Politik

Beiträge zum Thema Politik

Verkehrswege haben die Entscheidung in Mureck mitbestimmt. Die Bevölkerung tendiert zum Ballungsraum Leibnitz.                    Foto: WOCHE
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Die Reform teilt Bezirk

Nicht alle Gemeinden aus Radkersburg sind bei Bezirksfusion mit Feldbach an Bord. Mit Judenburg und Knittelfeld gibt es bereits ein Beispiel für eine Bezirkszusammenlegung. Von einer „bürgerfreundlichen Lösung“ mit „ausgewogenem Aufteilungsverhältnis“ sprechen politische Vertreter dieser Region. Einer Region, die der „roten“ Reichshälfte zuzuordnen ist. Der nächste Schritt der Bezirksreform könnte nun in einer „schwarzen“ Region über die Bühne gehen. Noch wird darüber hinter vorgehaltener Hand...

Mit schwerem Geschütz fuhr die Bürgerliste gegen die regierende VP auf und forderte die Beistellung eines Kommissärs.	 Foto: WOCHE

Geplänkel um Haushalt

Opposition stimmte Voranschlag zum Haushalt in Bad Radkersburg nicht zu. Mit einem Kraftkampf der VP mit der Opposition startete die vergangene Gemeinderatssitzung in Bad Radkersburg. Die BBR verlangte, bei der Abstimmung unterstützt von SP und Grüne, die Verlegung von drei Tagesordnungspunkten aus dem nicht öffentlichen in den öffentlichen Sitzungsteil. Konkret ging es um die Punkte „Verwendung von Sparguthaben zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen“, „Finanzierung neu des Projektes...

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SPÖ Kaiser, Prettner: Aktuelles aus der Regierungssitzung - „Unsozial“-landesrat Ragger streicht Weihnachtszuwendung für NS-Opfer

Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren neben der x-ten Resolution des FPK Dörfler betreffend den Koralmtunnel, ein weiterer menschenunwürdiger Akt des FPK „Unsozial“-landesrat Ragger indem er NS-Opfern die Weihnachtszuwendung streicht, ein Eklat im Rechts- und Verfassungsausschuss sowie ein Schreiben der AVS an FPK Ragger, das durch Prettner übergeben...

Drei Millionen neue Schulden

Informations-Boykott? SPÖ hält Auszug aus Gemeinderat für denkbar Schon einmal zog die SPÖ-Fraktion aus Protest gegen die ÖVP-Grüne-Stadtpolitik aus der Gemeinderatssitzung aus. Szenen, die auch bei der jüngsten Sitzung diesen Montag (nach Redaktionsschluss) von SPÖ-Gemeinderat Manfred Baba als „möglich“ eingestuft wurden. Der Grund: „Wir bekommen Null Informationen von der Stadtregierung hinsichtlich Budget. Was wir wissen, wissen wir aus den Zeitungen.“ Beim Ternitzer SPÖ-Stadtchef Rupert...

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Subventionen mit Einmaleffekten reduziert, hat die tatsächlichen Herausforderungen der vielen kleinen Vereine und des Kärntner Sports noch immer nicht erkannt“, kritisiert Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: FPK Dörflers „Liebkinderbevorzugung“ schadet der Zukunft des Kärntner Sportwesens

Kärntner Dachverbände leisten Großartiges – Freiheitliche Schlechtmacherei muss ein Ende haben An der fortlaufenden Schlechtmacherei des FPK Sportreferenten Dörfler gegen die Kärntner Sportdachverbände ASKÖ, ASVÖ und Union übt SPÖ Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser heute, Sonntag, geharnischte Kritik. „Es ist eine sehr eindimensionale Sportperspektive, die FPK Dörfler hier an den Tag legt. Mit seiner „Liebkinderbevorzugung“ schadet Dörfler der Zukunft des Kärntner Sportwesens“, erinnert...

