Justiz

Justizminister Wolfgang Brandstetter hat über Weihnachten/Silvester Besuch von seiner Tochter und seinem Schwiegersohn aus den USA. Dabei ist das Foto entstanden. Es zeigt den Minister und seinen Schwiegersohn Jaan nach einer Probefahrt mit seinem alten Ford Thunderbird, Baujahr 1964. "Er hilft mir bei der Restaurierung und besorgt mir Ersatzteile, ein schönes Gemeinschaftsprojekt", ist Brandstetter begeistert.

Die Höfleiner Sabine, Florian und Sepp Schmoll (Dir. der Justizanstalt Simmering) machen aus Mangalitza-Schweinderl leckere Wurst, Speck und mehr. Bei einer Verkostung am 22. November dabei: Oberstaatsanwalt Wolfgang Moravec mit Gattin Richterin Claudia Moravec-Loidolt, Kriminalbeamter Günter "Figu" Fischer und seine Tanja, Gerhard Trimmel vom Landespolizeikommando, Gotti von "Duo Amore" sowie Franz und Maria Steiger. Auch der Wr. Neustädter Bezirksrichter Günter Spies kam einen Sprung vorbei....

HOLLENBACH/WIEN. Gegen ihn wird wegen schwerer Nötigung, beharrlicher Verfolgung (Stalking) und versuchter Anstiftung zum Amtsmissbrauch ermittelt. Er versuchte einen selbst ausgestellten "Haftbefehl" gegen ein Anwältin zu vollstrecken, trägt ein langes Messer am Gürtel und gilt als gefährlich. Dennoch wurde Sekten-Sheriff Terrance O. - einer der Rädelsführer in der OPPT-Bewegung in Hollenbach - frei gelassen. Nachdem er nach einer kurzen Episode der Untersuchungshaft in Krems frei gelassen...

Ein Treffen mit Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter nutzten der VP-Klubobmann Mag. Jakob Wolf und Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa, um auf die Wichtigkeit des Weiterbestandes des Bezirksgerichtes Silz hinzuweisen. „Das Bezirksgericht Silz ist für uns eine wichtige Einrichtung, vor allem auch als unbürokratische Servicestelle“, so Wolf. Der Minister seinerseits betonte, dass es derzeit keine neuen aktuellen Pläne einer Veränderung gebe und er sich als Justizminister der Bedeutung der...

Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft ist überfällig. Eine offensichtlich falsche Abrechnung einer mit einem Kontrahentenvertrag vertraglich an die Stadtgemeinde Traismauer verbundenen Baufirma beschäftigt die Traismaurer Gemeindepolitik: So wurden laut einer Mitteilung der Stadtgemeinde von dieser Baufirma auch Leistungsgegenstände in Rechnung gestellt, die tatsächlich nicht durchgeführt worden. Die falsche bzw. überhöht ausgestellte Rechnung wurde von der Stadtgemeinde Traismauer...

ASTEN (wom). Die Justizanstalt Asten ist nicht wirklich ein Liebkind der Gemeinde. "Einmal ganz abgesehen davon, dass nicht jeder Bürger ein Gefängnis in unmittelbarer Nachbarschaft haben will, kostet uns die Justizanstalt mehr als sie bringt", sagt Bürgermeister Karl Kollingbaum. Der Gemeindechef bezieht sich hier vor allem auf die von Asten zur Verfügung gestellte Infrastruktur sowie auf die Einbussen in den Einnahmen. "Die Kosten für unsere Gemeinde kann man nicht im Detail darstellen....

Am 8. September 2014 fand die Prämierung des für Bedienstete der Gerichte und Staatsanwaltschaften im Sprengel des Oberlandesgerichtes Linz ausgeschrie-benen Kunstwettbewerbes 2014 statt. Als Mitglieder der Fachjury fungierten der internationale Kunstexperte Walter Freller aus Linz, der akademische Maler Dr. Markus Witek aus Salzburg und Fotoexperte Helmut Dietmaier aus Wels. Der Kunstwettbewerb war für die Kategorien Malerei und Fotografie ausgeschrieben. Pro Kategorie konnten maximal drei...

Jeder, der von Behördenwillkür betroffen war oder ist, bekommt beim Speakers` Corner Ecke Schottengasse/Schottenring Gelegenheit, öffentlich seine Geschichte zu erzählen. Für eine Filmaufnahme muss eine Unterschrift vorliegen. Der Text soll verständlich für Passanten sein und von den Betroffenen selbst vorgetragen werden. Die Redezeit beträgt höchstens 15 Minuten. Jeder der Redner ist für seine Äußerungen selbst verantwortlich, die BIK übernimmt hierfür keine Haftung. Jeder der Vortragenden...

Nachfolger gesucht: Über einen Monat nach dem 4:1-Finaltriumph des FC Lankowitz gegen Zeltweg startet der WOCHE Steirercup in seine nächste Saison. Die ersten Grazer Vertreter, die die Nachfolge der Truppe aus der Weststeiermark antreten wollen, treffen schon übermorgen aufeinander. Am Freitag um 19 Uhr empfängt Justiz am Verbandsplatz den GSC zu einem Grazer Derby. Nur einen Tag später, am Samstag um 17 Uhr, fordert unter anderem der GAK rund um Richi Wemmer in der ersten Runde zuhause...

( Vorarlberg am, 29.05.2014 ) Michael Kohlhaas / Rebell im 16. Jahrhundert Es gibt Menschen die ein ausgeprägtes Rechtsempfinden haben und darunter leiden, dass ihnen ein Unrecht geschehen ist. Oft kämpfen sie jahrelang gegen ein Unrecht an, wobei sie in der heutigen Zeit von Akademiker (Rechtsanwälte, Justiz, Behörden etc.) oft als Kohlhaas bezeichnet werden. Diesen Menschen möchte man glaubhaft machen, dass sie sich in etwas- bei ihren Ansichten- völlig verrannt haben. Auch ich werde als...

