Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Schremser Hauptplatz | Foto: Archiv/Pilz
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Schremser Gemeinderat
Hauptplatzneugestaltung - "Jeder konnte sich einbringen"

Der Schremser Gemeinderat tagte wieder. Ein Thema war unter anderem die Hauptplatzneugestaltung. SCHREMS. Am 28. Februar 2023 wurde von den beauftragten Planern beim "Stadtforum" im Kulturhaus Schrems ein Grobkonzept für die Hauptplatzneugestaltung präsentiert, das Basis für die Detailplanung sein soll (wir berichteten). Es herrschte rege Teilnahme, es gab aber auch einige kritische Stimmen vor allem zur geplanten Reduzierung der Parkplätze. Die Schremser Volkspartei ist der Ansicht, dass...

Vizebgm. Max Unterrainer gratuliert Bgm. Manfred Schafferer zum Ergebnis des positiven Rechnungsabschlusses. | Foto: privat
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Rechnungsabschluss 2022
Bgm. Manfred Schafferer blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück

Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung präsentierte Bgm. Manfred Schafferer den Gemeinderäten den Rechnungsabschluss 2022 und konnte dabei eine makellose Bilanz vorlegen. ABSAM. In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand der Beschluss des Rechnungsabschlusses 2022 auf der Tagesordnung und damit die alljährliche Bilanz über die Fitness der Gemeindefinanzen. Der Blick auf das aufliegende Zahlenwerk zeigt: Das vergangene Jahr war sehr erfolgreich! „Die Rahmenbedingungen waren alles andere als...

Der Landecker Gemeinderat beschließt am 30. März 2023 Dezember den Rechnungsabschluss 2022. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Landecker Gemeinderat beschließt Rechnungsabschluss 2022

Der Landecker Gemeinderat tagt am 30. März im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Rechnungsabschluss 2022 stehen neben dem Bericht des Bürgermeisters auch diverse Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 30. März, um 18 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters Herbert Mayer auch der Beschluss der...

Der Zammer Gemeinderat unter dem Vorsitz vom Bgm. Benedikt Lentsch (2.v.l.) tagt am 27. März um 19 Uhr im Kultzrsaal. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Jahresrechnung und E-Carsharing im Zammer Gemeinderat

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. März 2023 wieder im Kultursaal. Unter anderem steht ein Beschluss über die Jahresrechnung 2022, diverse Auftragsvergaben sowie das Projekt E-Carsharing auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. März 2023, um 19:00 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet diesmal im Kultursaal der Gemeinde Zams (Oberreitweg) statt. Zahlreiche Anträge auf der...

Rechnungsabschluss Tulln 2022:
Fünf Millionen an Rücklagen geschaffen

In der Gemeinderatssitzung am 29. März steht der Beschluss des Rechnungsabschlusses 2022 auf der Tagesordnung, und damit die alljährliche Bilanz über die Fitness der Stadtfinanzen. TULLN (PA). Der Blick in das bereits zur Einsicht aufliegende Zahlenwerk zeigt: Das vergangene Jahr war sehr erfolgreich! Die veranschlagten Ausgaben der Stadt wurden 2022 nicht überzogen und gleichzeitig höhere Einnahmen erzielt – sodass 5 Mio. Euro den Rücklagen zugeführt, also „angespart“ werden konnten. Insgesamt...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Foto: ÖVP Schrems
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Antrag im Gemeinderat
VP Schrems will Häuslbauern "unter die Arme greifen"

Heute Donnerstag tagt wieder der Schremser Gemeinderat. Die VP Schrems hat einen Antrag für eine bessere Unterstützung der Häuslbauer eingebracht. SCHREMS. Nicht zuletzt aufgrund der Veränderungen der letzten Jahre wird es für junge Familien immer schwieriger, sich Wohneigentum zu schaffen. Massiv gestiegene Baukosten und auch die veränderten Kreditrichtlinien der Finanzmarktaufsicht stellen am Hausbau interessierte Familien vor große Herausforderungen. "Daher haben wir als ÖVP einen Antrag auf...

Andrea Waldl (NEOS). | Foto: Santrucek
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Politisches Klima in Willendorf
ÖVP & NEOS finden keine Basis

Gestörtes Verhältnis zwischen Ortschef Bauer und Gemeinderätin Waldl. WILLENDORF. Die Fronten zwischen Willendorfs ÖVP und den NEOS sind verhärtet. Dass es soweit gekommen ist, erklärt sich Bürgermeister Hannes Bauer damit: "Dass sich die NEOS seit der letzten Gemeinderatswahl aktiv für die Oppositionsrolle entschieden haben. Diese hat ihre demokratische Berechtigung. Wir würden konstruktive Kritik auch sehr begrüßen, die vermissen wir allerdings." Obwohl immer wieder grundlos sehr unter- und...

