Gemeinden

Pühringer zieht Bilanz: In der kurzen Zeit haben wir viel erreicht Eine gesicherte Pflegefinanzierung für die nächsten vier Jahre und eine ausverhandelte Schuldenbremse für Bund, Länder und Gemeinden das sind Meilensteine der Landeshauptleutekonferenz. OÖ (das). Mit Ende Juni 2011 schließt Landeshauptmann Josef Pühringer seine halbjährige Vorsitzperiode der Landeshauptleutekonferenz ab. In einem halben Jahr kann man nicht alles verändern, aber wir haben viel erreicht. Ich bin über nichts...

Die Marktgemeinde Dunkelsteinerwald feierte ihr 40-Jahr-Jubiläum Vor 40 Jahren wurden Gansbach, Kicking, Gerolding und Mauer im Rahmen der Gemeindezusammenlegungen verschmolzen. Seitdem hat sich das neue „Dunkelsteinerwald“ prächtig entwickelt. DUNKELSTEINERWALD. Man schrieb das Jahr 1971 als viele bislang eigenständige Gemeinden von der Bildfläche verschwanden und neue entstanden. Nun feierten alle zusammen das 40-jährige Jubiläum der Marktgemeinde Dunkelsteinerwald. Zum Fest lud man sich...

SPÖ Kaiser: Gratulation an Ferdinand Vouk zur einstimmigen Wahl des Kärntner Gemeindebundpräsident Aufrichtiger Dank an Hans Ferlitsch für seine hervorragende Arbeit Zur heute erfolgten Wahl von Ferdinand Vouk zum Kärntner Gemeindebundpräsident sagt SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser: „Ich gratuliere Ferdinand Vouk zu dieser herausragenden Bestätigung in Form eines einstimmigen Wahlergebnisses! Er ist sicherlich der beste Mann für diesen Posten, der die großen Fußstapfen, die Hans Ferlitsch...

Ausbau Altenpflege, Sanierung und Neubau von Gemeindegebäuden und Straßen Kitzbüheler Gemeinden erhalten 2,7 Mio. Euro für die Realisierung wichtiger Vorhaben. BEZIRK. Ein Impulspaket für die Gemeinden hat die Tiroler Landesregierung kürzlich auf Antrag von Gemeindereferent LH Günther Platter verabschiedet. Die Gemeinden erhalten insgesamt 21 Millionen Euro aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) zur Realisierung wichtiger Vorhaben. „Mit den Bedarfszuweisungen unterstützen wir die Gemeinden im...

16 Gemeinden haben heuer ihre Energiesparkonzepte eingereicht Bereits zum fünften Mal wurden die burgenländischen Gemeinden aufgerufen, am Energiesparwettbewerb teilzunehmen. Heuer haben 16 Gemeinden ihre Energiesparkonzepte eingereicht. Sieger wurde Oberpullendorf. „Klima- und Umweltschutz beginnen vor Ort, denn jede Tonne eingespartes CO2 kommt unserer Lebensqualität zugute. Deshalb ist jede Aktivität in diese Richtung ein Gewinn. Klimaschutz braucht natürlich auch zuverlässige Partner – in...

Mehr Container, bessere Preise: Nachdem Walter Ebner mit seinem Altpapier-Abholungsdienst für Aufruhr im Flachgau gesorgt hat, denken nun alle Gemeinden über bürgerfreundlichere Dienstleistungen nach. FLACHGAU (grau). Gratis holt Entsorgungsprofi Walter Ebner Altpapier seit einiger Zeit direkt von den Flachgauer Haushalten ab. Die Gemeinden befürchten dadurch ein Ungleichgewicht in ihrem Service an den Bürgern. Ebner würde seinen Dienst beenden, sollte der Papierpreis sinken, so eines ihrer...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

Wirbel um die Verteilung von Landesgeldern an Gemeinden: Die SPÖ ortet Ungerechtigkeiten. Spitzenreiter bei den Bedarfszuweisungen im Bezirk ist das VP-regierte Grafenwörth, die SP-Hochburg St. Andrä-Wördern ist absolutes Schlusslicht. „Es ist uns ein Anliegen, die Ungleichstellung aufzudecken“, informiert Bürgermeister Herman Kühtreiber (SPÖ) aus Zwentendorf. Die Thematik ist jene der Bedarfszuweisungen. Blickt man in die Vergangenheit, wird aufgrund der vorgenommenen Auswertungen ersichtlich,...

