Gemeinderat

Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler fällt krankheitsbedingt für längere Zeit aus. Der Gemeinderat Florian Kreibich übernimmt ab 7. Februar die Agenden der Abteilung 5/ Planungsabteilung. SALZBURG. Die Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler muß krankheitsbedingt für längere Zeit pausieren (BezirksBlätter haben darüber berichtet). Laut dem gesetzlichen Regeln der Stadt Salzburg muss dieses Ressort in Vollzeit geführt werden. „Durch die gesundheitlichen Belastungen der...

Grazer Bürgermeisterin mit leisem Ausrutscher in der letzten Gemeinderatssitzung: MeinBezirk.at hat nachgefragt, was im Landtag und bei Gemeinderatssitzungen erlaubt ist. STEIERMARK. Aus dem Nationalrat kennt man die berühmten Ordnungsrufe zur Genüge, in Hart bei Graz (Graz-Umgebung) wollte kürzlich der Bürgermeister, wohl widerrechtlich, einem Berufsfotografen das Fotografieren verbieten. Und auch im Grazer Gemeinderat kam es in der letzten Sitzung vor dem Jahresende zu einem verbalen...

Die Vorschreibung der Hundesteuer sorgt in Innsbruck für Aufregung. In der Begründung des Bescheides ist ein falsches Datum genannt. Dennoch sind die Hundesteuer-Bescheide der Stadt Innsbruck für das Jahr 2024 gültig, und ist die damit korrekt vorgeschriebene Hundesteuer (EUR 124,80 p.a.) vom jeweils Abgabepflichtigen zu bezahlen.  INNSBRUCK. "Dass die Aussendung der Hundesteuer-Bescheide 2024 in den letzten Tagen zu einiger Aufregung geführt hat, wird bedauert. Richtigerweise hätte in diesen...

Langzeit-Gemeinderat Erwin Klambauer wurde geehrt. PAYERBACH. Anlässlich seines 80. Geburtstags verlieh die Marktgemeinde Payerbach dem Jubilar Erwin Klambauer den Payerbacher Ehrenring. Bürgermeister Jochen Bous und Vizebürgermeister Joachim Köll gratulierten dem Neo-Achziger recht herzlich. Das könnte dich auch interessieren Feierstunde für einen 80-er und einen 85-er Dr. Veronika Schweighofer ist jetzt Medizinalrätin 90. Ehrentag mit Familie gefeiert Richter a.D. feierte seinen 70-er...

In der Stadt Salzburg wollen acht Parteien bei der Gemeinderatswahl am zehnten März 2024 antreten.  SALZBURG. Die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am zehnten März 2024 ist am Montag, 15. Jänner, um 13 Uhr abgelaufen. Insgesamt bewerben sich acht Parteien um Sitze im 40-köpfigen Gemeinderat der Stadt Salzburg. Sieben Personen wollen Bürgermeister / Bürgermeisterin der Stadt Salzburg werden.  Prüfen bis zum zwölften Februar 2024 Die...

Daniel Raffl, zukünftiger Bürgermeister von Karrösten, hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung. KARRÖSTEN. Nach dem Rücktritt von Bürgermeisterin Petra Singer und der darauffolgenden Auflösung des Gemeinderats von Karrösten wird an diesem Sonntag ein neuer Gemeinderat sowie ein neuer Bürgermeister gewählt. Die Wahl ist de facto schon geschlagen: Denn die beiden früheren Listen haben sich zu einer gemeinsamen, der Liste "Miteinander für Karrösten – MFK", zusammengeschlossen. Eine zweite Liste wird...

Bullendorf:      Am vergangenen Sonntag hat der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Bullendorf zur diesjährigen Mitgliederversammlung ins Zeughaus geladen. Neben zahlreichen aktiven Mitgliedern der FF Bullendorf konnte der Kommandant, Oberbrandinspektor Rene Hobersdorfer, den Bürgermeister Josef Tatzber, den Vizebürgermeister Gerhard Strasser sowie alle örtlichen Gemeinderäte begrüßen. Ausführliche Berichte Im Zuge der Mitgliederversammlung gab es ausführliche Berichte durch den Kommandanten...

Zum traditionellen Neujahrsempfang luden die Imster Gemeindeoberen in den Stadtsaal. Dort zeichnete Stadtchef Stefan Weirather ein durch die Bank positives Bild der Kommune. IMST. Zahlreiche Einladungen wurden für den Neujahrsempfang versendet, nicht alle Adressaten fanden schließlich den Weg in den Imster Stadtsaal - was nicht zuletzt der nahenden Fasnacht geschuldet sein könnte. Trotz dieser besonderen Umstände war der heimische Stadtsaal gut gefüllt und wurde von den Lehrern der LMS Imst...

