Bezirksgericht

Beiträge zum Thema Bezirksgericht

Foto: Marktgemeinde Windischgarsten

Wieder Leben im Bezirksgericht ...

... dank Ärzten, Physiotherapeutin, Logopädin und der Bücherei (wey). Das ehemalige Bezirksgerichtsgebäude in Windischgarsten ist wieder mit Leben erfüllt. Nachdem die alten Amtsräume im Obergeschoß bereits zu modernen Praxen umgebaut wurden, steht heuer der Generalumbau des Erdgeschoßes am Programm. Es soll einen neuen, behindertengerechten Eingangsbereich mit automatischen Türen geben. Das gesamte Untergeschoß wird mit einer Fußbodenheizung ausgestattet. Öffnung des Innenhofs Eine wesentliche...

Minister Wolfgang Brandstetter (li.) und Gerichtspräsident Klaus Schröder mit Michaela Gruber und Monika Stvarnik

"Sie helfen, Leid zu verhindern"

Viel ministeriales Lob gab es für die Arbeit der Familiengerichtshilfe des Bezirksgerichtes Innsbruck. Ihre Arbeit beginnt häufig dann, wenn Beziehungen enden. Die Familiengerichtshilfe Innsbruck wurde vor etwa zwei Jahren ins Leben gerufen. Seit 1. Juli hat jedes Gericht in Österreich eine derartige Einrichtung. Die Aufgabe der Familiengerichtshilfe ist in erster Linie bei Scheidungsprozessen und/oder Sorgerechtsstreitigkeiten zu vermitteln und nach Möglichkeit zu verhindern, dass derartige...

Tradtion spiegelt sich in der Moderne: Der neue Zubau des Bezirkgerichts Weiz. | Foto: Robert Frankl
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Vier neue Wände für das Bezirksgericht Weiz

Bauliche Voraussetzung zur Umsetzung der Gerichtsreform geschaffen Die ARE (Austrian Real Estate GmbH) hat einen rund 880 Quadratmeter großen Zubau am Bezirksgericht Weiz an die Justiz übergeben. Damit sind die baulichen Voraussetzungen für die im Rahmen der Gerichtsreform geplante Zusammenlegung der Gerichtsstandorte Gleisdorf und Weiz geschaffen. Derzeit laufen im Bestandsgebäude noch Sanierungs- und Adaptierungsarbeiten. Diese werden Mitte August fertiggestellt. Danach wird das gesamte...

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  • Johannes Häusler
Das Opfer Bekam Avdylaj mit Rechtsanwalt Johannes Öhlböck auf dem Bezirksgericht in Tulln. | Foto: Zeiler
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Unfall ließ viele Fragen offen

Mit einem Drogencocktail und K.O.-Tropfen intus krachte Patrick M. gegen ein anderes Auto. TULLN. "Ich hab’ ihm gesagt, dass das eine schnelle Gesichte ist, schließlich hat es sich angehört wie ein stinknormaler Auffahrunfall", so der Tullner Rechtsanwalt Johannes Öhlböck. "Dass da so eine phantastische Geschichte herauskommt, die such durch Fakten belegen lässt, damit hätte ich nie gerechnet", fügt Öhlböck hinzu. Es war vor einem knappen Jahr, als Bekim Avdylaj mit seinem Auto morgens zur...

Klaus Schröder, Minister Wolfgang Brandstätter, Klaus Winkler, Peter Gurschler.
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Kitz-Besucher des Justizministers

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...

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HAK-Schüler besuchen das neue Bezirksgericht

PERG. Die Gerichtsbarkeit hautnah erleben konnten die Schüler des Seminargegenstandes „Angewandte Rechtskunde“ der Handelsakademie Perg. Gerichtsvorsteher Kurt Bodingbauer lud zu einem Treffen und präsentierte das neu ausgebaute und kürzlich eröffnete Bezirksgericht mit all seiner neuen Technik. Thema waren die Gerichtsbarkeit im Allgemeinen, die Besonderheiten des Zivil- und Strafverfahrens im Besonderen, aber auch die Problematik der Gerichtszusammenlegungen, die jüngst vom...

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  • Ulrike Plank
Der Fall Stockerhütte: Gerald Schmalzl wehrt sich mit Unterstützung des Rechtsanwaltes Stefan Gloß gegen "unzumutbare Umstände".

