Bescheid

Beiträge zum Thema Bescheid

Der Bescheid liegt vor: Das Bundesministerium hat den ÖBB die Umweltverträglichkeit für den Ausbau der neuen Bahntrasse zwischen Schaftenau und Radfeld bestätigt. (Visualisierung) | Foto: ÖBB/Geoconsult Wien
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Bahnausbau
UVP-Bescheid für Abschnitt Radfeld-Schaftenau liegt vor

Bundesministerium bestätigt ÖBB den Bescheid zur Umweltverträglichkeit für die neue Bahntrasse im Unterland.  BEZIRK KUFSTEIN. Die Weichen für die Neubaustrecke zwischen Schaftenau und Knoten Radfeld im Großprojekt zum Brenner Nordzulauf sind schon seit geraumer Zeit gestellt. Nun ist man der Realisierung einer neuen Bahntrasse im Unterland einen weiteren Schritt näher gekommen. Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bestätigte den...

Hühnermastbetrieb in Trofaiach-Edling: Antrag des Projektwerbers in erster Instanz abgewiesen

Aus für den geplanten Hühnermastbetrieb in Trofaiach-Edling? Die Stadtgemeinde Trofaiach hat den Antrag des Projektwerbers abgewiesen. Die Begrüdung: Der Standort ist ungeeignet. TROFAIACH. Gegen den auf einem Wiesengrundstück in Edling geplanten Hühnermastbetrieb gab es seit Bekanntwerden des Projektes im Dezember 2020 massive Proteste von Anrainern einer benachbarten Wohnsiedlung. Sie befürchten eine massive Lärm- und Geruchbelästigung, gesundheitliche Beeinträchtigungen wie auch eine...

Die Baumschnittarbeiten in der Alszeile haben bereits begonnen. | Foto: Baumschutz Hernals
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Alte Bäume in Alszeile müssen weichen
Anrainer wollten Fällung von Alleebäumen stoppen - vergebens

Große Aufgregung gab es heute Vormittag entlang der Alszeile (Vorplatz beim Dornbacher Friedhof und Höhe Güpferlingstraße). Der Verein Baumschutz Hernals forderte den sofortigen Stopp von geplanten Baumfällungen. Laut Bezirksvorstehung und magistratischem Bezirksamt gibt es für das Umschneiden rechtsgültige Bescheide. Die teils über 100 Jahre alten Bäume müssen weg. WIEN/HERNALS. Helmut Bednar vom Verein Baumschutz Hernals ist entsetzt: "Es handelt sich um alten Baumbestand auf öffentlichen...

Maskierte Menschen in Öffis und an Haltestellen: Das war vor einem Jahr noch undenkbar. Heute ist dieser Anblick normal. | Foto: Konstantinov
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Ein Jahr Corona in Graz
Vom ersten Grazer Corona-Fall bis heute

Ein Jahr nach "Patient 0" in Graz. Das waren Ereignisse und "Gamechanger" im Gesundheitsamt. Und: Wann das alles endet. In zwölf Tagen ist es so weit: Der 29. Februar stünde ins Haus und damit ein besonders bemerkenswertes Datum. Nicht nur, weil es bloß alle vier Jahre in Erscheinung tritt. Merk-würdig ist dieser Termin besonders für Graz, da am 29. Februar 2020 der erste Grazer Patient positiv auf das neuartige Virus getestet wurde: "Angesteckt hat sich der Grazer bei einer kleinen...

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Rechtskräftig
Kraftwerk Sellrain/Fotsch nach 15 Jahren bewilligt

„Es war ein langer und steiniger Weg, dementsprechend froh bin ich nun über die beiden positiven und rechtskräftigen Bescheide zur Errichtung unseres Kraftwerksprojektes entlang des Fotscherbaches“, freut sich der Sellrainer Bgm. Georg Dorauer in seiner Funktion als Geschäftsführer der „Kraftwerk Sellrain/Fotsch GmbH“! Die Gründung dieser Gesellschaft erfolgte bereits 2006. Die naturschutzrechtliche Bewilligung für das Kraftwerksprojekt wurde seitens der Abteilung Umwelt (Land Tirol) zwei Mal...

