Transparenz

Neue Proteste nach einem Jahr Türkis-Grün  Seit wenigen Wochen gibt es eine Neuauflage der Donnerstagsdemos, jedoch von anderen Veranstaltern. Als Initiator fungiert Friedensturm, mit dabei sind auch Robin Foods, die Schenke-geldlos und der Kostnix-Laden. Grund für die erneuten Demonstrationen ist die menschenunwürdige Politik von Türkis-Grün (in dem Wording der Organisatoren Babyblau-Giftgrün). Bereits 2017 kommentierten Analyst:innen von Profil und Kronen-Zeitung, dass die Politik von Kurz...

LANDECK. NEOS Landeck Sprecher Johannes Tilg richtet zahlreiche Forderungen an den neuen Landecker Stadtchef Herbert Mayer. Neben transparenten Gemeindekassen sollen auch mutige Entscheidungen in Sachen Venet getroffen werden. Verantwortung übernehmen „Nach sieben Monaten hat Landeck nun endlich wieder einen Bürgermeister“, zeigt sich NEOS Landeck Sprecher Johannes Tilg zuversichtlich. Die pinken in Landeck haben bereits ein Auftragspaket an Herbert Mayer geschnürt: „Es gilt jetzt Verantwortung...

Nach Jahrzehnten habe es erstmals wieder Einstimmigkeit beim Budget gegeben, heißt es in einer Aussendung der Stadtgemeinde Bad Radkersburg. Die politische Einigkeit ermögliche Investitionen für die Zukunft. In der letzten Sitzung des Jahres stimmte der Gemeinderat von Bad Radkersburg geschlossen dem Budget zu. „Diese Einstimmigkeit bei so einem wichtigen Thema, bei dem die Weichen für die Zukunft der Stadtgemeinde und die Lebensqualität der Bürger gestellt werden, zeigt von einer neuen Art der...

ZAMS (otko). Bei der Venet Bergbahnen AG sollen die Gemeindemandatare demnächst Einsicht in die Gehälter bekommen. Derzeit kursieren Gerüchte über mögliche "Luxus-Gagen". Einsicht in Gehälter nehmen Aufgrund der Aufhebung des Beschlusses der Gemeindeaufsicht muss der Landecker Gemeinderat die Gewährung eines Darlehens für die Venet Bergbahnen AG im Dezember neu beschließen. Auch die Gemeinde Zams als zweitgrößter Aktionär muss den bereits gefassten Beschluss für das Venet-Rettungspaket anpassen...

Der designierte Vizebürgermeister und Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz Christoph Wiederkehr (Neos) im großen bz-Interview. WIEN. Nachdem sowohl Neos als auf die SPÖ grünes Licht für das Koalitionspapier gegeben haben, ist die erste rot-pinke Koalition auch formal fixiert. Am 24. November werden ihre Mitglieder angelobt. Mit der bz hat Neo-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr über das Wiener Bildungsversprechen, mehr Transparenz und das Anti-Terror-Paket gesprochen....

SPÖ Ortsparteichef Hinterberger freut sich, dass die aktuellen Corona-Fallzahlen nun auch in der Gemeinde Göllersdorf auf der Homepage der Gemeinde ersichtlich sein werden. GÖLLERSDORF. Dieses Übereinkommen haben die Roten mit Bürgermeister Reinwein getroffen. Hinterberger wünscht sich nicht nur eine Veröffentlichung der aktuellen Zahl der Infizierten, sondern auch der wieder Genesenen, denn so Hinterberger „ist es besonders wichtig, dass der Bevölkerung auch Mut gemacht wird und man anhand der...

LANDECK, ZAMS. Venet-Rettungspaket: Landtagsabgeordneter und Bezirksparteivorsitzender Benedikt Lentsch dankt SPÖ-Fraktion in Landeck für Einsatz. Harsche Kritik übt er an den Aussagen des Interims-Stadtchefs Thomas Hittler. Erfolgreiche Aufsichtsbeschwerde Der Zammer SPÖ-Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch kritisiert den Umgang mit den finanziellen Ressourcen am Venet seit Monaten scharf, heißt es in einer Aussendung. Er dankt der Landecker SPÖ-Fraktion als Bezirksvorsitzender für ihren...

Die Gemeinwohl-Ökonomie versucht seit 10 Jahren Betriebe transparenter zu machen, um das bestehende Wirtschaftssystem weiterzuentwickeln. Auf diesem Weg konnte man auch im Pinzgau schon einige Anhänger gewinnen, die nun für eine Tour durch den Gau zusammenkamen. PINZGAU. Vor 10 Jahren schuf der Publizist Christian Felber die Basis der Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ). Ziel dieser ist es, das finanzorientierte Wirtschaftssystem weiterzuentwickeln in ein Modell, das einen respektvollen Umgang, soziale...

