Stadtregierung

Ein Amtsbericht zum heurigen Jazzfestival Take The A-Train mit einer beantragten Projektförderung von 30.000 Euro sorgte im heutigen Kulturausschuss für heftige Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP. SALZBURG. Das Musikfestival rund um den Salzburger Hauptbahnhof geht im September in seine sechste Auflage. Im Budgetgemeinderat im Dezember wurde eine Projektförderung in Höhe von 30.000 Euro für das Take The A-Train-Festival beschlossen. Geht es nach der ÖVP, soll dieser Betrag jetzt um jene...

ÖVP und Grüne sind sich einig. Das ändert sich jetzt für die Stadt Amstetten. AMSTETTEN. ÖVP und Grüne sind sich einig. Am 19. Februar wird Christian Haberhauer (ÖVP) bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates (17 Uhr, Johann-Pölz-Halle) zum neuen Bürgermeister von Amstetten gewählt. Vizebürgermeister wird Markus Brandstetter (ÖVP) sowie Dominic Hörlezeder (Grüne) werden. (Wen die SPÖ als Vizebürgermeister nominiert, ist noch offen.) Während es wie bisher drei Vizebürgermeister in der...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtrat Rudi Federspiel zu seiner Enttäuschung über die INNS'zenierung, der Kritik am TVB und ein wenig Hoffnung. Die Geburt des BergsilvestersDie Idee wurde Ende 1993 beim Spaziergang mit italienischen Freunden durch den Rapoldipark geboren. Auf die Frage "Was kann man Silvester unternehmen?", konnte der damalige Touristiker Rudi Federspiel keine passende Antwort geben. Ein Jahr später war Rudi Federspiel nach der Gemeinderatswahl Tourismus-Stadtrat und hat den...

Die Stadtkoalition hat zur Vorschau 2020 geladen. Gemeinsam präsentieren Grün, Geld, Schwarz und Rot die städtischen Vorhaben für dieses Jahr. Ein Megaprojekt steht in diesem Jahr aus, dafür gibt es aber eine Vielzahl "kleinere" Projekte, die das Erscheinungsbild der Stadt Innsbruck prägen. Von den 280 vereinbarten Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen 2018-2024 sind 74 bereits erledigt bzw. eingeführt, 167 in Arbeit und 39 noch offen. INNSBRUCK. Am Baufeld 1 des Campagne Areals wird bereits...

Initiativen im Grazer Gemeinderat, die nicht von Schwarz-Blau gesetzt werden, bleiben oft unbehandelt. Fragestunde, schriftliche Anfrage, Antrag und dringlicher Antrag: Diese Initiativen stehen im Grazer Gemeinderat zur Verfügung. Wenn es nach den Verantwortlichen der vier Parteien außerhalb der schwarz-blauen Koalition, Grüne, KPÖ, Neos und SPÖ, geht, haben diese Initiativen eines gemeinsam: Sie werden nicht gehört. Vergebliches Warten "In meiner allerersten Gemeinderatssitzung als Grazer...

Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler will den Proporz in Linz abschaffen und noch vor der nächsten Gemeinderatswahl durch ein Mehrheitssystem mit klarer Regierung und Opposition ersetzen. LINZ. „Man kann nicht gleichzeitig die Regierung kontrollieren und als Teil der Regierung selbst gestalten“, sagt Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler. Sie fordert damit die Abschaffung des Proporzsystems in Linz und die Einführung eines Mehrheitssystem. Das würde eine klare Zuordnung...

Nach vier Verhandlungsrunden steht seit Dienstag Nachmittag die neue Stadtregierung. Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) wird für den Verkehrsbereich zuständig sein - Martina Berthold (Bürgerliste) übernimmt das Bauressort. SALZBURG. Seit dem frühen Nachmittag sind die Verhandlungen über die künftige Stadtregierung und damit die Ressortverteilung abgeschlossen.  Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) übernimmt Finanzen und Magistratsdirektion (exklusive Beauftragtencenter). Hinzu kommen...

Genau zwei Jahre nach dem Start der schwarz-blauen Stadtregierung zogen Bürgermeister Siegfried Nagl und Vizebürgermeister Mario Eustacchio Zwischenbilanz der 2017 ausgegebenen Agenda 2022. Insegesamt waren 207 Punkte in der Agenda 2022 ausgegeben worden, bereits jetzt seien mit 119 umgesetzten Punkten bereits 60 Prozent der Agenda abgehakt, "und das in nur 40 Prozent der Zeit", wie Nagl zufrieden betonte.  Agenda 2022+ angekündigt"Oberstes Ziel der Agenda 2022 war und ist es, die...