35 Millionen Euro werden vom Land Tirol in die neue Unterführung samt Kreisverkehr an der Reschenstraße investiert. | Foto: Othmar Kolp
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Reschenstraße
Grünes Licht für neue Unterführung in Prutz

PRUTZ (otko). Alle Bewilligungen für den Bau der 35 Millionen Euro teuren Unterführung auf der B 180 Reschenstraße liegen vor. Derzeit laufen die Ausschreibungen, Baubeginn ist im Juli. Land zieht Großprojekt vor Seit über 30 Jahren wird um eine Verkehrslösung an der viel befahrenen Kreuzung an der B 180 Reschenstraße in Prutz gerungen. Immer wieder kam es zu gefährlichen Situationen – auch Schulkinder müssen die Kreuzung am Zebrastreifen überqueren. "Das Thema ist 1988 zum ersten Mal in einem...

Der Bescheid zur Erhöhung der Müllabfuhr ist nüchtern formuliert (Symbolbild) | Foto: pixabay
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Ärger über Formulierung des Hollabrunner Abfallverbandes
Abgabenbescheid liest sich wie Verurteilung

Unfreundliche Kommunikation über die Erhöhung der Müllabfuhr veranlasste einen Hollabrunner, der Redaktion der Bezirksblätter zu schreiben. HOLLABRUNN. "Aus welchem Grund werden wir als Kunden hier so angeschnauzt? Ich finde, wir haben uns eine ordentliche Kommunikation verdient, zumal wir ja verpflichtet sind, an der Müllabfuhr teilzunehmen, aber vielleicht ist ja genau das der Grund", ärgert sich der Hollabrunner (Name der Redaktion bekannt). Dabei geht es ihm gar nicht um die Erhöhung, die...

Der Wolf darf nicht geschossen werden – das Landesgericht hob den Bescheid der BH St. Johann auf.  | Foto: Ralph Frank
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Kein Wolfsabschuss
Gericht hebt Bescheid der Pongauer Behörde auf

Das Landesgericht hob den Wolfs-Abschussbescheid der BH St. Johann auf. Naturschützer freuen sich, dass ihrer Beschwerde stattgegeben wurde – sie fordern eine Herdenschutz-Offensive der Politik. SALZBURG, PONGAU. Den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann zur "Abschussfreigabe" eines Wolfes hat das Landesgericht aufgehoben. Die Beschwerde der Naturschutzorganisationen WWF Österreich und Naturschutzbund Österreich war damit erfolgreich. „Der Abschussbescheid hatte nicht nur...

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Neue Ära der ASVK: Kulturlandesrat Christopher Drexler (l.) gratuliert dem ASVK-Vorsitzenden Alfred Bramberger und seiner Stellvertreterin Bettina Zepp | Foto: steiermark.at/Streibl
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Altstadtkommission: Architekt Alfred Bramberger ist neuer Vorsitzender

Die Altstadtsachverständigenkommission (ASVK) geht in einer neuen Konstellation in die Zukunft: Architekt Alfred Bramberger übernimmt den Vorsitz und leitet das 18-köpfige Team. Acht Mitglieder, acht Ersatzmitglieder und zwei Juristen: So setzt sich die Altstadtsachverständigenkommission zusammen. Am Montag hielt dieses Kontrollorgan, das von der Steiermärkischen Landesregierung jeweils für eine Legislaturperiode bestellt wird, nach seiner Angelobung auch die erste konstituierende Sitzung ab....

