Lockdown für Ungeimpfte

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde einer Oberösterreicherin, wonach die verhängten 2G-Regeln für Ungeimpfte gegen Grundrechte als auch gegen das Covid-Maßnahmen-Gesetz verstoßen haben sollen, als inhaltlich nicht begründet abgewiesen. Die damals verhängten Maßnahmen seien laut Urteil angesichts der Infektionszulage zulässig gewesen. ÖSTERREICH. Schon einmal hatte der VfGH dem Gesetzgeber in Sachen "Lockdown für Ungeimpfte" recht gegeben. Im März waren die vergangenen November...

Der Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 war laut einem Urteil des Verfassungsgerichtshof (VfGH) verfassungskonform. Auch die Nachtgastro-Regelung vom Sommer 2021 bestand vor dem VfGH. ÖSTERREICH. Konkret ging es um den ersten Lockdown für Ungeimpfte - vom 15. bis 21. November 2021 - samt den begleitenden 2G-Regeln. Er war sachlich gerechtfertigt und hat nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen, informierte der VfGH am Mittwoch. Keinen Grund zur Beanstandung fand der VfGH bei der 5....

Die Maßnahmen fallen und die Wirtschaft kann wieder aufatmen TULLN. "Nach zwei Jahren Pandemie, wechselndem Auf- und Zusperren und sich ständig ändernden Sicherheitsmaßnahmen gibt es für die Unternehmer jetzt endlich die lang ersehnte Perspektive", freut sich Christian Bauer von WKNÖ Tulln. "Das ist natürlich eine Befreiung, auch wenn das Aufheben der Einschränkungen das Virus nicht einfach verschwinden lässt. Unsere Wirtschaft kann jetzt endlich wieder richtig durchstarten und in Richtung...

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick. Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. HahnenkammrennenAm vergangenen Wochenende stand Kitzbühel wieder ganz im Zeichen des Hahnenkammrennens. Den Sieg bei der zweiten Kitzbühel-Abfahrt holte sich am Ende der Schweizer Beat Feuz. Bester Österreich wurde Daniel Hemetsberger auf dem dritten Platz. Zweitbester Österreicher wurde Matthias Mayer. Der 31-Jährige Kärntner hatte erneut das Glück nicht auf seiner...

Sozialpartner fordern ein Aus der 2G-Kontrollpflicht und eine Lockerung der Sperrstunde. BEZIRK GMÜND. Der Lockdown für Ungeimpfte endet am Montag. Das gaben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch bekannt. Die Fachleute der gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination (Gecko) würden diese Maßnahme nicht mehr als sinnvoll erachten. Die Lage an den Spitälern sei trotz Höchstwerten bei den Neuinfektionen - am Mittwoch wurde erstmals die Marke...

Geht es nach dem Salzburger Landeshauptmann sollen Ungeimpfte wieder shoppen und zum Friseur gehen dürfen – allerdings getestet. Sinken die Infektionszahlen, soll 3G auch in der Gastronomie und Hotellerie wieder gelten, sowie die Sperrstunde auf 23 Uhr verlegt werden. SALZBURG. Angesichts der Einführung der Corona-Impfpflicht am 1. Februar spricht sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer für eine schrittweise Lockerung der Lockdown-Maßnahmen für Ungeimpfte aus. Starten sollte man laut Haslauer...

Nachdem die Regierung am Mittwoch das Ende des Lockdowns für Ungeimpfte am kommenden Montag angekündigt hat, fordern Wirtschaftskammer und Handelsverband ein Ende der 2G-Beschränkungen im Handel. Auch für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bedeutet das Lockdown-Ende "kein Stück mehr Freiheit" für Ungeimpfte. ÖSTERREICH. Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist das Lockdown-Ende für Ungeimpfte am kommenden Montag "ein längst überfälliger Schritt". Das könne aber nur der Anfang sein, denn den Lockdown für...

Tirols Landeshauptmann übt am Rand einer Landespressekonferenz Kritik an den beibehaltenen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und fordert diese auf, zu handeln. TIROL. LH Günther Platter ortet im Zusammenhang mit der Impfpflicht "Handlungsbedarf für die Bundesregierung". Platter: "Es ist zu hinterfragen, ob der Lockdown für Ungeimpfte weiter Sinn macht, wenn die Impfpflicht in Kraft tritt." Noch schärfer formuliert der Tiroler Landeshauptmann die Forderung nach dem Ende der Sperrstunde um 22...

