Parlament

Die Nationalratsabgeordnete aus Ampflwang spricht von einer historischen Stunde im Parlament. BEZIRK. Alljährlich gedenkt die Bezirks-SPÖ beim Arbeiterheim in der Ottnanger Ortschaft Holzleithen der Opfer des Februar 1934. Etwa 140 Menschen wurden in unserer Region unmittelbar nach den Ereignissen des Februar 1934 vor Standgerichte gestellt und Dutzende wurden hingerichtet. Nun konnte sich der Nationalrat auf die Rehabilitierung der österreichischen Justizopfer der Jahre 1933 bis 1938 einigen....

Die Gruppe der Freiheitlichen Arbeitnehmer Nieder-österreich wurde im Parlament nach einer Führung von FPÖ-Bundesparteiobmann H.C. Strache empfangen, der sich trotz des dichten Programms im Parlament die Zeit nahm und zahlreiche Fragen beantwortete.

Sehenswert ist das Parlament im Baustil eines antiken griechischen Tempels nicht nur von außen, bei einer Führung bekommt man interessante Einblicke in das Innenleben: die eindrucksvolle Säulenhalle, der Nationalrats- und Bundesratsaal sowie der historische Sitzungssaal werden bei der einstündigen, zweisprachigen Führung gezeigt und genau erklärt. Als Lebenswerk des Architekten Theophil Hansen gilt das imposante Bauwerk, dessen Baubeginn im Jahre 1873 war. Besucher des Oberösterreich Balls...

Kindergartenpädagogen diskutierten mit Parlamentariern im Hohen Haus Petra Bayr, Favoritner Nationalratsabgeordnete, beantwortete heute gemeinsam mit anderen Parlamentariern Fragen zukünftiger Kindergartenpädagogen bei einer Veranstaltung im Hohen Haus. Heiße Eisen wie Zuwanderung, Bürgerbeteiligung und „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wurden dabei ebenso wenig ausgespart wie eine Diskussion über Wahlplakate mit ausgesprochen kontroversiellem Inhalt, Stichwort: „Wiener Blut“. „Wieso macht man...

Die erste Klasse der HAK St. Johann diskutierte im Parlament über das Thema Handyortung. „Jetzt verstehe ich erst, wie es den Politikern oft geht. Sie können es nicht allen recht machen und sie müssen Kompromisse eingehen.“ Erfahrungen wie diese von Marcell Andexlinger dürfen nur wenige 15-Jährige machen – dieses Jahr genau 96. Vier Schulklassen der neunten Schulstufe aus dem Bundesland Salzburg wurden mittels eines Beitrages zum Thema „Was bedeutet Demokratie für dich und deine...

OÖ (red). Derzeit müsse die Republik Österreich jährlich mehr als acht Milliarden Euro Zinsen an Banken zahlen. Das ist mehr als die Republik für Bildung von der Volksschule bis zur Universität ausgibt. Noch mehr Schulden sind unseren Kindern und Enkelkindern nicht mehr zumutbar, kritisiert Wirtschaftsbunddirektor Bundesrat Gottfried Kneifel. Noch heuer soll laut Kneifel im Parlament ein konkreter Plan gegen den Schuldenberg beschlossen werden und Kostentreiber, wie der frühe Pensionsantritt...

Ich freue mich immer, wenn Freunde von außerhalb Wiens auf Besuch kommen, weil ich dann einen guten Anlass habe, wieder einmal durch unsere schöne Stadt - die selbst dann schön ist, wenn das Wetter nicht so richtig mitspielt - zu ziehen.

Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen. BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz? Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst arbeiten. Sobald Licht in dieser Causa ist, muss ein U-Ausschuss folgen....

Barbara Prammer ist für Durchleuchtung der politischen Verwicklungen. Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz? PRAMMER: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst arbeiten. Sobald Licht in dieser Causa ist, muss ein U-Ausschuss folgen. Hat sich die Kronzeugenregelung bewährt? Sie ist neu und man wird noch sehr viele Erfahrungen sammeln. Wenn es um solche...

Die ehem. Frauenvorsitzende der Tiroler Volkspartei, Gretl Patscheider, im Interview mit den BEZIRKSBLÄTTERN über einen möglichen Einzug ins Parlament Mit Gretl Patscheider (ÖVP) ist mit großer Wahrscheinlichkeit ab Herbst eine weitere Tirolerin im Nationalrat vertreten. Die BEZIRKSBLÄTTER haben die Unternehmerin über einen möglichen Einzug ins Parlament befragt. BEZIRKSBLÄTTER: In letzter Zeit sind Sie immer mehr ins Gespräch als mögliche Nachfolgerin für Maria Rauch-Kallat gekommen. Die...

Vizebürgermeisterin Grete Innes organisierte für den 6. Juli 2011 einen Tagesausflug nach Wien mit Parlamentsbesichtigung und Praterbesuch. Im Parlament wurden die Jabinger von Ossi Klikovits (Abgeordneter zum Nationalrat, Fachsprecher für Minderheiten und Volksgruppen), Walter Temmel (Mitglied des Bundesrates) und Mag (FH) Marco Haas (Parlamentarisches Mitglied) begrüßt und durch einige der 1.600 (!) Räume geführt. Zum Abschluss konnten die Jabinger von der Besuchergalerie aus einige...