Der Poker um die Gehaltserhöhung für Gemeindebedienstete hat ein rasches Ende gefunden: 2012 gibt es eine Null-Lohnrunde. www.bilderbox.com | Foto: bilderbox.com
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Null-Lohnrunde steht ins (Gemeinde)Haus

Für Gemeindebedienstete gibt es 2012 nicht mehr Geld. Möglich ist ein neues Lohnsystem. Mit ihrer Forderung von Gemeindezusammenlegungen haben Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und Reformpartner Hermann Schützenhöfer (ÖVP) bereits schlafende Hunde geweckt. Jetzt hat man im Sinne der Budgetkonsolidierung ins nächste Nest gestochen und gut 15.900 Gemeindebediensteten in der Steiermark eine Null-Lohnrunde verordnet. – Wenig zur Freude der Betroffenen, die im Schnitt 1.300 Euro netto im Monat...

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Nach dem Motto Frechheit siegt, vertreibt sich Scheuch die Wartezeit bis zum Berufungsprozess mit einem rauschenden Fest“, kritisiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner. | Foto: Foto Eggenberger

SPÖ-LGF Daniel Fellner: Zweifelhafte Feierlaune - 10 Jahre Scheuch in der Politik, ein Jahr Fußfessel und fünf Jahre Erweiterung der Justizanstalt Innsbruck

FPK-Scheuch liefert mit seinem Polit-Fest heute ein Meisterstück an Realitätsverweigerung ab. „Wenn die FPK nach dem Dörfler-Politjubiläum Anfang des Jahres nun auch ihren in erster Instanz zu 18 Monaten Haft, sechs davon unbedingt und unschuldsvermutet nicht rechtskräftig, verurteilten Obmann Scheuch abfeiern will, ist das in Wirklichkeit ein Meisterstück an Realitätsverweigerung. Nach dem Motto Frechheit siegt, vertreibt sich Scheuch die Wartezeit bis zum Berufungsprozess mit einem...

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SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr bietet den Koalitionären aber an, ihre Fehler rechtzeitig zu erkennen und die Abänderungsanträge der SPÖ-Kärnten morgen im Landtag mitzutragen. „Es gibt ein Einsparungspotential von 24 Millionen Euro, das jedoch nicht auf Kosten der Schwächsten in der Gesellschaft geht.“

SPÖ-Kärnten fordert FPK/ÖVP auf die geplanten Budget-Fehler einzusehen und Abänderungsanträge im Landtag mitzutragen

SPÖ-Klubobmann LAbg. Rohr: Es darf nicht auf Kosten der Schwächsten gespart werden. Vielmehr sind Strukturreformen umzusetzen. „Wie auch immer die Versuche von FPK und ÖVP das Budget 2012 schön zu reden heute auch aussehen mögen, ändern diese nichts daran, dass morgen ein dunkler Tag für Kärnten ansteht. Denn, bei der Landtagssitzung wird das ausgepackelte Budget von den Systempartnern beschlossen“, kommentiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr inhaltsleere Pressekonferenzen von den politischen...

Scheunentor!

Einen sogenannten Laufer kennt die jüngere Generation fast nicht mehr! Nur einigen Feuerwehren wird diese Tradition noch aufrechterhalten. Dieses Informationsblatt wird von jedem Kameraden zum nächsten weitergetragen und per Unterschrift das Kleingedruckte bestätigt! Bei Wahlen in unserer Republik war es auch immer Brauch dass die sogenannten Honoratioren von Haus zu Haus gingen um Stimmen zu fangen! Für solche Tage kauften Antialkoholiker extra ein 6er-Tragerl! Das ist ein Karton befüllt mit...

Country ROT

Im Wirtshaus, am Stammtisch, wird ja bekanntlich über alles und jeden gesprochen! Es kann aber auch passieren, dass dich jemand ansingt! So ist es mir passiert! Komm sing mit! County rot!? In da Schul` då lernt`s a jeder ban Zeich`nunterricht, a Fårb` de muaß ma` misch`n damit s`in`s Auge sticht! Va da letzt`n Wåhl de Zeichnung de schaut gånz ånders aus, doch de Fårb` de is de selbe, wia geht si` sowås aus? Country rot? Country schwårz? Wohin geht`s und wohin fåhrt`s? D`Leit san neich, åber...

Eropameister Hanscho und Ouschan Albin
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Neues Vereinslokal

Der Völkermarkter Billardclub hat ein neues Vereinslokal. Bei der Eröffnung anwesend waren Bürgermeister Blaschitz Valentin und Vizebürgermeister Grebenjak Gerald. Den prominenten Gästen wurde eine Billardvorführung vom Europameister Hanscho Karl und Ouschan Albin (Vater von Jasmin Ouschan) geboten. Es sind auch viele ehemalige Billardspieler aus Eberndorf,Völkermarkt,Bleiburg und Klagenfurt gekommen. Die dann bei einem Doppeltunier ihr ehemaliges können aufblitzen liesen. Da sich viele...

