Stadtpolitik

Einmal mehr sorgt die Innsbrucker Volkspartei durch parteiinterne Unruhen für Unterhaltung auf der politische Bühne. INNSBRUCK. Zur Erinnerung ein Blick auf die letzte Gemeinderatswahl: die VP verlor 9 Prozent, schaffte es nur noch auf 12 Prozent und fünf Sitze im Gemeinderat. Das Stadtblatt wirft einen Blick auf die aktuell handelnden Personen. Franz X. GruberDer langgediente Funktionäre der Volkspartei will/wollte mit 30. April seine politischen Funktionen im Innsbrucker Gemeinderat...

INNSBRUCK. Der in einer Tageszeitung verkündete rasche Wechsel von Franz Xaver Gruber in die Privatwirtschaft wird vom Innsbrucker Vizebürgermeister als "Zeitungsente" bezeichnet. "Es wird zu einer Amtsübergabe in dieser Funktionsperiode kommen", stellt Gruber dazu fest, diese findet aber nicht überfallsartig statt. Bewegtes PolitlebenSeit 2006 ist Gruber Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates, ab 2007 war er Stadtparteiobmann der Innsbrucker Volkspartei. Von 22. April 2010 bis 15. April 2012...

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

Kurz vor Jahreswechsel zieht Bürgermeister Klaus Luger eine positive Bilanz über das vergangene Jahr. LINZ. Kurz vor Weihnachten zog Bürgermeister Klaus Luger Bilanz über das Jahr 2019. Eines wurde dabei schnell klar: Auch 2019 war Linz von großen In- frastrukturprojekten geprägt, allen voran die Brückenbaustellen. Für Luger zeichnet sich nun endlich eine "schrittweise Verkehrsentlastung der Linzer Innenstadt" ab, wenngleich die Bauverzögerung bei der neuen Donaubrücke Linz ein Wermutstropfen...

Neue Vizebürgermeisterin, viele durchgewunkene Anträge und das Budget: Das waren die Themen. Nach der (nicht repräsentativen) STADTBLATT-Umfrage bei unseren LeserInnen müsste Rudi Federspiel (FPÖ) der neue Vizebürgermeister sein. Dieser hat sich tatsächlich zur Wahl aufstellen lassen, doch gekommen ist es anders. Der Gemeinderat hat gewählt: Uschi Schwarzl ist mit 22 Stimmen (von 40) Innsbrucks neue erste Vizebürgermeisterin. Die abgewählte Ex-Vizebürgermeisterin, nunmehrige Stadträtin...

Der Gemeinderat: Meine Damen und Herren, es sinkt für Sie: das Niveau! Der Fairness halber muss man sagen, dass sich einige darum bemühen, die Contenance zu bewahren. Doch einige andere könnten, wenn sie die Politik je satt haben sollten, auch eine Karriere als Gangster-Rapper antreten. Oder noch einmal zurück in den Kindergarten, wenn aus der blauen Ecke im gefühlten Minutentakt „Besserwisser!“ nach vorne gerufen wird. Das mag in den parteipolitischen Videos und auf Social Media okay sein, im...

WELS. Bei den Welser Parteien SPÖ und Grüne kam es Anfang November zu Veränderungen im Vorstand. Im Rahmen einer Stadtparteikonferenz präsentierten die Sozialdemokraten ihre neue Doppelspitze. Die Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer wurde in Zuge dessen als Bürgermeisterkandidatin für die Wahl 2021 und der Versicherungskaufmann Klaus Schinninger als Stadtparteivorsitzender bestätigt. Mit dieser Entscheidung übernimmt die neue Doppelspitze die Agenden des bisherigen Vorsitzenden Stadtrat Klaus...

Der Wirtschaftskammer Tirol-Präsident Christoph Walser wünscht sich eine Neuaufstellung der ÖVP. Die Kritik an der Stadtregierung muss in Zusammenhang mit Wirtschaftskammerwahl 2020 gesehen werden. Die Wirtschaftskammer Tirol, namentlich ihr Präsident Christoph Walser, und ihr Obmann der Bezirksstelle Innsbruck-Stadt Karl Ischia, haben sich in einer Pressekonferenz zur Stadtpolitik geäußert. Dabei lassen sie kein gutes Haar an der Stadtregierung oder an Bürgermeister Willi und auch der...