(Vorarlberg am, 22.05.2014) Justiz-Posse Wenn man bei Wikipedia nachschaut ist eine "Posse" ein Bühnenstück! Ein solches Theaterstück wird gerade am Landesgericht aufgeführt. Eine Justiz-Posse geht damit in die nächste Runde. Das Landesgericht hat gegen meine Person ein Hausverbot ausgesprochen, weil man nicht möchte das ein Justiz-Skandal an die Öffentlichkeit kommt. Das Hausverbot soll bewirken das ich als unerwünschte Person "nicht" mit einem T-Shirt, mit der Aufschrift § 302 StGB Missbrauch...

(Vorarlberg am, 23.05.2014) Im Land der Krähen. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. kra, kra, kra Die Bürger haben für jedes schlechte Erlebnis, ein passendes Sprichwort parat. Jetzt erzähle ich ihnen von einer unglaublichen Geschichte das sich im Land der Krähen abspielt. Ich bin der letzte der an eine Verschwörung glaubt, aber diesen Fall sollt ihr euch einmal genauer anschauen. Jeder kann sich sein eigenes Bild machen, insofern Ihr nicht schon selber schlechte Erfahrung mit den...

Minister-Besuch: Bezirksgericht Kitzbühel im Bestand gesichert, weiterer Ausbau beim Justiz-Bildungszentrum. KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet stattete Justizminister Wolfgang Brandstetter der Justizeinrichtung in Kitzbühel einen Besuch ab. Wichtigste Aussage war sein striktes Bekenntnis zum Bestand des Bezirksgerichts und des neben Schwechat zweiten Justiz-Bildungszentrums in der Gamsstadt. „Ich bin froh über diese Einrichtung, das Gericht hat eine ideale Größe und es wir ausgezeichnete...

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...

(Vorarlberg am, 13.05.2014) Freibrief für den Amtsmissbrauch! Mit dem Instrument der Universaleinstellung 1Präs-2690-2113/12i hat sich die österreichische Staatsanwaltschaft ein Instrument geschaffen um Amtsmissbräuche in ihren eigenen Reihen zu vertuschen. Es ist beschämend wenn ein Rechtsstaat zu solchen Mittel greifen muss um ihre Amtsträger vor einer Bestrafung zu schützen. Mit dieser Massnahme wird auch verhindert, dass dem Anzeiger die Möglichkeit eines Antrags der Fortführung genommen...

(Vorarlberg am, 12.05.2014) Demonstration von Gleichgesinnten in Dornbirn. Warum protestieren Bürger? Wir sind 99% Was wollen die Bürger damit sagen? Immer mehr Bürger gehen auf die Strasse und protestieren gegen eine unfähige Politik, die nur Unsummen von Geld kostet und nichts bewegt. Mittlerweile ist es beim letzen Bürger angekommen, dass er nur noch von den Politikern angelogen und "verarscht" wird. Die Vorarlberger ein Verein von "Andersdenkenden" haben am 12.05.2014 in Dornbirn am...

(Vorarlberg am, 21.04.2014) Untersuchungsausschuss LKHF- Skandal / Petition an LH Markus Wallner Ein unglaublicher Medizin-Skandal wird in Vorarlberg vertuscht. Weitere Geschädigte haben sich gemeldet. Ein Untersuchungsausschuss soll alle noch offenen Fragen restlos klären. Ärzte stehen unter Verdacht, dass sie bei der Aufklärung Lasereingriffe wie auch mikrochirurgische Operationen angeboten haben, die sie nicht durchführen konnten. Damit haben Ärzte die Patienten arglistig getäuscht, damit...

»Es ist ein Grund zur Sorge, wenn ein Teil der Bevölkerung sich in der Justiz immer weniger vertreten fühlt.« Eine Frau Rat sei eben doch mehr Frau als Richterin. (Österreich) Wenn sich Väter nicht mehr vertreten fühlen! Die Verweiblichung des Richteramtes – 2/3 der Richter weiblich! "Wo Frauen hindrängen, ziehen sich Männer zurück", sagt die Richterin In einem Punkt scheinen sich liberale und konservative Frauen in der Justiz einig zu sein: Der hohe Frauenanteil sei kein Anlass, über einen...

»Es ist ein Grund zur Sorge, wenn ein Teil der Bevölkerung sich in der Justiz immer weniger vertreten fühlt.« Eine Frau Rat sei eben doch mehr Frau als Richterin. (Österreich) Wenn sich Väter nicht mehr vertreten fühlen! Die Verweiblichung des Richteramtes – 2/3 der Richter weiblich! "Wo Frauen hindrängen, ziehen sich Männer zurück", sagt die Richterin In einem Punkt scheinen sich liberale und konservative Frauen in der Justiz einig zu sein: Der hohe Frauenanteil sei kein Anlass, über einen...

Richter Manfred Herrnhofer zieht Bilanz über Hypo, Martinz und Justiz. WOCHE: Sind Sie zufrieden mit den Entscheidungen des OGH im Fall Martinz? MANFRED HERRNHOFER: Natürlich freue ich mich nicht über das Urteil – es geht ja immerhin darum, dass Menschen eingesperrt werden. Aber ich bin stolz darauf, dass Kärnten in der Lage war, ein solches Verfahren zu bewältigen. Das ist der Beweis dafür, dass die Kärntner Justiz unabhängig genug ist. Auch wenn uns zeitweise etwas anderes unterstellt wurde....