SPÖ

Völlig unerwartet ist Kustos Ludwig Vogl im Alter von 64 Jahren verstorben. Der Schärdinger leitete seit 2017 ehrenamtlich das Stadtmuseum Schärding und war in der Barockstadt auch politisch viele Jahre lang aktiv. SCHÄRDING. Der Aufgabe als Leiter des Stadtmuseums ging er zu jeder Zeit mit vollem Engagement und Einsatz nach. Gemeinsam mit seinem Team führte er das Stadtmuseum und in weiterer Folge das Granitmuseum Schärding. Mit Frohsinn verwirklichte er immer wieder neue Projekte und...

Bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates diskutierten die Mitglieder über digitale Aufklärung, Lärmschutzgutachten und das neue Mobilitätskonzept von Braunau. BRAUNAU. Gleich der erste Antrag der Sitzung sorgte für Gesprächstoff: Elma Pandzic (Grüne) Berichtete über "WebChecker"-Workshops in Braunaus Schulen. Diese sollen Volksschülern den Umgang mit dem Internet beibringen. In ihrem Antrag möchte sie, dass die Stadt Braunau die Hälfte der entstehenden Kosten durch die Vorträge übernimmt....

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Religiöse Statuen mit abgeschlagenen Köpfen und zertrümmerten Körpern. Der Vandalenakt im Gebetsgarten lässt auch politisch die Wogen hochgehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es war ein Bild der Verwüstung, das sich in den frühen Morgenstunden den ersten Besuchern des Gebetsgartens am Marchfeldkanal bot. Der Ort, der ansonsten für Besinnlichkeit und Frieden stehen soll, war zum Opfer eines Vandalenaktes geworden. Der Mund und die Nase der dort befindlichen Jesus-Statue wurde abgesägt, der Kopf...

Die SPÖ Südweststeiermark lud ihre Funktionärinnen und Funktionäre sowie langjährige Mitglieder kürzlich zu einem Sommerfest ein. Beim Event durften große Ehrungen natürlich nicht fehlen. LEIBNITZ. Mit dabei waren LHStv. Anton Lang, Landesgeschäftsführer Florian Seifter, ÖGB-Regionalsekretär Patrick König, FSG-Regionalvorsitzender Thomas Halpfer sowie die regionalen Abgeordneten Josef Muchitsch, Bernadette Kerschler und Andreas Thürschweller. Bgm. Michael Schumacher begrüßte als Hausherr der...

600.000 Euro wird die Durchführung der Abfahrtssperren auf der A10 dem Land heuer wohl kosten. Nötig, weil sie Schlimmeres verhindern, so Verkehrslandesrat Stefan Schnöll, "aber nicht der Weisheit letzter Schluss". Ein verbessertes "Dosiersystem" soll her.  SALZBURG. Sechs österreichische und drei deutsche Bundesländer starten am kommenden Wochenende in die Sommerferien. Viele von ihnen werden direkt in den Urlaub starten und sich auf den Weg in den Süden machen. Für Salzburg bedeutet das in...

Etwa ein Monat ist vergangen, seitdem Andreas Babler den Parteivorsitz der SPÖ übernommen hat. Der Bürgermeister von Traiskirchen will das Auszählungsdebakel hinter sich lassen und einen Neustart mit den Sozialdemokraten hinlegen. Die neue Vizeklubchefin Eva-Maria Holzleitner nahm am Mittwoch zu den inhaltlichen Themen Stellung, die in den vergangenen Wochen für Aufregung gesorgt haben. So sei die SPÖ nicht grundsätzlich für eine allgemeine Tempobeschränkung von 100 km/h auf Autobahnen und...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Salzburg: Von "parteitaktischem Kalkül" sprachen die Salzburger Grünen heute über die plötzliche Ablehnung des S-Link durch die SPÖ. Die Regionalstadtbahn stand zwei Mal auf der Tagesordnung des Landtags. Nur die SPÖ sagt "Nein" zum S-Link Salzburg: Die bisherige Klubvorsitzende der SPÖ, Andrea Brandner, wurde nun als neue Stadträtin angelobt....

Die SPÖ RO Bruck-Mürzzuschlag wies im Rahmen einer Pressekonferenz auf die im Landtag beschlossenen Verbesserungen in der Kinderbildung und  - betreuung hin. In den nächsten fünf Jahren werden vom Land 270 Millionen Euro in die Elementarbildung im elementarpädagogischen Bereich investiert. BRUCK. Der steirische SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz, die Brucker Bürgermeisterin Andrea Winkelmeier und LTAbg. Stefan Hofer, BM von Turnau stellten die Hauptpunkte des Reformpakets für die Elementarbildung...

