Gemeinderat

Die SPÖ Wels einigte sich jetzt auf ihre 72 Kandidaten zur Gemeinderatswahl im September. WELS. Im Stadttheater ging jetzt die Stadtdelegierten-Versammlung der Welser Genossen über die Bühne. Dabei wurde auch über die Gemeinderatsliste für die Wahl am 26. September abgestimmt. Der vom Stadtparteivorsitzenden Stadtrat Klaus Schinninger vorgelegte Wahlvorschlag mit 72 Kandidaten wurde mit großer Mehrheit bestätigt. Zuvor stimmte Bürgermeister-Kandidatin Petra Wimmer ihr Team auf die Devise...

Mit 100 % Zustimmung hat der OÖVP-Parteivorstand St. Pantaleons Bürgermeister Valentin David erneut zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Aktuell hat er einen Ideenwettbewerb für Zukunftspläne gestartet. ST. PANTALEON. Bereits im Jahr 2009 wurde Valentin David zum ersten Mal Bürgermeister, damals in einer Stichwahl. Doch seit dem Jahr 2015 war keine Stichwahl mehr nötig und jetzt hat er sich erneut dazu entschieden für weitere sechs Jahre zu kandidieren. Auch dafür erhielt er hundertprozentige...

PETRONELL-CARNUNTUM. Die Marktgemeinde wird gemeinsam mit  Susanna Mazakarini ab  September 2021 Musikunterricht für alle in Petronell anbieten. Dies hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung beschlossen. "Besonders freue ich mich als Bürgermeister, dass ein Herzenswunsch von mir in Erfüllung geht", berichtet Martin Almstädter. Die Marktgemeinde stellt für den Unterricht die Räumlichkeiten in der Volksschule kostenlos zur Verfügung. Zusätzlich wird für Kinder, Studenten und...

Seit einiger Zeit drängen Stefan und Simone Schmidt auf Antworten auf ihre Fragen zu vergangenen Projekten der Gemeinde Unken. Die ehemalige Gemeindevertretung soll sich bei einigen Vorhaben fahrlässig verhalten und sich sogar im illegalen Raum bewegt haben.  UNKEN. Familie Schmidt aus Unken kämpft seit mehr als zehn Jahren für die Aufklärung eines aus ihrer Sicht großen Problems in der Gemeinde. Laut Familienvater und ehemaligen Gemeindevertreter Stefan habe ein enger Kreis um den...

Die Planungen des Nordzulaufes für den Brenner Basis Tunnel (BBT) werden konkreter. Die Tunnelführung (Laiminiger Tunnel) auf Kufsteiner Gemeindegebiet soll Thema im Gemeinderat werden. KUFSTEIN (red). Die Kufsteiner Bürgerinitiative „Keine Trasse ohne Tunnel“ will auf Nummer sicher gehen. Nachdem für die Strecke Kundl-Schaftenau mittlerweile das Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung gestartet und Mitte April auf deutscher Seite die Trassenauswahl  für den Nordzulauf zum...

In den vergangenen Wochen hat die FPÖ Krems die Forderung nach einer Gratisstunde beim Parken ins Spiel gebracht hat und eine neuerliche Diskussion angeregt. „So manches Gemeinderatsmitglied der anderen Parteien konnte dieser Idee ebenfalls etwas abgewinnen. Statt zu einem Schulterschluss kam es aber zu einer Verunglimpfung der Kremserinnen und Kremser als Parkbetrüger durch einen linken Gemeinderat.“, schilderte Gemeinderat Christoph Hofbauer am Beginn der Gemeinderatssitzung. „An dieser...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eva-Maria und Jürgen Bausek feierten neulich die Goldene Hochzeit. Ein Anlass, zu dem sich Payerbachs Gemeinderat Wolfgang Arlt mit besten Glückwünschen einstellte. Gertrude und Walter Bauer durften gar die Diamantene Hochzeit feiern. Vizebürgermeister Jochen Bous und Bürgermeister Eduard Rettenbacher überbrachten den erprobten Eheleuten die besten Glückwünsche zum 60-jährigen Ehe-Jubiläum.

INNSBRUCK. Die weiteren Öffnungsschritte in Sachen Corona haben zu zahlreichen Reaktionen geführt. Konsequente Strafen für Unbelehrbare werden gefordert. Die Entscheidungen im Gemeinderat werden als rückwärtsgewandte Verkehrspolitik bezeichnet. Konsequente StrafenLA Mario Gerber (ÖVP), begrüßt die heute von der Bundesregierung angekündigten weiteren Lockerungsschritte. „Mit 19. Mai haben wir den Wirtschaftsmotor angelassen, mit 10. Juni schalten wir in den zweiten Gang und ab 1. Juli kehrt die...