Wegen des Annahmeverzugs könnten Kosten auf die Stadt zukommen, wenn der Bund laufende Kosten nicht übernimmt.    Fotos: WOCHE
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Schlüsselkrieg um die Mickl-Kaserne

„Krampustreiben“ um Mickl-Kaserne, „Weihnachtspackerl“ für Stadt vom Land. Hat die Schlüsselübergabe für die Mickl-Kaserne bereits stattgefunden?“ Diese Frage von BBR-Gemeinderat Siegfried Ratnik in der vergangenen Gemeinderatssitzung in Bad Radkersburg und die verneinende Antwort von Bürgermeister Josef Sommer waren der Startschuss für einen politischen Grabenkampf zwischen Bürgerliste und VP-Bürgermeister. Als einige Tage später Fahrzeuge von Teilnehmern einer Veranstaltung des...

Die sieben Bürgermeister der Kleinregion „Kernraum Leibnitz“ haben ihr gemeinsames Entwicklungskonzept beschlossen. F: Heigl Consulting | Foto: Heigl Consulting

Kernraum hat ein Ziel

Kleinregion „Kernraum Leibnitz“ hat sich auf gemeinsames Fahrwasser geeinigt: Die Vollversammlung der Kleinregion „Kernraum Leibnitz“ mit den sieben Gemeinden Gralla, Kaindorf an der Sulm, Leibnitz, St. Nikolai im Sausal, Seggauberg, Tillmitsch und Wagna hat mit überwältigender Mehrheit das Kleinregionale Entwicklungskonzept (KEK) beziehungsweise die zukünftige Zusammenarbeit beschlossen. Das KEK wurde mit 98 % der anwesenden Gemeinderäte genehmigt. Die zukünftige Zusammenarbeit des Kernraumes,...

Retznei-Bgm. Detlef Gruber bleibt bis auf weiteres dem Steirischen Landtag treu. 	KK | Foto: KK

Die Katze ist aus dem Sack

Peter Sunko galt als designierter Nachfolger von Detlef Gruber im Landtag. Daraus wird vorerst nichts: Mit offenen Augen und Ohren wurde im Vorjahr nach einem potenziellen Nachfolger für den SP-Landtagsabgeordneten Detlef Gruber Ausschau gehalten. Seit Bekanntwerden, dass Bürgermeisterkollege Peter Sunko (Wagna) erste Wahl ist, reißen Spekulationen rund um den Zeitpunkt, wann Gruber tatsächlich seinen Hut nehmen wird, nicht mehr ab. Anweisung vom Chef? Zwar niemals offiziell bekannt gegeben,...

Richard Felsberger, Melanie Screm mit Susn und Wandor
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Pressekonferenz Naturpark Dobratsch

Am 2. 12. 2011 fand in Villach vor der Nikolaikirche eine Pressekonferenz statt, wo Frau StR Hilde Schaumberger das neue Konzept "Vitamin D(obratsch)" vorstellte. Über eineinhalb Jahre arbeitete eine Arbeitsgruppe daran, der Antriebslosigkeit in den Wintermonaten entgegenzuwirken und statt dessen viele attraktive Möglichkeiten im Naturpark anzubieten. Eine davan wären zum Beispiel Pferdeschlittenfahrten, die von der BGM Felsberger/Screm aus Villach, St. Georgen angeboten werden. Um das neue...

