Gemeinderatssitzung

SCHÖNWIES (otko). Die Gemeinde Schönwies hat für die neue Buchführung ihr Vermögen bewertet. Das "Nettovermögen" der Kommune liegt bei rund 22,82 Millionen Euro. Eröffnungsbilanz einstimmig beschlossen Wie viel sind die Grundstücke und Gemeindestraßen wert? Diese Fragen beschäftigten auch den Schönwieser Gemeinderates in seiner letzten Sitzung am 29. September. Coronabedingt wurde im Gemeindesaal getagt. Bgm. Willi Fink (SPÖ) präsentierte die Eröffnungsbilanz zum 1. Jänner 2020, die einstimmig...

ST. PÖLTEN. Eine zweite Runde der „Stadthilfe“-Aktion wird im Zeitraum vom 15. Oktober bis 15. Dezember durchgeführt, wobei Rechnungsbelege von 1. Oktober bis 15. Dezember akzeptiert werden. Jeder St. Pöltner Haushalt kann mit Einreichung einer Rechnung über zumindest 20 Euro – ausgestellt von einem St. Pöltner Betrieb – wieder 20 Euro Rückerstattung beantragen. ÖVP-Stadtrat Peter Krammer brachte in der jüngsten Gemeinderatsitzung im St. Pöltner VAZ einen Abänderungsantrag ein: "Die nicht...

ST. PÖLTEN. Im Zuge der Evaluierung des vom Gemeinderat 2018 beschlossenen Konzeptes zur Förderung von Innovation, Unternehmertum und Start-Ups in St. Pölten wird eine Aufstockung des Zuschusses für die Jahre 2021 und 2022 von 100.000 Euro um 50.000 Euro pro Jahr beschlossen. Einstimmig. SPÖ-Stadträtin Ingrid Heihs informierte über die Nutzung der Synergien und betonte, dass "St. Pölten der Inkubator ist und sich als gründerfreundliche Stadt positioniert".

PYHRA. Gerade scheint noch die Sonne und schon ziehen schwarze Wolken auf – die Starkregenereignisse haben uns fest im Griff. Besser gesagt, die Einsatzkräfte und auch das Budget der Gemeinden. Denn Straßen vermuren oder werden ausgespült. So auch in Pyhra wo die Gemeinde als Wegerhalter der Güterwege 120.000 Euro an Schaden zu verzeichnen hat. "Und das wird wöchentlich mehr", informiert VP-Bürgermeister Günter Schaubach. Im heurigen Jahr sollen noch 70.000 Euro für die Sanierung aufgewendet...

Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer verstärken das SPÖ-Team in Pyhra. PYHRA. Bunte Karten liegen auf dem Tisch, die Wahlurne ist vorbereitet und die Wahlkabine wird noch so zurechtgerückt, dass jeder seine Stimme im Geheimen abgeben kann. Nachdem die Gemeinderäte Günther Geritzer und Rainer Straubinger (beide SPÖ) ihr Mandat zurückgelegt haben – die Bezirksblätter haben berichtet – , wurden Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer Dienstag Abend in den Gemeinderat gewählt. Jeweils 22...

SCHÖNWIES (otko). Der Gemeinderat beschloss einstimmig das bereits aufgenommene Darlehen aufzustocken. Die Mehrkosten von 600.000 Euro netto wurden durch unerwartete Schwierigkeiten beim Turnsaalbau sowie durch nicht einkalkulierte Dinge (z. B. neues Mobiliar) verursacht. Sanierte Schule als neues Schmuckstück Mit Beginn des neuen Schuljahres wurde die sanierte und erweiterte Volksschule in Schönwies offiziell in Betrieb genommen. Das in die Jahre gekommen Schulgebäude aus den 1960er-Jahren,...

In der GR-Sitzung wurde über den Nachtragsvoranschlag abgestimmt. "Es kann nicht sein, dass die Kapfenbergerinnen und Kapfenberger die Corona-Krise ausbaden", so begann Finanzstadträtin Jenny Baierl ihre Ausführungen zum Nachtragsvoranschlag 2020. Im sogenannten NVA haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit ihren Jahreshaushalt zu korrigieren und vom Gemeinderat neu beschließen zu lassen. Dieser Umstand ergibt sich daraus, dass nicht alle Ereignisse eines Jahres vollkommen geplant werden...

In der vergangenen Ennser Gemeinderatssitzung im September wurden Name und Richtlinien sowie die Dotierung des Ennser Umweltschutzpreis geändert. ENNS. Um der Wichtigkeit von Klima- und Naturschutz mehr Gewicht zu geben, wurde die Bezeichnung des bereits existierenden „Ennser Umweltschutzpreises“ auf „Klima- und Naturschutzpreis der Stadtgemeinde Enns“ abgeändert. Zusätzlich wurden die Richtlinien für die Ausschreibung adaptiert und in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag...