Achill Rumpold sieht „seine“ ÖVP als Themenführer in Kärnten. Nächster Schritt: ein Gemeindekonvent. VP-Landesparteisekretär Achill Rumpold gilt als Strippenzieher bei den Kärntner Schwarzen, er war das Mastermind hinter Josef Martinz‘ souveräner Wiederwahl zum Parteiobmann letzten Sommer. Nun sieht er für die Kärntner ÖVP „nach massiver Arbeit im Hintergrund die Zeit fürs Ernten“. Die Volkspartei hätte „die Themenführerschaft“ im Land übernommen, glaubt Rumpold. Als Beispiele nennt er „die...

Seit vergangener Woche holt die Reststofftechnik GmbH aus Henndorf Altpapier von den Flachgauer Haushalten ab. Kostenlos und regelmäßig. Die Gemeinden lehnen das ab und Umweltlandesrat Walter Blachfellner will die private Müllabholung sogar per Gesetz verbieten. FLACHGAU (grau). Per Flugblatt informierte Walter Ebner von der Reststofftechnik GmbH die Flachgauer über seinen privaten Abholdienst. Er stellt Altpapiercontainer zur Verfügung, die er im Vier-Wochen-Rhythmus entleeren will. „Für die...

Bock: Es ist nicht auszuschließen, dass es zu Amtshaftungsansprüchen von Gemeinden gegen das Land kommt „Die Feststellungsverfahren zu den Gemeindegutsagrargemeinschaften sind obsolet und müssen eingestellt werden. Einzig die Grundbuchsanmerkungen der Agrargemeinschaften müssen verändert und aktualisiert werden“, fordert SP-Klubobmann Hans-Peter Bock ein Ende der Verzögerungen und klare Worte der zuständigen Regierungsmitglieder Platter und Steixner. „Mit jedem weiteren Jahr Verzögerung...

BERNDORF (grau). Durch die Gemeinden selbst bestimmte Verkehrskontrollen forderten Gemeindebund und einige Gemeinden im Vorjahr, um Raser in den Griff zu bekommen. Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer schlug nun eine neue Alternative vor. „Der Bund kann den Ländern eine so genannte ‚Verordnungsermächtigung‘ erteilen, damit könnte jedes Bundesland seinen Gemeinden die Geschwindigkeitskontrollen generell zugestehen. Keine Gemeinde würde dazu gezwungen werden. Jede Kommune soll selbst...

Minister Niki Berlakovich zeichnet Region Steirisches Vulkanland als klima:aktiv mobil Projektpartner aus. walter.schmidbauer@aon.at Im Rahmen des Projektes “Regionales Mobilitätsmanagement der Gemeinden des Bezirkes Radkersburg“ erhielt die Region Steirisches Vulkanland sowie sechs weitere Betriebe und Unternehmen von Bundesminister Niki Berlakovich die Auszeichnung als „klima:aktiv mobil Projektpartner“. Es ist damit eine von mehr als 880 Organisationen in Österreich, die sich aktiv für eine...

Fehring will seinen Haushalt bis 2015 ausgleichen. Noch schlägt man sich mit einem Minus herum. Allein in der Steiermark können rund 250 von insgesamt 542 Gemeinden ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen. Auch die Stadtgemeinde Fehring stöhnt insbesondere unter der Last der explodierenden Sozialhilfekosten. Im ordentlichen Haushalt rechnet man daher 2011 mit einem Abgang in der Höhe von 263.000 Euro. Im außerordentlichen Haushalt klafft gar ein Loch von 528.000 Euro. „Das sind Altlasten,...

Politiker verteilen gerne Geld, doch derzeit müssen die Gemeindechefs ihren Bürgern dieses wieder abluchsen Normalerweise freut man sich als Arbeiter zu Monatsbeginn darüber, dass nun wieder Geld am Konto ist. Melks Gemeinden hingegen blicken einem finanziell trüben 2011 entgegen. Die Schulden werden durch die Bank weiter steigen. MELK/BLINDENMARKT/YBBS. Alleine stehen die meisten Regierungsparteien in den Ortsparlamenten derzeit da. Nur selten stimmt die Opposition für die Budget-Voranschläge,...