Neue Förderungen
Klimabeirat stuft drei Projekte positiv ein

Die Beschlüsse für die neuen Klimafonds-Projekte sollen in den kommenden Gemeinderatssitzungen fallen. LINZ. Vergangenen Donnerstag, 2. März, fand die 12. Sitzung des Klimabeirates der Stadt Linz statt, in der die sieben neu eingereichten Klimafonds-Projekte besprochen wurden. Im Fokus stand dabei, neben der Mobilität, dem Konsum und der Digitalisierung, ein klarer Klimaschwerpunkt. „Drei der eingereichten Projekte erhielten eine positive Bewertung des Klimabeirates. Der Klimafonds zeigt uns...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Die Gemeinde Zams setzt auf eine nachhaltige Verkehrswende und möchte die Verkehrsbelastung reduzieren. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 3

Nachhaltige Verkehrswende
Gemeinde Zams gibt Studie zur Verkehrssicherheit in Auftrag

"Weniger Verkehr und mehr Sicherheit", mit diesem Motto sind Bgm. Benedikt Lentsch und Vizebgm. Simon Zangerl bei der Gemeinderatswahl angetreten. Im Zammer Gemeinderat wurde nun der einstimmige Beschluss für die Auftragsvergabe einer Studie zur Verkehrssicherheit gefasst. ZAMS. In der vergangenen Sitzung des Zammer Gemeinderates am 27. Februar wurde durch einen einstimmigen Beschluss eine Studie zur Verkehrssicherheit in Auftrag gegeben. Mit Experten wird sich die Gemeinde mit dem Thema in den...

"Jubiläumssitzung"
Eichgraben tagte zum 100er

Vor Kurzem tagte in Eichgraben der Gemeinderat. Es sollte eine historische Sitzung werden: Fand doch vor genau 100 Jahren in Eichgraben die erste Gemeinderatssitzung statt. EICHGRABEN. Darum war die Jubiläumssitzung eine ganz besondere. In dieser Sitzung wurden nicht nur Beschlüsse gefasst, sondern es wurde auch ein neues Mitglied angelobt. Ernst Singer hat sein Mandat nämlich nach 13 Jahren zurückgelegt und an Daniela Piegler übergeben. Der Rat besteht aus: Bürgermeister Georg Ockermüller,...

Gemeinderats-Beschluss
Anpassung der Wasserabgaben wird umgesetzt

Die Energiekrise zwingt die Stadt zu entsprechender Preisanpassung. Die beschlossene Erhöhung gilt ab dem 3. Quartal und tritt somit ab dem 1. Juli 2023 in Kraft. KLOSTERNEUBURG. Aufgrund der globalen Preissteigerungen auf dem Energie- und Rohstoffsektor muss die Wasserbezugsgebühr in Klosterneuburg angepasst werden. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen sollen nicht gefährdet werden. Der Gemeinderat fasste am Freitag, dem 3. März 2023, einen entsprechenden Beschluss. Investitionsprogramm„Um die...

Der Dorfplatz beim Zammer Gemeindeamt soll heuer neu gestaltet werden. 620.000 Euro sind dafür budgetiert. | Foto: Othmar Kolp
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Dringender Handlungsbedarf
Dorfplatz vor Zammer Gemeindeamt als Sanierungsfall

Die Neugestaltung des bisherigen Gemeindevorplatzes sorgte bereits für einen politischen Schlagabtausch im Zammer Gemeinderat. Ein neues Gutachten zeigt jetzt den dringenden Handlungsbedarf für eine Sanierung, da die Last für die darunterliegende Tiefgaragendecke momentan viel zu hoch sei. ZAMS (otko). Der Platz vor dem Zammer Gemeindeamt soll im heurigen Jahr neu gestaltet werden. 620.000 Euro sind dafür budgetiert. In der Gemeinderatssitzung am 27. Februar wurden dazu die neuesten Fakten auf...