In der Sitzung des Ennser Stadtrats am 21. September wurde der Auftrag für die Planung und Bauleitung der Kanalsanierung BA 33 – Bauprogramm 2020/21, erteilt. ENNS. Dieser Sanierungsabschnitt umfasst Teilbereiche der Perlenstraße, Walderdorff-Straße und des Bahnhofwegs. In der Perlenstraße und im Bahnhofweg werden punktuelle Sanierungen und Inliner-Arbeiten durchgeführt, im Teilbereich der Walderdorff-Straße wird der alte Kanalstrang durch eine neue Abwasserleitung ersetzt. Die Auftragsvergabe...

Für die Wörgler Wasserwelt sollen bald noch zwei weitere Geschäftsführer eingesetzt werden, das wurde bei der Gemeinderatssitzung am 24. September im Wörgler Komma beschlossen. WÖRGL (red.) Bei der Gemeinderatssitzung in Wörgl am 24. September ging es zum wiederholten Male um das Sorgenkind Wave. Der Dringlichkeitsantrag zur Einstellung zweier weiterer Geschäftsführer wurde vom Rat angenommen. Die Stellen sollen von Stadtamtsdirektor Phillip Ostermann-Binder und Finanzleiter Walter Hohenauer...

KLOSTERNEUBURG. "Herr Bürgermeister, ich wollt nur fragen, gibt es die Möglichkeit den Sprecher vorne dann auch zu bremsen, haben Sie die?", fragt FP-Chef Josef Pitschko bei Beschluss des neuen Speaker’s Corner. "Das vorher war ja unerträglich", macht der bekennende Autofahrer Pitschko keinen Hehl daraus, Werner Palfingers Speakers Corner-Beitrag zum Radverkehr in der Stadt wenig abgewinnen zu können. Regeln fürs Reden Um es kurz zu machen: Ja, der Bürgermeister hat laut Gemeindeordnung das...

FREISTADT. Am Montag, 12. Oktober, findet die nächste Sitzung des Freistädter Gemeinderates statt. Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann hat im Vorfeld gleich sechs Anträge eingebracht. Er will unter anderem die temporäre Fußgängerzone in der Eisengasse und das Citymobil evaluiert wissen. Außerdem fordert er die Vorbereitung zur Errichtung eines Eislaufplatzes in Innenstadtnähe. Die weiteren Anträge beziehen sich auf eine Frequenzzählung in der Innenstadt, einen Investitions- und Notfallplan in...

Am Dienstag, 22. September, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Verkehrsangelegenheiten, die Erweiterung des Bürgerservices, die weitere Vorgehensweise für den zweiten Kindergarten, ein Tagesordnungspunkt der Grünen und ein Tagesordnungspunkt der Neos. Verkehrssicherheit in PinkafeldBeim Kinderspielplatz in der Turbagasse wird ein Piktogram zur Verkehrsberuhigung angebracht. Weiters wird der Schutzweg Hinter der Au/Grazerstraße...

Am Donnerstag, 24. September, war die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. LINZ. Die Linzer Gemeinderäte hatten gestern ein großes Arbeitspensum abzuarbeiten. Die erste Sitzung nach der Sommerpause, die zwecks Abstand in Corona-Zeiten, wieder im Neuen Rathaus stattgefunden hat, dauerte bis nach 21 Uhr. Über einige Anträge haben wir bereits im Vorfeld berichtet. Einstimmig für Kiosk im Franckviertel Freuen dürfen sich zum Beispiel die...

Die Corona Krise hinterlässt auch im Andorfer Gemeindebudget tiefe Spuren – dennoch wird investiert. ANDORF (ebd). Trotz der finanziellen Verwerfungen durch die Corona-Krise konnte ein ausgeglichener Nachtragsvoranschlag mit 10,4 Millionen Euro vorgelegt werden, der einstimmig beschlossen wurde. Die Einbrüche in der Kommunalsteuer sind laut ÖVP-Fraktionsobmann Karl Buchinger mit einem Minus von 60.000 Euro verkraftbar. Hingegen entfallen laut den jüngsten Prognosen Ertragsanteile in der Höhe...

Bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart wurde Hans Peter Hadek zum neuen Vizebürgermeister gewählt. Ilse Frühwirth bleibt Stadträtin, Marion Friedl folgt als Gemeinderätin Helmut Gabriel. OBERWART. Die Gemeinderatssitzung in der Sporthalle Oberwart am 24. September 2020 stand im Zeichen der Veränderung. Mit Helmut Gabriel schied ein ganz Großer der Stadt Oberwart nach 38 Jahren aus dem Gemeinderat aus. Mit Hans Peter Hadek wurde ein neuer Vizebürgermeister gewählt, sowie mit Marion Friedl eine...

