Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Tulln
Teuerungspaket: Gebührenerhöhung ausgesetzt, Fond eingerichtet

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Tulln hat in seiner Sitzung am 5. Oktober drei Maßnahmen beschlossen, um die BürgerInnen Tullns angesichts der Teuerung zu entlasten: Die jährliche Inflationsanpassung für alle Gebühren und Entgelte im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde werden für das Jahr 2023 ausgesetzt, es wird ein mit 200.000,- Euro dotierter Sozialfonds eingerichtet und der Heizkostenzuschuss wurde erhöht. TULLN.Die enorm gestiegenen Kosten u.a. bei Strom und Gas und die...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Der Zammer Gemeinderat berät über das Weihnachtsbeleuchtungskonzept 2022. | Foto: Othmar Kolp
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Energiekrise
Zammer Gemeinderat berät Weihnachtsbeleuchtungskonzept 2022

Der Zammer Gemeinderat tagt am 10. Oktober 2022 wieder im Gemeindeamt. Zahlreiche Anträge stehen auf der Tagesordnung. Unter anderem wird auch über das Weihnachtbeleuchtungskonzept 2022 beraten. ZAMS. Am Montag, 10. Oktober 2022, um 19:00 Uhr findet die 8. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungsaal im Gemeindeamt statt. Zahlreiche Anträge Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche...

Die Frage, ob die Malserstraße eine Sommerfußgängerzone werden soll, wird erneut in der Landecker Stadtpolitik diskutiert. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 7

Autofreie Malserstraße
Erneute Diskussion über eine Sommerfußgängerzone in Landeck

Die Fraktion "Zukunft Landeck" hat einen Antrag für eine Sommerfußgängerzone von April bis Ende September in der Begegnungszone in der Malserstraße eingebracht. Der Stadtchef zeigt sich offen für eine Diskussion, wobei aber alle Gewerbetreibenden eingebunden werden müssen. LANDECK (otko). Seit der Umgestaltung der Malserstraße in eine Begegnungszone poppt das Thema (Sommer-)Fußgängerzone immer wieder auf. In der Vergangenheit gab es bereits mehrere Anläufe der SPÖ-Fraktion zu diesem heißen...

Trotz Dringlichkeitsantrag der FPÖ blieben die blaue Rutsche in der vergangenen Badesaison trocken. Nach einem gestrigen Gemeinderatbeschluss sieht es nach einer Lösung aus. | Foto: Florian Pacher
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Bad (noch) ohne Rutsche
Lösung für Rutschenturm-Dilemma in Sicht

Erste Details zum Rutschenturm, der gestern im Gemeinderat beschlossen wurde: So geht es in Pörtschach/See weiter, das ist alles beim neuen Turm geplant. Kostengleichheit zwischen Kosten für Rutschenturm und Aufgabe von Beteiligung an Tenniscenter Pörtschach GmbH. PÖRTSCHACH/SEE. Seit mehr als einem Jahrhundert ist die Wörtherseegemeinde Pörtschach ein beliebter Badeort. Tausende Gäste und viele Einheimische genießen das Baden in dem von der Gemeinde betriebenen Promenadenbad. Doch beim...

Nein zur Kunststoffeisbahn
Zittern um Start der Eislaufplätze in der Region

In der jüngsten Haller Gemeinderatssitzung sorgte der Tagesordnungspunkt „Errichtung einer Kunststoffeisbahn" für reichlich Diskussionsbedarf.  Am Ende lehnte man die Pläne zur Errichtung der 240 m² großen Anlage im Altstadtpark ab. HALL. Über die Errichtung einer Kunststoffeisbahn im Haller Altstadtpark wurde letzte Woche im Gemeinderat hitzig diskutiert. Pro- und Kontra-Argumente für das 240 m² große Kunststoffeisbahn-Projekt (funktioniert ohne Strom und Wasser) im Altstadtpark gab es von...

Die Neos-Gemeinderäte am Mühlbach | Foto: Neos
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NEOS im Gemeinderat:
Transparenz-Anträge von "Regierung" abgelehnt

BADEN. Mit zwei dringlichen Anträgen zum Thema Transparenz sind NEOS am 27. September im Gemeinderat abgeblitzt. Obwohl alle Oppositionsparteien die Anträge unterstützten, sah die schwarz-grüne Koalition keine Notwendigkeit, die beiden Anträge auf die Tagesordnung zu nehmen und zumindest eine Debatte darüber zuzulassen. Vor eineinhalb Jahren beschloss die Stadtgemeinde, MItglied bei "Transparency International" zu werden. Damals war Baden mit knapp 40 von 100 möglichen Transparenz-Punkten auf...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Ein Fahrbahnteiler wie dieser bei der Sagabachgasse soll auch bei der östlichen Einfahrt der Siedlung (vor der Steinfeldgasse) die Raser stoppen. | Foto: Preineder
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Gemeinderatssitzung
Streit um Verkehrsberuhigung in der Haidhofstraße

