Gemeinderat

In einer wegweisenden Premiere fand am 04.04. das erste Kinder- und Jugendparlament in St Andrä-Wördern statt. Kinder und Jugendliche aus verschiedenen Bildungs- und Freizeiteinrichtungen präsentierten ihre Projektideen für die Gemeinde. ST. ANDRÄ-WÖRDERN. Die Ideen wurden von den anwesenden Erwachsenen, darunter der Bürgermeister Maximilian Titz, die Vize-Bürgermeisterin Ulli Fischer, das Jugendzentrum, die Jugendgemeinderäte Matthias Löblich und Frederik Czaak, mehrere Gemeinderäte sowie die...

Ein Anheben auf bis zu 300 Prozent bei den Bezügen für Aufsichtsräte der Stadtwerke und der Kufgem wurde in Kufstein heiß diskutiert. Entschieden wird darüber nun voraussichtlich erst im Mai.  KUFSTEIN. Angedachte höhere Bezüge für Aufsichtsratsmitglieder der Kufsteiner Stadtwerke und der Kufgem sorgten vor der jüngsten Kufsteiner Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 3. April für Wirbel in der Festungsstadt.  300-prozentige Erhöhung Dabei sollte es im nicht öffentlichen Teil der...

Gute Finanzlage in Kitzbühel; zahlreiche Investitionen getätigt; moderater Verschuldungsgrad von 26,2 %. KITZBÜHEL. Die Rechnungsabschlüsse der Stadtgemeinde und der städtischen Wirtschaftsunternehmen für 2023 wurden im Gemeinderat nach Präsentation durch Finanzreferent Bgm. Klaus Winkler und Debatte mehrheitlich genehmigt (15 Ja, 3 Enth.). Die Jahresrechnung summierte sich auf ein Volumen von 39,9 Millionen Euro. Besser als budgetiert für der Überschuss aus der operativen Tätigkeit mit 3,55...

Die Gemeinde Kirchdorf hat einen umfassenden Katastrophenschutzplan entwickelt und eine groß angelegte Übung durchgeführt. KIRCHDORF. Dies markiert einen bedeutenden Fortschritt in den Bemühungen, die Sicherheit zu erhöhen und auf mögliche Katastrophen vorbereitet zu sein, wie Bgm. Gerhard Obermüller betont. In enger Zusammenarbeit mit den Einsatzkräften wurde ein Konzept erarbeitet, das nun klare Richtlinien sowie effektive Maßnahmen zur Sicherung der Bewohner in Notfällen bietet. Es umfasst...

Rückbau Freibad - Fieberbrunner Gemeinderat ringt um Formulierung des Grundsatzbeschlusses. FIEBERBRUNN. Dass das desolate ehemalige Freibadgelände beim Aubad rückgebaut werden muss, darüber waren sich bei der jüngsten GR-Sitzung alle Gemeinderäte einig. Für eine intensive Diskussionen sorgte allerdings die Vorgehensweise. Die Grünen bestanden darauf, dass vor einem Rückbau ein schlüssiges Nachnutzungskonzept vorliegen müsse. Auch die Kosten für einen Rückbau waren noch nicht bekannt....

Gemeinderat ist einstimmig für Investition von 490.000 Euro in den Umbau des Buffetbereiches am Hechtsee. Besucher erwartet unter anderem eine "Lounge Zone". Das Restaurant soll später "folgen".  KUFSTEIN. Rund eine halbe Million Euro – so viel will die Stadt Kufstein in den Umbau des Hechtsee-Buffetbereichs investieren. Der Betrieb des Buffetbereichs soll ab Mai 2024 von der Festung GmbH übernommen werden.  Umbau notwendig Dafür ist zuvor aber ein Umbau und eine Sanierung des Buffetbereichs...

Nach dem Rücktritt von Christian Bauer, der sein Amt als Bürgermeister von Fels am Wagram niedergelegt hat, fanden am 03. April im Zuge einer Gemeinderatssitzung die Wahl eines neuen Bürgermeisters statt.  FELS. Hannes Zimmermann (ÖVP) wurde mit 15 von 20 abgegebenen Stimmen in der Gemeinderatssitzung vom 03. April zum Bürgermeister gewählt. Er nahm das Amt zum Bürgemeister an und bedankte sich bei den Mitgliedern des Gemeinderates.  Vier Stimmen verfielen zudem auf Gemeinderat Josef...

Nachdem Christa Tisch – vormals ÖVP – ihr Vizebürgmeisteramt niederlegte, wurde Josef Fritz (ÖVP) mit zehn Stimmen zum neuen Ortsvize gewählt. Geholfen hat dabei die FPÖ. ST. EGYDEN. Wegen Unstimmigkeiten mit der St. Egydener ÖVP unter Bürgermeister Wilhelm Terler legte Christa Tisch ihren Vizebürgermeister zurück und verblieb als fraktionslose Gemeinderätin im Ortsparlament (die BezirksBlätter berichteten). Am 2. April fand der Gemeinderat erneut zusammen, um die Position des...