Bei der Gemeinderatssitzung am 24.09.2020 welche Corona bedingt wieder im gemeindeeigenen Veranstaltungssaal in Schweiggers stattfand, standen 27 Tagesordnungspunkte auf dem Plan. Besonderes Augenmerk weckte die Grundsatzentscheidung eine Photovoltaikanlage mittels Bürgerbeteiligung zu errichten. In der Ortschaft Mödershöf soll auf Dachflächen eine 200kWp Photovoltaikanlage umgesetzt werden. Insgesamt 200 Anteile können von den Bürgern erworben werden und die Zinsen werden jährlich in Form von...

ZAMS (otko). Am Magdalenaweg möchte die Firma XXXLutz das Lager ausbauen. Der Zammer Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Abänderung des Auflageentwurfs des Bebauungsplans. Neues Lagergebäude auf Säulen In seiner letzten Sitzung am 21. September befasst sich der Zammer Gemeinderat mit einem geplanten Bauvorhaben eines großen Möbelhändlers. "Die Firma XXXLutz möchte am Magdalenaweg, wo sich bereits das Gebäude mit XXXLutz und Möbelix befindet, im hinteren Bereich Richtung Westen das Lager...

WK-Bezirksstellenobmann Gerhard Oswald erhöht Druck auf Wolfsberger Stadtpolitik. WOLFSBERG. Die von den Corona-Maßnahmen gebeutelte Wolfsberger Gastronomie drängt auf eine Änderung der lokalen Gastgarten-Verordnung, damit diese ganzjährig und auch abends länger offen halten kann. Jedoch warnt Gerhard Oswald, Bezirksstellenobmann der Wirtschaftskammer (WK) Wolfsberg, dass es sich bereits im Vorfeld abgezeichnet habe, dass der dementsprechende Antrag bei der heutigen Gemeinderatsitzung abgelehnt...

Nach Rauchverbot soll auch Alkoholverbot auf Spielplätzen durchgesetzt werden, fordert die SPÖ Villach. Nun wird ein entsprechender Antrag im Villacher Gemeinderat eingebracht. Auch ein Dringlichkeitsantrag zur Wohnungsvergabe erfolgt. VILLACH. Nach einem bereits 2012 erwirkten Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen und Spielflächen der Gemeinde Villach soll nun ein Alkoholverbot auf diesen durchgesetzt werden. So fordert es die SPÖ Villach. Nun wird ein Antrag im Gemeinderat gestellt. ...

BADEN. Dr. Norbert Anton (Gemeinderat Wir Badener) blitzte in der Gemeinderatssitzung am 22. September mit seinem Anliegen auf Verbesserung der neuen Bus-Fahrpläne für Baden an der schwarz-grünen Regierungsmehrheit ab. Anton wünschte sich vom Bürgermeister Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund Ost (VOR) zu diversen Verbesserungen im neuen Busverkehr. Unter anderem wünschte er sich übersichtliche Aushänge der Fahrpläne an allen Haltestellen, insbesondere im Ortsverkehr und beim „Rauhensteiner“....

ZAMS (otko). Aufgrund eines Formalfehlers mussten das Halte- und Parkverbot in der Oberen Bachgasse sowie die Kurzparkzone beim Riefengebäude vom Gemeinderat nochmals beschlossen werden. Neue Verkehrsregelungen beschlossen Der Zammer Gemeinderat musste sich in seiner letzten Sitzung am 21. September nochmals mit zwei Verkehrsregelungen befassen. In der vorherigen Sitzung am 20. Juli wurde die Verordnung für ein Halt- und Parkverbot für die Obere Bachgasse (Sanatoriumstraße bis ehem. Gasthof...

Bei der Gemeinderatssitzung in Eisenstadt standen am Montagabend 25 Tagesordnungspunkte auf dem Plan. Ein Großteil der Beschlüsse umfasste das Thema Flächenwidmung und Bebauung. Auch über den von den Grünen eingebrachten Antrag zur Fassaden- und Flächenbegrünung wurde abgestimmt. EISENSTADT. Hauptpunkt der Gemeinderatssitzung in Eisenstadt am 21. September 2020 war die bereits angekündigte befristete Bausperre über einen Großteil des Stadtgebietes. Der ausgearbeitete Vorschlag wurde einstimmig...

LANDECK (otko). Die Räumung des Inns nach dem Felssturz auf die Landecker Straße im Bereich der Schlossgalerie-Baustelle soll frühestens im November erfolgen. Felssturz auf gesperrte Landecker Straße In der Nacht von 7. auf 8. Juni kam es gegen zwei Uhr im Bereich der Baustelle der Schlossgalerie auf der L76 Landecker Straße zu einem Felssturz. 5.000 bis 6.000 Kubikmeter Gestein hatten sich oberhalb der geplanten Schlossgalerie gelöst und waren im nördlichen Bereich des Baufeldes auf die seit...