Bei der Gemeinderatssitzung am 27. September wurde das Projekt "Verkehrsberuhigung Haidhofstraße" zum Streitthema. BADEN. Die Haidhofstraße und ihre Anrainer leiden unter zu viel Verkehr. Der lang gehegte Bürgerwunsch nach einer Verkehrsberuhigung soll nun umgesetzt werden. Ein Fahrbahnteiler soll her  Die Schwarz-grüne Stadtregierung präsentierte die Pläne: ein Fahrplanteiler bei der östlichen Einfahrt der Siedlung (vor der Steinfeldgasse) und eine verbesserte Querungshilfe sollen Raser...

  • Baden
  • Mirjam Preineder

Stadt Kapfenberg
Opposition geschlossen gegen Wassergebührenerhöhung

Die Gemeinderatssitzung vergangene Woche hatte einen Schulterschluss der gesamten Opposition zur Folge. KAPFENBERG. In der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Donnerstag sprach sich die gesamte Opposition des Kapfenberger Gemeinderates, bestehend aus ÖVP, FPÖ, KPÖ und Liste Vogl, klar gegen die von der SPÖ geplante Gebührenerhöhung für Wasser aus. Aus Sicht der Opposition ist es in Zeiten von steigenden Preisen für Lebensmittel und Energie ein fatales Zeichen, die Gebühren für das...

Der Trofaiacher Gemeinderat tagte am Donnerstag, 29. September.  | Foto: Grill
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Aus dem Trofaiacher Gemeinderat
Zuschüsse für das Klimaticket werden erhöht

Bei der Sitzung des Trofaiacher Gemeinderats standen neben dem Nachtragsvoranschlag auch die Verlängerung des Probebetriebs "Verkehrskonzept – Trofaiach West" sowie die Erhöhung der Klimaticket-Förderung auf der Agenda.  TROFAIACH. Am Donnerstag, 29. September, fand die nächste Sitzung des Trofaiacher Gemeinderats statt. Unter anderem wurde darin der Beschluss gefasst, den Zuschuss zum KlimaTicket aufgrund des bisher großen Zuspruchs zu erhöhen. Beim Kauf eines KlimaTickets Steiermark erhalten...

Die ÖVP-Fraktion bleibt bei ihrer Ablehnung für Umweltförderungen für das Jahr 2021. | Foto: bs
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Aus dem Gemeinderat
ÖVP-Bekenntnis zu Energiefahrplan in Zwettl

Diskussionsreiche Gemeinderatssitzung: ÖVP lehnt Umweltförderungen für 2021 abermals ab – Grüne, SPÖ und FPÖ dagegen. Dringlichkeitsantrag der FPÖ zu Ankauf von Notstromaggregaten für die Feuerwehren in Ausschuss verwiesen. ZWETTL. Der Zwettler Gemeinderat trat am Dienstag, 27. September 2022, wieder zusammen um insgesamt über 24 Tagesordnungspunkte zu entscheiden. Vor Sitzungsbeginn brachten die Freiheitlichen durch die Gemeinderäte Ewald Edelmaier und Andreas Stern einen Dringlichkeitsantrag...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

Beschluss
Zirler Bildungseinrichtungen nur noch mit acht Schließtagen im Jahr

ZIRL. In der jüngsten Zirler Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat eine drastische Senkung der Schließtage in den Bildungseinrichtungen. Diese sollen künftig nur noch acht Tage im Jahr geschlossen bleiben.  Umfangreiche ÄnderungenBeschlüsse und Entscheidung zum Thema Bildung sorgten in Zirl in der jungen Vergangenheit stets für reichlich Diskussionen. Das jüngste große Thema: Die Öffnungszeitenerweiterung in den Kinderbildungseinrichtungen. Ausgangspunkt ist die alte Zirler Regelung mit...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair

Viele Themen behandelt
Neues aus der Neustifter Gemeindestube

Nichts ganz gravierendes, aber doch einige interessante Themen standen auf der jüngsten Tagesordnung des Neustifter Gemeinderats. NEUSTIFT. Zu den laufenden Verhandlungen mit der TIWAG in Sachen Ableitung mehrerer Stubaier Bäche für das Kraftwerk Kühtai berichtete Bgm. Andreas Gleirscher gleich eingangs: "Das Forderungsschreiben ist verfasst, die Vorarbeit perfekt geleistet." Bald soll ein weiterer Verhandlungstermin folgen, bei dem auch die beiden Neustifter Vizebürgermeister dabei sein...

