fpö

Ein 47-jähriger ukrainischer Staatsangehöriger fuhr am 7. März 2024 um 2 Uhr mit einem polnischen Pkw in Klaus Richtung Oberösterreich falsch auf die A9 Pyhrnautobahn auf und entpuppte sich als Schlepper. MICHELDORF. Auf Grund einer Baustelle war zu diesem Zeitpunkt die Pyhrnautobahn zwischen der Anschlussstelle Klaus und Inzersdorf für den gesamten Fahrzeugverkehr gesperrt. Er durchfuhr entgegen der Fahrtrichtung die Tunnelanlagen Hungerbichl, Kienberg, Hinterburg, Kremsursprung und konnte...

Beim Ortsparteitag der Freiheitlichen in Natternbach wurde Martin Auinger einstimmig als Ortsparteiobmann bestätigt. NATTERNBACH. Als geschäftsführender Ortsparteiobmann steht ihm Johannes Edlmüller zur Seite. Zum Stellvertreter wurde Ernst Chloupek gewählt. Weitere Mitglieder des Vorstandes sind Johann Jäger, Daniel Zauner und Patrick Peham. "Wir haben eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern und freuen uns über den stetigen Mitgliederzuwachs", meint der bestätigte...

MUNDERFING. Beim Ortsparteitag der FPÖ Munderfing wurde Uwe Bauchinger einstimmig zum Ortsparteiobmann gewählt.  Ihm zur Seite stehen Mario Schmedt, Uschi Timson und Melanie Burkl.

In Oberösterreich einigen sich vier von fünf Landesparteien auf den Verzicht von sogenannten Deep-Fake-Videos und deren strategische Verbreitung im Wahljahr 2024. Die FPÖ will nicht dabei sein. OÖ. Am Mittwoch, den 6. März 2024 unterzeichneten die Landesgeschäftsführer:innen der ÖVP OÖ, der GRÜNEN OÖ, der NEOS OÖ und der SPÖ OÖ eine Vereinbarung, gegen die Nutzung von künstlicher Intelligenz zur strategischen Verbreitung von Falschinformationen im Super-Wahljahr 2024. „Als Landesgeschäftsführer...

Neben einigen strittigen Punkten und vielen Anfragen konnten im Bad Ischler Gemeinderat mehrere wichtige Projekte vorangetrieben werden. BAD ISCHL. Am 29. Februar tagte der Gemeinderat in der Kaiserstadt. Mehr als einen Monat nach der Kulturhauptstadt-Eröffnung ist der Pudertanz noch immer nicht vergessen. Aber auch Subventionen und die Fußballplatz-Sanierung wurden beschlossen. Frauenberatungsstelle und Frauenhaus werden unterstütztDie gute Nachricht vorweg: Mit der Unterzeichnung des...

Erneut wünscht sich die Wiener Kleinpartei SÖZ angemessene Ramadan-Dekoration auf Favoritens Straßen, ähnlich wie in London und Frankfurt. Dafür gab es eine Absage der FPÖ - und Kritik. WIEN. Am kommenden Sonntag, 10. März, beginnt der heilige Monat im Islam - der Ramadan. Zahlreiche Wienerinnen und Wiener fasten dann und verzichten tagsüber etwa auf Essen, Trinken oder Zigaretten. Der Ramadan dauert in diesem Jahr bis zum 8. April. Für Feste aus anderen Religionen, wie etwa Weihnachten, gibt...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

LASBERG. Besonders lustige Stimmung herrschte kürzlich wieder beim alljährlich abgehaltenen "Schwarz-Peter-Turnier" im Gasthaus Ott in Lasberg. Stundenlang wurde gemeinsam gerittert und gestempelt. Organisator FPÖ-Ortsparteiobmann Rudolf Hütter, sowie Abgeordnete zum Nationalrat Rosa Ecker und Bürgermeister Roman Brungraber gratulierten der Siegerin des Turniers Arzoo Nourzai aus Neumarkt, sowie zum zweiten Platz Klaus Leiter und zum dritten Platz Alfred Wurm, recht herzlich.