Eine neue politische Ära startet in Straden. In der Gemeinderratssitzung wurde der bisherige Gemeindekassier Anton Edler einstimmig zum neuen Bürgermeister gewählt – Vorgänger Gerhard Konrad ist ja mit Jahresende 2023 zurückgetreten.  STRADEN. Nun ist es hochoffiziell. Anton Edler wurde im Rahmen der Gemeinderatssitzung in Straden von Bezirkshauptfrau Elke Schunter-Angerer als neuer Bürgermeister angelobt. Und das auf Basis einer einstimmigen Wahl. Mit Vorgänger Gerhard Konrad, der Jahresende...

Ein Minus in der Höhe von 6 Millionen Euro wurde heute präsentiert: Reformen sollen Mehrkosten durch Personal, Transferzahlungen und Zusatzkosten bei Öffis abfedern. Pfarrplatz steht nicht auf sicheren Beinen. KLAGENFURT. Die Stadtfinanzen – wann wird Klagenfurt aus diesem Dilemma geraten? Letzten November fand Vizebürgermeister Philipp Liesnig beruhigende Worte und verurteilte Gerüchte, dass die Stadt vor dem Finanzkollaps stehe. Der Finanzreferent sprach damals von einem Einsparpotenzial von...

"Bildungspass" als Leader-Projekt für sechs Gemeinden; Inhalte im Gemeinderat St. Johann präsentiert. ST. JOHANN, BEZIRK KITZBÜHEL. Im Herbst wurde im St. Johanner Gemeinderat das Leader-geförderte Projekt "Bildungspass" vom regionalen Koordinator David Bichler und Präventionsentwickler Georg Kopp präsentiert. Neben St. Johann sind Fieberbrunn, St. Jakob, St. Ulrich, Kirchdorf, Oberndorf und Waidring daran beteiligt. Kinder weisen heute in vielerlei Hinsicht Defizite auf, und das schon in den...

39,5 Millionen Euro Ausgaben im St. Johanner Haushalt 2024; Verschuldungsgrad bleibt stabil unter 30 Prozent; zahlreiche Investitionen geplant. ST. JOHANN. Im Dezember-Gemeinderat wurde der Haushalts-Voranschlag 2024 im Gemeinderat einstimmig beschlossen. "Die Erstellung des Budgets war herausfordernd und vom Spargedanken getragen. Die wirtschaftliche Lage ist schwierig, die Kosten steigen, die Ertragsanteile sinken, es wird weniger gebaut. Alle haben angesichts dieser Umstände konstruktiv...

Letter of Intent und Punktation für Zahnambulatorium der ÖGK im Kitzbüheler Gemeinderat einstimmig beschlossen. KITZBÜHEL, WIEN. Für das seit rund zwei Jahren diskutierte bzw. geplante Zahnambulatorium im Kitzbüheler Gesundheitszentrum wurden im Gemeinderat Absichtserklärung (Letter of Intent) und Punktation einstimmig beschlossen. Ein Antrag der UK zu Nachverhandlungen bzw. der Kostenaufteilung wurde nicht mehr abgestimmt. Damit ist der Weg frei für den nötigen Beschluss in der Österr....

Drei einstimmige Beschlüsse im St. Johanner Gemeinderat für Wohnanlage für Mitarbeiterunterkünfte. ST. JOHANN, KITZBÜHEL. Vor Längerem hat die Harisch-Gruppe (Kitzbühel) ein ehemaliges Hotel (Grundfläche ca. 8.000 m2) an der Innsbruckerstraße erworben, mit dem Ziel, hier Wohnraum für Mitarbeiter der Gruppe zu schaffen. Im Dezember wurden im Gemeinderat drei Beschlüsse zu einem Bauvorhaben gefasst. Einstimmig wurde eine Vereinbarung zu einer Kanalumlegung und einer Dienstbarkeitseinräumung unter...

"Was hier passiert ist, ist einfach nur beschämend", so der Tenor vieler bisheriger Nutzer der alten Schule in Neustift. Ein Lokalaugenschein. NEUSTIFT. Mit Mittwoch endete die kurze Frist für den Auszug. In den Tagen zuvor räumten die jungen Unternehmer, Kulturschaffenden und mancher Verein die Räumlichkeiten in der alten Schule in Neustift. Nach einem Gespräch mit der Gemeindeführung Anfang Jänner gab es die Zusage, dass Sperrgut noch bis Ende des Monats unter Aufsicht abgeholt werden darf....

