SPÖ

Gerhard Seemann (ÖVP) hat sich bei der Bürgermeisterwahl in Pichl bei Wels mit 878 zu 667 Stimmen gegen Altbürgermeister Franz Scheiböck (SPÖ) durchgesetzt. Scheiböck war im vergangenen Jahr zurückgetreten und ließ es nun auf die Direktwahl ankommen. PICHL/WELS. Gerhard Seemann (ÖVP) holte bei der Bürgermeisterwahl in Pichl bei Wels am Sonntag dem 14. Jänner 2024 56,8 Prozent der Stimmen und gewinnt die Wahl damit gegen Franz Scheiböck (SPÖ). „Herzliche Gratulation an Gerhard Seemann und sein...

Als Berater bei der Signa Holding kassierte Altkanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) Honorare in Millionenhöhe. Der Austritt und sogar ein Ausschluss aus der SPÖ wurden mehrmals gefordert. Im Ö1-Journal verweigert er den Austritt und äußert sich auch umfassend zur Signa-Pleite. ÖSTERREICH. Die lukrative Beratungstätigkeit des ehemaligen SPÖ-Kanzlers Alfred Gusenbauer für die insolvente Signa-Gruppe des Tiroler Investors René Benko sorgen innerhalb wie außerhalb der Partei für Wirbel. Im Interview mit...

WERNDORF. Mit Kinderpunsch und Glühwein sammelte die SPÖ Werndorf Spenden für die mobile Kinderkrankenpflege MOKI. Jetzt übergab Ortsparteiobmann Bgm. Alexander Ernst über 3.000 Euro an den Non-profit Verein, der kranke Kinder zu Hause pflegt und palliativ begleitet. „Ich danke meinem Team für die Organisation und allen Spendern, aber auch den Leuten bei MOKI, denn hier geschieht ein Großteil der Arbeit ehrenamtlich, zu Gunsten vieler, die auf Unterstützung angewiesen sind“, sagte der...

NRAbg. Bürgermeister von Illmitz Maximilian Köllner und LAbg. Bürgermeister von Gols Kilian Brandstätter haben am Mittwoch Jugendliche und junge Erwachsene bis 30 Jahre ins Nationalparkkino Illmitz zu einem Kinoabend eingeladen. ILLMITZ. Nach Umfragen unter Jugendlichen ist zuvor die Wahl auf eine Vorpremiere des Actionstreifens „The Beekeeper“ (mit Jason Statham) gefallen, dessen Vorführung gemeinsam mit Kinobesitzerin Traude Kroiss umgesetzt worden ist. Event in der kalten JahreszeitKöllner...

Den Gemeinden und Städten auch im Bezirk Kirchdorf droht laut SPÖ ein Finanzkollaps. Um dies zu verhindern, fordern Bürgermeisterinnen der Region eine nachhaltige finanzielle Entlastung. BEZIRK KIRCHDORF. Städte und Gemeinden sind laut SPÖ von einem Finazkollaps bedroht. Schätzungen prognostizieren, dass 85 Gemeinden im Jahr 2023 einen finanziellen Verlust erleiden und ab 2024 auf den Härteausgleichsfonds des Landes angewiesen sein könnten. Für die SPÖ- Bürgermeisterinnen Bettina Lancaster aus...

Die SPÖ Niederösterreich legt ihren Fokus auf eine politische Agenda, die die Interessen der Mehrheit in den Mittelpunkt stellt. In einem Statement betonte der Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander die Notwendigkeit, inmitten der zunehmenden Polarisierung in Österreich und Europa, einen konstruktiven Weg einzuschlagen. NÖ. Im Jahr 2023 entschied sich die SPÖ Niederösterreich bewusst dafür, Themen aufzugreifen, die von einer breiten Mehrheit unterstützt werden. Wolfgang Zwander erklärt: "Wir...

Die SPÖ-Frauen aus dem Bezirk Scheibbs überreichten eine Geldspende für Frauen, die von Gewalt betroffen sind. REGION. Der Schutz und die Unterstützung von Frauen, die von Gewalt betroffen sind, ist seit jeher ein zentrales Anliegen der SPÖ-Frauen im Bezirk Scheibbs. Seit mittlerweile zehn Jahren wird deshalb eine Geldspende für die Bewohnerinnen des Frauenhauses in Amstetten übergeben. Spende in der Höhe von 1.100 Euro Heuer konnten Jutta Thomasberger, Hildegard Glinz und...

Anlässlich des 70. Geburtstages und 10. Todestages der ehemaligen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer aus Ottnang, hat die SPÖ OÖ in die Parteizentrale geladen.  LINZ. Auch SJ-OÖ Vorsitzende Eva Reiter aus Vöcklabruck und Vöcklabrucks SP-Bezirksparteivorsitzende Doris Margreiter erwiesen Prammer die Ehre. Im Rahmen der Würdigung wurde ein Portrait der Geehrten im Sitzungssaal der SPÖ OÖ.