Stockerhütte: Antrag auf Notweg abgewiesen

Naturfreunde bemühten sich vor Gericht um beschränktes Fahrrecht WILHELMSBURG/ST. PÖLTEN (jg). Gerald Schmalzl wünscht sich Ruhe: "Ich bin nur noch am Gericht", sagt der Landwirt aus Wilhelmsburg. Mit vergangenem Dezember hatte er einen zwischen ihm und den Naturfreunden bestehenden Wegevertrag gekündigt. Dieser erlaubte es dem Pächter seit 1966, den Weg über Schmalzls Grund zur Versorgung der Hütte zu benützen. Seit 2001 sei es zu für den Landwirt "unzumutbaren Zuständen" gekommen. Schmalzl...

"Amtstag neu" am Bezirksgericht Baden: Wer Beratung braucht, muss sich ab 1. Juni vorher anmelden

BADEN. Jeden Dienstag findet in den Räumlichkeiten des Bezirksgerichtes Baden, 2500 Baden, Conrad von Hötzendorf-Platz 6, zwischen 8 und 12 Uhr der sogenannte „Amtstag“ statt. Dabei wird der rechtssuchenden Bevölkerung die Möglichkeit eingeräumt, bei den Entscheidungsorganen (RichterInnen; DiplomrechtspflegerInnen) wegen konkreter Fälle/Anliegen persönlich vorzusprechen, Rechtsauskünfte zu erhalten und Anträge, Klagen etc. zu Protokoll zu geben (allgemeine Rechtsauskünfte werden allerdings...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann

Bundesminister für Justiz besucht Kitzbühel

KITZBÜHEL (bp). Bundesminister für Justiz, Wolfgang Brandstetter, wird am 19. Mai, von 13 - 15 Uhr, das Justiz-Bildungszentrum und das Bezirksgericht in Kitzbühel besuchen. Nach dem Besuch der seinerzeitigen Justizministerin Karin Gastinger im Jahr 2005 ist Brandstetter seit langem der erste Minister, der dem Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel wieder einen Besuch abstatten wird. Das Justiz-Bildungszentrum ist neben dem Justiz-Bildungszentrum Schwechat die zweitgrößte Bildungseinrichtung der...

Sicher ist sicher. "Man muss vorsichtig sein, denn hineinschauen kannst du in keinen", so der Security-Mitarbeiter. | Foto: Grobner

"Fühl’ mich nun sicherer"

Das Bezirksgericht Klosterneuburg ist ein beschaulicher Ort. Die Sicherheitskontrolle zeigt ihre Wirkung. KLOSTERNEUBURG/KORNEUBURG (cog). 400 Schusswaffen wurden im letzten Jahr an österreichischen Gerichten sichergestellt – jede zweite davon in NÖ. Besonders auffällig ist dabei der Gerichtssprengel Korneuburg, zu dem auch Klosterneuburg gehört. Hier wurden bei Sicherheitskontrollen 158 Schusswaffen konfisziert. Die hohe Zahl ist erstaunlich, hat jedoch vermutlich eine einfache Erklärung: "In...

Bundesminister Rupprechter vergibt klimaaktiv Auszeichnungen an sechs steirische Gebäude. | Foto: BMLFUW/APA-Fotoservice/Jamnig

Goldmedaille für Brucker Bezirksgericht und Finanzamt

Bundesminister Rupprechter vergibt klimaaktiv Auszeichnungen an sechs steirische Gebäude. Bei einer klimaaktiv-Veranstaltung in Graz zeichnete Bundesminister Andrä Rupprechter sechs Gebäude aus der Steiermark für ihren Beitrag zum Klimaschutz aus. Zwei davon erreichten den klimaaktiv Gold Standard und erhielten damit die höchste Auszeichnung für energieeffiziente Gebäude. „Beim Neubau oder der Sanierung eines Gebäudes werden Entscheidungen über den Energieverbrauch der nächsten Jahrzehnte...

