Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Alexander Stangassinger (SPÖ) | Foto: Thomas Fuchs
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Budgetverhandlungen in Hallein vor Abschluss
Budgetentwurf 2023 für Hallein im Gemeinderat

Die Stadt Hallein will am 15. Dezember ein neues Budget für das Jahr 2023 mit rund 82,72 Millionen (Mio) beschließen. Zuvor muss es noch den Gemeinderat passieren. ÖVP kritisiert hohe Personalkosten . HALLEIN. Die Stadt Hallein hat ihr Budget für das Jahr 2023 mit rund 82,72 Millionen (Mio) erstellt und will dieses am 15. Dezember beschließen. Zuvor muss es noch den Gemeinderat passieren. Knackpunkt dabei wird der Einsatz von Rücklagen der Stadtgemeinde darstellen. Den Ausgaben für die...

Obwohl die Rahmenbedingungen so schwierig sind wie noch nie, kann die Stadtgemeinde Spittal wichtige Investitionen für die Zukunft tätigen. | Foto: eggspress
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Gemeinderatssitzung Spittal
Teuerungswelle erfasst Budget

Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember wurde das Budget für 2023 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. SPITTAL. Die Gestaltung des Budgets 2023 gestaltet sich in Zeiten der Teuerungen immer schwieriger. Trotzdem kann die Stadtgemeinde wichtige Investitionen für die Zukunft tätigen. 17 Millionen Euro für die InfrastrukturEin wesentlicher Punkt für nächstes Jahr sind wichtige Investitionen in Bezug auf die Infrastruktur. Mehr als 17 Millionen Euro sind in diesem Bereich vorgesehen. Der...

Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2022. | Foto: zeitungsfoto.at
Video

Livestream
Die aktuelle Gemeinderatssitzung in Innsbruck im Livestream

Am 15. Dezember tagt der Innsbrucker Gemeinderat zum 12. und letzten Mal in diesem Jahr. Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung ist der Antrag zur Auflösung des Gemeinderats und Neuwahlen. Livestream und Tagesordnung finden Sie hier. TagesordnungINNSBRUCK. 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle Stunde zum Thema "Armut steigt - Teuerungswelle überrollt besonders einkommensschwache Menschen - Maßnahmen intensivieren!" (Themenauswahl durch TSB) 3. Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG,...

Bei der Gemeinderatssitzung kurz vor Weihnachten standen vor allem die aktuellen Teuerungen im Fokus. | Foto: MeinBezirk.at
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Spittal
Gemeinderatssitzung im Schatten der Krise

Am Mittwoch, dem 14. Dezember, fand um 15 Uhr die Gemeinderatssitzung im Ratsaal im Schloss Porcia statt. SPITTAL. Unter anderem wurden folgende Tagesordnungspunkte diskutiert: das Budget für das Jahr 2023, die Sanierung des Schloss Cafés, das Spittaler Kulturticket sowie die Generalsanierung der Musikschule. Weiters waren die omnipräsenten Themen wie die aktuelle Teuerungswelle und die Bedeutung von Energieeffizienz im Zentrum der Diskussion. Spittaler KulTours-Ticket Ab nächsten Jahr gibt es...

Aus dem Gemeinderat
„Mattighofen ist nicht Chicago!“

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

Der Oberwarter Gemeinderat stellte mit dem Budget die Weichen für wichtige Projekte im Jahr 2023. | Foto: Michael Strini
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Oberwart
Gemeinderat beschloss 23 Millionen Euro Budget einstimmig

Der Budgetvoranschlag 2023 bildet die Grundlage für wichtige Projekte und wurde am 13. Dezember gemeinsam beschlossen. OBERWART. In der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember wurde das Budget für das kommende Jahr einstimmig beschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Kernaufgaben der  Stadtgemeinde Oberwart – nämlich die Erhaltung und Schaffung von Infrastruktur. Ein wesentlicher Teil der budgetierten 23 Millionen Euro wird auch im kommenden Jahr in Projekte zur Sanierung und Erneuerung von...