SPÖ Kaiser zu Ortstafeln: Kärnten wirft belastendes Joch aus der Vergangenheit ab! Geschichtsträchtiger Beschluss im Nationalrat öffnet Tür in positivere Zukunft und als Zeichen der dauerhaften Versöhnung leben. Besonderer Dank an Staatssekretär Josef Ostermayer. Hocherfreut über den Beschluss des neuen Volksgruppengesetzes mit den Stimmen aller Parlamentsparteien in der heutigen Sitzung des Nationalrates, mit dem auch die Ortstafelfrage in Kärnten endgültig gelöst wird, zeigt sich der...

Eigentlich ist es beschämend, dass österreichisches Recht soweit hinterher hängt. Ein Lied von Andrea Jürgens aus dem Jahre 1978 gibt zu denken: Andrea Jürgens - Und dabei liebe ich Euch beide (D) 1978 http://www.youtube.com/watch?v=dY3TUVN2v2w Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2011! Wie viele Kinder werden noch geopfert, nur damit sich die Scheidungsindustrie finanzieren kann? Es ist die Verhinderungspolitik der Frauen- und Gleichstellungsministerin, dem ihr unterstehendem politischen...

Eigentlich ist es beschämend, dass österreichisches Recht soweit hinterher hängt. Ein Lied von Andrea Jürgens aus dem Jahre 1978 gibt zu denken: Andrea Jürgens - Und dabei liebe ich Euch beide (D) 1978 http://www.youtube.com/watch?v=dY3TUVN2v2w Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2011! Wie viele Kinder werden noch geopfert, nur damit sich die Scheidungsindustrie finanzieren kann? Es ist die Verhinderungspolitik der Frauen- und Gleichstellungsministerin, dem ihr unterstehendem politischen...

Nach der Regierungsumbildung stellt Vizekanzler Spindelegger klar: „Nach dem Abgang von Verena Remler als Familienstaatssekretärin soll Familie Chefsache werden. "Ich werde mich persönlich kümmern um die Familienpolitik in der ÖVP", sagte Spindelegger. Familie sei ein zentraler Wert der Partei. Quelle: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3858&Alias=wzo&cob=556517"Wiener Zeitung" Auch ein deutliches Zeichen kommt aus dem Burgenland von LAbg : Andrea Gottweis...

Nach der Regierungsumbildung stellt Vizekanzler Spindelegger klar: „Nach dem Abgang von Verena Remler als Familienstaatssekretärin soll Familie Chefsache werden. "Ich werde mich persönlich kümmern um die Familienpolitik in der ÖVP", sagte Spindelegger. Familie sei ein zentraler Wert der Partei. Quelle: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3858&Alias=wzo&cob=556517"Wiener Zeitung" Auch ein deutliches Zeichen kommt aus dem Burgenland von LAbg : Andrea Gottweis...

Die zehn Meter hohe und 600 Kilogramm schwere Fichte für die Säulenhalle des Parlaments stammt dieses Jahr aus Bromberg. Die Fichte erblickte zu jener Zeit das Licht der Welt, als sich Karl Renner in Hochwolkersdorf mit Vertretern der sowjetischen Armee getroffen hatte, um die Republik wieder zu gründen.

Was ist das Parlament? Was passiert in diesem Haus? Was machen die Politiker? Diese und viele andere Fragen rund um das Hohe Haus wurden im Rahmen der Wienwoche der vierten Klassen der Hauptschule Feldbach I geklärt. Ein Programmpunkt sah nämlich den Besuch des Parlamentes vor. NAbg. Sonja Steßl-Mühlbacher nahm sich Zeit, um die jungen Feldbacher durch das Haus zu führen. Sie durften auch auf den Stühlen der Abgeordneten „probesitzen“. Für alle Teilnehmer ein einmaliges Erlebnis.

Die Obfrau des PensionistInnenvereins Stans, Liselotte Oberlechner, ist für ihr Engagement und ihre Durchsetzungskraft bekannt. Diesmal organisierte sie für 22. September 2010 einen Ausflug nach Wien. Dort stand der Besuch einer Plenarsitzung des Nationalrats und eine Führung im Parlament am Programm. Nationalrat Hermann Gahr und der ehemalige Kabinettsreferent und heutige Landespolizeikommandant Helmut Tomac unterstützten die Organisation und begrüßten gemeinsam mit Überraschungsgast BGM...

Was tun Abgeordnete der FPK im Parlament? Nun ist darüber ein veritabler Polit-Streit entbrannt. Gabriel Obernosterer, Vertreter der Kärntner Volkspartei im Parlament, versteht sich als „einzige bürgerliche Kraft, die im Nationalrat Kärntner Interessen versteht.“ Der Grund: Der Kärntner Koalitionspartner der ÖVP, die Mandatare der FPK, sitzen in keinem einzigen Ausschuss mehr. Das bedeutet: Sie erhalten rund 8.200 Euro brutto pro Monat ausschließlich für die Teilnahme an Plenarsitzungen. Laut...

Rede-Bilanz der Kärntner Nationalratsabgeordneten: 2 sprengten 10.000-Euro-Marke pro Wortmeldung. Mit den Schulferien im Juli beginnt auch die Sommerpause im Parlament. Damit geht ein Jahr an Plenarsitzungen zu Ende. Die Bilanz der Tagungsperiode, die am 9. Juli abgelaufen ist, liest sich beachtlich: 40 Plenarsitzungen, über 3.000 schriftliche Anfragen, 126 Gesetzesbeschlüsse, Genehmigungen von 39 Staatsverträgen und zwei Vereinbarungen mit den Bundesländern. Darauf, dass wohl nicht jeder der...