Landtag

Die WOCHE gewährt einen Blick in das Landhaus, wo seit dem 16. Jahrhundert der Landtag tagt. Das ehrwürdige Landhaus ist seit etwa 1531 ein politisches Schwergewicht. Hier tagt der Landtag, den es bereits seit dem Jahr 1412 gibt, und beschließt Gesetze. Die WOCHE zeigt in ihrer Serie "Graz Inside" einige Fakten auf, die man bis dato vielleicht nicht kannte. Papierlose Gesetzgebung "Bereits vor dem Eingang findet man die sogenannten Rumortafeln aus 1588", erklärt Florian Eigletsberger von der...

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zieht sich freiwillig aus dem Landtag zurück, ein Spielberger soll nachrücken. MURAU. Noch tanzt Max Lercher als SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Landtagsabgeordneter und Regionalvorsitzender der Obersteiermark West auf drei Hochzeiten. Damit ist es allerdings bald vorbei. Mit September wird der Murauer seinen Sitz im steirischen Landtag zurücklegen, wie er über soziale Medien ankündigte. Glaubwürdigkeit "Ich bin ein Freund von Glaubwürdigkeit", sagt Lercher gegenüber...

LA Gamper: „Öffi-Verkehr im Bezirk Kitzbühel muss dringend verbessert werden.“ BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Es stehen im Bezirk Kitzbühel Ausschreibungen zu neuen Verträgen des VVT mit Mobilitätsanbietern an. Die daraus resultierenden neuen Routen und Verkehrslösungen werden voraussichtlich ab 2020 zur Verfügung stehen. FPÖ-LAAlexander Gamper will die Chance nun nützen, um bereits frühzeitig mit der Erhebung der Wünsche der Bevölkerung zu beginnen und diese mit dem VVT abstimmen. Gamper ist...

FP-Teufel will gemeinsam mit EVN niederösterreichische Waldbauern unterstützen: Heimisches Käferschadholz für Verarbeitung in Biomassekraftwerken gut genug REGION. Der niederösterreichische FPÖ-Landtagsabgeordnete Reinhard Teufel appelliert an die EVN, in ihren Biomassekraftwerken heimisches Käferschadholz zu verarbeiten, statt Holz aus dem benachbarten Ausland anzukaufen. Die heimischen Forstwirte seien aufgrund der Borkenkäferkalamitäten der vergangenen Jahre auf Millionen Festmetern...

„Die Landtagsabgeordneten sind tagtäglich im ganzen Land bei Veranstaltungen unterwegs und damit direkt vor Ort Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Bevölkerung. Die Anregungen und das Feedback, das die Abgeordneten erhalten, nehmen sie direkt mit in die Landtagssitzungen und lassen diese Erfahrungen auch in Gesetzesbeschlüsse und Anträge im Landtag einfließen“, sieht Landtagspräsident Karl Wilfing die Arbeit der Abgeordneten anspruchsvoll. Gegen Ende des Landtagssitzungsjahres sei...

Der regionale Mobilitätsplan für die Südoststeiermark legt die Basis für eine intakte Infrastruktur in Sachen Verkehr. Ein intakter öffentlicher Verkehr und eine gute Straßeninfrastruktur sind Grundvoraussetzung dafür, dass der junge Bezirk Südoststeiermark räumlich zusammenwächst. Seit Inkrafttreten der Gemeindestrukturreform mit der Zusammenlegung von Feldbach und Radkersburg zu einem Bezirk arbeitet man intensiv an der Ausarbeitung eines Konzepts dafür. Dieser sogenannte "regionale...

Landtagsabgeordnete 365 Tage im Jahr im Einsatz BEZIRK TULLN / NÖ (pa). „Die Landtagsabgeordneten sind tagtäglich im ganzen Land bei Veranstaltungen unterwegs und damit direkt vor Ort Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Bevölkerung. Die Anregungen und das Feedback, das die Abgeordneten erhalten, nehmen sie direkt mit in die Landtagssitzungen und lassen diese Erfahrungen auch in Gesetzesbeschlüsse und Anträge im Landtag einfließen“, sieht Landtagspräsident Karl Wilfing die Arbeit...

GEBIET (kr). Knapp über 100 Tage ist es nun her, dass der Steinacher VP-Abgeordnete Florian Riedl erneut in den Landtag einziehen durfte. "Es ist für die Region einiges im Gange!", betont er nun in einer ersten Zwischenbilanz. Drei Anträge In der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause, die Ende Juni stattgefunden hat, gab es unter anderem drei Anträge, die in Bezug auf den Verkehr besonders für die Region Wipptal-Stubai von Bedeutung sind: Den "Antrag zur nachhaltigen Reduktion des...