Präsentierten das aktuelle Programm der FPÖ Langenwang: Erich Hafner (Obmann des Steirischen Seniorenrings) und Philipp Könighofer (FPÖ Ortsparteiobmann und Vizebürgermeister).  | Foto: Koidl
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FPÖ Langenwang
Handykurs, Taxi und Gemeinde-Krankenschwester für Ältere

Die FPÖ Langenwang unter Obmann und Vizebürgermeister Philipp Könighofer präsentierte fünf Ideen für Seniorinnen und Senioren, die ihnen das Leben erleichtern sollen. Unterstützungshilfe bekommt Könighofer dabei vom Obmann den steirischen Seniorenrings Erich Hafner.  LANGENWANG. Die FPÖ Langenwang unter Obmann und Vizebürgermeister Philipp Könighofer möchte sich im heurigen Jahr verstärkt auf die Bedürfnisse der älteren Generation konzentrieren. Auf Initiative der Sozialreferentin Barbara...

Gemeinderatssitzung
Lichtblicke im Seefelder Finanzchaos

Es war die erste Gemeinderatssitzung nachdem der Finanzkrimi rund um die WM 2019 in Seefeld erneut aufgerollt wurde. SEEFELD. Bürgermeister Markus Wackerle wirkte trotz allen Turbulenzen ruhig und handelte das Thema gleich zu Beginn der Sitzung in seinem Bericht sachlich ab: "Wir haben alle verlangten Unterlagen von 2016 bis 2023 zusammengetragen, da war sehr viel Recherche nötig. In Abstimmung mit dem TVB und dem Gemeinderat haben wir das große Zahlenwerk dann fristgerecht nach...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
Der Zammer Gemeinderat beschloss einstimmig die Erlassung einer Verordnung für eine Bausperre in der Bachgasse Nord. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 5

Richtungswechsel beim Wohnbau
Gemeinde Zams beschließt Bausperre in der Bachgasse Nord

Der Zammer Gemeinderat hat einstimmig eine Bausperre für das Siedlungsgebiet Bachgasse Nord beschlossen. Der Wohnbau für Immobilienentwickler soll in Zukunft nur mehr mit Augenmaß und Weitblick erfolgen. Mit dem Richtungswechsel beim Wohnbau soll der dörfliche Charakter von Zams erhalten werden. ZAMS (otko). Der Bauboom der letzten Jahre mit zahllosen großen Wohnprojekten sorgte in der Gemeinde Zams immer wieder für Kritik. Gerade die Höhe und die Dichte bei einigen Projekten sorgte auch für...

Nach über 30 Jahren: GR Josef Reheis gab seinen Rückzug aus der Zammer Kommunalpolitik bekannt. | Foto: Othmar Kolp
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Rochade in ÖVP-Fraktion
Zammer Gemeinderat Josef Reheis tritt zurück

Eine Rochade gibt es bei der Liste "Team Dominik Traxl – Gemeinsam für Zams". GR Josef Reheis gab seinen Mandatsverzicht bekannt. Der langjährige Vizebürgermeister verabschiedet sich nach über 30 Jahren aus der Kommunalpolitik. ZAMS (otko). Die Gemeinderatssitzung am 27. Februar in Zams endete im Punkt Allfälliges mit einem Rücktritt. Josef Reheis (Team Dominik Traxl – Gemeinsam für Zams) gab bekannt, dass er sein Mandat als Gemeinderat sowie die Mitgliedschaft in diversen Ausschüssen...

Gemeinderat Pinkafeld
Diskussion um Allwetterbad geht in eine neue Runde

In der zweiten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr wurden altbekannte Themen behandelt. Die Finanzierung des Allwetterbads in Pinkafeld stand neben anderen Themen wieder zur Diskussion. PINKAFELD. Am Anfang der Sitzung präsentierte der 2. Vizebürgermeister Adrian Kubat (SPÖ) die Abänderung der Vereinbarung bezüglich des SOS Kinderdorfs. Diese beinhaltet einen Zubau und die Lohnkosten, die großteils vom Land, aber auch zu einem Teil von der Stadtgemeinde übernommen werden. Seaside Greinbach...

Am 31. März wird der Bürgermeister in der U-Kommission als Zeuge befragt. Details zu den Abläufen im vergangenen Sommer wollte er im Gemeinderat darum nicht beantworten.  | Foto: Markus Spitzauer
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Handydaten-Offenlegung
Ludwig im Gemeinderat zur Causa Wien Energie befragt

Auch bei der 35. Gemeinderatssitzung ließ Bürgermeister Michael Ludwig auf Anfrage der ÖVP offen, ob er sämtliche Daten für die Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie bereitstellt. Dieser ist am 31. März als Zeuge vor dem Gremium geladen. WIEN. Die Wien Energie hatte im vergangenen Sommer 1,4 Milliarden Euro von der Stadt erhalten, um Margin-Zahlungen zu stemmen. Dies ist eine Art Sicherheitshinterlegung bei Börsengeschäften. Um nun solche Zahlungen bewältigen zu können, die damals an...