Im Zuge einer Hotel-Optimierung in Fieberbrunn werden unter anderem neue Grundstücke für Einheimische geschaffen. FIEBERBRUNN. Der Wunsch nach einer Optimierung eines Hotelbetriebes zur Sicherung der Nachfolge im Ortsteil Lehen und dafür notwendige Grundstücksverkäufe hat die Gemeindeführung veranlasst, sechs Grundstücke für Einheimische auszuhandeln. Das Hotelareal von “Großlehen“ wird geringfügig nach Westen erweitert und die Parkplatzsituation verbessert, dafür wird die Straße etwas...

PABNEUKIRCHEN, ST. GEORGEN/WALDE. Ohne sichtlichen Erfolg machte der Pendler, Landwirt und Gemeinderat Leopold Enengl (SPÖ) schon mehrmals öffentlich auf eine gefährliche Kreuzung aufmerksam. „Von St. Georgen am Walde Richtung Pabneukirchen und umgekehrt fahren viele Autofahrer sehr schnell. Die Kreuzung Pabneukirchen – St. Georgen am Walde – Güterweg Henndorf – Güterweg Hagenhof/Unter-St. Georgen ist eine stark befahrene Kreuzung. Es sind bereits Unfälle passiert“, informiert Leopold Enegl....

Wird Jonke neuer Vizebürgermeister? Der amtierende 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK) hätte mit 31. Dezember 2023 seinen Posten räumen sollen. Das sagt Dolinar, wieso er immer noch im Amt ist. Beim Großprojekt Heiligengeist Platz erfolgt heuer noch "Turmabriss". UPDATE. KLAGENFURT. Im April letzten Jahres ließ der 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK), mit einer Meldung aufhorchen: Dolinar bestätigte bis Jahresende seinen Rücktritt anzutreten. Dies sei Teil der Vereinbarung gewesen....

Das Budget 2024 für die Bezirkshauptstadt Neusiedl am See von rund 25 Millionen Euro wurde mehrheitlich im Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ, Grüne und FPÖ beschlossen. NEUSIEDL AM SEE. Neue Schulden sollen 2024 keine gemacht werden. So können von den jährlich weiterlaufenden Darlehensrückzahlungen weitere 2,3 Millionen Euro getilgt werden. Trotz großer finanzieller Herausforderungen sind für das kommende Jahr Investitionen in der Höhe von 2,9 Millionen Euro geplant. Investitionen in...

Auch die jüngste Gemeinderatssitzung hat keine endgültige Lösung in der Taxihaltestellen-Causa in Ollersdorf gebracht. Vizebürgermeisterin Tanja Illedits (SPÖ) zog ihren Antrag, die Tafeln für die Haltestellen des Landes-Anrufsammeltaxis (BAST) aus eigenen Mitteln zu bezahlen, wieder zurück. Bürgermeister Bernd Strobl (ÖVP) hatte bisher stets auf eine Finanzierungszusage des Landes verwiesen, sodass das BAST bis dato Ollersdorf nicht anfährt. "Die ÖVP hat die im Antrag formulierte Partnerschaft...

Die "ComGen gGmbH" in Kooperation mit Lukas Liechtenstein wollte nach erfolgter Bedarfserhebung und Bestätigung durch das Land Steiermark zwei Kinderkrippen- und zwei Kindergartengruppen im Schloss Frauenthal eröffnen, MeinBezirk.at berichtete. Im Schloss hätten bis zu 74 Kinder ab Herbst 2024 einen Bildungs- und Betreuungsplatz erhalten können. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde das Projekt jetzt aber abgelehnt.  DEUTSCHLANDSBERG. Die "ComGen gGmbH" in Kooperation mit Lukas Liechtenstein...

Mit dem Grundsatz-Beschluss einer Fußgängerzone hat der Imst Gemeinderat nun endlich die Weichen für eine Stadtentwicklung gestellt. Aber auch einige andere Punkte sorgten für Diskussionsstoff. IMST. Wie berichtet, ist in der vergangenen Gemeinderatssitzung der nunmehrige Beschluss einer Fußgängerzone im Stadtzentrum gefallen und man will diesen schrittweise bis zum Sommer umsetzen. Welche begleitenden (Verkehrs-)Maßnahmen schon im Vorfeld gestartet werden, bleibt allerdings noch weitgehend...

BAD VÖSLAU. Sehr gut von der Bevölkerung angenommen wurde die Aktion Schnupperticket, die seit März 2023 in Bad Vöslau angeboten wird. Gegen Online-Vorreservierung auf schnupperticket.at kann man sich tageweise (bis maximal drei Tage am Stück) ein VOR-Ticket für Wien, NÖ und Burgenland gratis ausborgen. Es ist beim Bürgerservice abzuholen und dort auch wieder zu retournieren. Berechtigt sind dazu alle Personen mit Hauptwohnsitz in Bad Vöslau. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen wird die Aktion...