Aussendung zu Wort. BEZIRK SCHÄRDING. „Was will man sich von dieser ÖVP auch anderes erwarten?“, zeigt sich der Schärdinger FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl verärgert. "Über die vollmundige Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, wonach der kleine Grenzverkehr wieder ohne Einschränkungen möglich sein soll." "So funktioniert keine Kommunikation." Und weiter: "Wir haben es leider...

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli eingeleitet. Es geht um mutmaßliche Falschaussagen vor dem Ibiza-U-Ausschuss. Die Opposition reagiert empört. ÖSTERREICH. Kanzler Kurz hatte seinen Beschuldigtenstatus am Mittwochvormittag selbst öffentlich gemacht. Gegen ihn werde ermittelt, weil er vor dem Ibiza-U-Ausschuss nicht die Wahrheit gesagt haben soll. Konkret geht es um die...

Betroffene fordern inklusiven Arbeitsmarkt für alle und Gehalt statt Taschengeld.  STEINACH. Anlässlich des Tages der Inklusion übergaben Vertreter der Lebenshilfen und des Österreichischen Behindertenrats Bundeskanzler Kurz und Arbeitsminister Kocher kürzlich ihre Forderungen nach einem inklusiven Arbeitsmarkt und fairer Entlohnung. Mit im Gepäck hatten sie rund 8.000 Unterschriften von Menschen, die das Anliegen teilen – und eine Postkarte aus Steinach. Weil der Wipptaler Clemens Gatt heuer...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Kabinettschef Bernhard Bonelli werden wegen mutmaßlicher Falschaussagen im Ibiza-U-Ausschuss von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigte geführt. ÖSTERREICH. Wie die "Presse" am Mittwoch berichtet, wird gegen den Kanzler und seinen Kabinettschef ermittelt. Das habe das Bundeskanzleramt gegenüber der Zeitung bestätigt. Es gilt die Unschuldsvermutung. Wie auch der "Standard" schreibt, geht es um die Aussagen der...

REGION, MITTENWALD. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gab heute bei einer Pressekonferenz mit Sebastian Kurz bekannt, dass die Bayrischen Grenzen ab morgen Mittwoch wieder für den kleinen Grenzverkehr aus Österreich geöffnet sind. Besuche und Shopping wieder möglichDamit können sich Freunde und Verwandte wieder grenzübergreifend treffen und auch Shopping wird wieder möglich sein. Für viele Menschen aus dem Bezirk eine tolle Nachricht. Mittenwald stellt für viele Tiroler ein beliebtes Ziel...

RIED. I. O./PRUTZ/WIEN. Anlässlich des Tages der Inklusion übergaben Vertreterinnen und Vertreter der Lebenshilfen und des Österreichischen Behindertenrats Bundeskanzler Kurz und Arbeitsminister Kocher ihre Forderungen nach einem inklusiven Arbeitsmarkt und fairer Entlohnung. Mit im Gepäck hatten sie rund 8.000 Unterschriften von Menschen, die das Anliegen teilen – und eine Postkarte aus Ried im Oberinntal. Gehalt statt Taschengeld für die PensionWeil der Oberländer Norbert Rietzler nicht...

Nach Beratungen mit den Ländern hat die Bundesregierung heute, Montag die Corona-Öffnungsregeln fixiert (RMA berichtete), die ab dem 19. Mai die Grundlage für die geplanten Öffnungsschritte nach dem Corona-Lockdown bilden sollen. Weitere Öffnungsschritte sollen spätestens ab 1. Juli kommen. ÖSTERREICH. "Wir haben ausschließlich gute Nachrichten", so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn. Erstmals seit Oktober liege man bei der 7-Tages-Inzidenz unter 100. Die Zahl der Geimpften steigt und...

INNSBRUCK. Grundregel der Öffnungen ist es, dass diese unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Dreh- und Angelpunkt dieses Sicherheitskonzepts ist die Definition von Personen, von denen ein geringes epidemiologisches Risiko ausgeht. Hier wird von den drei G gesprochen: „geimpft, getestet, genesen“. Point-of-Sale-Tests für das einmalige Betreten von Sportstätten, Betriebsstätten, Restaurants, Hotels oder einer Veranstaltung ergänzen das Angebot. Drei G-ErklärungFür Personen,...

Am Montag melden Innen- und Gesundheitsministerium 820 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und zehn Todesfälle, die im Zusammenhang mit dem Virus stehen. Vor einer Woche hatte es 1.091 Neuinfektionen und 15 Tote gegeben. ÖSTERREICH. Bisher gab es 631.896 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (10. Mai 2021, 9:30 Uhr) sind österreichweit 10.392 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 605.441 wieder genesen. Derzeit befinden sich 1.254 Personen aufgrund des Corona-Virus in...

8.000 Unterschriften an Bundeskanzler Sebastian Kurz übergeben. ST. JOHANN (jos). Anlässlich des Tages der Inklusion übergaben Vertreter der Lebenshilfen und des Österreichischen Behindertenrats Bundeskanzler Sebastian Kurz und Arbeitsminister Martin Kocher ihre Forderungen nach einem inklusiven Arbeitsmarkt und fairer Entlohnung. Mit im Gepäck hatten sie rund 8.000 Unterschriften von Menschen, die das Anliegen teilen – und eine Postkarte aus St. Johann. Weil der Kitzbüheler Patrik Eberharter...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) werden am Montag nach Tagen der intensiven Vorbereitung die neue Öffnungsverordnung vorstellen. Diese soll ab dem 19. Mai 2021 die Grundlage für die Öffnungsschritte in Österreich bilden. Gastronomie, Fitness-Center und Kulturbetriebe dürfen wieder aufsperren. ÖSTERREICH. Um 14 Uhr steigt die große Pressekonferenz, zuvor will man sich noch mit den Landeshauptleuten beraten. Bundeskanzler Kurz in einer...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) präsentieren am Montag die neue Öffnungsverordnung, die die Grundlage für weitere  Öffnungsschritte am 19 Mai bilden wird.  ÖSTERREICH. Die Details der Verordnung werden morgen, Montag,  mit den Landeshauptleuten besprochen und anschließend der Öffentlichkeit präsentiert, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit. Der Bundeskanzler gab sich zuversichtlich, dass mit 19. Mai ein „großer Schritt in...