Auf die letzten Tage der Wörgler Wasserwelt nochmals das Sportbecken für Schulschwimmen und Vereine zu öffnen, bleibt wohl eher ein Wunschdenken. Zu hoch seien die Kosten und auch die Corona-Verordnungen müssen beachtet werden. WÖRGL (red). Das leidige Thema Wave bleibt auch dem Wörgler Gemeinderat noch erhalten. Auch bei der Sitzung am 27. Mai wurde die Causa Wörgler Wasserwelt erneut angesprochen, obwohl dies nicht auf der Tagesordnung stand. VP-Stadtparteiobmann Michael Riedhart würde gerne...

Wie berichtet stand in Ellbögen ein vorzeitiger Ortschef-Wechsel an. ELLBÖGEN. Walter Kiechl war der einzige Kandidat für die Nachfolge von Langzeit-Bürgermeister Walter Hofer und wurde in der Sitzung am Mittwoch vom Gemeinderat zum neuen Dorfoberhaupt gewählt. Das allerdings mit einem überraschenden Ergebnis: Kiechl erhielt nur fünf Ja-Stimmen, acht Mandatare gaben bei der schriftlichen Abstimmung kein Votum ab. "Damit habe ich nicht gerechnet", räumt der neue Bürgermeister ein, will aber...

Der Bilanzskandal rund um die Commerzialbank Mattersburg hat nicht nur Privat- und Firmenkunden hart getroffen, sondern auch Gemeinden. Bis Ende Juni sollen diese nun im Gemeinderat beschließen ob sie ihre Forderungen an das Land verkaufen. BEZIRK MATTERSBURG. Im Mai wurde im Landtag mehrheitlich ein Gesetz beschlossen, das es den durch die Commerzialbank geschädigten Gemeinden ermöglicht, ihre Forderungen gegen die staatlichen Bankenaufsichtsorgane an das Land zu verkaufen. Teilweise Verzicht...

INNSBRUCK. Ein Allparteienantrag setzt ersten Schritt für die Rettung der Innsbrucker und Tiroler Nachtkultur. Mit bedruckten FFP2 Masken wird parteiübergreifend eine klare Botschaft gegen Gewalt an Frauen und Mädchen gesetzt. Außerdem weitere Informationen zur Gemeinderatssitzung, der auch die Gratisparkstunde in den Tiefgaragen in der Innsbrucker Innenstadt am Freitag und Samstag beschlossen hat. Aus dem GemeinderatIm Gemeinderat wurden entsprechend der Tagesordnung u. a. folgende Anträge...

In Geboltskirchen bereitet man sich auf die Bürgermeisterwahlen im Herbst vor. GEBOLTSKIRCHEN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 kam die ÖVP trotz eines Verlustes von 8,6 Prozent auf 41,4%.  Federn musste auch die SPÖ lassen (-2,6%) und brachte es auf ein Ergebnis von 24,9%. Zuwachs bei der FPÖ mit 8,9 Prozent, Ergebnis 17,6 %. Die Unabhängige Liste Geboltskirchen (ULG) verlor 1,3% der Stimmen und erzielte 12,5%. "Geboltskirchen 2.0 – Die Jungen" (DJGeb) holten sich 3,6%....

In Aistersheim laufen die Vorbereitungen zur Bürger- und Gemeinderatswahl 2021. AISTERSHEIM. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 verlor die ÖVP ein Mandat und 4,4 Prozent – und kam dabei auf ein Ergebnis von 47,4 %. Die SPÖ blieb mit einer Veränderung von -0,6% annähernd gleich und brachte es auf 18,1%. Die FPÖ (34,5%) konnte ihr Ergebnis um 5% und damit um ein Mandat steigern. Wahlbeteiligung: 84,0%. Bei der Bürgermeisterwahl setzte sich Rudolf Riener (ÖVP) mit 65,1% durch....

In Kallham bereitet man sich schon auf die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Herbst vor.  KALLHAM. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 kam die ÖVP mit einem Plus von 1,6 Prozent auf 60% der Stimmen. Einen Verlust fuhr die SPÖ ein (-7%) – sie schaffte es auf 16,4%. Anstieg der Stimmen bei der FPÖ um 8,7%, die ein Ergebnis von 23,6 Prozent und damit zwei zusätzliche Mandate schaffte. Wahlbeteiligung: 85,1%.  Bei der Bürgermeister-Direktwahl setzte sich Gottfried Pauzenberger...

INNSBRUCK. Die Stimmung im Gemeinderat hat sich der Wetterlage angepasst. Bereits zum Auftakt gab es rund um die IKB-Aufsichtsräte eine emotionale Diskussion. Es folgt die Aktuelle Stunde und die Abstimmung rund um einen Gastgarten in der Altstadt. Die Gemeinderatssitzung kann hier nachverfolgt werden. IKB-AufsichtsräteDer Rechnungshofbericht zur TIWAG hat in Sachen Aufsichtsräte für einiges Aufsehen gesorgt. Bgm. Willi hat unter der Devise "Entpolitisierung und Erhöhung der Frauenqoute" des...