Beim Ortsparteitag der Freiheitlichen Neumarkt/Kallham wurden Peter Grün als Ortparteiobmann und Michael Ernst als geschäftsführender Ortsparteiobmann einstimmig wiedergewählt. NEUMARKT, KALLHAM. Zum Stellvertreter wurde Helmut Gföllner gewählt. Weitere Mitglieder der Ortsparteileitung sind Nikolaus Radlmair als Kassier und Daniel Kalteis als Schriftführer. Für seine zehnjährige Mitgliedschaft erhielt Jürgen Kerschbaumer eine Ehrung. Bezirksparteiobmann  Wolfgang Klinger gratulierte den...

Gleich zwei neue parlamentarische Untersuchungsausschüsse beschäftigen im Frühjahr die Politik. Den Start macht am Mittwoch der von SPÖ und FPÖ eingesetzte Ausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG. Kommende Woche beginnt der von der ÖVP alleine getragene U-Ausschuss zum "Rot-Blauen-Machtmissbrauch". ÖSTERREICH. Im sogenannten COFAG-Untersuchungsausschuss wollen die Sozialdemokraten und Freiheitlichen die Corona-Wirtschaftshilfen genauer unter die Lupe nehmen, wobei eine mutmaßliche...

Der Enkplatz wird neu gestaltet. Der Umbau beginnt im Sommer 2024. Was sagen die Parteien dazu? MeinBezirk.at hat sich umgehört. WIEN/SIMMERING. Der Enkplatz wird zukünftig im Rahmen von "Raus aus dem Asphalt" in neuem Glanz erstrahlen. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) präsentierte im Jänner gemeinsam mit Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) die Pläne für die Umgestaltung. MeinBezirk.at berichtete, mehr dazu unten.  Insgesamt werden 550 Quadratmeter werden entsiegelt. Zudem sind 38 neue...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

Die BezirksBlätter sprechen angesichts der bevorstehenden Bürgermeister- und Gemeindevetretungswahlen am 10. März 2024 mit den Bezirksparteiobleuten der Parteien über die aktuelle Stimmungslage vor der Wahl und was sie sich erwarten. PINZGAU. Im Zuge der bevorstehenden Bürgermeister- und Gemeindevetreterwahlen am 10. März 2024 sprechen die BezirksBlätter mit den Bezirksparteiobleuten über die Ziele für die Wahl, welche Gemeinden ihrer Meinung nach spannend werden könnten und noch einiges mehr....

Nachdem es zwei Jahre lang keine FPÖ-Ortsgruppe in Stadl-Paura gab, formierte sich nun eine neu. STADL-PAURA. Nachdem die örtliche FPÖ 2021 vor der Wahl in der überparteilichen Plattform "Team Popp" des gleichnamigen Bürgermeisters aufgegangen war, haben sich die Blauen nun neu aufgestellt. „Mit der Gründung dieser freiheitlichen Stadtgruppe ist die FPÖ wieder in jeder der 24 Gemeinden im Bezirk vertreten“, so Bezirksparteiobmann Manfred Haimbuchner. Einstimmig zum Stadtparteiobmann gewählt...

Die FPÖ-Ortspartei Ottensheim, unter der Leitung von Obfrau Rosemarie Reinhart, lud kürzlich zum Regionalstammtisch ins Gasthaus Dürnbergwirt ein. OTTENSHEIM. In einer äußerst geselligen Atmosphäre fand ein lebhafter Gedankenaustausch zwischen Mitgliedern und Interessenten aus verschiedenen Gemeinden statt. Prominent besucht wurde der Stammtisch von Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller, der in seiner kurzen Ansprache die positive Entwicklung der FPÖ in der Region hervorhob und Reinhart...

LILIENFELD. „Von ihren Kunden hohe Kreditzinsen verlangen, die Sparzinsen ungleich niedrig halten, dadurch Riesengewinne lukrieren und dann den Bankkunden die Filialen zusperren: Das ist eine Vorgangsweise, die in jeder Hinsicht unanständig ist. Raiffeisen hat daher eine moralische Pflicht, diese Filialen für ihre Kunden weiterzubetreiben“, so FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker, zu den kolportierten Schließungen von Raiffeisenbankfilialien im Bezirk Lilienfeld, der auch daran...

Auf die Initiative von Paul Stadler (FPÖ), ehemaliger Bezirksvorsteher Simmerings, wurde bereits im September eine Petition gestartet. Im Februar konnte man 2.000 gesammelte Unterschriften an die Stadt Wien übergeben.  WIEN/SIMMERING. „Dass die Stadt Wien insgesamt 4.400 Wohnungen auf sechs Quadratkilometer in Kaiserebersdorf errichten will, ist gegen die Interessen der Bevölkerung“, begründet Paul Stadler (FPÖ) die Petition. Das Ziel ist es, den "Anschlag auf Grünraum in Simmering zu...

