Gemeinderat

Wie berichtet stand in Ellbögen ein vorzeitiger Ortschef-Wechsel an. ELLBÖGEN. Walter Kiechl war der einzige Kandidat für die Nachfolge von Langzeit-Bürgermeister Walter Hofer und wurde in der Sitzung am Mittwoch vom Gemeinderat zum neuen Dorfoberhaupt gewählt. Das allerdings mit einem überraschenden Ergebnis: Kiechl erhielt nur fünf Ja-Stimmen, acht Mandatare gaben bei der schriftlichen Abstimmung kein Votum ab. "Damit habe ich nicht gerechnet", räumt der neue Bürgermeister ein, will aber...

Der Bilanzskandal rund um die Commerzialbank Mattersburg hat nicht nur Privat- und Firmenkunden hart getroffen, sondern auch Gemeinden. Bis Ende Juni sollen diese nun im Gemeinderat beschließen ob sie ihre Forderungen an das Land verkaufen. BEZIRK MATTERSBURG. Im Mai wurde im Landtag mehrheitlich ein Gesetz beschlossen, das es den durch die Commerzialbank geschädigten Gemeinden ermöglicht, ihre Forderungen gegen die staatlichen Bankenaufsichtsorgane an das Land zu verkaufen. Teilweise Verzicht...

INNSBRUCK. Ein Allparteienantrag setzt ersten Schritt für die Rettung der Innsbrucker und Tiroler Nachtkultur. Mit bedruckten FFP2 Masken wird parteiübergreifend eine klare Botschaft gegen Gewalt an Frauen und Mädchen gesetzt. Außerdem weitere Informationen zur Gemeinderatssitzung, der auch die Gratisparkstunde in den Tiefgaragen in der Innsbrucker Innenstadt am Freitag und Samstag beschlossen hat. Aus dem GemeinderatIm Gemeinderat wurden entsprechend der Tagesordnung u. a. folgende Anträge...

In Geboltskirchen bereitet man sich auf die Bürgermeisterwahlen im Herbst vor. GEBOLTSKIRCHEN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 kam die ÖVP trotz eines Verlustes von 8,6 Prozent auf 41,4%.  Federn musste auch die SPÖ lassen (-2,6%) und brachte es auf ein Ergebnis von 24,9%. Zuwachs bei der FPÖ mit 8,9 Prozent, Ergebnis 17,6 %. Die Unabhängige Liste Geboltskirchen (ULG) verlor 1,3% der Stimmen und erzielte 12,5%. "Geboltskirchen 2.0 – Die Jungen" (DJGeb) holten sich 3,6%....

In Aistersheim laufen die Vorbereitungen zur Bürger- und Gemeinderatswahl 2021. AISTERSHEIM. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 verlor die ÖVP ein Mandat und 4,4 Prozent – und kam dabei auf ein Ergebnis von 47,4 %. Die SPÖ blieb mit einer Veränderung von -0,6% annähernd gleich und brachte es auf 18,1%. Die FPÖ (34,5%) konnte ihr Ergebnis um 5% und damit um ein Mandat steigern. Wahlbeteiligung: 84,0%. Bei der Bürgermeisterwahl setzte sich Rudolf Riener (ÖVP) mit 65,1% durch....

In Kallham bereitet man sich schon auf die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Herbst vor.  KALLHAM. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 kam die ÖVP mit einem Plus von 1,6 Prozent auf 60% der Stimmen. Einen Verlust fuhr die SPÖ ein (-7%) – sie schaffte es auf 16,4%. Anstieg der Stimmen bei der FPÖ um 8,7%, die ein Ergebnis von 23,6 Prozent und damit zwei zusätzliche Mandate schaffte. Wahlbeteiligung: 85,1%.  Bei der Bürgermeister-Direktwahl setzte sich Gottfried Pauzenberger...

INNSBRUCK. Die Stimmung im Gemeinderat hat sich der Wetterlage angepasst. Bereits zum Auftakt gab es rund um die IKB-Aufsichtsräte eine emotionale Diskussion. Es folgt die Aktuelle Stunde und die Abstimmung rund um einen Gastgarten in der Altstadt. Die Gemeinderatssitzung kann hier nachverfolgt werden. IKB-AufsichtsräteDer Rechnungshofbericht zur TIWAG hat in Sachen Aufsichtsräte für einiges Aufsehen gesorgt. Bgm. Willi hat unter der Devise "Entpolitisierung und Erhöhung der Frauenqoute" des...

Jury kürte Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs; weitere Schritte zur Realisierung des neuen Kindergartens in Westendorf. WESTENDORF. "Ein langer Weg geht der Entscheidung für das Siegerprojekt unseres neuen Kindergartens voraus. Nach mehrjährigen Verhandlungen mit verschiedenen Grundstücksbesitzern rund um das Schulgebäude und zwei Machbarkeitsstudien, hat eine Begegnung mit Elisabeth Bachler dann endlich im Jahr 2020 zu einem wunderbaren Platz für die Zukunft unserer Kindergartenkinder...