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Die Straße mit zwei Brückenbauwerken zum Abtransport des Materials im Ortsteil Strub ist in Bau. | Foto: Kogler
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Waidring - Gesteinsabbau
Bald Schotter aus dem Aschergraben – mit UMFRAGE

Bewilligtes Gesteinsabbauprojekt in Waidring; 1,29 Millionen Kubikmeter Abbau. WAIDRING (niko). Die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel als zuständige Bergbaubehörde nach dem Mineralrohstoffgesetz hat der Paul Stöckl GmbH mit Bescheid vom 22. Mai 2019 die abbaurechtliche Bewilligung für den neu zu erschließenden Lockergesteinsabbau „Aschergraben“ in Waidring (Strub) erteilt – wir berichteten. Auf einer Gesamtfläche von 100.880 m2 soll ein Gesteinsvolumen von 1,290.000 m3 bzw. 2,193.000 Tonnen...

Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg lobt Verhalten der Bevölkerung

BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Unser Bezirk ist von der Corona-Pandemie glücklicherweise weniger stark betroffen als viele andere Regionen: Mit Donnerstag gibt es 37 bestätigte Covid-19-Fälle im Bezirk Deutschlandsberg. Unseren Nachbarbezirken Leibnitz (164), Graz-Umgebung (146) oder Voitsberg (89) geht es da ganz anders. Rechnet man die Zahlen bezogen auf die Einwohneranzahl, gibt es überhaupt nur ein Dutzend Bezirke österreichweit, die weniger Fälle haben: Auf 10.000 EinwohnerInnen in...

vorbildlich
Bürgermeister lobt seine Stadt

Bürgermeister Harald Preuner sprach erneut seinen Dank an die Bevölkerung aus und gibt Einblick in die Arbeit der Behörden.  SALZBURG. „Ich bin sehr stolz darauf, dass sich die Salzburgerinnen und Salzburger so vorbildlich an die Vorgaben der Bundesregierung halten. Wie man aktuell auf unseren Straßen und Plätzen erkennen kann, bleiben sie zuhause oder wahren – etwa beim Einkaufen – den vorgegebenen Abstand. Mit ganz wenigen Ausnahmen wurden mir bisher keine Probleme gemeldet.“ sagt...

Bürgermeister Wilhelm Schwartz und Vizebürgermeister Christian Wandler bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag. | Foto: Andrea Glatzer
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Handvenenscanner in Weiden am See bleibt
Kein Aus für den Handvenen-Scanner nach DSGVO-Prüfung

Der Handvenen-Scanner im Seebad Weiden am See soll auch in der Badesaison 2020 die Zutritte für registierte Badegäste sowie Saisonkartenbesitzer regeln. Allerdings soll es wahlweise auch die gedruckte Kartenvariante weiter geben. WEIDEN AM SEE (ahg). Der DSGVO-Bescheid liegt vor. In der letzten Gemeinderatssitzung berichtete Bürgermeister Wilhelm Schwartz über die erfolgte Prüfung durch die Datenschutzbehörde. Dieses laut EU-Richtlinien geregelte Verfahren hatte unter anderem die Prüfung der...

Sorgen auch um den Kreuzweg. | Foto: privat
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St. Johann - ÖBf - Forststraße
Sorge um das Landschaftsjuwel Niederkaiser

Fehlende Informationen beklagt; Sorge um Natur- und Naherholungsgebiet. ST. JOHANN (niko). Durch Zufall habe sie vom ÖBf-Vorhaben für eine Forststraße im Gebiet Niederkaiser erfahren, so Grünen-GR Melle Strele. Die Bundesforste planen einen Weg mit vier Metern Breite und 445 Metern Länge (vom Burgwiesbauern bis Höhe Einsiedelei). Es gebe bereits einen Bescheid dazu. Informationen seitens der ÖBf oder eine Einbeziehung der Gemeinde in dieser sensiblen Angelegenheit habe es im Vorfeld keine...