Sebastian Remmert folgt auf Langzeitbürgermeister Josef Ehrenberger. BEZIRK MÖDLING. Nachdem Josef Ehrenberger seinen Rücktritt zum Ende des vergangenen Jahres angekündigt hatte, wurde nun in einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung der bisherige Vizebürgermeister Sebastian Remmert zu seinem Nachfolger gewählt, neuer Vize ist Andreas Gily. ""Ich sehe diese Aufgabe als Verpflichtung und Berufung zugleich. Man braucht nicht nur Managerqualitäten, Führungsstärke, Entscheidungsfreude und...

Lückenhafte Bedarfserhebung, fehlende Ortskenntnisse, veraltete Konzepte oder nicht abgerufene Förderungen. Der Bericht des Landesrechnungshof (LRH) über die „vorschulische Kinderbetreuung in Tirol“ sorgt für zahlreiche politische Stellungnahmen. INNSBRUCK Der Landesrechnungshof (LRH) hat den Bericht über die „vorschulische Kinderbetreuung in Tirol“ vorgelegt, der sich mit der bisherigen Situation in Tirol befasst. Zahlreiche Problempunkte sind angeführt. Dementsprechend gibt es von den...

Die lukrative Beratungstätigkeit des ehemaligen Kanzlers Alfred Gusenbauer für die insolvente Signa-Gruppe des Tiroler Investors René Benko sorgen in der SPÖ weiterhin für Wirbel. Nachdem Andreas Babler, der aktuelle Vorsitzende der Sozialdemokraten, am Montagabend einen Parteiausschluss des Ex-Kanzlers zum jetzigen Stand noch ausschloss, sprachen sich mehrere Bundesländer für eine Ruhendstellung von Gusenbauers Parteimitgliedschaft aus. Die SPÖ Burgenland forderte gar einen Ausschluss des...

Nach drei Jahren Tanzpause rief die SPÖ Olbendorf wieder zu ihrem Arbeiterball. Beim Kirchenwirt Tury versammelten sich zahlreiche Besucher zum Tanzen und Feiern. "Es war eine Freude zu sehen, wie liebe Freunde zusammenkamen, herzliche Gespräche führten und gemeinsam Spaß hatten", so die Bilanz von Bürgermeister Wolfgang Sodl und Vizebürgermeister Florian Ohrenhofer. Als Ehrengäste kamen SPÖ-Bezirksvorsitzender Jürgen Dolesch, LAbg. Verena Dunst, SPÖ-Landesgeschäftsführer Kevin Friedl,...

Seit 20 Jahren versucht Subens SPÖ in der Ortschaft Dorf eine 50er-Beschränkung zu installieren – bisher vergebens.  SUBEN. "Den ersten Antrag haben wir bereits am 12. November 2003 eingebracht. Der Vorstoß wurde damals von der BH Schärding abgelehnt", weiß Subens SPÖ-Fraktionsobmann Adrian Mayr. 2022 startete die SPÖ-Fraktion einen erneuten Versuch und brachte einen Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie ein. Dieser wurde ebenfalls von der BH Schärding abgelehnt und auf die...

RIED. SPÖ-Bezirksvorsitzender Bürgermeister Fritz Hosner ist davon überzeugt, dass gerade in schwierigen Zeiten in den Gemeinden investiert werden muss: "Der Landeshauptmann holt sich über die Landesumlage stolze 150 Millionen Euro von den Gemeinden zusätzlich, um sein Budget aufzubessern. Dabei stehen die Kommunen selbst finanziell mit dem Rücken zur Wand und kämpfen um jeden Euro, damit sie die Lebensqualität vor Ort noch absichern. Gerade jetzt im wirtschaftlichen Abschwung sind öffentliche...

Am 31. Dezemeber veranstalteten die SPÖ Groß Siegharts und die Marktgemeinde Dietmanns eine Silvesterwanderung auf den höchsten Punkt im Bezirk Waidhofen, den Predigtstuhl. GROSS SIEGHARTS. Bei sehr nebeligem Wetter gingen die ca. 300 Wanderer vom Gemeindeamt in Dietmanns bzw. dem Wasserreservoir in Waldreichs weg um am Gipfel bei warmen Getränken den Jahresausklang gebührend zu feiern. Es wurde geplaudert und gemeinsam gesungen. Die letzten Heimkehrer machten sich erst mit Hilfe von...

2024 eröffnen die Roten Falken eine neue Gruppe in Ottakring. Die sozialistische Jugendorganisation wird ab 11. Jänner 2024 in der Klausgasse 44 wöchentliche, kostenlose Gruppentreffen (von 17 bis 18.30 Uhr) abhalten. WIEN/OTTAKRING. Angesprochen sind Jugendliche im Alter von 11 bis 16 Jahren. Bei den ersten Gruppenstunden können zum Kennenlernen auch die Eltern mitkommen. Bei den Gruppenstunden wird über verschiedenste Themen gesprochen, es werden Spiele gespielt und auch eigene Aktionen und...