Sitzung des Gemeinderates in Altheim. | Foto: Latzelsberger
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Sitzung des Altheimer Gemeinderates
Ärzte, Tariferhöhungen und Demonstrationen

In der Gemeinderatssitzung in Altheim wurden am 22. September viele Themen von Straßenbau bis hin zu neuen Ärzten besprochen. ALTHEIM. Nach der Angelobung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes wurde unter anderem ein einmaliger Kostenzuschuss von 4000 Euro für den Sportklub Altheim genehmigt. Dieser ist für die Rasenarbeiten an den Trainingsplätzen.  Ebenso wurde beschlossen, die derzeitigen Flügelradzähler für Wasser in den nächsten Jahren durch modernere Ultraschallzähler zu ersetzen. Die...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Einstimmige Beschlüsse: Der Landecker Gemeinderat tagte am 15. September im Sitzungssaal des Rathauses. | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Schlossgalerie, Elektro Müller und NHT-Wohnprojekt in Perjen

Im Landecker Gemeinderat wurde nochmals über die Sperren der Schlossgalerie und der Innstraße für Asphaltierungsarbeiten berichtet. Neben der Änderung von zwei Bebauungsplänen wurde auch der Kaufvertrag Elektro Müller/Kirche/NHT einstimmig beschlossen. LANDECK (otko). Bei der ersten Sitzung des Landecker Gemeinderates nach der Sommerpause am 15. September legte Bgm. Herbert Mayer einen umfassenden Bericht vor. Unter anderem wurden nochmals die Sperrzeiten für die finalen Bauarbeiten bei der...

Bezirk Melk
Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde St. Leonhard am Forst

Wichtige Themen wurden am 15. September 2022 im Gemeinderat behandelt: die Errichtung eines Radweges, eine neue Ökoförderung, Flächenwidmung, gleichbleibende Einheitssätze der Kanal- und Wasserabgaben, sowie die Gratulation zum Dienstjubiläums des Amtsleiters standen auf der Tagesordnung. St. Leonhard am Forst. „Seit Jänner 2020 ist St. Leonhard am Forst Klimabündnisgemeinde. Das Thema Energie liegt uns aus aktuellem Anlass besonders am Herzen, weshalb wir drei wesentliche Punkte beschlossen...

  • Melk
  • Pauline Schauer
Foto: Adela Danciu
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Gemeinderat Pinkafeld
Letzte Sitzung vor den Gemeinderatswahlen

In der letzten Sitzung des Pinkafelder Gemeinderats vor den Wahlen, die am 15. September stattfand, waren die Änderung des Flächenwidmungsplans und Umbauarbeiten wichtige Themen. PINKAFELD. Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Pinkafeld vor den Gemeinderatswahlen begann mit der Präsentation der 18. Änderung des Flächenwidmungsplans. Diese Änderung schließt eine Erweiterung des Betriebsgebiets und weitere Parkplätze ein. Im Industriegebiet soll die Bauerweiterung einen Lärmschutz für...

Foto: Ebner
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Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Taubenkot, Ärztenot und ein Autobus auf Füßen

In der Gemeinderatssitzung der Stadt Mattighofen am 15. September 2022 gab es viel zu besprechen und zu beschließen. MATTIGHOFEN (ebba). In der gestrigen Sitzung der Stadtgemeinde Mattighofen wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2022 beschlossen. „Wir haben circa 100.000 Euro eingespart“, freute sich der Bürgermeister, Daniel Lang (ÖVP). Weiters wurde der Finanzierungsplan für ein neues Kommandofahrzeug für die FF Mattighofen beschlossen. Die Gesamtkosten dafür betragen 94.669...

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 15. September um 18 Uhr im Rathaus in Landeck statt. | Foto: Othmar Kolp
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Sommerpause vorbei
Landecker Gemeinderat tagt am 15. September

Der Landecker Gemeinderat tagt nach der Sommerpause am 15. September 2022 wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 15. September 2022, um 18 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Zahlreiche Anträge auf der Tagesordnung Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des...