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 2. April will St. Egyden den Posten des Vizebürgermeisters nachbesetzen. ST. EGYDEN. Wegen Differenzen mit der ÖVP unter Bürgermeister Wilhelm Terler legte Vizebürgermeisterin Christa Tisch ihr Vizebürgermeisteramt zurück und blieb als "wilde Gemeinderätin" im Gemeinderat (die BezirksBlätter berichteten). Der Gemeinderat tritt am 2. April, 18.30 Uhr, zusammen, um einen neuen Vizebürgermeister zu wählen. Dieser soll - wenn es nach Wilhelm Terler geht – aus...

Neue Radwege, sanierte Straßen und Förderungen - in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Weißkirchen gab es mehrere weitreichende Beschlüsse. WEISSKIRCHEN. Die Marktgemeinde Weißkirchen kann aufgrund einer soliden Finanzlage mit den Arbeiten an verschiedenen Bauvorhaben beginnen. Damit ist es möglich, zumindest auf örtlicher Ebene wichtige Impulse für die derzeit eher schwache Baukonjunktur zu setzen. Fortgesetzt wird der Ausbau des Radwegenetzes im Bereich Silberrain und vor Weißkirchen, wo mit...

Wasserskier angeschnallt – in Langenrohr wird derzeit ein Areal für Wasserskisport geschaffen. LANGENROHR. Fährt man von der Rosenbrücke Tulln Richtung Langenrohr, kann man linker Hand Bagger bei der Schotterausgrabung beobachten. Hier soll schon bald ein Wasserskipark entstehen. Bereits 2016 wurden die ersten Grundsteine für das Projekt gelegt. Die zuständige Gutsverwaltung hat bei der Gemeinde Langenrohr angefragt, ob es die Möglichkeit für die Erstellung eines Wasserskiparks an genanntem Ort...

Jede Branche beschäftigt sich mit der Künstlichen Intelligenz, auch die 438 Gemeinden in Oberösterreich, die ja wie jeder Betrieb auch der Wirtschaftlichkeit und der Innovation verpflichtet sind. KREMSMÜNSTER. Reinhard Haider, Amtsleiter von Kremsmünster und E-Government-Beauftragter des OÖ. Gemeindebundes organisierte im Auftrag des Oö. Gemeindebundes mit dem WIFI Oberösterreich ein Basisseminar für die oberösterreichischen Gemeinden. Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der 438 Gemeinden...

Die Bürgerinitiative „Kleine Hageln“ kritisiert, dass die von Baustadtrat Oissner im Gemeinderat zum Thema seiner möglichen Befangenheit (die er zurückweist) verlesene Stellungnahme nicht identisch sei mit der durch die Liste Flammer schriftlich übermittelten (und auch publizierten) Stellungnahme. Hier die Kritikpunkte des Vereinsvorstandes der Bürgerinitiative „Kleine Hageln“ im Originalwortlaut. Stellungnahme von Baustadtrat DI Harald Oissner zur Befangenheit in Bezug auf das Bauprojekt...

Die "Wohnen am Schlossbach GmbH" in Zirl ist im Streit mit der Gemeindepolitik über die Umsetzung eines Bauprojektes. Bei einem heutigen Gespräch nahm der Zirler Bürgermeister Thomas Öfner dazu Stellung. Es geht konkret um eine Brücke über den Schlossbach. ZIRL. Die Wohnen am Schlossbach GmbH sei schon im Februar 2024 darüber informiert worden, dass deren Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Wohnprojektes in Zirl nicht der Beschlussfassung des Gemeinderates aus dem April 2021 entsprechen,...

In der letzten Zeit hat sich im Gemeinderat von Brand-Laaben einiges getan.  BRAND-LAABEN. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem Gemeinderat Gerhard Mühlbauer musste sein Platz im Gemeinderat nachbesetzt werden. Seinen Sitz übernahm Gemeinderätin Verena Brunn, welche auch als neues Mitglied in den Prüfungsausschuss gewählt wurde. Im Prüfungsausschuss wurde der Platz von Armin Kotlaba frei, denn er wurde zum geschäftsführenden Gemeinderat gewählt. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem...

1952 und 1953 gab es erste Gemeinderatsbeschlüsse für eine Erhöhung der Verkehrssicherheit der Gartenstraße in Zwettl. Nun fordert ein Anrainer die Installierung eines durchgängigen Gehsteiges. Die Gemeinde blockt ab. ZWETTL. "Vor dem Hintergrund der beiden erwähnten Sitzungsprotokolle von 1952 und 1953 gab es in den vergangenen 70 Jahren immer wieder Adaptierungen für eine verkehrsberuhigte Gartenstraße", heißt es auf Bezirksblätter-Anfrage aus dem Zwettler Gemeindeamt. So habe es damals weder...