In der letzten Sitzung des Arbeitskreises "Mobilität" im Gumpoldskirchner Gemeinderat kam es zu einer Kontroverse, als der freiheitliche Gemeinderat Peter Souczek für eine bauliche Verkehrssicherheitsmaßnahme stimmte.  MÖDLING.  Der grüne geschäftsführende Gemeinderat Karl Kühn kommentierte dies mit den Worten "der Nazi stimmt dafür". FPÖ-Bezirksparteiobmann Landesrat Dr. Christoph Luisser äußerte sich dazu und bezeichnete die Aussage als "nicht tolerierbar". Die FPÖ NÖ prüft rechtliche...

Die FPÖ hat vor den Volksbefragungen zur Windkraft im Bezirk am 10. März mit einem eigenen Postwurfsendung in den betroffenen Gemeinden Position bezogen - gegen einen Windkraftausbau in Waldgebieten. Kritik kommt daran vom Grünen Bezirksparteiobmann Martin Litschauer. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Bisher hatte sich die FPÖ eher still verhalten und den Informationsprozess bis zur letzten Woche den Gemeinden und den Windkraftgegnern überlassen. Nun vor der Wahl kommen sie noch rasch mit einer eigenen...

Neue Chats, die nun im Rahmen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses veröffentlicht wurden, sollen die FPÖ in Erklärungsnot bringen. Laut Medienberichten geht es um Inseraten-Streichungen aufgrund unliebsamer Berichterstattung sowie Vernetzungstreffen mit russischen Beamten. Im Mittelpunkt soll der frühere Freiheitlichen-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache stehen.  ÖSTERREICH. Im Zuge der Ibiza-Ermittlungen hat die Justiz u. a. auch das Handy von Strache beschlagnahmt. Bisher...

FP-Teufel zu Grünen: FPÖ fördert heimische Energie-Ressourcen REGION. Die Grünen haben im Zuge einer Pressekonferenz behauptet, die FPÖ würde den Atomstrom fördern. "Das ist natürlich blanker Unsinn", wehrt sich der freiheitliche Landtagsabgoerdnete Reinhard Teufel aus Lackenhof. Gegen geplante Atomkrafte Er verweist darauf, dass ein Antrag für die kommende Landtagssitzung vorliegen würde, bei dem sich die Freiheitliche Partei klar gegen die geplanten Neubauten von Atomkraftwerken in Dukovany...

Beim Ortsparteitag der FPÖ Utzenaich kam es zu Neuwahlen des Vorstands. UTZENAICH. Josef Bernberger wird die FPÖ-Ortspartei in Utzenaich weiterhin als Obmann vertreten. Beim Parteitag wurde er von den Parteimitgliedern bestätigt. Katharina Himmelbauer und Stefan Nanasch wurden ebenfalls einstimmig zu seinen Stellvertretern gewählt. Bernberger berichtete über verschiedenste Gemeindeangelegenheiten und machte einen Rückblick und eine Vorschau über die Aktivitäten der FPÖ Utzenaich....

Für ältere Menschen und deren pflegende Angehörige aus dem Flachgau ist das Thema "Altersvorsorge und Pflege" ein wichtiges Thema. Welche Pläne, Ansichten und Lösungen die einzelnen Parteien vertreten und in Zukunft verfolgen, haben wir erfragt.  FLACHGAU. Wir wollten von den Flachgauer Bezirksobleuten von ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNEN wissen: Welche Pläne hat Ihre Partei bezüglich der Altersvorsorge im Flachgau?   Bernadette Riesner (Grüne): Die meisten Menschen möchten so lange wie möglich in...

Im Gasthof Weissenwolff fand der Ortsparteitag der FPÖ-Steyregg statt, wo in einer einstimmigen Entscheidung die bisherige Ortsparteiobfrau und Steyregger Gemeinderätin, Anita Kaiser, in ihrem Amt bestätigt wurde. STEYREGG. Als Stellvertreter wurde erneut der Fraktionsobmann der Steyregger Freiheitlichen, Franz Wagner, gewählt. Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller gratulierte Anita Kaiser herzlich zur Wiederwahl und würdigte dabei die Leistungen der Steyregger FPÖ. Pröller gab zudem...