Am 9. Juni findet um 18:00 Uhr die große Auftaktveranstaltung zur Gemeindeschmiede im Agrarzentrum Imst statt. Ziel dabei ist es, junge Menschen für die Gemeindepolitik zu begeistern. IMST. Einige von ihnen sollten dann schon bald in den jeweiligen Gemeinderat einziehen. Unter dem Motto der Gemeindeschmiede „Was kann i fia mei Gemeinde dia“ wird Imst am 9. Juni im Mittelpunkt des Interesses stehen. „Wir erwarten uns viele junge Menschen aus der Region. Es gibt ein tolles Programm, spannende...

In Oftering tritt Bürgermeister Dietmar Lackner von der SPÖ bei der Wahl 2021 an. 2015 konnte er sich knapp gegen Reinhard Ludwig Hadler von der ÖVP in der Stichwahl durchsetzen. Dieser legte am 16. August 2019 seine Funktionen, aufgrund eines Wohnortwechsels, zurück. Am 8. Mai gab die ÖVP Oftering bekannt, dass die WKO-Vizepräsidentin und ÖVP-Gemeinderätin Margit Angerlehner, für die Volkspartei, um das Amt des Gemeindeoberhaupts kandidiert. ORFTERING. Den Sieg bei den Bürgermeister- und...

Sie sind klein und unscheinbar, können im Notfall jedoch Leben retten: Defibrillatoren oder sogenannte Schockgeber sollen den natürlichen Herzrhythmus wiederherstellen, wenn jemand lebensbedrohliche Rhythmusstörungen hat. In der Ersten Hilfe kommen sogenannte automatisierte externe Defibrillatoren (AED) zum Einsatz. Sie sind so konzipiert, dass sie auch ein Laie bedienen kann und werden demnach auch Laiendefis genannt. Gesetzlich gibt es keine Verpflichtung, dass in Gemeinden öffentlich...

Immer mehr gefälschte Impfzertifikate der Corona-Schutzimpfung sind im Umlauf, um sich Vergünstigungen zu erschleichen. Seit Anfang des Jahres wird über einen europaweiten Nachweis, für die Corona-Schutzimpfungen debattiert. Auf EU-Ebene ist letzte Woche eine Einigung zum Zertifikat über Impfungen, Tests und die Genesung erzielt worden. Der Nachweis soll das Reisen, schon bald in der EU erleichtern.  Doch, nur der originale Impfpass, ist im Ausland der sicherste Nachweis. (Grüner Pass)  Die...

INNSBRUCK. Ein 'Queeres Jugendzentrum' in Innsbruck wird von den NEOS gefordert: Erforderlich ist ein unabhängiges, selbstverwaltetes queeres Jugendzentrum, welches keiner klassischen Jugendorganisation untersteht. Die Freiheitlichen orten eine verbockte Verkehrspolitik. VersäumnisseÜberrascht zeigt sich der Innsbrucker FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger über die ständigen 30er Debatten der Grünen in allen Stadtteilen von Innsbruck. „Wenn man sich daran richtig erinnert, obliegen die...

Im Gemeinderat Langenwang steht ein Wechsel bevor. Barbara Gutschelhofer wird mit 16. Juni ihr Gemeinderatsmandat an den nächstgereihten Roland Pink und damit in jüngere Hände übergeben. Der langjährige freiheitliche Funktionär Roland Pink ist gelernter Steinmetz und seit vielen Jahren als Außendienstmitarbeiter eines großen Versandunternehmens tätig. Zudem ist er engagierter Trainer des örtlichen Fußballvereines. Er möchte sich in der gemeindepolitischen Arbeit vor allem den Themen Sport,...

In der GR-Sitzung am 08.04.2021 hat uns der BgM lt. Bgld. Gemeindeordnung den nächsten Termin für die GR-Sitzung bekanntgegeben, u.zw. den 9. 6. bzw. 10.6.2021 Überraschenderweise hat er sie nun bereits ohne vorherige Abstimmung auf den 27.05.2021 angesetzt. Der einzige Grund hierfür ist wohl die rasche Zustimmung zum ausgearbeiteten Vergleich der RA-Kanzlei Dr. Hajek, bevor einige Gemeinderäte der VP ihre bereits signalisierte Zustimmung wieder zurückziehen. Dort war man sich nämlich nicht...

Die Zufahrt von der Waldgasse zur Koglgasse wurde aufgrund der massiven Frostschäden der vergangenen Jahre gesperrt, weil die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Auch auf diesen Missstand haben wir als FLG die Gemeindeverwaltung schon seit Jahren hingewiesen und eine Reinigung des Einlaufs und Ausbesserung des Asphaltaufbruchs gefordert. Wir hoffen, dass diese nun endlich auch in Angriff genommen werden und das Regenwasser aus dem Wald bereits von oben her in den Kanal einfließen kann...