BEZIRK BRUCK/LEITHA. Die neue Schutzmaßnahmenverordnung für die 2G-Kontrollpflicht im nicht-lebensnotwendigen Handel ist seit einer Woche in Kraft - Zeit für ein Fazit: Wie wird diese Maßnahme im Bezirk Bruck angenommen? Handel im Bezirk  In den kleinen Geschäften der Einkaufsstraßen sehen KundInnen und HändlerInnen die 2G-Kontrolle sehr gelassen. "90 Prozent zeigen den Grünen Pass automatisch her. Die Kunden haben kein Problem mit der Kontrolle und kommen ja mit dieser Einstellung hierher...

Wolfsberger Geschäftsleute berichten, wie es ihnen mit den verpflichtenden 2G-Kontrollen geht. WOLFSBERG. Der „Lockdown für Ungeimpfte“ wurde bis 20. Jänner verlängert. Seit Dienstag vergangener Woche ist nun der nicht lebensnotwendige Handel dazu verpflichtet, den 2G-Nachweis aller Kunden zu kontrollieren, bestenfalls bereits beim Betreten des Geschäftes, spätestens aber an der Kasse. Ausnahmen gelten wie bisher für den Lebensmittelhandel, Drogerien, Apotheken, Tankstellen, Trafiken,...

Die Regierung bringt das Impfpflicht-Gesetz auf Schiene und stellt den Gesetzes-Entwurf vor. ÖSTERREICH. Bundeskanzler Karl Nehmammer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) präsentierten heute, Sonntag, 16. Jänner, ihren endgültigen Gesetzesentwurf für das Impfpflicht-Gesetz. Die Politiker betonten dabei immer wieder, dass dieses genug Spielraum lasse, um alle Eventualtäten zum Covid-Virus rasch reagieren zu können. Vorneweg:...

Ab 22. November befindet sich Österreich wieder einmal in einem Lockdown. Die Polizei wird sich bei den Kontrollen an den Erfahrungen der vergangenen Lockdowns orientieren BURGENLAND. Seit Freitagmittag ist klar, dass auch das Burgenland zumindest bis 12. Dezember im Lockdown verharren wird. Helmut Marban von der Landespolizeidirektion Burgenland erklärt im Gespräch mit den RegionalMedien Burgenland, wie die Polizei die damit verbundenen Corona-Regeln kontrollieren will. RegionalMedien...

TIROL. Dass man der vierten Coronawelle entschlossen entgegentritt, hält auch der Tiroler WK-Präsident für wichtig. Dies sollte aber auf keinen Fall mit einem Lockdown für alle geregelt werden. Er plädiert fürs "Rausimpfen". Kein Lockdown aber weitere EinschränkungenDer Tiroler WK-Präsident Walser spricht sich gegen einen generellen Lockdown aus. Er hält einen Lockdown für alle, auch für die Geimpften, für falsch. Auch wenn er einsieht, dass man der vierten Welle entschlossen entgegentreten...

Seit Montag gibt es nun den sogenannten "Lockdown für Ungeimpfte", der wohl nur ein weiterer Schritt in einen "Lockdown für alle" sein dürfte. Es wird ja bereits über eine mögliche Ausgangssperre ab 22 Uhr für alle diskutiert – damit stehen Nachtgastronomie oder auch Maturabälle vor dem Aus. Ob Weihnachtsmärkte unter bestimmten Voraussetzungen noch möglich sind, steht ebenso in den Sternen. Dabei waren die Anzeichen für die 4. Welle prognostiziert und auch die Wucht einer solchen vorhersehbar....

Seit Montag gilt auch in Wien ein Lockdown für ungeimpfte Menschen. Über die Grundversorgung hinaus einkaufen dürfen nur noch Geimpfte und Genesene. Laut Handelsverband hat diese Regelung schon am ersten Tag zu herben Umsatzverlusten geführt.  WIEN. Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen ist seit Montag, 15. November, in ganz Österreich ein Lockdown für Ungeimpfte in Kraft. Ausgerechnet kurz vor dem Weihnachtsgeschäft darf ein Teil der Wienerinnen und Wiener nur noch Geschäfte...