BEZIRK. Die Bundesregierung hat gestern im Ministerrat ein Standortentwicklungsgesetz beschlossen. Demnach sollen Infrastrukturprojekte automatisch genehmigt werden, sollte die UVP-Behörde nicht innerhalb von 18 Monaten zu einer Entscheidung gekommen sein. Der Braunauer Landtagsabgeordnete Gerald Weilbuchner (ÖVP) kann dem viel abgewinnen: „Ich bin sehr dankbar, dass diese Regelung ab 2019 kommt. Umweltschutz und die Interessen von betroffenen Parteien sind wichtig, aber...

Aufgrund der immer höheren Anzahl an LKW-Fahrten durch Tirol, fordert die Liste Fritz mehr Personal für mehr LKW-Kontrollen. Die Liste Fritz konnte auf der Basis einer Anfragebeantwortung, im Tiroler Landtag eine Landtagsinitiative für mehr LKW-Kontrollen in Tirol durchsetzen. TIROL. Das Ziel: Tirol als Durchfahrtsstrecke so "unattraktiv wie möglich machen", erläutern Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint. Die Anfragebeantwortung...

PÖTTING. Eine personelle Veränderung im Team der OÖVP wurde in der heutigen Sitzung des Landesparteivorstandes fixiert. Bürgermeister Peter Oberlehner soll Walter Aichinger mit der Landtagssitzung am 20. September 2018 als Abgeordneter zum oberösterreichischen Landtag nachfolgen. Oberlehner ist seit 1997 Bürgermeister der Gemeinde Pötting im Bezirk Grieskirchen und seit Dezember 2013 Mitglied im Bundesrat. Darüber hinaus ist Oberlehner Bürgermeistersprecher im Bezirk und Vizepräsident des...

In 15 Workshops können sich diese Woche wieder Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahren intensiv mit den Themen rund um Politik, Landtag, EU, Kinder- und Jugendrechte sowie Mitbeteiligung beschäftigen. Die Teilnehmer erlangen eine Vorstellung was Demokratie bedeutet und wie die demokratischen Strukturen funktionieren. TIROL. Mit dem Schwerpunkt "Deine erste Wahl - ErstwählerInnen im Gespräch" konnten sich dieses Jahr bisher bis zu 400 SchülerInnen über die "Grundlagen der Gesetzgebung, der...

GMUNDEN. Vor kurzem lud Landtagspräsident Viktor Sigl wieder die Landtagspräsidenten außer Dienst Johanna Preinstorfer, Angela Orthner und Friedrich Bernhofer zum traditionellen Treffen beim Hoisn Wirt in Gmunden ein. „Der persönliche Austausch mit meinen Vorgängern ist mir immer wieder ein besonderes Anliegen. Oberösterreich wurde durch ihren Einsatz und ihr Engagement über viele Jahre stark mitgeprägt“, betont Sigl. Die Runde hatte auch Grund zum Anstoßen: Jeder feiert im Mai oder Juni seinen...

Bezirk Neunkirchen (Red.).- Breite Zustimmung im Landtag zur Forderung nach zusätzlichen Stopps für beschleunigten Zugverkehr. Die beiden Freiheitlichen Landtagsabgeordneten LAbg. Jürgen Handler und LAbg. Michael Schnedlitz, unterstützen im Landtag die Forderung der Stadtgemeinde Gloggnitz. „Es freut uns, dass das Anliegen der Stadtgemeinde mit breiter Mehrheit im Landtag beschlossen wurde!“ so Handler und Schnedlitz unisono. „Es ist vollkommen richtig, dass im Zuge des Fahrplanwechsels der ÖBB...

Bevor es in die Sommerpause geht kommen die Landtagsauschüsse des Tiroler Landtages nochmal zusammen. Vorzubereiten sind die nächsten Plenarsitzung des Landtages in der Zeit vom 27. bis zum 29 Juni 2018. TIROL. Den Anfang macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Pflege und Soziales. Behandelt werden sollen unter anderem die Anträge des SPÖ-Landtagsklubs zur AUVA, zur Beibehaltung des Jugendvertrauensrates und zur Änderung der Bestimmung über die Leistungsbelohnung für Menschen mit...

SALZBURG (red). Der am 22. April neu gewählte Salzburger Landtag, der sich aus 15 ÖVP- und acht SPÖ-Abgeordneten, sieben Mandataren der FPÖ und je drei der Grünen und Neos zusammensetzt, ist heute Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung im Carabinierisaal der Alten Residenz zusammengetreten. Bis zur Neuwahl der beiden neuen Präsidenten führte Walter Steidl (SPÖ) den Vorsitz. Er wurde als Altersvorsitzender von Landesamtsdirektor Sebastian Huber angelobt. Steidl nahm seinerseits die...

