ÖVP

Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim startet für die ÖVP von Listenplatz zwei in die Europawahl 2024. Damit belegt sie den Spitzenplatz unter den Oberösterreichern.  ATTNANG-PUCHHEIM, BRÜSSEL. Auf der heute, 26. Februar 2024, veröffentlichten Kandidatenliste der ÖVP liegt nur Reinhold Lopatka vor Winzig. Landeshauptmann Thomas Stelzer zeigte sich erfreut über die Platzierung seiner Parteikollegin: „Diese Spitzenposition für Angelika Winzig ist eine Bestätigung ihres erfolgreichen Engagements...

Die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung wird in Österreich in den Fokus gerückt. Fünf Forschungsprojekte zur Wassernutzung und der Sicherung des Wasserdargebots wurden genehmigt.  ÖSTERREICH. In Österreich wird in den kommenden Jahrzehnten mit einem Anstieg des Trinkwasserbedarfs gerechnet. Das liegt zum einen an klimatischen Faktoren, wie längeren Hitze- und Trockenperioden, zum anderen am Bevölkerungswachstum. Wasserminister Norbert Totschnig (ÖVP) lud im vergangenen Jahr die...

Der heutige Spatenstich markiert den Beginn eines Projekts, das nicht nur ein Gebäude errichtet, sondern auch die Zukunft der Feuerwehr sichert HIMBERG. Bei der Feuerwehr Pellendorf herrscht derzeit Raumnot. Für 46 aktive Mannschaftsmitglieder stehen nur 38 Spinde zur Verfügung und für die etwa 20 Mädchen und Burschen der Feuerwehrjugend gibt es keine entsprechenden Räumlichkeiten. Ebenso fehlt die geschlechtsspezifische Trennung der Garderobe. Mit dem Spatenstich für das neue Feuerwehrhaus in...

Am Montag, 26. Februar, präsentiert die Österreichische Volkspartei ihre Liste für die EU-Wahl. Auf dieser stehen Voraussichtlich 42 Kandidatinnen und Kandidaten, darunter ist Reinhold Lopatka.  ÖSTERREICH. Bei der heutigen Bundeskonferenz präsentierten die Grünen ihre Kandidaten für die EU-Wahl. Lena Schilling wurde dabei mit 96,6 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt. MeinBezirk.at berichtete:  96,6 Prozent für Grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling Die ÖVP zieht nun nach. Am Montag, 26....

Von der ÖVP zur parteifreier Liste - diesen Wechsel machte Peter Illinger aus Oberndorf. OBERNDORF. Peter Illinger aus Oberndorf tritt bei den Gemeindevertretungswahlen am 10 März für die parteifreie und unabhängige Wählerliste NOW Oberndorf an. Illinger möchte mit dem Wechsel sich nun dem Ort ganz zu wenden und die Parteipolitik und Ideologien hinter sich lassen. "Die Bundes- und Landespolitik, aber auch die Ortspolitik der ehemaligen Parteikollegen haben sich zu weit von den Sorgen und...

Für eine rasche Lösung in der Ortsnamen-Diskussion rund um den traditionsreichen Strobler Ortsteil Abersee setzt sich der Bürgermeister-Kandidat der Strobler Volkspartei, Christof Hillebrand ein. STROBL. „Traditionen sind wichtig für unsere Ortsgemeinschaft. Dazu gehört auch, dass die Namen unserer Ortschaften sichtbar sind", unterstützt Christof Hillebrand die Wünsche der Bewohner der Aberseer Bevölkerung. „Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Ortschaftsbezeichnung 'Abersee' zukünftig...

Die ÖVP Weichselbaum-Maria Bild hat ihre personellen Weichen für die Zukunft neu gestellt. Birgit Rauscher wurde zur neuen Obfrau gewählt und hat damit die Nachfolge von Christian Schwartz angetreten. Dieser hatte die Ortspartei acht Jahre lang angeführt und rückt fortan in die Rolle des Stellvertreters. MARIA BILD. Bürgermeister Harald Brunner, Bundesrat und ÖVP-Bezirksparteiobmann Philipp Kohl sowie ÖVP-Bezirksgeschäftsführerin Eva Winkler dankten den scheidenden Ortsparteibomann. "Christian...

