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Während Wiens Defizit für 2024 geringer ausgefallen ist, als ursprünglich erwartet, schauen die Zahlen für heuer schlechter aus als gedacht. Ganze 3,8 Milliarden Euro könnten im "Worst-Case-Szenario" heuer als Defizit anstehen.  WIEN. 2024 fiel das Wiener Defizit geringer als erwartet aus. Während man beim Voranschlag von 2,2 Milliarden Euro ausging, sind es jetzt unter dem Strich nur rund 1,7 Milliarden Euro. Dies berichtet Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) im Interview mit der "APA". Man liege...

Spannend dürfte es bei den Gemeinderatswahlen in Kobenz und St. Marein-Feistritz werden. Die FPÖ präsentierte neue Spitzenkandidaten für Gaal und Kobenz. MURTAL. Immer wieder ein spannendes Pflaster bei Gemeinderatswahlen ist St. Marein-Feistritz. Vor fünf Jahren waren dort die ÖVP von Bürgermeister Bruno Aschenbrenner und die SPÖ nur um fünf Prozentpunkte getrennt und holten jeweils sieben Mandate. Das Zünglein an der Waage war die FPÖ mit einem Mandat - schließlich wurde Alfred Prutti zum...

Die Freiheitlichen sind zuletzt 1995 in der Gemeinde Pirching am Traubenberg bei den Gemeinderatswahlen angetreten. Nun tun sie es wieder – und zwar mit elf Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste und Patrick Kink an der Spitze.  PICHING AM TRAUBENBERG. Die FPÖ tritt in Pirching am Traubenberg erstmals seit dem Jahr 1995 wieder bei der Gemeinderatswahl an. Unter der Spitzenkandidatur von Patrick Kink hat sich die FPÖ zum Ziel gesetzt, ein politisches Gleichgewicht in der derzeit von der ÖVP...

Die FPÖ Burgenland fordert ein konsequentes Handyverbot an Pflichtschulen. Michelle Whitfield, Landtagsabgeordnete und Bereichssprecherin für Bildung, sieht Handlungsbedarf: „Wenn der Unterricht gegen TikTok und Co. keine Chance mehr hat, müssen wir einschreiten.“ BURGENLAND. Während andere Bundesländer wie Wien, Kärnten und die Steiermark bereits Maßnahmen gesetzt haben, sei im Burgenland bislang keine einheitliche Regelung umgesetzt worden. "Lehrkräfte und Pädagoginnen und Pädagogen würden...

In Deutschland wurde gewählt. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge macht die Union aus CDU und CSU das Rennen. Die ÖVP gratuliert den Gewinnern, die FPÖ applaudiert für die AfD. ÖSTERREICH/DEUTSCHLAND. Die Wahl ist in Deutschland so gut wie geschlagen. Am Sonntag, 23. Februar, war Wahltag für die vorgezogene deutsche Bundestagswahl. Die Union aus CDU und CSU unter ihrem Spitzenkandidaten Friedrich Merz hat nach der ersten vorläufigen Stimmenauszählung klar die Nase vorn. Wie im Vorhinein...

Volksanwaltschaft griff paradoxen Fall von Entschädigung für Menschen mit Behinderung auf. Steirische Landesregierung fordert jetzt "Lohn statt Taschengeld" und nimmt auch den Bund in die Pflicht. STEIERMARK. Der Fall hat für einiges an Aufregung gesorgt: Eine junge Frau arbeitet in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Sie erhält dafür durch Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag und Prämie insgesamt ein Einkommen von 279 Euro. Durch die Leistungen aus der Behindertenhilfe waren...

Am 23. März werden die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wie sich der Gemeinderat in der Stadtgemeinde Leibnitz in Zukunft zusammensetzen wird. Insgesamt treten sieben Listen an. LEIBNITZ. Bunter als je zuvor präsentiert sich der Wahlzettel bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl am 23. März 2025 in der Bezirksstadt Leibnitz. Insgesamt wollen sieben Listen in den Gemeinderat einziehen. Nach Prüfung der von den wahlwerbenden Parteien für die Wahl des Gemeinderates eingebrachten...

Einen Euro pro halber Stunde beträgt aktuell die Parkgebühr in Innsbruck. Die Stadtregierung plant eine Erhöhung um 10 Cent. Derzeit läuft ein Anhörungsverfahren, die Entscheidungen der politischen Gremien stehen noch aus. Die Erhöhung stösst aber auf strikte Ablehnung. INNSBRUCK. "Eine lebendige Innenstadt braucht attraktive Rahmenbedingungen – dazu gehören auch leistbare und kundenfreundliche Parkmöglichkeiten. Die Erhöhung der Parkgebühren in Innsbruck von 1 Euro auf 1,10 Euro je 30 Minuten...