Obwohl die SPÖ zu Beginn des Superwahljahres 2024 in den Umfragen weiterhin nicht von der Stelle kommt und trotz Kontroversen rund um den Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und den SPÖ-Abgeordneten Andreas Kollross, sieht sich der Parteivorsitzende Andreas Babler für die Nationalratswahl gut gerüstet und glaubt daran, dass er die Wahl als "Underdog" gewinnen könne. Eine Koalition mit der FPÖ schloss Babler erneut kategorisch aus; es gehe darum, "mit voller Kraft den Kanzler Kickl zu verhindern". Für...

Nach kurzer Amtszeit hat Thomas Grandits sowohl seine Funktion des Vizebürgermeisters als auch die des SPÖ-Ortsvorsitzenden von Stinatz zurückgelegt. ​Vizebürgermeister war er seit dem 14. September 2023, Parteivorsitzender seit dem 17. November 2023. Er habe sich in den letzten Jahren intensiv um Angelegenheiten der Ortspartei, Gemeinde und Vereine gekümmert, sagte Grandits. "Jetzt ist es an der Zeit, endlich mehr auf mich selbst zu schaun. Die vielen sehr netten Reaktionen zu meinem Rücktritt...

Bereits im Oktober 2022 forderte die SPÖ im NÖ Landtag, dass Schüler*innen und Student*innen von Pflege- und Gesundheitsberufen für die Dauer ihrer Ausbildung ein Entgelt garantiert wird, das sich an jenem von Polizeischüler*innen orientiert. Denn ohne finanzielle Anreize würde es nicht gelingen, genug Personal für den Gesundheits- und Pflegebereich zu gewinnen. NÖ. „Die Auszubildenden verdienen zudem während der gesamten Ausbildungszeit eine arbeits- und sozialrechtliche Absicherung! Auch den...

Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist fix. Ende Jänner soll dann der Nationalrat über das Informationsfreiheitsgesetz abstimmen, wie SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried gegenüber dem ORF bestätigte. Zuletzt hieß es man wolle der Koalition aus ÖVP und Grüne die Stimmen für die benötigte Mehrheit geben, sofern der Gesetzesentwurf noch geändert wird. Der entsprechende Abänderungsantrag liegt nun vor. ÖSTERREICH. Im Detail soll die Regierungsvorlage von ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler...

Neuzugang im Gerasdorfer Gemeinderat. Am 2. Jänner 2024 wurde der Seyringer Rüdiger Groß feierlich als neues Mitglied des Gerasdorfer Gemeinderats angelobt. GERASDORF. Durch das Ausscheiden von Bürgermeister a.D. Alexander Vojta zum Jahresende 2023 wurde diese Neubesetzung notwendig. Vojtas Mandat wurde somit erfolgreich nachbesetzt. Rüdiger Groß bringt mit seiner langjährigen Erfahrung im mittleren Management der Stadt Wien umfassendes Wissen mit sich. Die Stadtgemeinde Gerasdorf bei Wien wird...

Die Kleingarten-Affäre zieht auch im Jahr 2024 weitere politische Kreise. Die Grünen in Mariahilf rufen eine Sondersitzung der Bezirksvertretung ein. Es geht um die Rolle von Bezirksvizin Julia Lessacher (SPÖ) und mehr Transparenz. WIEN/MARIAHILF. Die Vergabe und Umwidmung von Kleingärten hat in Wien viel politischen Staub aufgewirbelt. Wie MeinBezirk.at mehrfach berichtete, sollen im Kleingartenverein Breitenlee in der Donaustadt mehrere SPÖ-Politiker Grundstücke besessen haben. Der...

Im Jahr 2024 erwartet Österreich ein wahres Superwahljahr: Neben den Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark sowie der EU-Wahl am 9. Juni wird vor allem die Nationalratswahl das Land für die kommenden Jahre prägen. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzburg und Innsbruck zur Wahlurne gebeten. Im Frühjahr sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, an den Arbeiterkammer-Wahlen teilzunehmen. ÖSTERREICH. Vielfach wurde die türkis-grüne Koalition in den...

Kurz vor Jahresende plant das Land Burgenland ein finanzielles Entlastungspaket für die insgesamt 171 Gemeinden. Hierfür möchte man die Kosten für das Kindergartenpersonal ab kommenden Jahr zu 85 Prozent übernehmen. Im Gegenzug schlägt das Land vor, den Müllverband in die Landesholding zu integrieren.  BURGENLAND. Konkret soll den Kommunen angeboten werden, die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal von den bisherigen 45 Prozent auf 85 Prozent zu erhöhen. Das Land Burgenland...