Ab 1. März soll eine 30-er Beschränkung im gesamten Steinfeld für mehr Sicherheit sorgen. NEUNKIRCHEN. Ab 1. März ist das Siedlungsgebiet Steinfeld Ost eine 30-km/h-Zone. Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP): "Mit dieser Verkehrsberuhigung können wir dem Wunsch der Anrainerinnen und Anrainer entsprechen und auch im Bereich der Schulen und des Kindergartens mehr Sicherheit anbieten." Die Vorgeschichte Den Startschuss für die Umsetzung gab das positive Gutachten des...

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...

Kritik an der gemeinnützigen Salzburger Wohnbaugesellschaft (Gswb): Nach zahlreichen Beschwerden, wir haben berichtet, muss der Geschäftsführer Peter Rassaerts das Unternehmen früher als gedacht verlassen. Warum? Die RegionalMedien Salzburg geben einen Überblick. STADT SALZBURG. Die Affäre rund um den größten Salzburger Wohnbauträger begann noch im Vorjahr. Ende 2023 führte das städtische Kontrollamt Prüfungen durch. Dabei wurden Unregelmäßigkeiten erkennbar, vor allem im Bezug auf das...

Der Verkehr ist in Salzburg zentrales Thema im Wahlkampf. Die Landeshauptstadt befindet sich jedes Jahr aufs Neue im Rennen um die Stauhauptstadt Österreichs. Für viele Bürger stellt das Verkehrsaufkommen eine alltägliche Belastung dar. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihre Strategie, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt...

Amlach erhielt diese Woche mit Bürgermeister Stefan Clara einen neuen Ortsparteiobmann. An seiner Seite befinden sich auch zwei neue Stellvertreter. AMLACH. Beim Ortsparteitag am Montag, dem 19. Februar in Amlach wurde Bürgermeister Stefan Clara zum Ortsparteiobmann sowie seine zwei Stellvertreter Mag. Michael Rainer und Johannes Bundschuh mit 100% der Delegiertenstimmen gewählt. Zusammenarbeit von großer Bedeutung LPO-Stv. Bezirksparteiobmann BR Markus Stotter berichtete zunächst über Bundes-...

Norbert Totschnig, Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft in Österreich, war am Montag zu Besuch im Bezirk Mattersburg, im Burgenland. MeinBezirk.at hat sich mit dem Minister und mit dem ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz getroffen, um mit ihnen über das Vollspaltenboden-Verbot, die angekündigte Landes-Molkerei und über geplante Maßnahmen zur Unterstützung der LandwirtInnen zu sprechen. Wie ist die Entwicklung von Bio-Produkten und konventionellen...

Im Zuge des Besuchstages von Bundesminister Norbert Totschnig, stattete er auch zahlreichen Betrieben im Bezirk einen Besuch ab und machte sich auch ein Bild vom Hochwasserschutzprojekt in Pöttelsdorf. BEZIRK MATTERSBURG. Am Montag, den 19. Februar, besuchte Norbert Totschnig, Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft in Österreich, den Bezirk Mattersburg. Dabei stattete er auch einigen landwirtschaftlichen Betrieben einen Besuch ab. Von Walbersdorf bis...

Der ÖVP-Vizebürgermeister in Schwarzau/Gebirge nahm seinen Hut. Der Grund: er fühlt sich hintergangen. "Mir tut es sehr leid, da mit ihm das Zusammenzuarbeiten sehr gut im Sinne der Bevölkerung funktioniert hat!" Peter Lepkowicz, Bürgermeister SCHWARZAU I. GEB. Hannes Zöchling (ÖVP) war gut zehn Jahre als Gemeinderat in Schwarzau im Gebirge aktiv und ab 2020 Vizebürgermeister. Doch nun legte er für viele völlig überrraschend sein Amt zurück. "Weil er von seiner eigenen Partei hintergangen...

ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz war im Zuge seiner „Burgenland-Tour“ im Bezirk Oberpullendorf unterwegs. Es wurden die Gemeinden Kobersdorf, Lackenbach und Markt St. Martin besucht.
  
BEZIRK. Neben einem Austausch im Gasthaus Stehlik in Lindgraben und einer Gesprächsrunde im Gasthaus zum Dorfwirtn in Kobersdorf wurde im Rahmen der Tour auch das Alpaka Sonnenland in Lindgraben und das Cafe/Restaurant Waya in Lackenbach besucht. Den Abschluss des Besuchstages bildete das...