Rund 600 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Landeshauptstadt für das kommende Jahr. SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner (ÖVP) hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und sich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ, gegen die Stimmen der Bürgerliste, auch geeinigt. Die Liste Salz (ohne Sitz im Senat) hat ihre Zustimmung zum Endbeschluss im Gemeinderat bereits signalisiert. Der Haushalt der Landeshauptstadt für 2020 umfasst rund 600 Millionen...

Der Busparkplatz am Hofgartenareal sorgt erneut für Furore, nachdem der ORF von einem unterschriebenem Vertrag berichtete, noch bevor es zur Abstimmung im Gemeinderat kam. Von Seiten der Stadt sei noch nichts unterschrieben worden, so die Info aus dem Bürgermeisterbüro. In einem Brief an die Gemeinderatsmitglieder entkräftigt der Bürgermeister außerdem den Vorwurf des „Flächen versiegeln“, indem er darauf hinweist, dass die verlangte Tiefgarage wesentlich mehr Fläche versiegeln würde. Die...

Oppitz-Plörer ist abgewählt. Die Frage ist nun, wer nachfolgt oder ob sie es nicht doch noch ein weiteres Mal wird. Der Stadtsenat setzt sich zurzeit aus dem Bürgermeister Georg Willi, Uschi Schwarzl, Christine Oppitz-Plörer, Elisabeth Mayr, Franz Gruber, Rudi Federspiel und Andrea Dengg zusammen und eine/r von ihnen wird neue/r Vizebürgermeister/in. Wird der Vize aus der bestehenden Koalition gewählt, müsste es entweder Christine Oppitz-Plörer, Uschi Schwarzl oder Elisabeth Mayr werden....

Was lange währt, wird endlich gut – und in diesem Fall sogar sehr gut. Nach rund 20-jähriger Diskussion in der Stadtpolitik, ob und wie und wann und wozu überhaupt, steht es endlich: das nigelnagelneue Paracelsusbad. Wurde zuvor zwei Dekaden debattiert, an welchem Standort man denn nun ein "Spaßbad" (dazumals) für die Salzburger errichten solle und wie kostspielig eben dieses sein dürfe, war man sich bei der Eröffnung des Paracelsusbades über alle Parteigrenzen hinweg einig: Es ist wirklich ein...

BEZIRK TULLN. Klosterneuburg ist nicht zuletzt aufgrund seines gut funktionierenden sozialen Netzwerks eine Stadt mit hoher Lebensqualität. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit der Stadtgemeinde hält Kontakt zu Einrichtungen im Gesundheits- und Sozialbereich und weiß um die Bedürfnisse der Klosterneuburger Bevölkerung. So folgte sie kürzlich der Einladung der Klinikleitung zum Informationsaustausch im Landesklinikum Klosterneuburg. Viele Fragen und Anliegen werden seitens der Bürgerinnen...

KLOSTERNEUBURG (pa). Mit der diesjährigen Frühjahrsrunde informierte der Bürgermeister in Weidling, Maria Gugging und Höflein aus erster Hand über die Ansiedelung des Umweltbundesamts, Nachnutzung des ehemaligen Hotels „Park Inn“ beim Happyland, zu den Aufforstungsmaßnahmen mit dem Projekt Generationenwald und mehr. Das Dialogforum „Bürgermeister im Ort“ war im ersten Halbjahr 2019 in Weidling, Maria Gugging und Höflein zu Gast. Alle Veranstaltungen waren gut besucht. Knapp 100 Bürger nutzten...

Die Stadt Villach möchte gerne beide großen Feuerwerke aussparen. Um das Feuerwerks-Aus am Kirchtag wird schon bald ein Antrag im Gemeinderat eingebracht. Das Silvesterfeuerwerk obliegt dem Tourismusverein. Hier einige Leserstimmen dazu.  VILLACH. Ich gratuliere der Stadt Villach, dass sie den Mut hat den teuren Feuerwerksunsinn zu beenden. Natürlich werden sich immer Befürworter finden (besonders in der Pyrotechnikbranche) aber es gab seinerzeit auch viele, die gegen die Schließung der Lifte...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

Klagenfurter Politiker wettert gegen Ö3 Weihnachtswunder in Villach. Klagenfurt erteilte "Absage". VILLACH/KLAGENFURT. Noch ist es zwar eine zeitlang hin, dennoch ist es derzeit bereits in aller Munde. Das Ö3 Weihnachtswunder. Die Verhandlungen mit Villach sind am Laufen, die nächsten Gespräche stehen am 21. Februar an. Dann könnte der Sack bereits zugemacht werden. "Wir würden uns auf jeden Fall sehr freuen", sagt Bürgermeister Günther Albel. Klagenfurter fanden keine LösungWeniger Grund zur...