Papa, ich hab dich so lieb – vaterverbot.at NEWSLETTER 12/2011 erschienen

Lieder, die kritisch und einfühlsam die Problematik von Trennungskindern und Trennungseltern behandeln. Auch im Download mit Graphik und Video auf http://www.youtube.com/watch?v=KkZJIc9KXOk Papa, ich hab dich so lieb – vaterverbot.at Musik und Text: Alfred Neumann Es war soweit, wie schon so oft zuvor, ich musste nun gehen es fiel mir so schwer. Mein Sohn hielt mich lange fest an meiner Hand. Er sah mich an und begriff sofort, ich musste geh ‘n das war ihm schon klar Zum Abschied rief er mir...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)

Papa, ich hab dich so lieb – vaterverbot.at NEWSLETTER 12/2011 erschienen

Lieder, die kritisch und einfühlsam die Problematik von Trennungskindern und Trennungseltern behandeln. Auch im Download mit Graphik und Video auf http://www.youtube.com/watch?v=KkZJIc9KXOk Papa, ich hab dich so lieb – vaterverbot.at Musik und Text: Alfred Neumann Es war soweit, wie schon so oft zuvor, ich musste nun gehen es fiel mir so schwer. Mein Sohn hielt mich lange fest an meiner Hand. Er sah mich an und begriff sofort, ich musste geh ‘n das war ihm schon klar Zum Abschied rief er mir...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
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Interesse an einem Blindenführhund

Information und Beratung über die Vor- und Nachteile eines Blindenführhundes. Die/Der Sehbehinderte und Blinde ist mit einem gut ausgebildeten Blindenführhund viel selbständiger und unabhängiger unterwegs. Auch kann sie/er zu jeder Zeit seinen eigenen Bedürfnissen folgen und fühlt sich auch in fremder Umgebung viel sicherer und hat dadurch auch weniger Stress und kann sich so auch etwas leichter selbst orientieren. Blindenführhunde geben ein großes Gefühl der Sicherheit. Sehbehinderte und...

Echt unverschämt: Null-Lohnrunde für die einen und 2,6% für die anderen – Wer die sind? Die öffentlichen Funktionäre

Die steirische Spitzenpolitik verordnet den Landes- und Gemeindebediensteten eine Null-Lohnrunde und spricht von einem „Solidaropfer“, das für alle gelte – offenbar nur nicht für sich selbst. Im Amtsblatt der Wiener Zeitung vom 1. Dezember wird nämlich kundgemacht, dass die Gehälter der öffentlichen Funktionäre 2012 um 2,6 Prozent erhöht werden, das lässt die steiermärkischen Landespolitiker frohlocken, während sie den Landes- und Gemeindebediensteten einen gebührenden Lohnabschluss...

  • Stmk
  • Weiz
  • Hannes Grünbichler

Oö. Sozialbudget wird 2012 gesteigert

OÖ (red). Nach der schwierigen Budgetsituation des Jahres 2011 ist für das oö. Sozialbudget 2012 wieder eine erkennbare Steigerung vorgesehen. So steigt das Budget der Abteilung Soziales und der Abteilung Jugendwohlfahrt um je fünf Prozent. Damit ist sichergestellt, dass das bestehende Leistungsangebot ohne Qualitätsabstriche gesichert werden kann, so Sozialreferent LH-Stv. Josef Ackerl. Der in Teilen notwendige bedarfsorientierte Ausbau wird aber noch weiter warten müssen.

  • Linz
  • MeinBezirk Oberösterreich
21 slowenische und österreichische Gemeindeoberhäupter unterzeichneten eine Petition zum Lückenschluss der Bahn.	 Foto: KK
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Lückenschluss in Anbahnung

Bei Lückenschluss der Radkersburger Bahn ist Zusammenarbeit grenzüberschreitend. Ein historischer Durchbruch ist gelungen. Die schon lange von uns geforderte Position der Gemeinden auf slowenischer und steirischer Seite der Mur, sich gemeinsam zum Lückenschluss der Bahnlinie Bad Radkersburg - Gornja Radgona zu bekennen, ist erfüllt“, konnten Anton Gangl und Bürgermeister Josef Sommer aus Bad Radkersburg nach der vergangenen bilateralen Bürgermeisterkonferenz im Zehnerhaus verkünden. EU-Mittel...

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Pinzgauer Bürgermeister und viel Prominenz bei großem Event in Wien

PINZGAU/WIEN. Eine große Abordnung begleitete das Bezirksblatt Pinzgau anlässlich des 60. Geburtstages vom Gemeindebund-Präsidenten Helmut Mödlhammer in den Uniqa Tower nach Wien. Zahlreiche Bürgermeister aus dem Bezirk stellten sich als Gratulanten ein. Für kulinarische Köstlichkeiten und Gastfreundschaft „made in Hohe Tauern“ sorgte Stuhlfeldens Altbürgermeister Hans Steiner. Für regionale lukullische Genüsse warb auch Ferienregion-Chef Christian Wörister, der den Genussweg Hohe Tauern und...