Ehre, wem Ehre gebührt: Der bekannte Grazer Fotograf Christian Jungwirth und die nicht minder bekannte Schauspielerin Aglaia Szyszkowitz durften sich vergangene Woche über die Verleihung des Goldenen Ehrenzeichens der Stadt Graz freuen. Bürgermeister Siegfried Nagl würdigte die zwei Persönlichkeiten mit den Worten: "Nur wer sich selbst treu bleibt, überzeugt auf Dauer." Neben Familie, Freunden und der Stadtregierung reihten sich auch Ankünder-Chef Dieter Weber oder Luise Biedermann von der TU...

Die Stadt Wien wächst enorm und die Wiener Stadtregierung lässt daher den öffentlichen Nahverkehr massiv ausbauen. Ihr neues milliardenschweres Verkehrsrückgrat – wie sie es selbst so schön nennen – ist das U2/U5 Drehkreuz im Zentrum der Stadt. Leider vergisst die Stadt Wien, die tausenden Anwohner am Rande der Stadt, denn die Flächenbezirke erhalten seit Jahren kaum Verbesserungen, ausgenommen sind die Prestigeprojekte in der Seestadt und Oberlaa. Dabei wäre eine Verbesserung der...

Das Standesamt in der Schönbrunner Straße soll in den Alsergrund übersiedeln. Nun wehrt sich der Bezirk. MARGARETEN. Das Standesamt Margareten in der Schönbrunner Straße 54, zuständig für die Bezirke Wieden, Margareten und Meidling, soll absiedeln. Wie die Stadt Wien plant, sollen die Standesämter Margareten und Josefstadt fusionieren und dabei in das Bezirksamt des 9. Bezirks in die Wilhelm-Exner-Gasse 5 verlegt werden. Die Reduktion von zehn auf lediglich fünf Standesämter ist schon seit...

SALZBURG (sm). Klubobmann Andreas Reindl wurde von der FPÖ einstimmig zum Spitzenkandidat für das Rennen zur Gemeinderatswahl erklärt. Landesparteiobfrau Marlene Svazek freut sich über das gemeinsame Auftreten der Partei und lobte ihren Kollegen bei der Pressekonferenz. "Andreas Reindl ist der ehrlichste und bodenständigste Politiker der Partei - er hat sich von ganz unten, bis oben hinaufgearbeitet".  Andreas Reindl als Spitzenkandidat Gemeinderätin Renate Pleininger - das "soziale Gewissen...

Am Montag wurden die neuen Wiener Stadträte vorgestellt. Im Team von Michael Ludwig: Peter Hanke, Kathrin Gaál und Peter Hacker. Die Quereinsteigerin Veronica Kaup-Hasler wird Kulturstadträtin. WIEN. Wien hat ein neues Regierungsteam. Der designierte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat am Montag bekannt gegeben, wer in den Stadtressorts zukünftig schalten und walten wird. Die Stadträte Ulli Sima (Umwelt) und Jürgen Czernohorszky (Bildung) bleiben in ihren Ressorts.  Das neue Team der Wiener...

Die KPÖ bilanziert über ein Jahr in der Grazer Stadtregierung. Neue Buslinien kommen, Fokus liegt auf Öffis. Zufrieden sitzen sie da: Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer und Verkehrsstadträtin Elke Kahr. Es sei vieles vorangegangen. Krotzer freut sich über die neue städtische Impfstelle, die von über 25.000 Grazern jährlich aufgesucht wird. Kahr blickt auf einige neue Verkehrsprojekte. So soll noch heuer die Buslinie 62 ausgebaut werden und die neue Buslinie 66 von Grottenhof über den City Park...

Rosemarie Puchleitner ist die neue 1. Vizebürgermeisterin der Stadt Feldbach. Manfred Promitzer heißt der neue Finanzreferent. Wie bereits lange vor Ostern durchgesickert ist, sind nun Vizebürgermeister Anton Schuh und Finanzstadtrat Helmut Buchgraber mit Ende März aus dem Feldbacher Vorstand und Gemeinderat ausgeschieden. Als Nachfolger treten aus der 18-köpfigen ÖVP-Fraktion Rosemarie Puchleitner und Manfred Promitzer in die Fußstapfen der beiden – und die seien durchaus groß, wie...