Als erster Europaabgeordneter nach Othmar Karas machte Lukas Mandl bei der Debatte des Europaberichts im Landtag von seinem Rederecht Gebrauch und betonte: "Bei allem Veränderungs- und Reformbedarf – wir haben heute das beste Europa, das es je gab!" Als gemeinsames Ziel definiert er Europa für die nächste Generation weiter zu stärken. Der Bericht über Entwicklungen auf Ebene der Europäischen Union für das zweite Halbjahr 2017 zeigt deutlich, dass auch eine Region wie die Steiermark die Chance...

SALZBURG. In der konstituierenden Sitzung des FPÖ-Landtagsklubs am Montag wurde Landesparteiobfrau Marlene Svazek einstimmig zur Klubobfrau gewählt. Ihr Stellvertreter ist Hermann Stöllner. „Nach dem Interregnum der letzten drei Jahre ist die FPÖ in voller Mannstärke wieder zurück und ich freue mich, dieses Team aus Jung und Alt anführen zu dürfen“, so Svazek. Marlies Steiner-Wieser in den Bundesrat Den Landtagsklub komplettieren die designierten Abgeordneten Karin Berger aus Lofer, Ernst...

Der Neo-Landtagsabgeordnete Jürgen Handler (FPÖ) legt wöchentlich 800 Kilometer zurück. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seit 22. März bekleidet Jürgen Handler für die FPÖ ein Landtagsmandat. Und er nimmt seine Aufgabe ernst. Der Scheiblingkirchner über einen seiner typischen Tage: "Ich fahre um 7 Uhr weg, komme meist zwischen 19 und 22 Uhr heim. Zwischendurch bearbeite ich meine E-Mails." Dazu kommen reichlich Kilometer: "Pro Woche etwa 800 Kilometer – inklusive der Fahrten zu Terminen im Bezirk." Bei...

Eine Leerstandserhebung im Zentralraum und 12.000 neue Wohnungen stehen ganz oben auf der Agenda. "Wir alle haben die Lage nicht genügend ernst genommen." Zu dieser fatalen Einsicht kam die neue Wohnbau-Landesrätin Beate Palfrader in ihrer Landtagsrede vergangene Woche. Eine Reihe von Faktoren sei dafür verantwortlich, dass Wohnraum in Tirol – sowohl zum Kauf als auch zur Miete – mittlerweile nahezu unerschwinglich ist. Ganz oben auf der Liste stehen demnach die Grundstückspreise und das...

Die Änderung wird laut Andrea Kahofer mit 28. Juni schlagend. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wie durchsickerte findet am Abend des 7. Mai, nach Redaktionsschluss, eine Sitzung der SPÖ mit Franz Schnabl statt. Heißes Eisen dabei: das Zur-Verfügung-Stellen eines Landtagmandats. Andrea Kahofer (SPÖ Neunkirchen, Bild) rechnete fest damit, dass sie das Landtagsmandat von SPÖ-LA Bgm. Rupert Dworak "erben" würde. Der kündigte ja bereits an, er würde das Mandat abtreten. Nun kommt es doch ein wenig anders: Andrea...

Landtagsvizepräsident Anton Mattle zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Technologie gewählt BEZIRK LANDECK. Bevor der neue Tiroler Landtag in seine erste Arbeitssitzung startet, haben sich diese Woche die neuen Ausschüsse konstituiert. Landtagsvizepräsident Anton Mattle wurde dabei zum Obmann des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Technologie gewählt. Den Vorsprung der heimischen Wirtschaft ausbauen „Die hohe Lebensqualität und der Wohlstand in...

Karl Lackner hat am 25. April des vergangenen Jahres seine erste Landtagssitzung als fix gewählter Klubobmann der Steirischen Volkspartei absolviert. Er ist der erste Ennstaler, der diese Schlüsselrolle in der Steirischen ÖVP innehat. Seit 2005 ist Karl Lackner Abgeordneter zum Landtag Steiermark. Zuvor war er über 35 Jahre lang in der Kommunalpolitik aktiv, zwanzig davon als Bürgermeister. Ab 2010 war Lackner schon Klubobmann-Stellvertreter. Karl Lackner zur Arbeit als Klubobmann: "Ich darf an...

Die Stimmenverluste der Grünen und der SPÖ bringen den Freiheitlichen im Flachgau den zweiten Rang. FLACHGAU (jrh). 112.646 Flachgauer waren am vergangenen Sonntag für die Salzburger Landtagswahl wahlberechtigt. Etwas mehr als zwei Drittel (67,4 Prozent) davon gingen dann auch tatsächlich zu den Wahlurnen und gaben ihre Stimme ab. Diese Stimmen gingen großteils an die Partei von Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Seine ÖVP konnte im Vergleich zur letzten Landtagswahl um satte 8,7 Prozent...