Der St. Veiter Stadtchef will das Bürgermeister-Amt ein Jahr vor der nächsten Gemeinderatswahl 2021 an Nachfolger Martin Kulmer übergeben. Das 31. Amtsjahr wird also sein letztes. ST. VEIT. Am 20. Jänner 1989 begann die „Ära Mock“ in St. Veit. An diesem Tag wurde er vom St. Veiter Gemeinderat erstmals zum Bürgermeister gewählt, nachdem er zuvor seit 1979 als Gemeinderat bzw. Stadtrat politisch tätig gewesen war. Seit seinem Amtsantritt gewann er fünf Direktwahlen und hält mit der St....

Die bz hat die neue Chefin der Wiener Grünen, Birgit Hebein, zum Antrittsinterview gebeten. Wie haben Sie die ersten Stunden nach Ihrer Wahl verbracht? BIRGIT HEBEIN: Ich war mit meinem Team zusammen. Wir haben uns riesig gefreut und angestoßen. Danach sind wir nach Hause gefahren und haben Karten gespielt. Es war alles ein bisschen unwirklich, aufregend und wunderbar. Wer ist Birgit Hebein? Ich komme aus einem kleinen Dorf. Mein Vater ist Maurer, meine Mutter Hausfrau. Ich bin gelernte...

Eine neue Spitze der Wiener Grünen ist gefunden: Birgit Hebein hat sich mit etwas mehr als 100 Stimmen gegen Peter Kraus durchgesetzt.  WIEN. "Ja, natürlich mache ich linke Politik, was sonst?!", gibt sich die neue Spitzenkandidatin Birgit Hebein vor Journalisten bei ihrer Präsentation entschlossen. Ihr Grundsatz "Wer Wien liebt, spaltet es nicht“, soll die Themen Soziales und Ökologie in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken. Die 51-Jährige war bisher Sozial- und Sicherheitssprecherin ihrer...

LANDECK (das). Nach seinem Rückzug aus der Stadtpolitik (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten), zog Kulturstadtrat Jakob Egg zusammen mit der Landecker VP- Gemeinderatsfraktion bei einem Pressegespräch Resümee und gaben Einblicke in die Zukunft der Landecker Stadtpolitik. Aufgrund neuer beruflicher Aufgaben beim Land Tirol und seiner pflegerischen Verantwortung seinem Vater gegenüber, verzichtete der Kulturreferent der Stadt Landeck nun auf sein Mandat. "Kultur braucht einfach Zeit- und mein...

Beim Stadtparteitag der OÖVP Bad Ischl am 10. Oktober in der Trinkhalle wurde Sabine Komaz einstimmig von den OÖVP Mitgliedern zur Stadtparteiobfrau gewählt. Zahlreiche Besucher waren der Einladung zur öffentlichen Veranstaltung gefolgt, darunter viele Ehrengäste: An der Spitze Landesrätin Mag. Christine Haberlander, LAbg. BPO Bgm. Rudolf Raffelsberger, BR a.D. Josef Steinkogler, OÖVP Frauen Bezirksobfrau Mag. (FH) Ingrid Sturm, ÖAAB-Bezirksobfrau Bettina Zopf und Bgm. Franz Eisl. Ein Highlight...

Krems ist anders  - hier werden Nägel mit Köpfen gemacht! Ein Beispiel sind die Bänke in der Innenstadt. Zuerst in der Sparkassengasse, und jetzt am Bahnhofsplatz. Um das Problem mit den Obdachlosen rasch und kostengünstig zu lösen werden die Sitzgelegenheiten einfach entfernt. Dem Publikum der Stadt, sei es Touristen oder älteren Menschen, wurde damit jede Möglichkeit einer kleinen Rast genommen. Die sonst so trägen und einfallslosen Stadtpolitiker haben damit echte Kreativität bewiesen. Als...

Für Grazerinnen und Grazer zwischen 16 und 99 Jahren gibt es bald die Chance auf ein Bürgerpraktikum in der Stadtpolitik. Die SPÖ stellt die Idee vor. Der größte Raum im Grazer Rathaus, gelegen im zweiten Stock, einmal im Monat tagen hier die 48 Gemeinderatsmitglieder im Gemeinderat – doch wer weiß all diese Fakten und wer weiß, wie der Gemeinderat eigentlich genau funktioniert? Stadtpolitik verstehen Ein Büger-/Bürgerinnen-Praktikum soll dem bald entgegenwirken. Dabei sollen Personen zwischen...