Sebastian Kurz

Gestern am Abend, 22. Juni, nahmen Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (kurz: LVT) einen 41-jährigen Mann fest. Grund: Er drohte damit, Bundeskanzler Sebastian Kurz umzubringen und die Wiener Hofburg zu sprengen. Ernstzunehmende Drohung Bereits am Tag davor verbreitete der Mann aus Hitzendorf das Posting mit besagter Drohung über Social-Media, woraufhin die LVT Steiermark hellhörig wurde und aufgrund der ernstzunehmenden Drohungen die Ermittlung aufnahm. Die...

Bundeskanzler Sebastian Kurz traf am Dienstag im Rahmen seines Deutschland Besuchs Christian Drosten, den Leiter der Virologie der Berliner Charité. Der Kanzler gab sich bezüglich des Kampfs gegen die Delta-Variante im Herbst optimistisch.  ÖSTERREICH. Man werde sich zwar an die Delta-Variante gewöhnen müssen, aber mit der Impfstrategie auch ohne Lockdowns durch den Herbst kommen, resümierte Bundeskanzler Kurz nach den Gesprächen in Europas größtem Krankenhaus am Dienstag. Es sei absurd, „so zu...

Christian Sagartz, der beim Landesparteitag der ÖVP Burgenland am Freitag zum neuen Landesparteiobmann gewählt wird, will weiter „kantige" Oppositionspolitik machen. Bei den Gemeinderatswahlen 2022 soll der Frauenanteil steigen, erklärte er im APA-Interview. BURGENLAND. Die Funktion des geschäftsführenden ÖVP-Landesparteiobmanns übt Christian Sagartz bereits seit Anfang 2020 aus. Eine offizielle Kür war coronabedingt bis jetzt nicht möglich und auch dieser Parteitag mit 266 Delegierten wird...

Bis 22. Juli werde auf jeden Fall in Handel und öffentlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz zu tragen sein. Dann ist ein Ende der Maskenpflicht aber vorstellbar, kündigt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte in oe24.tv nun ein Ende der Maskenpflicht in Handel und Öffis in Aussicht. Bis 22. Juli werde auf jeden Fall in Handel und öffentlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz zu tragen sein. Wenn die Situation sich weiterhin gut...

Die Regierung hat am Donnerstag weitere Öffnungsschritte im Juli verkündet. Die Nachtgastronomie darf ab 1. Juli wieder öffnen, Großveranstaltungen sind wieder uneingeschränkt möglich. Die FFP2-Maskenpflicht gilt ab 1. Juli nur mehr in Krankenhäusern und der Pflege. Ab 22. Juli wird es weitere Lockerungen geben.  ÖSTERREICH. Die Situation sei "deutlich besser" als man es sich erwartet habe, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten am...

Die Bundesregierung hat am 17. Juni 2021 weitere Öffnungsschritte bekannt gegeben, die mit 1. Juli in Kraft treten werden.  NÖ. Das Corona-Virus begleitet uns nun bereits über ein Jahr. Am 17. Juni hat die Bundesregierung weitere Öffnungsschritte bekannt gegeben. Grundlage für die weiteren Schritte in Richtung Normalität sei der Impffortschritt, so Sebastian Kurz.  Die Öffnungsschritte im ÜberblickNach einer langen Phase des Verzichts machen wir in Österreich mit Anfang Juli einen großen...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Samstag „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ erstmals über die Ermittlungen gegen seinen Koalitionspartner und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gesprochen. Für ihn ist ein verurteilter Bundeskanzler nicht vorstellbar. ÖSTERREICH. Gegen Kanzler Kurz wird in Sachen Falschaussage beim U-Ausschuss rund um die Causa Ibiza ermittelt. Sollte es zu einer Verurteilung von Kurz kommen, „dann sind wir schon in anderen Regionen der Beeinträchtigung der...

Ex-Vizekanzler und ehemaliger FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeichnet in einem Interview mit der Schweizer "Weltwoche" ein Psychogramm über Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Dabei lässt er kein gutes Haar an seinem ehemaligen Wegbegleiter als Koalitionspartner. ÖSTERREICH. Staatssekretär mit 25, Außenminister mit 27, Kanzler mit 31: Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz, 34, ist der erfolgreichste Politiker seiner Generation. Was zeichnet ihn aus? Wie führt er, mit welchen Leuten umgibt er...