Zwettler Budget
Sparstift angesetzt: Geld nur für das Allernötigste

ZWETTL. Eine Vervielfachung der Energiekosten gegenüber den Vorjahren, die Anhebung der Referenzzinssätze sowie steigende Personalkosten stellen die Gemeinden vor große Herausforderungen und schränken den finanziellen Spielraum bei der Budgeterstellung wesentlich ein. Von der zuständigen Referentin, Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller, wurde deshalb bei der Planung des Gemeindehaushaltes für das kommende Jahr das Hauptaugenmerk auf die laufenden Pflichtausgaben, die Erhaltung von...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Der Voranschlag 2023 wurde vom Landecker Gemeinderat am 07. Dezember einstimmig beschlossen. | Foto: Othmar Kolp
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Voranschlag 2023
Stadt Landeck beschließt Budget mit "moderatem Minus"

Das Budget 2023 wurde im Landecker Gemeinderat einstimmig beschlossen. Trotz eines Minus von 170.800 Euro im Finanzierungshaushalt ist Bürgermeister Herbert Mayer optimistisch. LANDECK (otko). Bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 07. Dezember drehte sich alles um Zahlen. Es stand der Beschluss des Budgets 2023 auf der Tagesordnung. Im Gegensatz zur vorhergehenden Gemeinderatsperiode gab es weder aufgeregte Diskussionen noch Gegenstimmen einer Fraktion. Nach einer kurzen Debatte wurde...

Parkhaus Frauentorgasse Tulln | Foto: Stadtgemeinde Tulln
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Gemeinderat Tulln
Änderungen in Parkgaragen Albrechts- & Frauentorgasse

Die Parkplätze in zwei Tullner Parkhäusern sollen aufgestockt werden TULLN. Ab 1.1.2023 – mit Übergangsfrist aktiver NutzerInnen bis 28.2.2023 – dürfen Fahrzeuge ohne Kennzeichen nicht mehr in den städtischen Parkgaragen parken. Das heißt Fahrzeug ohne Pickerl, nicht fahrbereite Unfallwägen oder abgemeldete Fahrzeuge sind nicht mehr erlaubt, Fahrzeuge mit Wechselkennzeichen dürfen die Parkgaragen weiterhin nutzen. Die Tarife der Beschäftigtenparkkarten von derzeit 12 werden auf 20 Euro pro...

  • Tulln
  • Birgit Schmatz

Gemeinderat Tulln
Bausperre für Tullner Katastralgemeinden beschlossen

TULLN. Einstimmig beschloss der Gemeinderat am 7. Dezember eine Bausperre für alle Katastralgemeinden. Die Stadtgemeinde setzt seit vielen Jahren Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung des Orts- und Landschaftsbildes. Aufgrund der Funktion als Bezirkshauptmannstadt, der Nähe zu Wien, der guten Verkehrsanbindung und der Bevölkerungsentwicklung ist davon auszugehen, dass auch in den nächsten Jahren ein starker Zuzug zu verzeichnen und dadurch mit einem erhöhten Druck auf Baulandverdichtung und...

  • Tulln
  • Birgit Schmatz
Neben der Kläranlage werden demnächst die Bauarbeiten für die Kraftwärmekoppelungsanlage beginnen.
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Gemeinderat Tulln
Neue Kraftwärmekopplungsanlage wird gebaut – Grüne äußern Kritik

Tulln hat sich durch klimaschützende Stromerzeugung landesweit einen Namen gemacht. Nun gibt der Gemeinderat grünes Licht für ein Kraftwärmekopplungsanlage, in der neben Strom auch Wärme für den städtischen Bauhof und umliegende Betriebe erzeugt wird. Damit soll Tullns Pionier-Rolle beim Klimaschutz erneut bestätigt werden. TULLN. Im Osten der Stadt, neben der Kläranlage, werden demnächst die Bauarbeiten für die Kraftwärmekoppelungsanlage beginnen. Nach der Fertigstellung wird dort 1.800 MWh...

  • Tulln
  • Birgit Schmatz
Schließung und adaptiertes Angebot: Das Impfzentrum Landeck in der VS Angedair ist am 17. Dezember 2022 zum letzten Mal geöffnet. | Foto: Othmar Kolp
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Künftig Impfbus
Landecker Impfzentrum schließt mit Ende Dezember

Das Impfangebot wird seitens des Landes weiter adaptiert. Das Impfzentrum Landeck in der VS Angedair hat letztmalig am 17. Dezember vom 11 bis 17 Uhr geöffnet. Ab Jänner 2023 gibt es mobile Impfmöglichkeiten vor dem Alten Kino. LANDECK (otko). Seit Ende August wird im Turnsaal der VS Angedair in Landeck alle 14 Tage gegen das Coronavirus geimpft. Auf Wunsch des Landes Tirol hatte die Stadtgemeinde Landeck wieder ein Impfangebot hochgefahren. Bis ins Frühjahr 2022 wurde im Stadtsaal geimpft....