Selbstzufrieden zeigte sich die scheidende Stadtregierung über das Erreichte der vergangenen Jahre. "Wir haben viel weitergebracht", war die Nachricht, die vermittelt werden sollte. Vergangene Woche zog die bisherige Stadtregierung Bilanz über die vergangenen Jahre ihrer Zusammenarbeit. Die Vierer-Koalition, bestehend aus ÖVP, Für Innsbruck, Grüne und SPÖ, verfügte über eine erdrückende Mehrheit von 80 Prozent im Gemeinderat, stellte sämtliche Stadtsenatssitze und somit auch alle...

SALZBURG. "Unausgegoren" - so kommentiert SPÖ-Gemeinderätin Johanna Schnellinger den Vorschlag der ÖVP, eine zusätzliche temporäre Vignette im Ausmaß von 90 Minuten einzuführen. "Eine zeitlich begrenzte Vignette muss trotzdem Flexibilität garantieren. Nur so kann man den Ausweichverkehr durch die Stadt effektiv eindämmen. Insofern würde eine 24-Stunden-Vignette wesentlich mehr Sinn machen. Eine solche Vignette wäre auch etwa für Besucher des Europarks ein guter Anreiz, den Weg über die Autobahn...

VIDEO - Seit Donnerstasg, Vormittag ist der ÖVP-Politiker offizielll und formalrechtlich der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt. SALZBURG (lin). Stadt und Land wissen seit dem vergangenen Wahlsonntag, dass Harald Preuner der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt ist. Aber erst seit seit der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember ist er es auch nach dem Stadtrecht. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat seinen Freund und Parteikollegen Preuner als Stadtoberhaupt und Bernhard Auinger als...

Überschrift "Stadt mit Psychotrick" Wie wahr. Das Parkhaus in der Ungargasse wird zur "Hauptplatz Garage" umbenannt und schon parkt man im Zentrum. Die Stadtfinanzen waren so schlimm, dass die Stadt vor dem Konkurs gerettet werden musste. 2 1/2 Jahre später haben wir schon Unmengen an Überschuss. Jedes Vorhaben wird mit Tafeln und Plakaten als Erfolg der bunten Regierung gefeiert, auch wenn es eben nur erst ein Vorhaben ist. Eine neue Straßenampel wird, von der Idee bis zur Eröffnung,...

... iwa den lange anhaltenden LED-Streit in Neunkirchen. Die Stodtregierung hot Lichtmessungen vaaunlosst. Die SPÖ losst a mess'n. Wichtig is nur, dass oin im Rothaus amoi a Licht aufgeht.

Mit Reformen will die neue Stadträtin Regina Fechter die Modernisierung der Stadtverwaltung weiter antreiben: Vor allem bei der Digitalisierung, der Regelung der Arbeitszeiten und den Arbeitsabläufen sieht Fechter Handlungsbedarf. "Im Inneren, bei der Bewältigung der Fülle an Verwaltungsabläufen nutzen wir die modernen Technologien noch viel zu wenig", sagt Fechter. Erste Änderungen wurden bereits beim Personal vorgenommen: So wurde zum Beispiel in der Abteilung Verwaltungsstrafen die...

Döbling hat abgestimmt. Die Mehrheit will kein Parkpickerl. Das  war vor nicht ganz einem Jahr das Ergebnis. Dennoch gibt es keine Ruhe, weil manche Kfz Besitzer glauben, sie hätten ein Anrecht auf einen öffentlichen Parkplatz. Dem ist aber nicht so. Jeder hat die Verpflichtung für sein Eigentum selber die notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Also beim Auto in erster Linie, für einen Parkplatz im privatem Raum zu sorgen. Die Laterndelgarage kann nur so lange dafür dienen, solange Platz da ist....

Untätigkeit kann man der Innsbrucker Stadtregierung sicher nicht vorwerfen. In den vergangenen vier Jahren wurde enorm viel umgesetzt – große Bauprojekte genauso wie Systemumstellungen etwa bei Öffis, Parken und Müllabholung. Hinzu kamen unerwartete Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise, Patscherkofelbahn und jetzt die mögliche Olympiabewerbung. Doch wo gehobelt wird, fallen Späne. Nicht alle Projekte dieser Regierung stießen bei den Bürgern auf ungeteilte Gegenliebe. Die Zahl der...