Jury kürte Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs; weitere Schritte zur Realisierung des neuen Kindergartens in Westendorf. WESTENDORF. "Ein langer Weg geht der Entscheidung für das Siegerprojekt unseres neuen Kindergartens voraus. Nach mehrjährigen Verhandlungen mit verschiedenen Grundstücksbesitzern rund um das Schulgebäude und zwei Machbarkeitsstudien, hat eine Begegnung mit Elisabeth Bachler dann endlich im Jahr 2020 zu einem wunderbaren Platz für die Zukunft unserer Kindergartenkinder...

Am 9. Juni findet um 18:00 Uhr die große Auftaktveranstaltung zur Gemeindeschmiede im Agrarzentrum Imst statt. Ziel dabei ist es, junge Menschen für die Gemeindepolitik zu begeistern. IMST. Einige von ihnen sollten dann schon bald in den jeweiligen Gemeinderat einziehen. Unter dem Motto der Gemeindeschmiede „Was kann i fia mei Gemeinde dia“ wird Imst am 9. Juni im Mittelpunkt des Interesses stehen. „Wir erwarten uns viele junge Menschen aus der Region. Es gibt ein tolles Programm, spannende...

In Oftering tritt Bürgermeister Dietmar Lackner von der SPÖ bei der Wahl 2021 an. 2015 konnte er sich knapp gegen Reinhard Ludwig Hadler von der ÖVP in der Stichwahl durchsetzen. Dieser legte am 16. August 2019 seine Funktionen, aufgrund eines Wohnortwechsels, zurück. Am 8. Mai gab die ÖVP Oftering bekannt, dass die WKO-Vizepräsidentin und ÖVP-Gemeinderätin Margit Angerlehner, für die Volkspartei, um das Amt des Gemeindeoberhaupts kandidiert. ORFTERING. Den Sieg bei den Bürgermeister- und...

Sie sind klein und unscheinbar, können im Notfall jedoch Leben retten: Defibrillatoren oder sogenannte Schockgeber sollen den natürlichen Herzrhythmus wiederherstellen, wenn jemand lebensbedrohliche Rhythmusstörungen hat. In der Ersten Hilfe kommen sogenannte automatisierte externe Defibrillatoren (AED) zum Einsatz. Sie sind so konzipiert, dass sie auch ein Laie bedienen kann und werden demnach auch Laiendefis genannt. Gesetzlich gibt es keine Verpflichtung, dass in Gemeinden öffentlich...

Immer mehr gefälschte Impfzertifikate der Corona-Schutzimpfung sind im Umlauf, um sich Vergünstigungen zu erschleichen. Seit Anfang des Jahres wird über einen europaweiten Nachweis, für die Corona-Schutzimpfungen debattiert. Auf EU-Ebene ist letzte Woche eine Einigung zum Zertifikat über Impfungen, Tests und die Genesung erzielt worden. Der Nachweis soll das Reisen, schon bald in der EU erleichtern.  Doch, nur der originale Impfpass, ist im Ausland der sicherste Nachweis. (Grüner Pass)  Die...

INNSBRUCK. Ein 'Queeres Jugendzentrum' in Innsbruck wird von den NEOS gefordert: Erforderlich ist ein unabhängiges, selbstverwaltetes queeres Jugendzentrum, welches keiner klassischen Jugendorganisation untersteht. Die Freiheitlichen orten eine verbockte Verkehrspolitik. VersäumnisseÜberrascht zeigt sich der Innsbrucker FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger über die ständigen 30er Debatten der Grünen in allen Stadtteilen von Innsbruck. „Wenn man sich daran richtig erinnert, obliegen die...

Im Gemeinderat Langenwang steht ein Wechsel bevor. Barbara Gutschelhofer wird mit 16. Juni ihr Gemeinderatsmandat an den nächstgereihten Roland Pink und damit in jüngere Hände übergeben. Der langjährige freiheitliche Funktionär Roland Pink ist gelernter Steinmetz und seit vielen Jahren als Außendienstmitarbeiter eines großen Versandunternehmens tätig. Zudem ist er engagierter Trainer des örtlichen Fußballvereines. Er möchte sich in der gemeindepolitischen Arbeit vor allem den Themen Sport,...

In der GR-Sitzung am 08.04.2021 hat uns der BgM lt. Bgld. Gemeindeordnung den nächsten Termin für die GR-Sitzung bekanntgegeben, u.zw. den 9. 6. bzw. 10.6.2021 Überraschenderweise hat er sie nun bereits ohne vorherige Abstimmung auf den 27.05.2021 angesetzt. Der einzige Grund hierfür ist wohl die rasche Zustimmung zum ausgearbeiteten Vergleich der RA-Kanzlei Dr. Hajek, bevor einige Gemeinderäte der VP ihre bereits signalisierte Zustimmung wieder zurückziehen. Dort war man sich nämlich nicht...