Vorher: So sah das alte Nebengebäude, ehemals der Gefängnistrakt, kurz nach Beginn der Arbeiten aus. | Foto: privat
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Bezirksgericht in Deutschlandsberg wird ausgebaut

Vor der Zusammenlegung mit dem Bezirksgericht Stainz muss mehr Platz geschaffen werden. (cme). Aufmerksame Spaziergänger haben es sicher schon bemerkt: In der Kirchengasse in Deutschlandsberg sind die Abrissbagger vorgefahren. Der Grund: Das Bezirksgericht wird umgebaut. Die Zusammenlegung mit dem Bezirksgericht Stainz steht bevor, daher werden mehr Büroräume und Verhandlungssäle benötigt. Fertigstellung 2015 Am 1. Juli werden die beiden Bezirksgerichte fusioniert. "Ein Wermutstropfen dabei...

Gratis-Beratung im Meidlinger Bezirksgericht

Rechtliche Fragen zu den Themen Ehe und Familie klären: Jeden Dienstag kann man sich auf der Schönbrunner Straße 222-228 von 8.30 bis 12.30 Uhr Tipps holen. Ohne Terminvereinbarung – das Service ist gratis.

Gericht bleibt in Purkersdorf

PURKERSDORF. Die Zukunft des Bezirksgerichts Purkersdorf steht nach kürzlichen Unklarheiten (die Bezirksblätter haben berichtet) fest: "Mir wurde vom Kabinett des Bundesministeriums bestätigt, dass das Bezirksgericht Purkersdorf zu Hietzing kommt", erklärt Bgm. Karl Schlögl. Allerdings solle der Standort vorerst in Purkersdorf bleiben – bis ein passender Ersatz in Hietzing gefunden wurde. "Ein schöner Erfolg, dass das Gericht in jetziger Form in Purkersdorf bestehen bleibt", freut sich...

Standortfrage des Bezirksgerichts ungeklärt

PURKERSDORF. Laut einem Regierungsbeschluss aus dem Jahr 2012 sollte das Bezirksgericht Purkersdorf plangemäß mit 1. Juli 2014 seinen Standort schließen und nach Wien-Hietzing übersiedeln. Da es dort jedoch nicht ausreichend Platz gibt, hängt die Übersiedlung in der Schwebe, berichtet auch Bürgermeister Karl Schlögl, der diesbezüglich mit dem Ministerium in Kontakt steht: "In einen neuen Standort nach Hietzing zu übersiedeln wäre keine Kostenersparnis, sondern teurer. Solange es dort keinen...

Das Objekt der Begierde
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Poleposition für Helmut Marko beim Bezirksgericht Stainz

Der Red Bull-Chefberater investierte 1,2 Millionen Euro. Was er mit dem Gebäudekomplex vorhat, ist noch offen. Bereits seit geraumer Zeit war Austrian Real Estate (ARE) mit der Verwertung des Bezirksgerichtes Stainz beauftragt. In der vergangenen Woche kam es im Grazer Notariat Bernd Zankel zum großen Showdown. Das Mindestgebot für Stainz lag bei 482.000 Euro. „Unsere Vorstellungen wurden bald zerschlagen“, sah Bürgermeister Walter Eichmann, dem das Gebäude als Domizil für das Gemeindeamt der...

In der Küche liegt Müll, der Boden ist verschmutzt, das Fenster dauernd geöffnet.
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Mietnomade sorgt für Ärger

Ein junger Telfer lässt seine Vermieterin auf den Kosten und den Müll sitzen und verschwindet. TELFS. Er nistete sich ein, versaute die Wohnung und verschwand ohne die letzten vier Monatsmieten gezahlt zu haben: Ein 22-jähriger Telfer sorgte bei seiner Vermieterin Anna (67) für Ärger – und auch schon beim Vor-Vermieter. BEZIRKSBLATT begab sich auf Lokalaugenschein, beim Eintreten in die Mietwohnung warnt der Sohn der Vermieterin: "Sie haben hoffentlich eine unempfindliche Nase ..." Der Gestank...

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  • Georg Larcher
Polizei bleibt, Gericht wandert

Angebotsfrist 11. Dezember für Bezirksgericht Stainz

1898 errichtet und 1970 generalsaniert: Die Liegenschaft ist um wohlfeile 482.000 Euro zu haben. Nachdem das Justizministerium per 1. Juli 2014 die Verlegung nach Deutschlandsberg beschlossen hat, steht das Gebäude in Stainz mit 1.838 m2 Grund- und 1.649 m2 Nutzfläche um 482.000 Euro zum Verkauf. „Ich habe etliche Interessenten durch das Haus geführt“, war Fachoberinspektor Albin Gruber Ansprechperson im Bezirksgericht. Wie seine Kollegen wird er zur Jahresmitte 2014 in die Bezirkshauptstadt...

