Transparenz

ST. MARTIN I.S. Der grüne Aufschwung reicht im Vorfeld der Gemeinderatswahlen auch bis nach St. Martin i.S.: Einige Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Verantwortung gegenüber der Natur und Umwelt übernehmen, daher haben sie beschlossen am 22. März für die Grünen zu kandidieren. Angeführt wird die Liste von Katharina Wicher aus Dietmannsdorf. Die Ergotherapeutin bezeichnet sich selbst als Umwelt- und Tierschützerin seit Kindertagen. Nachhaltigkeit in den Gemeinderat bringenDerzeit sind die...

Greta Thunberg, "Fridays for Future" und Co. haben die mediale Aufmerksamkeit auf den Klimaschutz gelenkt. Vor allem der Jugend gehen jene Maßnahmen, die Politiker rund um den Erdball treffen, um die Treibhausgase einzudämmen, zu wenig weit. Auch die Grazer Rathauskoalition widmet dem Klimaschutz in ihrer adaptierten Agenda ein eigenes Kapitel (die WOCHE berichtete). Gemeinderätin Susanne Bauer (SPÖ) fehlt aber ein Konzept. "Es gibt in der Stadtverwaltung und im Haus Graz einige Aktivitäten,...

TIROL. Tirols Fördersystem wird evaluiert, ökologisiert und transparenter gestaltet. Erste Schritte in diese Richtung wurden bereits unternommen. Änderung der Geschäftseinteilung des LandesMit einer Änderung der Geschäftseinteilung sollen auch offene Fragen zu Tirols Förderlandschaft beantwortet werden. Wie bei der Regierungsklausur festgelegt, werden die Abteilung Wirtschaft und Wissenschaften und das Sachgebiet Wirtschaftsförderung in zwei moderne, schlagkräftige Verwaltungseinheiten...

Wien liegt mit einem deutlichen Abstand zu anderen Gemeinden erneut auf Platz eins. Am Ende der Rangliste finden sich die Kärntner Gemeinden Wolfsberg und Feldkirch.  ÖSTERREICH. Alle zwei Jahre überprüft die Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI), welche Informationen heimische Gemeinden im Internet veröffentlichen. Zum zweiten Mal (nach 2017) wurde Wien zur transparentesten Stadt Österreichs gekürt. Laut dem „Index Transparente Gemeinde“ 2019, erreichte die...

Die Stadt Wels macht beim Thema "Transparenz" weiterhin Fortschritte. WELS. Einen Spitzenplatz beim Thema Transparenz nimmt die Stadt Wels in einem von der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International veröffentlichten Ranking ein: Demnach belegt Wels im Index „Transparente Gemeinde“ mit 59,17 von 100 Punkten hinter den Städten Wien (83,23 Punkte), Graz (77,34 Punkte), Linz (77,09 Punkte) und Villach (62,92 Punkte) österreichweit Rang Fünf. Betrachtet man das Detailergebnis für...

NEOS-Spitzenkandidat Christoph Enke: „Geht darum, den Gemeindebürgerinnen und -bürgern eine Stimme zu geben und sie mit ihren Ideen abzuholen.“ TULBING (pa). Gemeinsam mit Alexander Scheidl (Listenplatz 2) und Natascha Hoxha (Listenplatz 3) hat NEOS-Spitzenkandidat Christoph Enke die letzte Woche des Wahlkampfes eingeläutet. Dabei hat er skizziert, worauf sich das Team im Gemeinderat unter anderem konzentrieren wolle. „Wir haben uns in den letzten Wochen sehr viel Feedback geholt und wollen uns...

Vor dem Schloss Esterházy fand der offizielle Auftakt der NEOS Burgenland in den Intensivwahlkampf statt. Prominente Gastrednerin war Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger. EISENSTADT (uch). Landesgeschäftsführerin Anna Bozecski wies gleich zu Beginn noch einmal auf die Probleme beim Sammeln von Unterstützungserklärungen hin.  „Wir haben dann darauf aufmerksam gemacht und plötzlich war unser Postfach täglich voll mit Unterstützungserklärungen.“ „Das wird ein Freudentag“Über den Zuspruch für...

