Landtag

Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordneter bereitet den Rückzug aus der Landespolitik vor. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer SPÖ-Bürgermeister sitzt seit 2003 auf einem Landtagsmandat (das er damals von seinem Amtsvorgänger Werner Feurer übernommen hat). Im Bezirksblätter-Interview im Februar dieses Jahres sprach Dworak von seiner letzten Periode als Landtagsabgeordneter: "2023 wird es keinen Rupert Dworak mehr auf der Kandidatenliste geben." Und doch wird nun gemunkelt, dass Dworak früher als 2023...

Am 22. April schließen die letzten Wahllokale um 16 Uhr. Besondere Öffnungszeiten lesen Sie hier. Erstmals bei einer Landtagswahl im Land Salzburg schließen am 22. April die letzten Wahllokale bereits um 16 Uhr. In der Stadt Salzburg haben alle Wahllokale einheitlich von 7 bis 16 Uhr geöffnet. Die Frühstarter unter den Wahllokalen sind die Bücherei in Dorfgastein sowie in Niedernsill das Gemeindeamt und das Alpenvereinsheim, die bereits um 6.45 Uhr öffnen. Um spätestens 8 Uhr sind – bis auf...

MISTELBACH. Auch in der 19. Legislaturperiode des niederösterreichischen Landtages sind drei Mistelbacher vertreten. Von den 56 Sitzen im Landtag nehmen Manfred Schulz und Kurt Hackl auf zweien wieder Platz. Beide sind bereits seit zehn Jahren in St. Pölten aktiv. Karl Wilfing durfte bei der Angelobung einen neuen Platz einnehmen. Statt wie in den vergangenen sieben Jahren auf der Regierungsbank zu sitzen, wird dem Landtagspräsidenten der formal höchste Platz zugewiesen. Arbeit, Gesundheit,...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Die Tiroler Grünen haben einige neue personelle Entscheidungen getroffen. Darunter nun die 28- jährige Juristin Stephanie Jicha, die als Kandidatin zur Landtagsvizepräsidentin nominiert wird. Auch geschlechterspezifisch gibt es eine Änderung. Statt wie in der vergangenen Periode drei Männer, haben nun zwei Frauen und ein Mann die Nominierung für das Landtagspräsidium inne. TIROL. Gemeinsam mit Jicha wird Ledl-Rossmann als Landtagspräsidentin und Toni Mattle für das Landtagspräsidium von der...

Alle gewählten Parteien sollen in den Landtagsausschüssen mitarbeiten können, dies fordern nun die Liste Fritz Landtagsabgeordneten Haselwanter-Schneider und Sint. Wenn die Landtagsausschüsse mit nur 8 - 10 Mitgliedern besetzt werden, sind die Liste Fritz sowie die Neos mit ihrem Rede- und Stimmrecht nicht vertreten, so die Abgeordneten. TIROL. Als "demokratiepolitisch bedenklich" definiert Liste Fritz Abgeordnete Haselwanter-Schneider die momentane geplante Umsetzung der Landtagsausschüsse. Da...

Am 22. März wurde die neue Landtagsperiode mit der Angelobung der gewählten Mandatare eröffnet Für den Bezirk Neunkirchen werden Mag. Vizebgm. Christian Samwald und Bgm. Rupert Dworak im Landtag vertreten sein. Christian Samwald, der nun neu in diese Funktion eingetreten ist, jedoch bereits in der Vergangenheit viel Erfahrung in der Landtagsarbeit als Klubjurist sammeln konnte, freut sich auf die neue Herausforderung und möchte sich dem Bezirk Neunkirchen mit voller Kraft einsetzen. Beide...

Im Rahmen der Landtagssitzung letzten Donnerstag wurde Ulrike Königsberger-Ludwig zur Landesrätin angelobt. St. Valentins Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr ist eine von 13 Landtagsabgeordneten. Das SPÖ-Team im NÖ Landtag hat die Plätze bezogen und zeichnet die großen, notwendigen Weichenstellungen vor. An der Spitze steht Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, Landeshauptfrau-Stellvertreter und ressortzuständig für Gemeindeangelegenheiten, Konsumentenschutz und Baurecht. An seiner...

Im Rahmen der Landtagssitzung letzten Donnerstag wurde Dr. Günther Sidl erneut zum Landtagsabgeordneten angelobt. Er übernimmt in Zukunft die Funktion des Klubobmann Stellvertreters und ist außerdem Sprecher für Recht und Verfassung, Umwelt und Energie sowie Digitalisierung. Das SPÖ-Team im NÖ Landtag hat die Plätze bezogen und zeichnet die großen, notwendigen Weichenstellungen vor. An der Spitze steht Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, Landeshauptfrau-Stellvertreter und ressortzuständig...