INNSBRUCK. Innsbruck ist auf der Suche nach einem neuen Finanzdirektor. Die Gemeinderatsfraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck fordern Bgm. Willi auf, mit dem jetzigen Stellvertreter Johannes verdross rasch Gespräche zu führen. Innsbrucks Grüne wollen die Stadtfinanzen stabilisieren. Dringender AntragDie Gemeinderats-Fraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck bringen im kommenden Gemeinderat einen dringlichen Mehrparteienantrag ein. Darin wird...

FLIEß (sica).  In der Gemeinderatssitzung am 21. Mai wurde der 29-jährige Alexander Jäger als Nachfolger von Hans-Peter Bock gewählt. Für Jäger gilt es nun große Fußstapfen zu füllen, die sein Vorgänger hinterlässt. Ära Bock geht zu EndeDie Zeit als Bürgermeister von Fließ ging für Hans-Peter Bock am 12. Mai zu Ende - die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. In der Gemeinderatssitzung am 21. Mai ließ der Vizebürgermeister Wolfgang Huter, der interimistisch die Amtsgeschäfte führte, die Zeit unter Bock...

INNSBRUCK. In der Kontrollausschusssitzung am 06.05.2021 wurde von allen Mitgliedern im Ausschuss beschlossen, dass während der Sitzung des Gemeinderats am 27.05.2021 - im Sinne der Zeitökonomie - in einer Pause eine kurze Sitzung des Kontrollausschusses eingeplant wird, um den Wechsel des Obmanns sowie deren Stellvertretung durchzuführen. Diese Sitzung findet aber nun nicht statt: "Der Bürgermeisterhat  zuletzt den Termin für die Neuwahl auf unbestimmte Zeit verschoben." Macht braucht...

Der ehemalige Bürgermeister und ÖVP-Landtagsabgeordnete Bernhard Hirczy zieht sich aus der Jennersdorfer Gemeindepolitik zurück. Er legt mit Anfang Juni sowohl seinen Sitz im Gemeinderat als auch im Stadtrat zurück. Vizebürgermeisterin Gabi Lechner wird die Führungsrolle innerhalb der ÖVP künftig allein übernehmen. "Angriffiges Klima"In einem Rundschreiben an die Gemeindebevölkerung macht Hirczy das politische Klima in der Stadt geltend. Es sei "rauer und angriffiger" geworden, es gehe leider...

Landesrat Martin Eichtinger: „Durch den Beschluss ,Natur im Garten‘ Gemeinden zu werden, fördern Herzogenburg, Markersdorf-Haindorf und Michelbach attraktive Grünflächen und machen ihre Gemeinden für ihre Einwohnerinnen und Einwohner noch lebenswerter.“ BEZIRK ST. PÖLTEN (pa). Durch den Gemeinderatsbeschluss bestätigen die Gemeinden Herzogenburg, Markersdorf-Haindorf und Michelbach, dass die öffentlichen Grünräume zukünftig entsprechend den „Natur im Garten“ Kriterien ohne...

Nach Vizebürgermeister Erwin Krammer scheiden mit Cornel Prebjan und Martina Höllerschmid zwei weitere ÖVP-Mandatare aus dem Kremser Gemeinderat aus. KREMS. Doris Berger-Grabner, Thomas Hagmann und Patrik Mitmasser rücken an die Stelle der ausgeschiedenen Gemeinderäte nach. Prof.(FH)  Doris Berger-Grabner (42) unterrichtet im Department of Business an der FH Krems und ist Abgeordnete des Österreichischen Bundesrates. KR Thomas Hagmann (48) ist studierter Wirtschaftswissenschafter,...

ZAMS. Der Zammer Bürgermeister Siegmund Geiger war seit 2010 im Amt, nun gibt er seinen Rücktritt bekannt. „Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei“ schlägt Gemeinderat Dominik Traxl als Nachfolger vor. Fordernde MonateBürgermeister Siegmund Geiger hat gestern und heute seine Fraktion und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Zams über seinen Rücktritt informiert. „Die letzten Monate haben mich als Bürgermeister und beruflich massiv gefordert. Die Pandemie wird auch in den nächsten...

Erstmals in der Geschichte Spittals hat der Gemeinderat einen nicht ausgeglichenen Haushalt verabschieden müssen. SPITTAL. In seiner ersten Arbeitssitzung der neuen Legislaturperiode hat der Gemeinderat unter Bürgermeister Gerhard Köfer im Stadtsaal das Budget 2020 verabschiedet. Für den Haushalt, der ein Minus von 852.287 Euro aufweist, stimmten alle Stadt- und Gemeinderäte mit Ausnahme der zehn Abgeordneten von Team Kärnten - Liste Köfer. Damit wollte die Fraktion dem Vernehmen nach ihren...