  • Wien
  • MeinBezirk Wien
Ein MA 48-Lkw steckte auf Grüngleisen fest und sorgte vormittags für eine Betriebsstörung bei der Bim-Linie 18. | Foto: Manfred Brunner/RMW
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Neues aus Wien
MA 48-Panne, Klebe-Aktion, Gemeinderatssitzung und mehr

Wir bieten einen Überblick über die wichtigsten Meldungen des Tages aus Wien. MA 48-Lkw steckt auf Grüngleisen fest und sorgt für Bim-Störung Klimaaktivisten blockieren A23-Ausfahrt Landstraßer Gürtel Familie eines Terroropfers kämpft um Namen auf Gedenkstein Hick-Hack um die Zweierlinie im Wiener Rathaus Notwendigkeit der "Begrünungsoffensive" stößt auf Kritik

 Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. Februar im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Konzept zur Verkehrsentwicklung im Zammer Gemeinderat

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. Februar 2023 wieder im Gemeindeamt. Unter anderem steht ein Beschluss über die Vergabe verkehrsplanerischer Leistungen hinsichtlich der Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsentwicklung sowie die Erlassung einer Kurzparkzone in der Pfarrgasse auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. Februar 2023, um 19:00 Uhr findet die 1. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch...

Aus dem Gemeinderat
Aufrechterhaltung der Impf- und Teststraße

Die Gemeinderatssitzung von Braunau fand am 14. Februar 2023 statt. BRAUNAU. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Februar wurde unter anderem über die Aufrechterhaltung der Impf- und Teststraße im Bereich der Bezirkssporthalle gesprochen. Stadträtin Eva Gaisbauer berichtete, dass das Land Oberösterreich die Räumlichkeiten in der Bezirkssporthalle wie auch die Fläche auf dem dazugehörigen Parkplatz bis zum 30. Juni mieten werde. Dadurch bleiben sowohl die Impf- als auch die Teststraße bestehen....

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Venet Bergbahnen AG: Die Fraktion "Zukunft Landeck" legte dem Bürgermeister zehn Fragen zur Beantwortung vor.  | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Windmessungen und offene Fragen zum Venet

Die Fraktion "Zukunft Landeck" hatte Bgm. Herbert Mayer zehn Fragen zum Thema Venet Bergbahnen zur Beantwortung vorgelegt. Mit Hinweis auf die Tiroler Gemeindeordnung wurde nur eine Frage beantwortet. Windmessungen für einen Windpark sollen durchgeführt werden. LANDECK (otko). Kaum eine Gemeinderatssitzung in Landeck, in der nicht das Thema Venet in irgendeiner Weise, ob auf der Tagesordnung oder nicht, diskutiert wird. So auch bei der Sitzung am 16. Februar. Die Stadtgemeinde ist mit 46,21...

Die Spinnerei der Linz Textil AG im Landecker Ortsteil Bruggen wird Ende März 2023 geschlossen. Das Areal soll veermietet bzw. verpachtet werden. | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Linz Textil-Areal, ÖBB-Parkhaus und neue Gerberbrücke

Das Areal der Linz Textil soll nach der Schließung der Spinnerei verpachtet werden. Ein Parkhaus auf der Park&Ride-Anlage kommt frühestens ab 2025. Die Gerberbrücke muss neu gebaut werden. Ein Trinkwasserkraftwerk Thial - Katlaun wird technisch und wirtschaftlich geprüft. Der Pachtvertrag beim Militärsportplatz soll verlängert werden. LANDECK (otko). Bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 16. Februar wurde einstimmig die Auftragsvergabe für eine technische und wirtschaftliche Prüfung...

Gemeinsam für Umwelt und Sport im Einsatz für Kufstein – Thiemo Fiesel (Grüne) und Thomas Krimbacher (Wir Kufsteiner-ÖVP). | Foto: Schwaighofer
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Sportstadt Kufstein
Stadt Kufstein macht mobil im Sport

Einstimmiger Beschluss für ein Sportpark-Großprojekt am Fischergries und Planungsphase für Bike-Trail-Strecke. KUFSTEIN. Interessante Sportthemen gab es bei der letzten Kufsteiner Gemeinderatssitzung vom 8. Februar 2023. Gemeinderat Thomas Krimbacher konnte als Sportreferent ein gut vorbereitetes Konzept für das Sportareal Kufstein Arena am Fischergries vorlegen, das bereits im Vorfeld im Stadtrat die volle Zustimmung erhalten hatte. Das Sportpark-Großprojekt bekam jetzt auch von allen...

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