BEZIRK KITZBÜHEL. Die SPÖ-Bezirksorganisation stellte kürzlich die verdienten Mitglieder bei der jüngsten Mitgliederversammlung in den Mittelpunkt. Mitglieder wurden geehrt Als die SPÖ-Bemühungen Mitte der 50er Jahre zur Einführung des allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes führten, durfte die Sozialdemokratie bereits Hans Kobler aus Kirchberg an ihrer Seite wissen. Doch nicht nur sein 70-jähriges Engagement im Sinne der Allgemeinheit würdigte die SPÖ im Bezirk Kitzbühel jüngst mit allen Ehren...

Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr sprach sich am Sonntag für das Aussetzen der Gebührenerhöhungen in Wien aus. Während die Oppositionspartei ÖVP Wien den Vorstoß begrüßt, will der große Koalitionspartner SPÖ darüber momentan noch nichts wissen. So möchte Bürgermeister Michael Ludwig erst darüber diskutieren, wenn die aktuellen Verbraucherindex-Zahlen anstehen. WIEN. Mit seinem Sager, die Gebührenvalorisierung für Wiens kommunale Dienstleistungen (Wasser, Müll, Parken) im kommenden...

Die SPÖ Bezirksbildung St. Pölten, rund um Vorsitzende Jessica Müller, lud Wiens Altbürgermeister Dr. Michael Häupl und St. Pöltens Stadtchef Mag. Matthias Stadler vergangenen Freitag in den vollen Steingöttersaal um die "soziale Frage im urbanen Raum“ zu diskutieren. ST. PÖLTEN. Die Diversität in Städten ist sowohl eine Chance als auch eine Herausforderung. Entscheidungen von Stadtregierungen und Stadtplanung beeinflussen daher das soziale Gefüge erheblich und können zu sozialen Brennpunkten...

Das Skigebiet am Kasberg ist seit 1967 ein beliebtes Familien- und Einsteigerskigebiet für das gesamte Almtal. Die Zukunft des Kasbergs steht nun auf der Kippe – eine drohende Schließung kann nur mehr durch rasches Handeln des Landes Oö verhindert werden. Daher wird der SP-Landtagsklub am Donnerstag, 6. Juli, im Landtag für die Rettung des Skigebiets kämpfen. GRÜNAU IM ALMTAL. Unterstützung kommt von Gemeinde-Landesrat Michael Lindner: „Die Weiterentwicklung dieses Gebietes ist eine zentrale...

In Weibern wurde am Sonntag das Generationenfest gefeiert. Hunderte Gäste waren vor Ort. Der Landtagsabgeordnete Thomas Antlinger (SPÖ) war ebenfalls zu Besuch und half sogar beim Bierzapfen. WEIBERN. Die SPÖ Weibern veranstaltete am Sonntag, 2. Juli, ihr großes Generationenfest beim „Pauscher in Meggenbach“. Einige hundert Besucherinnen und Besucher ließen sich im Innenhof des Vierkanters die Grillspezialitäten und den selbst gemachten Kuchen schmecken. Als Ehrengast wurde Thomas Antlinger...

Wilfried Ellinger würde als Vorsitzender der SPÖ Kirchbichl einstimmig wiedergewählt. KIRCHBICHL. Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung der SPÖ Kirchbichl wurde es einstimmig von den Deligierten beschlossen: In Anwesenheit von Bürgermeister Herbert Rieder und SPÖ-Vorstandsvorsitzendem LA Christian Kovacevic wurde Wilfried Ellinger in seiner Funktion als Vorsitzender bestätigt. Bereits seit 2011 ist der Vizebürgermeister "oberster Roter" der Kirchbichler Genossinnen und Genossen. Nun freut er...

Seit September 2022 setzt sich Stadträtin Marija Gavric für das Projekt "Jugendrat" ein. Jetzt fand sich dafür endlich eine breite Mehrheit im Gemeinderat: Bad Ischl bekommt einen Jugendrat. BAD ISCHL. Das von der Jugend selbst gewählte fünfköpfige Gremium wird ab 2024 die Anliegen der Bad Ischler Jugendlichen in der Stadtpolitik vertreten. Jeder und jede Jugendliche zwischen 14 und 24 Jahren mit Hauptwohnsitz in Bad Ischl kann seinen Wunschvertreter in den Jugendrat wählen, aber auch selbst...