Ab 17. Mai soll laut Bildungsministerium wieder ein normales Schulleben möglich sein. Kein Schichtbetrieb mehr, sondern alle gemeinsam in die Klassen gestopft. Mit FFP2 Masken und jeder Menge Tests. Als Mutter eines schulpflichtigen Kindes frage ich mich ernsthaft: Ist das schlau? So kurz vorm bevorstehenden Schulschluss? Riskieren wir nicht wieder volle Kanne ein komplettes Homeschooling, nach einigen Tagen Normalbetrieb? Wir haben seit Beginn der Pandemie alle Varianten durchgemacht....

Die türkis-grüne Bundesregierung hat am Mittwoch im Rahmen des Ministerrats beschlossen, für die Jahre 2022 und 2023 42 Millionen zusätzliche Corona-Impfdosen zu kaufen. Der Preis: 800 Millionen Euro. Zudem gibt es handfeste Details zum "Grünen Pass". Zusammen mit den bereits bestellten 72,5 Millionen Impfdosen beträgt der Kostenrahmen für die Corona-Vakzine in Österreich nun 1,2 Milliarden Euro. Sollten Dosen übrig bleiben, können diese an andere Länder verkauft oder im Zuge von Hilfsaktionen...

Hans M. Tuschar aus Ferlach veröffentlicht Polit-Groteske mit Titel „Covid-Dämmerung“. FERLACH. "Ich schreibe schon länger politische Grotesken. In einem meiner Bücher mit dem Titel  "Quo Vadis Austria" habe ich die politische Entwicklung der Jahre 2013 bis 2019 dargestellt. Unser Bundeskanzler Sebastian Kurz hat das zum Aschermittwoch von mir bekommen", sagt Hans M. Tuschar. So liegt es wohl mehr als auf der Hand, dass die Pandemie wieder in Form einer Groteske vom Ferlacher Hans M. Tuschar...

SANDL, LINZ. Jener 40-jährige Mühlviertler, der sich wegen übler Nachrede heute, Dienstag, 4. Mai, vor dem Landesgericht Linz verantworten musste, ist laut ORF Oberösterreich mit einem Bußgeld von 500 Euro davongekommen. Der Mann hatte am 7. Dezember 2020 auf Facebook Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Adolf Hitler verglichen. Der Beschuldigte sprach von einer „Schnellschussreaktion“, er sei zu jener Zeit arbeitslos und Alleinerzieher von drei Kindern im Home-Schooling gewesen. Zudem habe er das...

Volksanwalt Werner Amon übergibt regionale Köstlichkeit an Bundeskanzler Sebastian Kurz. GROSS ST. FLORIAN/WIEN. Anlässlich eines Informationsaustauschs im Bundeskanzleramt überreichte Volksanwalt Werner Amon einen „Sulm Valley Whiskey“ aus dem Hause Distillery Krauss aus St. Martin an Bundeskanzler Sebastian Kurz. Beim Informationsaustausch ging es um die Covid-19-Pandemie und die vielfältigen Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger, die auch die Volksanwaltschaft sehr beschäftigen. 16.000...

Schmieraktion von Unbekannten in Oberwaltersdorf Bezirk Baden NÖ 1.5.2021 Unbekannte beschmierten in Oberwaltersdorf Bezirk Baden die Ortstafel mit " Kurz muss weg " Die Schmier- Aktion wird scharf kritisiert. Nachdem schon vor zwei Wochen Tattendorf das gleiche Schicksal ereilte. Nun ist alles wieder soweit in Ordnung und die beschmierte Ortstafel entfernt. Archiv: © Robert Rieger Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

BEZIRK LANDECK (sica). Licht am Ende des Lockdown-Tunnels: Ab 19. Mai werden in der Gastronomie und dem Tourismus, in der Kultur sowie beim Sport unter Auflagen Öffnungsschritte gesetzt. Trotz Herausforderungen sieht man die Lockerungen als ersten Schritt in Richtung Normalität im Bezirk Landeck positiv entgegen. Gesellschaftliches Leben wieder möglichNach Monaten voller Einschränkungen und einem stark reduzierten, gesellschaftlichen Leben wird es mit 19. Mai nun wieder lebendiger in...

In Österreich wurden am Sonntag laut Innen- und Gesundheitsministerium 2.025 Coronavirus-Neuinfektionen und 17 Todesfälle gemeldet. Ein starker Anstieg wurde bei der Auslastung der Intensivbetten registriert. Inzwischen haben auch zwei Millionen Österreicher zumindest eine Teilimpfung gegen Corona erhalten. ÖSTERREICH. Vor einer Woche waren es - zum Vergleich - 2076 neue Fälle. Bei den Neuinfektionen scheinen die Zahlen daher vorerst stabil. Auch die 7-Tages-Inzidenz bleibt nahezu konstant bei...