Budgetbeschluss 2023: Der Zammer Gemeinderat tagt am 12. Dezember im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Zammer Gemeinderat beschließt Budget 2023

Der Zammer Gemeinderat tagt am 12. Dezember 2022 wieder im Gemeindeamt. Zahlreiche Anträge stehen auf der Tagesordnung. Unter anderem wird auch auf der Voranschlag 2023  beschlossen. ZAMS. Am Montag, 12. Dezember 2022, um 18:00 Uhr findet die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungszimmer im Gemeindeamt statt. Zahlreiche Anträge auf der Tagesordnung Auf der Tagesordnung stehen...

Ob zuerst der Schartenkogellift oder die Talabfahrt gebaut wird, darüber wird erst 2024/25 entschieden. | Foto: Kendlbacher
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Nach Abstimmung
„Glungezer-Talabfahrt Neu" bleibt weiter im Fokus

Bei der jüngsten Tulfer Gemeinderatssitzung wurde über die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur neuen Glungezer-Talabfahrt abgestimmt. Die Mehrheit sprach sich mit drei zu elf Stimmen und einer Enthaltung gegen die Aufhebung aus. Somit werden die Pläne zum Bau der neuen Talabfahrt weiter verfolgt. TULFES. Groß war das Interesse der Bürgerinnen und Bürger bei der jüngsten Gemeinderatssitzung zum Tagesordnungspunkt „Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum Bau der neuen Talabfahrt am Glungezer"....

Der Landecker Gemeinderat beschließt am 07. Dezember den Voranschlag für 2023. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Landecker Gemeinderat beschließt Budget 2023 und Bausperre

Der Landecker Gemeinderat tagt am 07. Dezember im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Voranschlag 2023 steht auch die Änderung der Gebühren und Abgaben sowie eine Verordnung Bausperre – Wohnen/Gewerbe auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Mittwoch, 07. Dezember, um 18 Uhr findet die 6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters...

SPÖ-Sozialfonds für Schlüßlberg
„Lebensnotwendiges darf nicht zum Luxus werden!“

Mit einem Sozialfonds will die SPÖ Schlüßlberg bedürftigen Gemeindebürgern unter die Arme greifen. Ab 2023 tritt dieser Fonds in Kraft. SCHLÜßLBERG. „Lebensnotwendiges darf nicht zum Luxus werden!“, sagt die SPÖ Schlüßlberg. Ihnen sei es ein Anliegen, den Gemeindebürgern, die finanzielle Hilfe benötigen, unter die Arme zu greifen. Deswegen wurde auf Antrag der SPÖ in einer Gemeinderatssitzung ein Sozialfonds eingerichtet. Dieser wird einmalig mit 5.000 Euro dotiert und wird jährlich mit 2.000...

Das Decorona-Projekt nimmt die nächste Hürde im Imster Gemeinderat. Den gleichzeitigen Widmungsbeschluss verhinderte aber ein Planfehler. | Foto: Matt
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Decorona-Thema im Imster Plenum
Der Wille wankt, die Richtung bleibt

14 Imster Gemeinderatstimmen gewähren dem Decorona-Projekt den Bebauungsplan. So manche Meinung scheint sich dabei inzwischen geändert zu haben. IMST. Im Oktober war's noch ein einsames Nein von Solo-Gemeinderat Friedl Fillafer, den am Decorona-Projekt zuallererst die Sicht auf einen sechsgeschossigen „Turm“ störte. Geändert hat sich das bis vergangene Woche nicht, ebenso wenig wie seine Meinung. Anderen hingegen geben sieben zur Sitzung abgegebene Stellungnahmen zu denken, die manches...

  • Tirol
  • Imst
  • Manuel Matt
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Sitzenberg-Reidling
Erster Schritt für den Kindergartenzubau erfolgt

SITZENBERG-REIDLING: "Wir wollen ökologisch und nachhaltig bauen" erklärte Bürgermeister Erwin Häusler in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag: "Der Anbau soll ins Ortsbild passen, aber als modernes Gebäude sichtbar sein" Der erste Schritt für den so notwendigen Zubau für den Kindergarten in Sitzenberg-Reidling ist erfolgt.  "Im Gebäude wird es drei Gruppenräume und einen Bewegungsraum geben. Es soll eine nachhaltige, variable Nutzung entstehen",  führte die Architektin Elisabeth Schuh, die...