Neos fordern nach Kufsteiner Diskussion um Forst: Transparenz auf allen politischen Ebenen. KUFSTEIN (red). Auch die Neos reagierten auf die Diskussion in der Stadt Kufstein um deren Forstbetrieb. Sie sehen in Sachen Transparenz "einiges im Argen". „Bürgermeister Krumschnabel ändert offenbar seine Meinung im Stundentakt. Zuerst auslagern, dann rückholen – plötzlich soll es sogar ein vom Bürgermeister selbst in Auftrag gegebenes Gutachten geben, um eine Rückholung des Forsts ins Rathaus zu...

In Deutschland haben sich bereits mehrere Plattformen von Medizinern, Wissenschaftlern und Rechtsanwälten gebildet, die die von der Regierung gesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie hinterfragen und mehr Transparenz zu den Entscheidungsgrundlagen einfordern. In Österreich hat sich am 3. Juli ebenfalls eine solche Plattform gegründet unter dem Namen RESPEKT. Mitglieder sind namhafte Mediziner, Wissenschaftler und bekannte Persönlichkeiten. RESPEKT steht für Respekt, Ehrlichkeit,...

Transparenz sei im oberösterreichischen Landtag Mangelware, meint jetzt SPOÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. So hätten Abgeordnete im Gegensatz zu anderen Landtagen kein Recht auf Akteneinsicht, Landtagsanfragen seien nicht öffentlich zugänglich. Transparenz stärke laut Makor die Demokratie und bekämpfe Korruption. OÖ. Oberösterreichs Landtag decke lieber zu als auf, kritisiert Christian Makor in einer Pressekonferenz am 13. Juli 2020. Dafür nennt er einige Beispiele wie...

ZAMS, LANDECK (otko). Das letzte Jahresergebnis der Venet Bergbahnen AG sorgte bereits für eine Diskussion im Zammer Gemeinderat. Die NEOS fordern nun mehr Transparenz und eine langfristige Strategie. Ein Jugendhotel und eine Downhill-Strecke sollen Frequenz bringen. Langfristige Strategie fehlt Die Venet Bergbahnen sorgen immer wieder für Diskussionen bei den Gemeinderatssitzungen in Landeck und Zams. Nun haben auch die NEOS das Thema aufgegriffen. Bei einer Pressekonferenz am 26. Juni sparten...

Was denken die bz-Leser über einen möglichen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen? OTTAKRING. In der vergangenen Ausgabe der bz haben wir uns mit dem Thema "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" beschäftigt. Zu der Frage, ob die Bezirksvertretungssitzungen im Internet übertragen werden sollen, haben uns zahlreiche Einsendungen erreicht. In Penzing gibt es das schon längst. Was hat Ottakring zu verbergen? Warum sonst sträubt sich die Bezirksmehrheit von Ottakring – SPÖ und Grüne (!) –...

TIROL. Die Diskussion rund um die Verarbeitung von Schweinefleisch in Deutschland greift auch die Landwirtschaftskammer Tirol auf, um die EU-weit geltenden Regeln zur Lebensmittelkennzeichnung zu kritisieren. Schon seit längerem fordert der LK-Präsident Hechenberger eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung. Dies könnte sich nun mit dem Entschließungsantrag des Nationalrates durchsetzen.  Entschließungsantrag des NationalratesDer Entschließungsantrag des Nationalrates von letzter Woche ist ein...

Am 28. Juni 2020 findet der zweite Akt der steiermärkischen Gemeinderatswahl statt. Bedingt durch den globalen Ausbruch der Coronavirus Infektionskrankheit konnte der Termin im März 2020 nicht wahrgenommen werde. Als Mitglied einer Bürgerliste fragt man sich manchmal wie man hier bestehen soll und warum man sich das alles eigentlich zumutet. Man finanziert sich aus eigener Tasche, muss sich, neben Beruf und Familie, alles selbst erarbeiten und kann sich bei Fehlern nicht auf die Partei...

Die Grünen haben heute ihre Forderung nach einem umfassenden Paket zur Korruptionsbekämpfung und Transparenz bekräftigt. Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses sei zu wenig. In Kraft treten soll das Paket 2021. ÖSTERREICH. "Jetzt setzen wir an zum Schlusssprint, wie biegen ein in die Zielgerade." So kündigte Vizekanzler Werner Kogler zu Beginn den Plan eines Transparenzpakets an. Zentrale Forderungen: Eine umfassende Regelung für "gläserne Parteikassen", strengere Antikorruptionsbestimmungen,...