Was hast du am Donnerstag, 20. Februar 2025, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst! Erneut Bankomat in der Donaustadt gesprengt WKStA-Anklage gegen Mahrer und Nevrivy eingereicht Wiener Pratersauna hat einen neuen Betreiber 160 Maßnahmen für zweites Leben von Müll in Wien Auf dem Sophienspital-Areal wurde der Rohbau gefeiert Viele Hinweise nach versuchten Kindesentführungen in Wien FPÖ präsentiert Plakatkampagne für Wien-Wahl 2025

Die Wiener Freiheitlichen präsentierten als erste große Partei am Donnerstag die ersten Plakate für die vorgezogene Wien-Wahl. Mit den Slogans "5 gute Jahre für Wien" und "Unsere Stadt. Unsere Regeln." kämpft Dominik Nepp um die Stimmen der Bevölkerung. WIEN. Bereits seit einigen Wochen läuft der Wahlkampf für die vorgezogene Wien-Wahl auf Hochtouren. Nach vielen Pressekonferenzen und Aussendungen sowie Diskussionen im Gemeinderat hat am Donnerstag die erste Großpartei ihre Plakatkampagne...

Im Herbst des vergangenen Jahres konnte die Feuerwehr Fraham ein neues Tanklöschfahrzeug in Empfang nehmen. Etwas zu früh für die Feuerwehr, denn das neue Zeughaus der FF ist noch nicht ganz fertig.  FRAHAM. Nun steht das neu angekaufte Gefährt vorübergehend am Bauhof, bis das Zeughaus einzugsbereit ist. Denn in das alte Feuerwehrhaus passt das Feuerwehrauto nicht hinein. "Das Feuerwehrauto kann ich mir nicht aussuchen, das geht vom Land aus. Für die Pflichtbereichsklasse Fraham ist genau das...

Kurz und bündig gibt es hier die aktuellen Nachrichten des Tages mit den wichtigsten Niederösterreich weiten sowie lokalen Nachrichten aus deiner Region. Klick dich gleich durch. Tödliche Schüsse am Kinoparkplatz Römisches Kastell in der Stopfenreuther Au entdeckt FPÖ und SPÖ fixieren Zusammenarbeit in Enzersdorf Ex-Mann und mutmaßliche Komplizin verhaftet Tödlicher Verkehrsunfall auf A4 bei FischamendDer Innovationspreis NÖ wurde verliehen Obacht – Kröten und Molche sind auf Wanderschaft...

Kunden des EVU Niklasdorf sehen sich mit massiven Erhöhungen der monatlichen Teilzahlungsbeträge konfrontiert. Die Niklasdorfer Freiheitlichen mit Ortsparteiobmann Marco Triller fordern eine sofortige Senkung, während Bürgermeister Johann Marak die Kritik nicht zur Gänze nachvollziehen kann. NIKLASDORF. Seit einigen Tagen laufen bei den Gemeinderäten der FPÖ Niklasdorf die Telefone heiß. Viele verärgerte Kunden des EVU Niklasdorf wenden sich angesichts massiv gestiegener Vorschreibungen an die...

Damit wird Werner Herbert (FPÖ) der erste blaue Bürgermeister in Niederösterreich, der Sozialdemokrat Helmut Tomek Vizebürgermeister. Bereits am Dienstag haben sich die beiden Parteien auf ein Arbeitsübereinkommen bis 2030 geeinigt, das heute unterschrieben wurde. ENZERSDORF/FISCHA. Das gemeinsame Motto lautet: Verantwortung übernehmen. Heute und in Zukunft für unsere Gemeinde. „Es werden gute Jahre für Enzersdorf an der Fischa“, betont Werner Herbert (FPÖ), der auf eine respektvolle,...

Einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats in Ladendorf kommt es zu einer überraschenden Wendung: Beide Kandidaten der FPÖ, die in das Gremium einziehen sollten, haben ihre Mandate niedergelegt. BEZIRK MISTELBACH/LADENDORF. Wie aus den offiziellen Kundmachungen der Marktgemeinde Ladendorf hervorgeht, haben sowohl Norbert Siencza als auch Micki Siencza mit Erklärungen vom 19. Februar 2025 auf ihre Mandate verzichtet. Da die FPÖ in Ladendorf keine weiteren Ersatzmitglieder mehr...

Die steigende Anzahl von Schülern mit nicht deutscher Muttersprache ist für FPÖ-Bezirksparteiobmann Michael Gruber „höchst bedenklich“ BEZIRK. „Von den 4460 Pflichtschülern im Bezirk Kirchdorf verstehen 1004 Schüler die Unterrichtssprache Deutsch nicht. Der Grund dafür liegt in der ständig steigenden Quote von Schülern mit nicht deutscher Muttersprache“, fasst FPÖ-Bezirksparteiobmann Michael Gruber aktuelle Zahlen aus den Schulen im Bezirk zusammen. „Ein Blick auf die Entwicklung zeigt den...