Für die Schüler im Osten Österreichs haben die Sommerferien bereits begonnen. Eine Woche später können auch die Nationalratsabgeordneten in die Sommerpause gehen.  Sollte die SPÖ mit ihren Maßnahmen gegen die Teuerung in der letzten Sitzung nicht durchkommen, fordert  sie eine Fortsetzung der Debatte über den Sommer. ÖSTERREICH. Vor der finalen Plenarwoche setzt die SPÖ stark darauf, ihre Vorschläge zur Bekämpfung der Preissteigerungen umzusetzen. Sollte dies nicht geschehen, tritt der...

Nach Angaben der Polizei wurde eine 28-jährige Frau offenbar von ihrem 35-jährigen Lebensgefährten erstochen. Der Vorsitzende der SPÖ Ottakring, Nationalratsabgeordneter Christian Oxonitsch, und die geschäftsführende Frauenvorsitzende, Bezirksrätin Ruth Manninger, fordern sofortiges Handeln. WIEN/OTTAKRING. Die SPÖ Ottakring bekundet tiefe Bestürzung über den mutmaßlichen Femizid in Ottakring. "Dies ist der 13. Femizid in diesem Jahr. Wir sind alle tief betroffen und geschockt. Unser tiefstes...

Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) hielt heute eine Pressekonferenz zum räumlichen Entwicklungskonzept (REK) für die Stadt Salzburg ab. Darin sollen die Weichen für die nächsten 21 Jahre gestellt werden. SPÖ, Bürgerliste und NEOS fordern einen Neustart für das Konzept. Denn aus ihrer Sicht ist es intransparent und lückenhaft. SALZBURG. „Mehr leistbarer Wohnraum in Salzburg." Dies ist einer der wesentlichen Aspekte, welcher laut Barbara Unterkofler Teil des REK 2024 ist,...

Im Sommerinterview mit der APA plädierte Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) für eine Aussetzung der Gebührenerhöhung von kommunalen Dienstleistungen, die via Valorisierungsgesetz automatisch angepasst werden. Die ÖVP Wien stellt sich dabei aufseiten des kleinen Stadtregierungspartners und will einen Sonderlandtag nach dem Sommer einberufen. WIEN. Die Gebührenanpassung für die kommunalen Dienstleistungen (Müll, Wasser, Parkscheine) sind automatisiert und werden im...

Europaabgeordneter Hannes Heide und Landtagsabgeordneter Mario Haas sehen Aufholbedarf in OÖ bei Transparenz und Information und fordern eine starke und zielführende Regionalentwicklung. OÖ, SALZKAMMERGUT. Die europäische Regionalpolitik ist das Herzstück der Europäischen Union. Für Österreich stehen in dieser Periode über 1 Milliarde Euro an Regionalförderungen zur Verfügung, die von Bundesstellen und den Bundesländern vergeben werden. Besonders Forschung, Innovation und Investitionen für...

Die Kulturhauptstadt 2024 spaltet weiterhin die Bevölkerung. Die einen sind voller Euphorie, die anderen machen ihrem Unmut Luft. So auch im Ebenseer Gemeinderat. EBENSEE. "Lockangebote für großzügige EU-Förderungen, ein Programm ohne traditionelle Ebenseeer Kultur und viel zu hohe Kosten für die Pleitegemeinde Ebensee" – so heißt es in einer FPÖ-Presseaussendung – waren der Grund für die Ebenseer Freiheitlichen, den Austritt der Traunseegemeinde aus dem 2024-Projekt im jüngsten Gemeinderat zur...

Seit Freitag ist die schwarz-blaue Koalition seit 100 Tagen im Amt. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ betont: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir diese Koalition kritisch, aber konstruktiv begleiten werden." NÖ. "Wir kritisieren nicht um der Kritik willen, sondern nur dann, wenn wir davon überzeugt sind, dass ein Missstand vorliegt. Wir nehmen unsere Aufgaben der Kontrolle und der Opposition sachlich, pragmatisch und immer im Interesse...

Jungbäume im Bezirk sollen geschützt werden, fordert die ÖVP. Die Eiche des Bezirks, Ernst Nevrivy, wankt bei dem Thema nicht. WIEN/DONAUSTADT. Bäume sind nicht nur in der Donaustadt ein hohes Gut. Über Jahre hinweg begleiten die sanften Riesen so manchen Bezirksbewohner, spenden Schatten und frische Luft. Doch in den heißen Sommermonaten geraten die grünen Begleiter immer öfter in Bedrängnis. Vor allem Jungbäume haben mit der Trockenheit zu kämpfen. Dagegen will man im 22. Bezirk vorgehen. Die...