NEOS Burgenland hat nun offiziell das Wahlprogramm für die Landtagswahl am 26. Jänner 2020 präsentiert. BURGENLAND. Unter dem Motto „Bring frische Kraft ins Burgenland, Weil’s Zeit ist“, präsentierten NEOS-Spitzenkandidat Eduar Posch, Listenzweite Julia Kernbichler und Generalsekretär Nick Donig das Wahlprogramm für die burgenländische Landtagswahl. „Wie auf Bundesebene stehen für uns auch im Burgenland die Themen Transparenz, Kontrolle, Bildung und mehr Demokratie sowie Bürgerbeteiligung an...

Burgenlands Grüne starteten in Eisenstadt mit dem Intensivwahlkampf. Von der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene beflügelt, geht das Team rund um Spitzenkandidatin Regina Petrik optimistisch in die Landtagswahl. EISENSTADT. Als prominente Gastrednerin machte die desiginierte Umwelt- und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler Stimmung. „Wir werden starke burgenländische Grüne brauchen, die Spuren hinterlassen.“ „Wir sind vorbereitet“Spitzenkandidatin Regina Petrik machte keinen Hehl daraus,...

Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) startete in Deutschkreutz offiziell des Wahlkampf für die Landtagswahl. Spitzenkandidat Manfred Kölly übte dabei scharfe Kritik an der rot-blauen Landesregierung. DEUTSCHKREUTZ. Rund 100 Menschen kamen ins Vinatrium in Deutschkreutz – darunter viele LBL-Kandidaten für die Landtagswahl. Auffallend dabei: der hohe Anteil mit einer FPÖ-Vergangenheit – wie etwa die ehemalige Büroleiterin von FPÖ-Chef Johann Tschürtz, Edith-Sara Tayari oder die ehemalige...

Bei der Dezember-Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt wurde das Bezirksbudget 2020 mit den Stimmen von NEOS, Grüne und SPÖ beschlossen. Im Fokus standen dabei wichtige Projekte zum Klimaschutz sowie die lang geforderte Neugestaltung der Praterstraße. In anderen Bereichen ist aber nach wie vor großer Nachholbedarf gegeben. Eine wichtige Errungenschaft war der Beitritt zum Klimabündnis. Damit verschreibt sich die Leopoldstadt einer umfassenden Politik der Nachhaltigkeit, von der auch noch...

Leistbares Wohnen und Pflege, Transparenz und Verkehr: Das heften sich die NEOS an ihre Fahnen. TULLN. Konstruktive Oppositionspolitik wollen sie machen, denn "nur zu sagen, das ist schlecht, ist uns zu wenig", leitet Herbert Schmied (NEOS) beim Pressefrühstück ein. Die Themen des Teams sind breit gefächert und reichen von der Bildung, Umwelt, Klima und Verkehr über Digitalisierung und Transparenz bis hin zum leistbaren Wohnen, aber auch zum selbstbestimmten und würdevollen Wohnen im Alter....

Die neue Partei "NEOS Groß-Enzersdorf "stellte sich im Hotel am Sachsengang erstmals öffentlich vor und versuchte, ihr Wahlprogramm als moderne Alternative zu den Programmen der bereits bestehenden Parteien zu präsentieren. GROSS-ENZERSDORF. Moderiert wurde diese Auftaktveranstaltung von Reinhard Wachmann, er nennt sich selbst „Aktivist – Team NEOS Groß-Enzersdorf“. Wachmann war viele Jahre Gemeinderat und Wirtschaftsstadtrat der Volkspartei Groß-Enzersdorf, verließ die Partei vor einem Jahr...

TIROL. Aktuell werden immer mehr Vorwürfe gegen die Bundesregierung wegen Postenschacher und Absprachen laut. Nun besteht die Sorge, dass es auch bei der Postenbesetzung bei der ÖGK zu Absprachen gekommen sein könnte. Möglicher Postenschacher und Absprachen bei ÖGK-Besetzungen Im Rahmen der Novomatic-Bestellung gelangten SMS- und Chatprotokollen an die Öffentlichkeit. Diese legen nun die Vermutung nahe, dass bei der Zentralisierung der Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse...

Beim gestrigen Tourstopp der NEOS in der Bezirksstadt Deutschlandsberg hat das Team um NEOS Spitzenkandidat Niko Swatek unter dem Motto "Frischer Wind für die Steiermark" ihr Programm präsentiert. DEUSCHLANDSBERG. NEOS Spitzenkandidat Niko Swatek war gestern im Rahmen der pinken Wahlkampftour zu Besuch in der Bezirksstadt Deutschlandsberg. Gemeinsam mit der Listendritten der pinken Landesliste Anja Herzog und dem Listendritten in der Weststeiermark, Willi Rauch, hat Swatek dort mit...