Das Gebäude in der Richard-Neutra-Gasse war seit dem Frühjahr in den Schlagzeilen. Nun wurde der Moscheebetrieb offiziell untersagt.  | Foto: Edler
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Islamisches Zentrum Imam Ali
Aus für die Moschee in Floridsdorf

Nun ist es fix: Die Baupolizei hat den Betrieb eines islamischen Gotteshauses in einem Bürogebäude in der Richard-Neutra-Gasse untersagt. FLORIDSDORF. Seit heute steht fest:  In Floridsdorf, genauer gesagt in der Richard-Neutra-Gasse, wird es keine Moschee geben. Der Leiter der Baupolizei, Gerhard Cech, bestätigte dies gegenüber Radio Wien. Die Behörde untersagte unter Berufung auf die Bauordnung für eine Moschee notwendige Umbaumaßnahmen in dem Gebäude per Bescheid. Zudem sei der Betrieb einer...

Wegen Biber: Badeverbot in der Pielachtaler Sehnsucht. | Foto: Tanja Handlfinger
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Badeverbot in der Pielachtaler Sehnsucht
Hechtbiss nicht Grund für Badeverbot der Pielachtaler Sehnsucht in Hofsetten-Grünau

Jugendgemeinderat Herbert Hollaus jun. (SPÖ Hofstetten-Grünau) ist für Aufhebung des Badeverbots in der Pielachtaler Sehnsucht. Antrag wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Unterschriftenaktion von Hollaus gestartet. HOFSTETTEN-GRÜNAU (th). Angekommen in der Pielachtaler Sehnsucht findet man ein sehr schönes Areal vor. Heuer ohne Badegäste: Die Rutsche ist mit einem Absperrband versiegelt, Gemeindemitarbeiter schneiden Algen im See. Für die heurige Badesaison hat Bürgermeister Arthur Rasch auf...

Evaluieren die Situation: Stadtamtsdirektor-Stellvertreter Christian Resch, Bezirkshauptmann Andreas Riemer und Stadtamtsdirektor Virktor Geyrhofer. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Bissattacke in Tulln
24-Jähriger hatte bereits Hundeverbot seit September 2018

TULLN. Wie den Bezirksblättern exklusiv bestätigt wurde, hat jener 24-Jährige, dessen Listenhund am 25. Juni drei Menschen verletzt hat, ein Hundehalteverbot. Hätte die Bissattacke verhindert werden können? Warum wurde der Hund nicht schon viel früher abgenommen? Viele offene Fragen – und diese wurden bei einem Termin mit Bezirkshauptmann Andreas Riemer, Stadtamtsdirektor Viktor Geyrhofer und Stadtamstdiektor-Stev. Christian Resch erläutert. Hundesteuer schuldig geblieben Im September 2018 hat...

Hohe Wogen bei Thema Apotheke
Negativer Bescheid der BH Feldkirch löst Empörung und Unverständnis aus

Die kürzlich ausgesprochene Ablehnung seitens der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch zum Ansuchen, eine Apotheke in Feldkirch-Tosters anzusiedeln, ließ die Wogen hoch gehen. „Zu recht“, wie Vizebürgermeister Wolfgang Matt erklärte. Laut Matt sei es absolut notwendig, dass Tosters und Nofels eine Apotheke erhalten. „Die Bevölkerungszahlen in Feldkirch wachsen stetig und zudem wäre mit dem derzeit in Bau befindlichen Projekt „Tosters am Platz“ der ideale Standort gefunden, mitten im Zentrum.“ Auch...

Vorsichtsmaßnahme
Warum nur 80 Sachen im Bereich Europabrücke?

Baustelle befindet sich "im Winterbetrieb" – aus Sicherheitsgründen ist kein schnelleres Fahren erlaubt – Grund ist die temporäre Mittelstreifenabsicherung. SCHÖNBERG/PATSCH (tk). Vielleicht haben auch Sie sich schon gewundert, warum auf der Brennerautobahn im Bereich der Europabrücke momentan auf Schildern und Überkopfwegweisern ständig eine 80 km/h-Beschränkung ausgewiesen wird. Das, obwohl die Straßenverhältnisse zuletzt gut waren, das Verkehrsaufkommen dieser Tage verhältnismäßig gering ist...