Der Zammer Gemeinderat tagte am 05. September im Sitzungszimmer im Gemeindeamt. | Foto: Othmar Kolp
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Zammer Gemeindepolitik
Neue Zahnärztin, LED-Flutlichtanlage und Schlachthofprojekt

Mit Jahresbeginn 2023 wird die freie Kassenstelle für Zahnmedizin in Zams nachbesetzt. Für den Stocksportplatz wird eine LED-Flutlichtanlage angeschafft. Die Gemeinde kauft zudem ein Grundstück des Wasserbauamtes als Vorbehaltsfläche beim Klärwerk an. Zudem wurde über die neusten Entwicklungen beim Schlachthof-Projekt Fließ informiert. ZAMS (otko). Eine erfreuliche Nachricht hatte Bgm. Benedikt Lentsch bei der Sitzung des Zammer Gemeinderates am 05. September zu verkünden. Mit 2. Jänner 2023...

Anna Haider ist neue Bürgermeisterin von Tulbing | Foto: Marktgemeinde Tulbing
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Bezirk Tulln
Die Marktgemeinde Tulbing hat eine neue Bürgermeisterin

TULBING. Nachdem Thomas Buder sein Amt als Bürgermeister mit Ende August niedergelegt hat, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung (12. September) die Wahl der neuen Bürgermeisterin vorgenommen. Anna Haider (ÖVP) wurde mit 12.09. als neue Bürgermeisterin gewählt. Thomas Rizzi (ÖVP) übernimmt das Amt des Vizebürgermeisters.  Auch im Gemeinderat gab es Veränderungen, so wurde Beate Königsecker (ÖVP) zur neuen geschäftsführenden Gemeinderätin gewählt. Anna Haider sowie Kollege Thomas Rizzi wurden...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Pavillon-Modernisierung in Zams: Die Bauarbeiten gehen diese Woche ins Finale. | Foto: Othmar Kolp
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Josef Netzer
Pavillonvorplatz nach Zammer Komponisten umbenannt

Der Zammer Gemeinderat beschloss einstimmig, den Platz beim Pavillon nach dem Komponisten Johann Josef Netzer (1808 - 1864) umzubenennen. Der modernisierte Pavillon wird am 18. September im Zuge des Zammer Kirchtages eröffnet. 480.000 Euro wurden investiert. ZAMS (otko). Die Modernisierung und Adaptierung des Musikpavillons und des Vorplatzes in Zams geht ins Finale. Im Rahmen des Zammer Kirchtages am 18. September findet die feierliche Eröffnung statt. Insgesamt 480.000 Euro werden investiert....

Bei der Gemeinderatssitzung in Judenburg wurde für die jungen Bürgerinnen und Bürger der Stadt einige Investitionen getätigt. | Foto: Pixabay
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Gemeinderatssitzung
Hohe Investitionen für junge Bürger beschlossen

Bei der letzten Gemeinderatssitzung spielten Jungbürgerinnen und -bürger die Hauptrolle. Zudem versicherte die Bürgermeisterin, dass es bei der Stadtwerke Judenburg AG nicht zu einem Eklat wie bei der Wien Energie kommen kann. JUDENBURG. Bei der jüngsten Judenburger Gemeinderatssitzung spielten Kinder die größte Rolle. Für sie wurden mit der Nachmittagsbetreuung und Ganztagesschule die Schwimmschule Delfin und das Steirische Hilfswerk betraut. Beschlossen wurde auch die Vergabe der Mittagessen:...

Schwechat
Einstimmiger Beschluss für eine Entlastung der Bevölkerung

Tagtäglich spüren die Bürger und Bürgerinnen die aktuellen Entwicklungen der steigenden Inflation. Vieles wird teurer. SCHWECHAT. Um auch in Schwechat entgegenzuwirken wurden in der heutigen Sondersitzung des Schwechater Gemeinderates folgende Entlastungen beschlossen: Aussetzung der – von der Bundesregierung angeordneten – neuerlichen Anhebung der Kategorie-Mietzinse in städtischen WohnhäusernWeihnachtsaktion: Erhöhung des Wertes der Gutscheine von bisher 50 auf 80 Euro, sowie Einmalzahlung...

FPÖ St. Ulrich
Schulstartpaket für Tafelklassler

In der vergangenen Gemeinderatssitzung in St. Ulrich haben die Vertreter der FPÖ einen Antrag eingebracht, der die Entlastung der Familien von Schulanfängern zum Ziel hatte.  ST. ULRICH. Die Freiheitlichen forderten, dass jeder Schulanfänger mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde zu Schulbeginn ein Startpaket mit Heften, Stiften und sonstigen Materialien bis maximal 100 Euro erhalten soll. „Ein Schulstart bringt für die Familien – gerade in Zeiten der Teuerung – eine enorme finanzielle Belastung mit...

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