VP-Bezirksobmann Peter Seiwald: Bezirk Kitzbühel auch weiterhin in der Landesregierung vertreten BEZIRK KITZBÜHEL/TIROL (niko). Nach der Beschlussfassung im VP-Landesparteivorstand sowie der Abstimmung in der grünen Basis wurde das neue Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen präsentiert. Der Bezirk Kitzbühel wird mit Beate Palfrader auch weiterhin in der Landesregierung vertreten sein. Die Hopfgartnerin ist mit Schlüsselresorts betraut und wird wesentliche Zukunftsthemen betreuen. „Die...

REUTTE (rei). Sonja Ledl-Rossmann wird neue Präsidentin des Tiroler Landtags. Sie wird jedenfalls von der ÖVP für diese Funktion vorgeschlagen. An ihrer Wahl gibt es kaum Zweifel. Abgesegnet wird dies aber erst kommenden Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung. Die Wänglerin - derzeit ist sie noch Bundesrätin - wird damit die erste Landtagspräsidentin Tirols. Und erstmals stellt damit der Bezirk Reutte jemanden an der Spitze des Landtages. Einen Landtags-Vizepräsidenten aus dem Bezirk gab es...

Die politische Bedeutung des Verfassungsgerichtshofs war nie höher. Das Höchstgericht, das regelmäßig im Gebäude an der Freyung tagt, hat nicht nur die Funktion, die Einhaltung der Verfassung und der Grundrechte zu kontrollieren, sondern dient aktuell auch als Schutzorgan sozialer Rechte für Bedürftige. Traurig und ärgerlich genug, dass diese Aufgabe nicht der aktuelle, mehrheitliche Gesetzgeber übernimmt.   In seiner Entscheidung vom 7. März 2018 hat der VfGH die Novelle des von ÖVP und FPÖ...

Am Samstag den 17.März fand in der Bors Villa in Neudörfl die 1.Radbörse der Grünen Neudörfl statt und wurde, trotz winterlichen Temperaturen, bestens besucht! Die Gäste konnten aus einer breiten Auswahl an Fahrrädern das geliebte Zweirad ergattern und sich am biologischen Buffett mit Mehlspeisen, Broten, Obst vom Bioschatzkistl und köstlichen Säften vom Biohof Preisegger aus Wiesen erfreuen. Die Grüne Gemeindegruppe erfreute sich an den zahlreichen Gästen, ua. dem Landtagsabgeordneten...

Eine Abordnung der SPÖ Liezen fand sich zur Landtagssitzung in Graz ein. Begrüßungsworte von Michael Schickhofer verliehen dem aufschlussreichen Ausflug einen besonderen Rahmen. Eine SPÖ-Delegation aus Liezen besuchte den Landtag in Graz. Zur 36. Sitzung des steirischen Landtags reisten einige Funktionäre aus dem Bezirk Liezen nach Graz. Landtagsabgeordnete Michaela Grubesa freute sich, dass so viele ihrer Einladung gefolgt waren. Rund eine Stunde konnten die Besucher der Sitzung lauschen....

Die ersten Klassen der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach nahmen am Mittwoch, 7. 3. 2018 an der „Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich“ im Landhaus in Linz teil. Sie hatten dort die Möglichkeit, mit Landtagsabgeordneten zu sprechen und mehr über demokratische Strukturen sowie die Aufgaben des Landtages zu erfahren. Themen wie „Politik - was hat das mit mir zu tun?“ – „Der OÖ. Landtag und seine Aufgaben“ oder „Dem Wählen auf der Spur“ wurden in den einzelnen Workshop-Teams...

NÖ/AMSTETTEN. „Ich freue mich auf die Arbeit und werde mein Amt als Landesrätin verantwortungsbewusst und engagiert ausüben. Es war mir in meiner bisherigen Tätigkeit immer wichtig, innovative Projekte zu unterstützen und umzusetzen – das möchte ich beibehalten“, erklärt Ulrike Königsberger-Ludwig. "Es war auch eine Selbstverständlichkeit, dieses Angebot anzunehmen, um daran beteiligt sein zu können, Niederösterreich weiterzuentwickeln“, so die neue Landesrätin, die künftig die Sozial- und...

KIRCHDORF (sta). Bereits zum fünften Mal veranstaltete der OÖ. Landtag die „Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich“. Dabei hatten rund 450 Jugendliche eine Woche lang die Landhaus-Räumlichkeiten fest in der Hand. Mit dabei waren auch Schüler des BORG Kirchdorf. Sie erforschten im Rahmen der Workshop-Woche, wie Politik und Demokratie funktionieren. „Politische Bildung kommt in den Schulen teilweise zu kurz. Wir ermöglichen jungen Menschen aber ab 16 Jahren zu wählen. Deshalb ist es der...