TIROL. Innsbruck war am vergangenen Montag, den 4. November 2019, Gastgeber für die Menschenrechtskonferenz des "Europäischen Ombudsmann Instituts" (EOI). Es wurde stark über die Rolle der Ombudsmann-Einrichtungen insbesondere in Menschenrechtsfragen debattiert aber auch die Transparenz der NGOs wurde angesprochen.  85 Teilnehmer aus 54 Ländern und RegionenDie Konferenz war mit ihren 85 Teilnehmern gut besucht und konnte eine große Internationalität vorweisen. Aus 54 Ländern und Regionen...

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

Auf ihrer China-Reise in die Provinzen Sichuan, Jinan und nach Peking besuchte die oö. Delegation unter Leitung von Landeshauptfrau-Stellvertreterin Christine Haberlander auch das West China Hospital in Sichuans Hauptstadt Chengdu – und stellte fest, dass die intensive Verwertung von Patientendaten in China großen Nutzen für den einzelnen Patienten aber auch für die Gesellschaft bringen kann, wenn verantwortungsvoll damit umgegangen wird. CHENGDU. Der Patient sitzt in einer kleinen Kabine und...

Interview mit Anna Bozecski, burgenländische Nationalratswahl-Spitzenkandidatin der NEOS. Warum engagieren Sie sich für die NEOS? ANNA BOZECSKI: Ich war früher – als Studentin – SPÖ-Mitglied. Aber ich habe mich nicht wohl gefühlt und war nur bei drei Treffen. NEOS habe ich dagegen cool gefunden – vor allem das Transparenzthema und die Sachlichkeit. Und das ist nach wie vor so. Sie sind in Salzburg geboren. Ihr Burgenland-Bezug? Mein Vater kommt aus Oberpullendorf. Als Landesgeschäftsführerin...

"Ja, Sonderklassepatienten können unter Umständen schneller zu OP-Terminen kommen", räumt Gesundheitslandesrat Christian Stöckl ein. "Das hat aber nichts mit der Diskussion um transparente Wartelisten zu tun." SALZBURG. SPÖ-Chef Walter Steidl fordert – "unverzüglich das Führen von offenen, transparenten OP-Wartelisten. Landeshauptmann Haslauer hat nun einzugreifen und seinen Gesundheitslandesrat zur Vernunft zu bringen", heißt es vom SPÖ-Gesundheitssprecher. Die SPÖ habe bereits 2014...

INNSBRUCK. Die KPÖ (Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige) präsentiert die SpitzenkandidatInnen für die Nationalratswahl im Wahlkreis Innsbruck: Mesut Onay, Sieglinde Mader-Kraus und Ekkehard Madlung-Kratzer. SpitzenkandidatInnen, Themen und Ziel Das linke Wahlbündnis/KPÖ, bestehend aus Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige präsentierten nun ihre SpitzenkandidatInnen für die Nationalratswahl am 29. September. Die SpitzenkandidatInnen werden in Innsbruck alle von der...

LANDECK (otko). Ein Forderungsverzicht gegenüber der Venet Bergbahnen AG sorgte für eine Debatte im Landecker Gemeinderat. Stärkung des Eigenkapitals Das Thema Venetbahn sorgte in der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderates wieder einmal für eine Diskussion zwischen der ÖVP und der Opposition. Auf der Tagesordnung stand der Antrag des Finanzausschusses auf "Abschreibung Forderungen Venet Bergbahnen AG".  Zwischen Mai 2018 und Mai 2019 hat die Stadtgemeinde Landeck Zahlungen in der Höhe von...

TIROL. Auch die Neos bringen sich für den Juli-Landtag in Aktion und stellen ihr Programm vor. Sie planen 18 Initiativen, davon sind 7 Dringlichkeitsanträge, 5 Anträge, 5 schriftliche Anträge und eine mündliche Anfrage.  Fokus auf Bildung, Transparenz, Tourismus und VerkehrDie Neos bleiben ihrem politischen Programm treu und setzen auf die Schwerpunkte Bildung, Transparenz, Tourismus und Verkehr. Dazu fordern sie in einem Dringlichkeitsantrag eine Wahlkampfkostenobergrenze und...