Die FPÖ im Bezirk Leoben skizziert die Ausgangslage für die Gemeinderatswahl: Ziel ist es, absolute Mehrheiten zu brechen und wieder in möglichst viele Gemeinderäte und -vorstände einzuziehen. BEZIRK LEOBEN. Im Rahmen ihrer Pressekonferenz im Kulturquartier Leoben informierten Bezirkspartei- und Klubobmann im Landtag, Marco Triller, die Stadtparteiobmänner Leoben und Eisenerz, Florian Wernbacher und Harry Gölz sowie Nationalratsabgeordnete und Ortsparteiobfrau von St. Michael, Nicole Sunitsch,...

Nach dem Wegfallen der staatlichen Strompreisbremse möchte die Welser Sozialreferentin Christa Raggl-Mühlberger (FPÖ) einen Antrag im nächsten Gemeinderat einbringen, der Menschen mit geringem Einkommen einen Stromzuschuss bringen soll. WELS. Im kommenden Gemeinderat will die Welser Sozialreferentin, Christa Raggl-Mühlberger (FPÖ), einen Antrag für einen einmaligen Stromkostenzuschuss in der Höhe von 100 Euro einbringen. Der soll Welser Familien und Personen mit niedrigem Einkommen unter die...

Am 18. Februar fand die Konstituierung des neuen Prigglitzer Gemeinderates statt. Bei dieser Gelegenheit wurden aber auch ehemalige Mandatare verabschiedet. PRIGGLITZ. Neben der Bestätigung im Amt für Bürgermeister Karl Stranz und Vizebügermeisterin Elisabeth Reichel wurden fünf neue Gemeinderäte angelobt. Für die Prigglitzer Volkspartei rückten Daniel Fuchs, Gerhard Schweighofer, Roland Kobermann und Thomas Ehrenböck in den Gemeinderat auf; für die FPÖ stieß Werner Panzenböck in den...

Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März betont die Vorsitzende der Initiative Freiheitlicher Frauen (IFF) Steyr-Stadt, Stadträtin Evelyn Kattnigg, erneut den dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf Frauensicherheit. STEYR. „Es mangelt nach wie vor an ausreichendem Schutz für Frauen. Besonders tragisch zeigt dies das jüngste Attentat in Villach, das die eklatanten Versäumnisse des Innenministers offenbart. Ein junger Mensch verlor sein Leben, er hätte genauso eine Frau sein können“, so...

2,35 Millionen Euro soll der frühere FPÖ-Funktionär Gerhard Dingler der deutschen AfD gespendet haben. Es war die größte Spende im laufenden Bundestagswahlkampf an die in Teilen extrem rechte Partei. Was zunächst nur für Verwunderung sorgte, hat mittlerweile die Ermittler auf den Plan gerufen. Es geht um den Verdacht auf Geldwäsche, illegale Parteienfinanzierung und verdeckte Treuhänderschaft. Der AfD droht eine Strafe in Millionenhöhe. ÖSTERREICH/DEUTSCHLAND. Nach der Spende des ehemaligen...

Am Sonntag, dem 23. März, wählen alle steirischen Gemeinden - außer Graz - einen neuen Gemeinderat. MeinBezirk wirft einen Blick auf die wahlwerbenden Parteien im Bezirk Leibnitz. LEIBNITZ. Am Freitag, dem 14. Februar, endete die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge für die bevorstehende Gemeinderatswahl. Somit werden die Karten am 23. März komplett neu gemischt. Im Bezirk Leibnitz wird in 29 Gemeinden gewählt. Im Vergleich zur letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2020 hat sich einiges...

Parkplatz oder Grünfläche? Die FPÖ möchte den geplanten Umbau in der Linzer Straße 340-348 stoppen. WIEN/PENZING. Die geplante Umgestaltung des Bereichs Linzer Straße 340-348 sorgt für hitzige Diskussionen. FPÖ-Bezirksrat Armin Blind stellte einen Antrag zu diesem Projekt, das elf Parkplätze entfernen und stattdessen Begrünung sowie Sitzbänke schaffen soll. "Die mutwillige Parkplatzvernichtung muss gestoppt werden. Die Anwohner wurden nicht eingebunden und eine Bedarfsanalyse fehlt vollkommen",...

Im Bärental ging das traditionelle Fassdaubenrennen der FPÖ Ortsgruppe Feistritz über die Bühne. FEISTRITZ/ROS. Während bei der aktuellen WM in Saalbach das Hightechmaterial dominierte, ging im Bärental in der Marktgemeinde Feistritz im Rosental mit dem „Bärentaler Fassdaubenrennen“ ein Schibewerb wie damals über die Bühne. Richtiges Wetter Selbst Petrus scheint ein Faible für Kurioses zu haben, bescherte er doch dem Veranstalter, der FPÖ-Ortsgruppe Feistritz unter der Leitung von...