Neu im Landhaus: ausgebildete Landtagsguides und interaktives Anmeldetool EISENSTADT. Rund 4.000 Gäste nutzten bisher den Besucherdienst im Landhaus. „Die treuesten ,Kunden“ sind die Volksschüler und Pensionisten“, sagt Landtagspräsident Christian Illedits. Mit einem neuen, professionalisierten Angebot sollen nun neue Interessierte angelockt werden. So finden die Führungen jetzt auch außerhalb der Amtsstunden statt: werktags zwischen 9 und 20 Uhr und an Samstagen von 9 bis 16 Uhr. Führungen...

Als Gerechtigkeitsfanatiker bezeichnet sich der Bezirkskandidat der SPÖ. Herwig Seiser im Interview. BÖSENLACKEN (fri). Herwig Seiser ist Clubobmann der SPÖ und Landtagsabgeordneter. Er ist seit 1984 in der Politik und will seinen Heimatbezirk voranbringen. Wo und wie lebt Herwig Seiser? Meistens unterwegs – das bringt der Beruf mit sich. Und sonst: mal besser, mal schlechter. So wie alle anderen auch. Was ist Ihnen persönlich wichtig? Familie, Jazz und Kasnudel – in dieser Reihenfolge. Was...

Thema: S-Bahn Pinzgau PINZGAU. Der Niedernsiller Markus Steiner im BB-Telefonat: "Heute bin ich wirklich sehr gut aufgelegt, denn das war mein bisher größter Erfolg als Landtagsabgeordneter!" Worum es geht? "Nun, ich habe vor etwa eineinhalb Jahren einen Antrag hinsichtlich des S-Bahn Projekts Pinzgau gestellt und der Antrag ist durchgegangen. Heute haben wir ganz offiziell die Bestätigung dafür bekommen. Ich möchte aber auch festhalten, dass das in Sachen S-Bahn erst mal ein Etappensieg für...

Gamper und Hagsteiner neu im Landesparlament; Palfrader fix, Edenhauser ziemlich sicher KIRCHBERG/KITZBÜHEL (niko). Nach den Landtagswahlen (wir berichteten) gibt es zahlreiche personelle Veränderungen im Landesparlament. Die bisherigen Abgeordneten Heribert Mariacher (FPÖ) und Siegfried Egger (ÖVP) sind nicht mehr im Boot; neu im Landtag sind Alexander Gamper (FPÖ, Kitzbühel) und Claudia Hagsteiner (SPÖ, Kirchberg); beide waren am 3. Platz der jeweiligen Landesliste schon vor der Wahl...

VILLACH. Anschließend an die WOCHE Wahl-Diskussion mit den Spitzenkandidaten des Wahlkreis Villach/Villach Land wurden diese nach ihren eigenen Prognosen zum Wahlausgang gefragt. Hier die Prognosen: Reinhart Rohr erhofft für die SPÖ 37-38 Prozent, Elisabeth Dieringer-Granza geht von einer Verdoppelung der FPÖ Stimmen aus und erwartet sich etwa 27 Prozent, Christian Poglitsch hofft, dass die ÖVP auf 18 bis 20 Prozent kommt, die Grünen-Kandidatin für Villach/Villach Land Magdalena Vorauer will...

BEZIRK (nos). Bis zum Redaktionsschluss am Montag, dem 26. Februar, hatte das Land Tirol die offiziellen Ergebnisse der Vorzugsstimmenauszählung noch nicht veröffentlicht. Mit ziemlich sicherer Wahrscheinlichkeit dürften sich in der VP allerdings wieder die beiden erstgereihten, LA Alois Margreiter und LA Barbara Schwaighofer im Spitzen-Vierkampf im Bezirk gegen Ex-LA Bettina Ellinger und Sebastian Kolland durchgesetzt haben und die VP-VP-Mandate des Bezirks im Landtag bekleiden. Ellinger...

TELFS. Sehr glücklich zeigt sich die Listenzweite der Volkspartei im Bezirk, Dr. Cornelia Hagele, über das Vertrauen, das die Wähler/innen in sie gesetzt haben: "Ich bin überwältigt über dieses Ergebnis, die ÖVP hat in Telfs 10 % dazugewonnen, insgesamt habe ich 1930 Vorzugsstimmen erhalten, davon alleine in Telfs 1008 von Telfer BürgerInnen auf der Bezirks- und 196 auf der Landesliste." Hagele freut sich nicht nur über die eigenen Vorzugsstimmen, die meisten hat Bezirks-Spitzenkandidat...