Am 10. März wird in Salzburgs Gemeinden gewählt. Politikwissenschaftler Armin Mühlböck im Interview. Interview von Thomas Fuchs SALZBURG. Herr Mühlböck, in der Stadt Salzburg war die KPÖ immer eine Kleinpartei, jetzt könnte Kay-Michael Dankl sogar in die Stichwahl kommen. MÜHLBÖCK: Seit der Landtagswahl 2023 ist die KPÖ die zweitstärkste Kraft in der Stadt, nur 2.000 Stimmen hinter der ÖVP, das gab es noch nie. Kay-Michael Dankl wird ein gewichtiges Wort mitreden, in welchem Ausmaß werden wir...

Die Landtagssitzung in Niederösterreich bringt die energiepolitischen Leitlinien des Bundeslandes deutlich zum Ausdruck. Klubobmann Jochen Danninger präsentiert klare Standpunkte zu erneuerbaren Energien, Kostenverteilung beim Netzausbau und Pendlerunterstützung. NÖ. Mit über 800 Windrädern und 125.000 PV-Anlagen ist Niederösterreich führend in der österreichischen Ökostromproduktion. Das Bundesland trägt maßgeblich dazu bei, mehr als die Hälfte des heimischen Windstroms und etwa 30 Prozent des...

Beim ÖVP-Gemeindeparteitag am 15. Februar in Münzkirchen, wurde Florian Grünberger als Parteiobmann bestätigt. MÜNZKIRCHEN. "Die einstimmige Wiederwahl ist ein klares Zeichen dafür, dass die Mitglieder seine Führungsqualitäten und sein Engagement für die Belange der Gemeinde zu schätzen wissen", heißt es von Seiten der Partei. In seiner Dankesrede betonte Grünberger die Wichtigkeit der Zusammenarbeit und des gemeinsamen Engagements für eine lebendige Gemeinde. Des Weiteren warf er einen...

Im Sommer soll die Äußere Mariahilfer Straße umgestaltet werden. Die ÖVP Rudolfsheim-Fünfhaus ist mit den Plänen nicht zufrieden. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Rudolfsheim-Fünfhaus soll Schritt für Schritt klimafitter werden. Zwei größere Projekte sind diesbezüglich am Laufen: Zum einen die Umgestaltung des Westbahnareals, als auch die Äußere Mariahilfer Straße, die optisch und verkehrsmäßig aufgewertet werden soll. Planungsstadträtin Ulli Sima präsentierte gemeinsam mit Bezirksvorsteher Dietmar...

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

Eigenen Angaben zufolge ist die Bundes-ÖVP das erste Mal seit 20 Jahren schuldenfrei.  ÖSTERREICH. Wie ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker gegenüber der APA berichtete, ist die ÖVP-Bundespartei erstmals seit mehr als 20 Jahren schuldenfrei. "Der vor einigen Jahren eingeleitete Konsolidierungspfad habe zu einem vollständigen Abbau sämtlicher Verbindlichkeiten geführt", so Stocker. Er spricht davon, dass es vor allem in Anbetracht auf die anstehenden Wahlkämpfe „eine äußerst erfreuliche...

Bereits im Zuge seines "Österreichplan" kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) an, das Binnen-I, Gendersternchen und Doppelpunkte aus der Verwaltung verbannen zu wollen. Am Freitag adaptierte das Bundeskanzleramt (BKA) nun dahingehend seinen "Kommunikationsleitfadens für geschlechtergerechte Sprache im amtlichen Schriftverkehr und beim Außenauftritt". Künftig soll den Empfehlungen des Rats für deutsche Rechtschreibung gefolgt werden.  ÖSTERREICH. Bereits im vergangenen Jahr beschloss die...

Die ehemalige Vorsitzende der Jungen Wirtschaft zieht es nach Brüssel. MISTELBACH. "Ich trete an, weil es höchste Zeit ist, dass geschiedene, junge Frauen, mit kleinen Kindern gleich viel wert und unersetzbar sind. Ich trete an, weil in Zeiten wie diesen, Menschen benötigt werden, die Konflikte können. Ich trete an, weil auch ich wütend bin und ich diese Kraft zielgerichtet einsetzen möchte. Es geht nicht um Interessen sondern um Bedürfnisse. Wut sollte nicht einfach so verschwendet werden. Sie...