Verbot

Die Umfrage der Woche bezieht sich diesmal auf ein fragliches Thema. Im US-Bundesstaat Arkansas wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der minderjährigen Mädchen vorschreibt, welche Frisur sie haben muss, in diesem Fall sollen Kurzhaarschnitte verboten werden. Was sagen die Kärntner zu diesem Thema?  KÄRNTEN. Es ist kaum zu glauben, aber in Arkansas wurde ein Gesetzentwurf vorgestellt, der unter anderem bestimmte Frisuren und Kleidungsstile bei Minderjährigen als strafbar einstuft. Demnach sollen...

Die Forderung der NEOS nach einer bundesweit verpflichtenden Handyverbotsregelung für Volksschulen hat in letzter Zeit für Diskussionsstoff gesorgt.   BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Begründet wird der Vorstoß damit, dass es für die Kinder zu früh sei. Durch Handys wären sie in der Schule vom Lernen wie vom sozialen Umfeld zu sehr abgelenkt. Das Lehrpersonal sei damit überfordert. Eine Handyabnahme vor dem Unterricht wäre daher dringend notwendig. Aber wie sieht die Situation im Bezirk Waidhofen aus?...

Die Wiener Stadtregierung setzt ein klares Zeichen gegen den Konsum von Nikotinbeuteln bei Jugendlichen. Mit einer Verschärfung des Jugendschutzgesetzes soll der Verkauf dieser Produkte an Unter-18-Jährige künftig verboten werden. WIEN. Nikotinbeutel, sogenannte Pouches, enthalten synthetisch hergestelltes Nikotin und werden unter die Lippe geklemmt. Da sie keinen Tabak enthalten, fallen sie bisher nicht unter das Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz. Das will Wien jetzt ändern. „Sucht stellt...

Ab 2025 ist es so weit: Die Europäische Union verbietet die Nutzung von Amalgam für Zahnfüllungen. Damit sollen die schädlichen Auswirkungen von Quecksilber auf die Gesundheit und Umwelt reduziert werden. Es sind aktuell die einzigen Plomben, die die Kasse bezahlt. Unklar ist noch, ob und welche Alternativen in Zukunft erstattet werden. BEZIRK SPITTAL, ÖSTERREICH. Für Zahnarzt Dr. André Wassermann ist das Verbot aus Umweltgesichtspunkten verständlich, auch wenn sich das Material jahrzehntelang...

Die Schwammerlsucherinnen und -sucher stehen schon in den Startlöchern. Denn die Eierschwammerlsaison läuft von Juli bis September auf Hochtouren. Aber auch im Juni kann man bereits Eierschwammerl und vor allem Pilze finden. Aber Vorsicht: Für viele ist der Aufenthalt im Wald eine Selbstverständlichkeit. Beim Schwammerl- oder Beerensuchen sollte man allerdings einige Vorschriften beachten. STEIERMARK. In den Wäldern läuft von Juli bis September die Eierschwammerlsuche auf Hochtouren. Die...

Seit 1. April ist der Konsum von Cannabis in Deutschland für Erwachsene straffrei. Ausnahmen gibt es aber – wie auch bei der Simbacher Pfingstdult. SIMBACH. Ab 16. Mai ist in Simbach wieder Tracht angesagt: Bis inklusive 22. Mai findet die traditionelle Pfingstdult statt. Trotz der kürzlich erfolgten Legalisierung ist der Konsum von Cannabis nicht erlaubt – Das hat der Simbacher Stadtrat in der Sitzung vom 18. April einstimmig beschlossen. Konflikte vermeiden Laut dem Cannabisgesetz gibt es...

Raus aus russischem Gas per Gesetz: Der jüngste Vorstoß von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), die heimischen Energieversorger mittels Gesetzesänderung zum Ausstieg aus russischem Erdgas zu zwingen, sorgt in Linz für Skepsis.  LINZ. Die Linz AG bezieht zwar kein Gas direkt bei russischen Lieferanten, auch der Anteil an Erdgas das von der OMV kommt, liegt lediglich im einstelligen Prozentbereich und dennoch geht es auch hier nicht ohne Gas aus Russland.  "Wir machen keine Geschäfte...

Rechtliche Unsicherheit des drohenden Vollspaltenverbots sorgt für Debatten. LK-Präsident Huber fordert in erster Linie Rechtssicherheit für mehr Klarheit bei diesem komplexen Thema, das mindestens 300 Schweinehalter betrifft. KÄRNTEN. LK-Präsident Siegfried Huber fordert, nachdem der Vfgh die Frist der Vollspaltenböden bis 2040 in Frage gestellt hat, vor allem eines für Kärntens Bauern: Rechtssicherheit. "Was es jetzt braucht, ist eine rasche Rechtssicherheit mit möglichst langen...

Seit heute ist im ganzen Land Salzburg das Betteln in Begleitung von Tieren verboten. Der Landtag hatte die Änderung des Landessicherheitsgesetzes im Februar einstimmig beschlossen. Auch Tierschützer waren für die Änderung. SALZBURG. Mit heute tritt in Stadt und Land Salzburg das Bettelverbot mit Tieren in Kraft. Die Änderung des Landessicherheitsgesetzes wurde im Februar auf Initiative der ÖVP einstimmig im Salzburger Landtag beschlossen. Vor allem Huskys betroffenVor allem im Sommer ist es...