Krankenkassen-Sanierung mit origineller Logik

In Niederösterreich hat die Gebietskrankenkasse wieder einmal einen originellen Weg gefunden, ein wenig Geld zu sparen. Allerdings auf Kosten der Patienten und der Steuerzahler. Die Krankenkassen pfeifen angeblich aus dem letzten Loch, die Spitäler arbeiten schwer defizitär und die Kosten des Gesundheitssystems explodieren. Diese Misere gefällt den Politikschaffenden nicht, deshalb sind auch in diesem Sektor Einsparungen das Gebot der Stunde. Diese Erkenntnis ist nun die Spielwiese für allerlei...

Den Engergy-Globe landes- und bundesweit gewann Walter Baierl mit seinem Energieprojekt. Der Gewinner mit Kulmer, Kienreich und Donnerer.
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Siegeszug in vielen Belangen

Andächtig wurde die letzte Weizer Gemeinderatssitzung eröffnet, immerhin legte Walter Neuhold seine langjährige Tätigkeit als Vizebürgermeister und Funktion im Gemeinderat mit November 2011 zurück. Als erstes wurden die anwesenden Gemeinderäte zur Wahlurne gerufen – als Wahlvorschlag für die Vizebürger-Nachbesetzung wurde Erwin Eggenreich von der SPÖ-Fraktion nominiert, um sich möglichst früh und intensiv auf seine zukünftige Funktion als Bürgermeister ab März 2012 vorbereiten und einarbeiten...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Foto: TaW
  • 8. Mai 2025 um 20:00
  • Theater am Werk am Petersplatz
  • Wien

Late Night Group Therapy

DIE SHOW FÜR GESELLSCHAFT, POLITIK UND UNBEWUSSTES Eine Produktion von Susanne Schuda in Koproduktion mit Theater am Werk Late Night Group Therapy (LNGT) heißt eine neue Reihe im Theater am Werk am Petersplatz: Es ist der komplett andere Polit-Talk. Dort wo sonst erwartbare Meinungen und Weltbilder aufeinandertreffen, spricht hier das „kollektive Unbewusste“ über gesellschaftspolitische Probleme. LNGT ist eine öffentliche Therapiesitzung, in der Schudini The Sensitive mit Wissenschaftler*innen...

  • Wien
  • Theater am Werk
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  • 17. Mai 2025 um 16:00
  • BELLA VOLEN Gallery
  • Wien

𝐃𝐢𝐞 𝐒𝐚𝐡𝐞𝐥-𝐑𝐞𝐠𝐢𝐨𝐧 zwischen Vielfalt & globalen Herausforderungen

🎤 Einladung zur Podiumsdiskussion 📅 Datum: Samstag, 17. Mai 2025 🕓 Uhrzeit: 16:00 Uhr (Empfang ab 15:30 Uhr) Eintritt frei Die Sahel-Region ist ein trockenes Übergangsgebiet zwischen Sahara und Savanne in Afrika. Trotz extremer Klimabedingungen, Armut, Konflikten und politischer Instabilität zeichnet sie sich durch kulturelle Vielfalt und wertvolle Rohstoffe aus. Herausforderungen wie Desertifikation, Terrorismus und Migration machen sie zu einem geopolitischen Brennpunkt. Was macht die Region...

Foto: Quelle: Markus Pausch
  • 11. Juni 2025 um 19:00
  • Bildungszentrum Saalfelden
  • Saalfelden

„Die Demokratie ist für den Hugo“

Nachhilfe-Kabarett in politischer Bildung mit Dr. Markus Pausch „Die Demokratie ist für den Hugo!“ So sieht das jedenfalls der fiktive Populist Hugo Valerian, der in diesem Kabarett das Publikum mit verführerischen Reden für seine Bewegung „Auf Auf und Voran“ gewinnen will. Dabei ist ihm jedes Mittel recht. Doch der Politologe Markus Pausch will ihm das nicht durchgehen lassen und analysiert den Populisten bis ins kleinste Detail. Das wiederum lässt sich Hugo nicht gefallen und versucht den...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Bildungszentrum Saalfelden

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