Verordnungsentwurf für weitere Öffnungen ab 10. Juni wurde wieder nur ausgewählten Bundesländern übermittelt. LH Kaiser fordert: Bundesregierung soll kindische Machtspielchen endlich einzustellen KLAGENFURT. Verärgert zeigt sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser über den „selektiven, parteipolitischen Informationsfluss“ der Bundesregierung. Laut Kaiser wurde in einer heutigen Konferenz von Länderjuristen mit dem Gesundheitsministerium von letzterem die für 10. Juni geplante...

Zwar verzögert sich der Impfplan in Österreich etwas, dennoch freuen sich Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Mückstein über die aktuellen Entwicklungen. ÖSTERREICH. Der Impfplan wird nicht so halten wie geplant. Entgegen dem Versprechen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), werden nicht alle Impfwilligen bis Ende Juni den Erststich erhalten. Kurz und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zeigten sich am Dienstag dennoch erfreut über den Impffortschritt. "Wie geplant, können bis...

Die Regierung hat am Freitagvormittag gemeinsam mit den Landeshauptleuten, dem Gemeindebund und Expertinnen und Experten über die weiteren Öffnungsschritte beraten. Fix ist: Die Sperrstunde wird in der Gastronomie mit 10. Juni auf Mitternacht ausgeweitet und die 20-Quadratmeterregel fällt. Für Veranstaltungen wird eine Auslastung von 75 Prozent möglich. Ab 1. Juli fallen alle Beschränkungen, außer die 3-G Regel. ÖSTERREICH. Alle neun Landeshauptleute waren anlässlich der Öffnungsverkündung am...

Wie steht es um das Vertrauen der Österreicher in die Politik? Das hat eine aktuelle Gallup-Umfrage erhoben. Besonders die Rücktrittskultur wird kritisch bewertet. ÖSTERREICH. Was die Rücktrittskultur betrifft, gibt es in Österreich laut neuster Gallup-Befragung ein hohes Entwicklungspotential. 66 Prozent der Bevölkerung sehen bei den österreichischen Politikern keine Bereitschaft, Verantwortung für einen Missstand zu übernehmen und aus Achtung vor der Demokratie ihr Amt aufzugeben. Blümel und...

Nachdem Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montagabend zusätzliche Öffnungsschritte mit 17. Juni angekündigt hatte, listet Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in der ZiB 2 eine ganze Palette an möglichen Lockerungen ab 10. Juni auf. ÖSTERREICH. Erst am Samstag stufte Mückstein die von Kurz kommunizierten Lockerungen als „entbehrlich“ ein, daraufhin entbrannte ein Zwist innerhalb der Koalition. Mückstein kündigte Masken indoor auch noch für kommenden Winter an und warnte davor,...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat klargestellt, dass die nächsten Öffnungsschritte am 17. Juni erfolgen werden. Eine weitere Etappe ist für den 1. Juli vorgesehen. Kurz sah die aktuelle Entwicklung extrem positiv. Man gehe behutsam und vorsichtig vor. Aber wenn es möglich sei, werde gelockert. Ganz auf seiner Seite hat Kurz hingegen die meisten Landeshauptleute. Darunter auch Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil (SPÖ). Auch das Vereinsleben soll wiederbelebt werden. Archiv: Robert Rieger...

Der Koalitionsfrieden zwischen ÖVP und Grünen hängt am Pfingstwochenende schief. Die Volkspartei will schnell noch mehr Lockerungen, doch der Juniorpartner bremst. ÖSTERREICH. Die Verstimmungen hatten mit der Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begonnen, dass es im Juni zu weiteren Öffnungsschritten kommen werde. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) stellte am Samstag klar: "Hier jetzt relativ unkonkrete Ankündigungen zu machen, halte ich ehrlich gesagt für...