Durch eine EU-Verordnung drohte das Aus für Farbtattoos: Berufsgruppensprecher Harry Heimgartner über die aktuelle Lage der Hautkünstler und welche Farben verfügbar sind. KLAGENFURT. Seit mehreren Jahren dominiert ein Thema die Tattooszene: ein Verbot von Farbstoffpigmenten in den Farben Blau und Grün. Genau gesagt gilt laut einer EU-Verordnung seit 4. Jänner 2023 ein Verbot des Inverkehrbringens bzw. die Verwendung der "Farbstoffe Pigment Blue 15:3" und "Pigment Green 7". Gerade für...

Novellierung des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1996 TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Die Landesregierung stellte die WEichen für eine Novellierung des Tiroler Grundverkehrsgesetzes, um eine sparsame und zweckmäßige Nutzung von Grund und Boden und damit das leistbare Wohnen in Tirol weiter zu forcieren. Neben der Eindämmung von Baulandhortung und sonstigem spekulativen Grunderwerb liegt der Fokus auch darauf, neue, unzulässige Freizeitwohnsitze zu verhindern. Neu sind zudem eine Förderung der aktiven...

In Österreich ist ein Aus für Raketen und Böller zu Silvester im Gespräch. Die auf Grund des Corona-Virus angespannte Situation in heimischen Spitälern führt zu Diskussionen. In den einzelnen Bundesländern wird unterschiedlich mit diesem Thema umgegangen. In Tirol ist ein Feuerwerksverbot zu Silvester kein Thema, wie das Land kürzlich mitteilte. Sie sind für ein Feuerwerksverbot zu Weihnachten? 

Die Vorschrift: "Die Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 (Blitzknallkörper, Schweizerkracher, Pyrodrifter, Raketen, Knallfrösche, Sprungräder und andere) im Ortsgebiet ist generell verboten" findet, wie alljährlich, keine Beachtung. Auch zum Jahreswechsel 2019/20 wurden an zig Stellen im Ortsgebiet von Jennersdorf Feuerwerkskörper der Klasse F2 abgefeuert. Die Überbleibsel, rund 90% was raufgeschossen worden ist, kommt auch wieder runter, wird aber kaum weggeräumt - die...

PERG. Leiser als in den Vorjahren könnte es heuer in der Silvesternacht in Perg werden. Der Grund: Feuerwerke sind beim anstehenden Jahreswechsel im Ortsgebiet nicht mehr erlaubt.  Laut Pyrotechnikgesetz ist das Verwenden von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 (dazu gehören Raketen und Schweizerkracher) innerhalb des Ortsgebietes generell verboten. Bisher gab es in Perg jedoch eine Ausnahme für die Zeit von 31. Dezember um 22 Uhr bis 1. Jänner um 2 Uhr. Diese Ausnahmeverordnung für...

Nach vielen „österreichischen Lösungen“ ist es nun soweit: am 1. November tritt das absolute Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft. BEZIRK MATTERSBURG. „Glücklich bin ich nicht darüber. Aber was sollen wir machen. Wir werden es akzeptieren und daran nicht zu Grunde gehen“, so Josef Neusteurer, der in Wiesen das Jugendlokal „Kondi“ führt.  „Ich möchte a mit meinen Gästen ein gutes Auskommen, jetzt kann ich mich mit ihnen anlegen und sie zum Rauchen hinaus schicken. Dabei weiß ich natürlich...

Nachdem bei der Stadtgemeinde Bischofshofen Beschwerden über Zigarettenreste bei Spielplätzen eingegangen sind, startet sie eine Aktion um diese rauchfrei zu halten. BISCHOFSHOFEN. Rauchen auf Spielplätzen ist für die meisten Eltern und Kinder ein Ärgernis. Zudem können in der Natur entsorgte Zigarettenstummel zur Gefahr für Kinder werden. Spielplätze sind keine Aschenbecher "Wir haben Beschwerden über Zigarettenstummel bei den Spielplätzen bekommen und sehen dort auch Handlungsbedarf", sagt...

Insgesamt 18 Kärntner Kunstrasenanlagen wären bei einem etwaigen Gesetzbeschlusses der Europäischen Union (EU) gegen Mikroplastik betroffen. ST. ANDRÄ. Das von der Europäischen Union geplante Mikroplastik-Verbot würde ab 2022 auch das Granulat auf den Kunstrasenplätzen verbieten. Das EU-Gesetz Ziel von Brüssel ist es, Mikroplastik in den nächsten Jahren zu verringern. In Bezug auf den Kunstrasen würde das bedeuten, dass das Gummi-Granulat, das in den meisten Rasen vorhanden ist, verboten wäre....

STADT AMSTETTEN. "Eine kleine Spende, bitte" hieß es beim Informationsabend über Betteln in Österreich in der Pfarre Amstetten St. Stephan. Auf Einladung der PfarrCaritas und des Katholischen Bildungswerkes berichtete Theresa Wailzer, Aktivistin der Wiener Bettellobby, über ihre Erfahrungen und Studien zum Thema Betteln in Österreich. Als ehemals Betroffene stand ihr Frau Nina aus Rumänien zur Seite, sie schaffte in den letzten Jahren den "Aufstieg" von der Bettlerin zur...

Seit 2015 ist "HH" auf Wunschkennzeichen verboten. Hermann Hackner will seines nicht hergeben. PERG (up). "Es ist eine Frechheit, das lasse ich mir nicht gefallen", empört sich Hermann Hackner. Der Grund für die Aufregung des Perger Versicherungsmaklers ist schnell erklärt: Im Vorjahr wurde das Kraftfahrgesetz geändert. Gewisse "anstößige oder lächerliche" Buchstaben- und Ziffernkombinationen auf Kennzeichen sind seither nicht mehr erlaubt. Der Gesetzgeber will damit unter anderem Nazi-Codes...