  • Tulln
  • Christian Nowotny
Gemeinderat Peter Koczan hält symbolisch einen Sack voll Geld in die Luft, den er anschließend symbolisch in einer schwarzen Tasche verschwinden lässt. | Foto: Stockmann
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La Gacilly im Polit-Kreuzfeuer:
Kritik an Intransparenz bei Fördergeldern

Der letzte Tagesordnungspunkt einer Gemeinderatssitzung in Baden hat es zumeist "in sich": Am 22. November wurde zum Abschluss der öffentlichen Sitzung über die Zukunft des Fotofestivals La Gacilly debattiert. Bis 2023 ist die Abhaltung ja gesichert, das nächstjährige Motto lautet "Orient!". BADEN. Für die Jahre 2024 bis 2026 sollte nun ein neuer Fördervertrag zwischen dem veranstaltenden Verein von Festivalpräsident Lois Lammerhuber und der Stadtgemeinde Baden beschlossen werden, um das bei...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Der Kramsacher Gemeinderat beschloss in seiner letzten Sitzung die Senkung der Freizeitwohnsitzabgabe. (Archivbild) | Foto: Barbara Fluckinger
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Gemeinderat
Kramsach beschließt Senkung von Freizeitwohnsitzabgabe

Gemeinderatssitzung: Freizeitwohnsitzabgabe in Kramsach von Höchstsatz auf 70 Prozent gesenkt. Volksschul-Projekt soll über Architektenwettbewerb vergeben werden KRAMSACH. Die Gemeinde Kramsach erhebt künftig anstatt des höchstmöglichen Betrags bei der Freizeitwohnsitzabgabe "nur" mehr 70 Prozent des Betrags, das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag, den 21. November so beschlossen. Der Auslöser: Die Gemeinde hatte ein Gerichtsverfahren anhängig, da sie bei der Freizeitwohnsitzabgabe...

Hilfe gegen die Teuerungswelle
Gemeinde Absam erhöht Unterstützung auf 250 Euro

Die Gemeinde Absam hat in der letzten Gemeinderatssitzung die Unterstützung für hilfsbedürftige Bürgerinnen und Bürger auf 250 Euro erhöht. ABSAM. Die Gemeinde sagt der aktuellen Teuerungswelle den Kampf an. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde die positive Nachricht zur Bekämpfung der Teuerungswelle kundgetan. Bgm. Manfred Schafferer konnte nach einer Intervention beim Finanzministerium einen Erfolg verbuchen. „Nachdem ich erfreulicherweise vom Präsidenten des Österreichischen...

„Hall tanzt" und „Hall tafelt"
Stadt Hall bekommt 2023 sein Stadtfest wieder

Vergangene Woche wurde über den Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Haller Stadtfestes 2023 lange im Gemeinderat diskutiert. Ein eingebrachter Abänderungsantrag der SPÖ Hall sah vor, das Stadtfest erst im Jahr 2024 und mit einem maximal Budget von 100.000 Euro durchzuführen. Am Ende hat sich die Mehrheit für den Termin im Jahr 2023 und einem Budget von 240.000 Euro ausgesprochen. HALL. Das beliebte Haller Stadtfest, das zuletzt im Jahr 2011 stattfand, bleibt für viele Haller unvergessen....

Stadtschlaining
Gemeinderat mit erster Sitzung nach Gemeinderatswahl

Der Gemeinderat in Stadtschlaining fasste wichtige Beschlüsse für die Zukunft. STADTSCHLAINING. Am Dienstag, 15.11.2022, fand die erste „inhaltliche“ Gemeinderatssitzung (nach der konstituierenden Sitzung am 21.10.2022) der neuen Periode statt. Gemeinsam konnten die Weichen für einige wichtige Projekte in den Ortsteilen gestellt werden: Für Goberling wurde der Grundsatzbeschluss für den Ankauf von über 1ha Grund am „Sonnenhang“ gefasst, womit nach jahrelangen Verhandlungen ein wichtiger...

Parkraumbewirtschaftung in der Wintersaison: Auf den Parkplätzen der Silvrettaseilbahn AG muss künftig ein Parkticket gekauft werden. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 6

Silvrettaseilbahn AG
Schluss mit Gratis-Seilbahnparkplätzen in Ischgl

Die Silvrettaseilbahn AG führt ab diesen Winter auf ihren Kundenparkplätzen eine Parkraumbewirtschaftung ein. Künftig sind für Pkws 5 Euro bzw. für Busse (ab neun Sitzen) und Lkw (ab 3,5 Tonnen) 50 Euro pro Tag zu bezahlen. ISCHGL (otko). In der Tourimushochburg Ischgl öffnen sich am 24. November wieder die Liftdrehkreuze in der Silvretta Arena. Mit dem ersten Skitag und dem großen Top of the Mountain Opening Concert mit Sean Paul wird die Wintersaison 2022/23 eingeläutet. Machte im vergangenen...

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