RAMSAU/WIEN (red). Anlässlich des Tages der Inklusion übergaben Vertreterinnen und Vertreter der Lebenshilfen und des Österreichischen Behindertenrats Bundeskanzler Kurz und Arbeitsminister Kocher ihre Forderungen nach einem inklusiven Arbeitsmarkt und fairer Entlohnung. Mit im Gepäck hatten sie rund 8.000 Unterschriften von Menschen, die das Anliegen teilen – und eine Postkarte aus Ramsau. Weil der Zillertaler Herbert Kröll heuer nicht persönlich dabei sein konnte, sendete er sein Anliegen an...

INNSBRUCK. Heute war Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Arbeitsgespräch in Innsbruck, im Rahmen eines Dialogs trafen die größten Traditionsverbände Tirols mit dem Bundeskanzler und dem Landeshauptmann Günther Platter zusammen. Weitere LockerungschritteIm Zuge des Medientermins verkündete der Kanzler, "dass die Sicherheitsstandards, die wir jetzt noch haben, im Zuge der nächsten Lockerungsschritte gesenkt werden könnten." Die Tiroler Schützen, die auch am Gespräch mit dem Kanzler und dem...

Die Tiroler Schützen marschieren weiterhin mit vollem Einsatz für Tirols Traditionsverbände auf. Landeskommandant Thomas Saurer übergab den offenen Brief der Tiroler Schützen persönlich an Bundeskanzler Kurz und forderte eine deutliche Verbesserung der Situation! Der "Vier-Augen-Appell an Bundeskanzler Sebastian Kurz, der am Freitag in Tirol weilte, war klar: "Keine Maskenpflicht mehr im Freien!" Konkret: Neben der aktuellen COVID19-Öffnungsverordnung der österreichischen Bundesregierung hat...

Erleichterungen bei "Abstandsregelung, Quadratmeterbeschränkung und Sperrstunde“: Laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) könne es im Juni zu weiteren Lockerungen kommen. ÖSTERREICH. Bei einem Pressetermin in Tirol ließ Bundeskanzler Kurz aufhören: Laut dem Kanzler könne es schon bald, im Juni nämlich, zu maßgeblichen Erleichterungen kommen. Konkret sprach er die Abstandsregelungen, die Quadratmeterbeschränkungen und die Sperrstunde an. Aktuell liegt diese bei 22 Uhr. "Maskengipfel" am Freitag...

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer zelebrierten heute Mittag die Öffnung der Gastronomie wie berichtet mit einem Mittagessen im Schweizerhaus im Wiener Prater. Der Besuch war heute von sichtlichem Optimismus, aber auch von Störaktionen begleitet. ÖSTERREICH. Bevor es Stelze, Krautsalat und Bier gab, stellten sich die Regierungsmitglieder den Pressefotografen. In seinem Statement vor dem...

Der Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Hamas erfasst auch die österreichische Politik. Regierungsmitglieder solidarisieren sich mit Israel – dem türkischen Präsidenten Erdogan passt das gar nicht. ÖSTERREICH. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fühlt sich offenbar provoziert. "Ich verfluche den österreichischen Staat. Er will wohl, dass die Muslime den Preis dafür zahlen, dass er die Juden einem Genozid unterzogen hat", sagte er am Montagabend an Innenminister Karl...

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger verteidigt im ZiB2-Interview die „harte Auseinandersetzung“ im Ibiza-U-Ausschuss und erklärte, warum die NEOS dem Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht unterstützt haben. ÖSTERREICH. Der Neos-Chefin gefalle die aufgeheizte Debatte momentan auch nicht. "Was wir auch gesehen haben, ist diese furchtbar aufgeheizte Stimmung, diese polarisierte Debatte." Deshalb wolle man die Ermittlungen der Justiz im Fall Kurz abwarten und gingen daher...

In einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag drehte sich alle um die Vorwürfe gegenüber Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) im Zusammenhang mit dem „Ibiza“-U-Ausschuss.  ÖSTERREICH. Heute vor zwei Jahren wurde das "Ibiza"-Video veröffentlicht. Die Auswirkungen auf die heimische Politik wurden einmal mehr am Montag deutlich. Bei der Sondersitzung am Montag brachte die SPÖ eine Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler ein. Die SPÖ warf Kurz unter anderem...