Gestern Abend fand in Treubach die Gemeinderatssitzung statt. In deren Rahmen wählten die Gemeinderatsmitglieder in einer geheimen Abstimmung den neuen Bürgermeister. TREUBACH (ebba). Da es keine Gegenkandidaten gab, war es eine Ja-/Nein-Wahl, bei der der bisherige Vizebürgermeister Georg Schickbauer einstimmig zum neuen Gemeindeoberhaupt bestimmt wurde.  Bereits seit Mai 2023 leitete ÖVP-Vizebürgermeister Schickbauer die Amtsgeschäfte in Treubach. Martin Erlinger (ÖVP) musste damals aus...

In der jüngsten Imster Gemeinderatssitzung wurden Budgets abgesegnet und rundum gesunde Finanzen präsentiert. Trotzdem wird rigoros gespart, sogar am Imster Blumenschmuck. IMST. Bürgermeister Stefan Weirather war bei der der Verkündung der neuesten Sparmaßnahme sichtlich unwohl in seiner Haut, als er im Plenum verlautete, dass heuer auf den Frühjahrs-Blumenschmuck im Stadtgebiet aus Kostengründen verzichtet wird - eine Forderung des Finanzausschusses. Weirather erläuterte auf Anfrage: "Es...

Das Grundstück vom alten Feuerwehrhaus wird trotz Belastungen und nicht verbüchertem Wegerecht aus dem öffentlichen Gut genommen. RIETZ. Auf dem 953 Quadratmeter großen Baugrund an der Rietzer Wegscheide lastet einiges: Das alte Feuerwehrhaus ist desolat und abbruchreif und mittendrin auf dem Grundstück befindet sich eine private Zufahrt zu einem Wohnhaus, ein Servitut sowie eine Mistlege auf einer eigenen Parzelle. Derzeit sind zumindest die Wege noch im öffentlichen Gut, weshalb die Zufahrten...

Emotionale Diskussionen im Kitzbüheler Gemeinderat um Kompetenzübertragung vom Gemeinderat zum Vorstand. KITZBÜHEL. Bgm. Klaus Winkler (ÖVP) brachten jüngst im Gemeinderat einen Antrag zur "Kompetenzübertragung an den Stadtrat" ein. Aus Gründen der "Einfachheit und Raschheit" soll der Gemeinderat mehrere Angelegenheit (u. a. div. Verträge, Gastgartennutzung, Sponsorvereinbarungen, verlorene Zuschüsse) an den Stadtrat zu übertragen. Wenn mit der Kompetenzübertragung einen finanzielle Belastung...

Christian Müller neuer Gemeinderat, Susanna Kittinger neu im Gemeindevorstand ST.ANDRÄ-WÖRDERN. Christian Müller ist nicht nur neu im Gemeinderat: Durch das beruflich bedingte Ausscheiden von Martin Heinrich als langjähriger geschäftsführenden Gemeinderat kam es bei der Gemeinderatssitzung am 15. März zu einigen Änderungen im ÖVP-Team. Christian Müller, Mitglied des VP-Vorstandes und eigentlich VP-Urgestein, rückte in den Gemeinderat nach. Er wurde von Bürgermeister Titz angelobt. Susanna...

Nach der erfolgten  Gemeinderatssitzung welche am Dienstag, dem 26. März stattfand stellte Bgm.Bernd Hermann einen eigenen Tagesordnungspunkt vor. Er gratulierte gemeinsam mit den Gemeinderäten und Gemeinderätinnen den langjährigen Vizebgm.Günter Steinbauer zu seinem 60. Geburtstag. FRAUENTAL Auch SPÖ Vorsitzender Robert Sackl und ÖVP OPO Markus Habisch schlossen sich den Gratulationen  im Sitzungssaal an. Anschließend ging es zum gemütlichen Beisammensein in den Sorgerhof, wo auch ein Teil des...

Im Kitzbüheler Gemeinderat wurden Beschlüsse für ein Bauvorhaben gefasst, wenn auch mit kritischen Untertönen. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat wurden per Mehrheitsbeschluss (14:4) eine Umwidmung sowie ein Bebauungsplan für ein Bauprojekt von Franz Johann Pancheri beschlossen. Das schmale, längliche Grundstück liegt an der St. Johanner Straße (Bereich Felseneck). Der Bauherr will dort ein langgestrecktes, modernes Büro- und Geschäftsgebäude errichten. Kritik an dem Vorhaben wurde seitens der...

Hohe Förderungen für geplanten Kindergarten-Neubau zugesagt; Gemeinde-Eigenmittel 300.000 €, Darlehen 1,97 Millionen Euro. WAIDRING. Mit dem notwendigen Neubau des Kindergartens steht für die Gemeinde Waidring ein finanziell forderndes Projekt heran. Zunehmende Kinderzahlen und steigender Betreuungsbedarf zwingt zur Schaffung zusätzlicher Plätze. "Es wurden Varianten untersucht; eine Aufstockung am Bestand hat sich technisch und wirtschaftlich als nicht sinnvoll erwiesen. Wir haben uns für...