Gestern Abend bezog Gastronom Christian Bärnthaler via Videobotschaft zur aktuellen Lage Stellung. BAD ST. LEONHARD. "Da ich meinen eigenen Laden nicht mehr betreten darf, habe ich mich dazu entschlossen, den Betrieb für alle Gäste zu schließen", mit diesen Worten beginnt Christian Bärnthaler vom Gasthof Bärnthaler in Bad St. Leonhard seine Videobotschaft. Gestern Abend verkündete er, dass in seinem Gastro-Betrieb nur noch Speisen zum Mitnehmen sowie Zimmer geboten werden. Eine Folge der...

Burgenlands Spartenobleute von Handel und Gastro beklagen Umsatzverluste und fordern Hilfe von der Politik BURGENLAND. „Die Gansl-Tage waren schon nicht mehr so wie gewohnt und mit den neuen Maßnahmen hagelt es Absagen für Weihnachtsfeiern und Familienfeiern“, erklärt Kommerzialrat Helmut Tury, Spartenobmann Gastronomie in einer Aussendung am Montag. Von Seiten der Sparte rechnet man damit, dass der Lockdown für Ungeimpfte der Branche bis zu 60 Prozent des Weihnachtsgeschäfts kosten wird,...

Die Regierung hat nun einen Lockdown für Ungeimpfte eingeführt. Doch immer mehr Widerstand wird laut. BEZIRK. Fast 300 Impfkritiker marschierten am Samstag lautstark aber friedlich durch Purgstall, um ihren Unmut gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Pandemie kundzutun. Denn alle Ungeimpften wurden nun in den Lockdown geschickt. Schlusslicht Gresten-Land Mit 45,9 Prozent ist Gresten-Land bezüglich Vollimmunisierung das Schlusslicht im Land NÖ. "Es ist jedem freigestellt, sich...

+++Update+++, Montag, 15. November: Lockdown für Ungeimpfte seit Leopoldi: Das sagen NÖs Politiker dazu NÖ. „Die noch zu geringe Impfquote führt zu Überlastungen in den Spitälern. Daher ist es vernünftig bundeseinheitlich diesen Schritt zu setzen – und nicht über einen Lockdown für alle zu spekulieren", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Ereignisse überschlagen sich: Kaum wurde der Lockdown für Ungeimpfte zur Gewissheit, spricht man nun schon vom Ausgehverbot für alle ab dem 17....

Einschränkungen für Ungeimpfte sollen laut der Bundesregierung eine Entspannung auf den Intensivstationen bringen.  HOLLABRUNN. Was sagen Hollabrunner zu dieser Maßnahme? SPÖ-Politiker aus Göllersdorf Stefan Hinterberger hält davon nichts: "Diese Maßnahmen sind nicht kontrollierbar und bringen deshalb auch nichts, zudem glaub ich, dass es rechtlich problematisch sein könnte. Viel früher hätten vertrauensbildende Maßnahmen gesetzt werden sollen. Jetzt haben die Österreicher einfach wenig...

Von "Maßnahme befolgen" über "den Sommer verschlafen" bis hin zu "zu wenig effizient" reicht die Palette. BEZIRK ZWETTL. Die Bundesregierung hat am Sonntag, 14. November 2021, neue Corona-Verschärfungen bekannt gegeben. Seit Montag, 15. November 2021, dürfen Nichtgeimpfte nur noch mit wenigen Ausnahmen (Arbeit, Erledigungen des täglichen Bedarfs, Arztbesuch oder Spaziergang) ihre vier Wände verlassen. Dies soll, so Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) auch "engmaschig kontrolliert"...

Regierung verkündet Lockdown für Ungeimpfte - ab Montag ist es soweit Die letzten Tage waren wieder voller Coronainformationen, diverseste Medien von A-Z berichteten über den Lockdown für Ungeimpfte in Oberösterreich und Salzburg, erwähnten teils horrende Zahlen der Infizierten Personen (diese erhöhte sich fast stündlich) und aktuell sind (Stand: Sonntag Mittag, 14.11.2021) 11.552 Personen infiziert (Tendenz leider stark steigend), das entspricht dem bisher höchsten Sonntagswert. Ein...

Landeshauptmann Wilfried Haslauer informiert über die aktuelle Covid-19-Situation in Salzburg: "Wenn Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein einen Lockdown für Ungeimpfte in Salzburg anstrebt, muss er das mittels Verordnung erlassen." Einschränkungen kommen aber auch für Geimpfte.  SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landessanitätsdirektorin Petra Juhasz und Landessanitätsdirektorin Rainer Pusch, Impfkoordinator des Landes informierten am Freitag über die Covid-19-Situation in...