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) möchte, wie im Regierungsprogramm vereinbart, das Amtsgeheimnis abschaffen. Es soll ein Recht auf Information in der Verfassung verankert werden. Das Transparenzpaket legt fest, dass innerhalb von vier Wochen Behörden Daten herausgeben sollen. ÖSTERREICH. Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses werde schon lange diskutiert, so Edtstadler. Pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der Verfassung sollen Änderungen an dieser vorgenommen werden. Deshalb habe...

TIROL. Die Tiroler Landesregierung wird 400 Mio. Euro als Corona-Unterstützung in den verschiedenen Branchen verteilen. Prinzipiell ist die Unterstützung in den Augen der Liste Fritz notwendig, jedoch sieht die Oppositionspartei keinen konkreten Verteilungsplan. Besonders, dass der Tiroler Landtag keinerlei Mitsprache recht hat, trotz Budgethoheit, ist für Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Markus Sint bedenklich.  Unterstützungsmillionen notwendig aber...Das Problem wäre nicht die Summe, die zur...

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich nahm zum neuen Kontrollausschuss für die burgenländischen Corona-Hilfsgelder Stellung. Die Kritik der Opposition ist für ihn nicht nachvollziehbar. BURGENLAND. Der neue Kontrollausschuss, der sich aus allen im Landtag vertretenen Parteien zusammensetzt, soll die Verwendung der Mittel des burgenländischen Corona-Unterstützungspaketes überprüfen. „Durch diesen Ausschuss wird den Burgenländern auf Punkt und Beistrich belegt, wozu ihr Steuergeld verwendet wurde. Wir...

DEUTSCHLANDSBERG. Voller Motivation und mit noch stärkerer Stimme starten die Deutschlandsberger Grünen verjüngt in die nächste Periode. Als "Grüne und Bürgerliste Deutschlandsberg" treten sie zur Gemeinderatswahl in der Bezirkshauptstadt an – und üben vor allem Kritik an der SPÖ: "Die Erfahrungen der letzten Jahre hat gezeigt, dass es dringend eine tiefgreifende Veränderung in Deutschlandsberg braucht. Die Dominanz der SPÖ wirkt sich verheerend auf die interne und externe Informationskultur...

In drei Gemeinden haben sich neue Grüne Ortsgruppen zusammengefunden und zeigen mit interessanten Ideen auf. Preding, St. Stefan ob Stainz und St. Martin im Sulmtal wollen bei den Gemeinderatswahlen am 22. März eine attraktive Ergänzung zu den bestehenden Parteien bieten. Bisher waren nur in Deutschlandsberg und Stainz Grüne Gemeinderäte vertreten, man rechnet aber mit einem Zuwachs im Bezirk. Die Grünen stehen für eine lebenswerte Zukunft und für sozialen Zusammenhalt ein und machen sich stark...

Am Mittwoch, 18. März um 19:00 lädt Radio FRO, das freie Radio aus Linz, im Rahmen der Veranstaltungsreihe #itsup2us zur Diskussion ins afo architekturforum OÖ ein (Herbert-Bayer-Platz 1, 4020 Linz). Unter dem Titel „Mehr Transparenz und Mitbestimmung: Stadt gemeinsam entwickeln“ gibt es kurze Impulsvorträge und eine gemeinsame Podiumsdiskussion mit Linzer Initiativen u.a. mit Markus Rabengruber (Architekt, fairplanning), Renate Ortner (Linzer Grüngürtel schützen jetzt.) und Ulrike Salzbacher...

Die mutmaßliche Veruntreuung in Klagenfurt zeigt einmal mehr die Wichtigkeit völliger Transparenz bei öffentlichen Mitteln auf! NEOS-Landesprecher Unterdorfer-Morgenstern: „So passt die schwarze, blaue und rote Politik auf das Steuergeld der Bürger auf? Einmal mehr fordern wir NEOS völlige Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln ein.“ So gehen schwarze, blaue und rote Politik mit dem Steuergeld der Bürger um1,76 Millionen Euro soll ein ehemaliger Mitarbeiter der Stadtkasse in der...

Verwendung von heimischen Lebensmitteln ist gesünder, wirtschaftlicher und umweltfreundlicher. REGION. Oberösterreich ist ein wahres Schlaraffenland, wenn es um kulinarische Schmankerl geht. Vor unserer Haustüre gibt es eine große Vielfalt an Gemüse, Obst, Getreide und Fleisch. Lebensmittel, die für eine gesunde und bewusste Ernährung unerlässlich sind. Dennoch landet statt regionalen Erzeugnissen öfters billige Importware in den Einkaufskörben. Dabei gibt es einige gute Gründe, auf heimische...