4. Ausschüttung an Bedarfszuweisungen aus Gemeindeausgleichsfonds Die Gemeinden des Bezirkes Landeck erhalten mit der 4. Ausschüttung aus dem Gemeindeausgleichsfonds heuer noch einmal Bedarfszuweisungen in der Höhe von 1,4 Millionen Euro. BEZIRK. Das hat die Tiroler Landesregierung vergangene Woche auf Antrag von Gemeindereferent und LH Günther Platter beschlossen. Insgesamt investiert das Land zum Jahresende Tirolweit noch einmal 17,6 Mio. Euro in die regionale Infrastruktur. In Summe sind...

Zwei Drittel der Gemeinden im Bezirk Radkersburg müssen mit einem Abgang im ordentlichen Haushalt budgetieren. walter.schmidbauer@aon.at Wenn zurzeit von Abgang gesprochen wird, so nicht von jenem angenehmen, der bei einer Weinkost ein gutes Tröpferl auszeichnet. Die Abgänge, die zurzeit in vieler Munde sind, haben den Jahrgang 2011 und beziffern die Unausgeglichenheit im nächstjährigen Haushalt bei etwa zwei Drittel der Gemeinden im Bezirk Radkersburg. Grund: Einnahmen gehen zurück oder...

Bürgermeister warnen Land vor neuen, für Gemeinden teuren Ideen „Was nichts kostet, war allen viel wert“, bringt Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer auf den Punkt, was heute im Landtag – sehr zu seinem Ärger – einstimmig beschlossen werden soll: Die Regierung möge die Teilungszahl in der schulischen Nachmittagsbetreuung von 30 auf 25 senken. SALZBURG (sos). Mödlhammer und sein Amtskollege Bgm. Heinz Schaden haben nicht per se etwas gegen kleinere Gruppengrößen, ganz im Gegenteil:...

In einem Jahr verlor der Bezirk Deutschlandsberg 112 Einwohner. Das ist kein Beinbruch, innerhalb der Gemeinden gab es größere Veränderungen. er Stichtag 31. Oktober 2009 ist maßgeblich für die Zuteilung der Ertragsanteile an die Gemeinden im Jahr 2011. Noch immer ist die Anzahl der Einwohner maßgeblich, was LAbg. Erwin Dirnberger, dem Obmann des Steirischen Gemeindebundes, nicht wirklich passt. Denn ein Wiener ist dank des Multiplikators mehr wert als ein Grazer, ein Vorarlberger mehr wert als...

Die Gemeinden stehen vor immer größeren Problemen bei der alltäglichen Aufgabenbewältigung In Zeiten sinkender Einnahmen wird es zur Kürzung von kommunalen Leistungen und Services kommen. In einer von OGM durchgeführten Umfrage zeigt sich, dass Verständnis für diese Kürzungen sowohl in der Kommunalpolitik, als auch unter den Menschen vorhanden ist. TIROL (niko). Auch bei den kommunalen Sommergesprächen des Gemeindebundes war dies zentrales Thema. Die gesellschaftspolitische Bedeutung der...

Rund 300 Ferialjobs boten Feldbachs Gemeinden heuer an. Gemeinden und Jugendliche profitierten. Eine klassische Win-win-Situtation“, ist Johann Hartinger überzeugt. Der ÖAAB-Obmann des Bezirkes Feldbach zieht nicht nur eine positive Ferialjobbilanz, sondern appelliert schon heuer an die Betriebe, nächstes Jahr dem Beispiel der Gemeinden zu folgen. Der Weg zur Praxis sei für Schüler ein steiniger. Gerade die Gemeinden würden im Bezirk Feldbach mit gutem Beispiel vorangehen. Dass Ferialjobs eine...

Gemeinden und ihre Bediensteten: Die WOCHE weiß, wer im Normalplan, wer darunter, wer darüber liegt. In den Kärntner Kommunen inklusive der Gemeindeverbände sind 7.944 Bedienstete im Verwaltungsapparat beschäftigt. Alleine in der Landeshauptstadt Klagenfurt sind 1.704 Bedienstete plus 833 Mitarbeiter bei den Stadtwerken beschäftigt. In Villach sind es – laut aktueller Mitteilung der Personalabteilung – 1.003 Bedienstete. Für jede Gemeinde gibt es einen Normalplan, der vorgibt, wie viele Stellen...