Westendorf
Zukunft eines alten Hofs noch offen

WESTENDORF (niko). Wie bereits mehrfach berichtet gab es in Westendorf Unstimmigkeiten bzw. Streit um die Unterschutzstellung des Obermanharthofs im Ortszentrum. Das Bundesdenkmalamt hat den Hof letztlich unter Denkmalschutz gestellt. Gegen den Bescheid hat dann der Hofbesitzer berufen (dieser will den Hof abtragen und auf dem Areal Neubauten errichten, Anm. d. Red.). Auch der Gemeinderat hatte sich mehrheitlich gegen den Denkmalschutz ausgesprochen, während Bgm. Annamarie Plieseis für den...

Positiver Wasserrechtsbescheid für S7-Ostteil

Die Bezirkshauptmannschaft Jennersdorf hat für den Ostabschnitt der geplanten Schnellstraße S7 der Autobahngesellschaft ASFINAG die wasserrechtliche Zustimmung erteilt. Der Bescheid enthält unter anderem Auflagen für den Bau der Unterflurtrasse Königsdorf, für die Errichtung von Brücken, Rohrdurchlässen, Amphibientunnels und Talübergängen, für die Einleitung von Grund- und Böschungswässern, für die Verlegung von Bächen und Gerinnen sowie für die Errichtung von Entwässerungsanlagen und...

Wesentlicher Baustein für Zirler Wiesen

ZIRL (jus). Beim Projekt Zirler Wiesen geht es voran. Wie berichtet soll auf zirka 50.000 Quadratmetern hinter dem Spar ein Gewerbegebiet entstehen, welches verschiedenen Eigentümern gehört. Nun wurde ein wesentlicher Baustein zur Realisierung gesetzt. Derzeit befindet sich die Gemeinde Zirl nämlich mitten im Baulandumlegungsverfahren. Damit hier aber auch ein Umlegungsbescheid ergehen kann, braucht es einen Erschließungsplan. Dieser wurde der Gemeinde jetzt vorgelegt und im Rahmen der letzten...

  • Tirol
  • Telfs
  • Julia Scheiring
Die Semmeringröhre von der NÖ-Seite aus gesehen.
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Kampf gegen Monster-Röhre, Runde X: ÖBB bleiben gelassen

Alliance for Nature brachte Beschwerde gegen wasserrechtliche Bewilligung auf steirischer Seite ein. Der Einspruch gegen eine wasserrechtliche Bewilligung hat laut Alliance for Nature nun eine aufschiebende Wirkung. Laut ÖBB habe die Beschwerde keine Auswirkungen auf das Projekt. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für die steirischen Abschnitte des Projektes Semmeringbasistunnel neu mussten Anpassungen berücksichtigt werden. "Konkret geht es dabei um die behördliche Abnahme eines genehmigungsgemäß umgelegten...

Eiskletterer in Malta: Anzeigen sind nun vom Tisch

Strafverfahren von Bezirksbehörde eingestellt. Causa um Wildschutzgebiet geht weitere rechtliche Wege. MALTA (ven). Die Causa um das Wildschutzgebiet im Maltatal geht in die nächste Runde. Nachdem drei Eiskletterer wegen unerlaubten Betretens des Gebietes eine Anzeige bekamen, wurden die Strafverfahren nun doch von der Bezirkshauptmannschaft Spittal eingestellt, wie Bürgermeister Klaus Rüscher der WOCHE mitteilte.  Strafverfahren eingestellt Jurist Arnold Riebenbauer erklärt: "Der Präsident...

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  • Verena Niedermüller

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