Irene Gölles war rote Vizebürgermeisterin, jetzt Bürgerlisten-Stadtchefin und 2015 vielleicht SPÖ-Kandidatin?

Polit-Geflüster über Irene Gölles Rückkehr zur SPÖ

Eigentlich war Bürgermeisterin Irene Gölles ja nie von der SPÖ weg. "Ich bin Sozialdemokratin, dazu stehe ich weiterhin", meinte sie unlängst im Bezirksblätter-Gespräch. Und doch kehrte Gölles aufgrund persönlicher Differenzen mit SPÖ-Bgm. Werner Müllner der Gloggnitzer SPÖ den Rücken. Es war vor vier Jahren, als Gölles mit ihrer eigenen Liste in die Gemeinderatswahl startete (die BB berichteten). Um Müllner ist es still geworden. Daher häufen sich Spekulationen, wonach Gölles 2015 in den Schoß...

Bezirksgericht: Es heißt warten

Das Bezirksgericht Gloggnitz soll nach Neunkirchen übersiedeln (die BB berichteten). Als dies bekannt geworden ist, meldete die Stadtgemeinde Gloggnitz Interesse an dem Gebäude an. Aber es scheint nicht so einfach zu sein, das Gebäude zu räumen. "Wir sind informiert worden, dass eine Außenstelle bleibt", skizziert Wir-für-Gloggnitz-Bürgermeisterin Irene Gölles. Näheres konnte Gölles bisher nicht in Erfahrung bringen: "Wir haben unser Interesse kundgetan, jetzt heißt es warten."

Das Bezirksgericht Graz-West betreut seit zwei Monaten den Sprengel des ehemaligen BG Frohnleiten mit. | Foto: BG West
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Zwei Monate ohne das Bezirksgericht

Die WOCHE hat bei Bürgermeister Ussar und im Bezirksgericht Graz-West nachgefragt, was sich geändert hat. Das Bezirksgericht Frohnleiten ist nun seit zwei Monaten Geschichte. Das Gebäude, das bis vor zwei Monaten noch als Bezirksgericht für einen Gerichtssprengel von über 42.000 Personen zuständig war, ist bereits leergeräumt, erzählt Frohnleitens Bürgermeister Ussar. "Was mit dem Gebäude am Frohnleitner Hauptplatz nun genau passieren wird, ist noch nicht ganz klar. Derzeit kann es noch nicht...

Hier – im Tullner Bezirksgericht hätten die Zwangsversteigerungen stattfinden sollen – sie wurden alle abgesagt.
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Zwangsversteigerungen wurden abgesagt

Messiebrüder aus Großweikersdorf ziehen Reißleine. TULLN/GROSSWEIKERSDORF. Drei Termine wurden beim Bezirksgericht in Tulln angesetzt, um land- und forstwirtschaftlich genutzte sowie unbebaute Liegenschaften der Messies zu versteigern. Wie die Tullner Bezirksblätter berichtet haben, sammelt das Brüderpaar Müll in Tulln, um diesen anschließend in ihren Häusern in Großweikersdorf zu horten. Auch diese gesellten sich zur langen Liste der Zwangsversteigerungen hinzu: Auf 248.400 Euro wurde das 150...

Ulrike Haberl-Schwarz (Mitte), Sabine Anzenberger und Harald Laundl. | Foto: Weeber

Bezirksgericht Irdning wird 2015 geschlossen

Während Gericht in Liezen adaptiert wird, bleibt Irdning als Nebenstelle offen. Auf Grund der Bezirksgerichte-Verordnung Steiermark vom Juli vorigen Jahres nimmt mit 1. Juli 2013 nun das Bezirksgericht Liezen das Bezirksgericht Irdning auf. Da in Liezen Umbauarbeiten notwendig sind, erfolgt die Zusammenlegung derzeit nur organisatorisch bzw. bleibt das Bezirksgericht Irdning als Nebenstelle geöffnet. Erweiterung "Spätestens Mitte 2015 wird es dann nur mehr das Bezirksgericht in Liezen geben,"...

Auch Ungustl bekommen Recht

Der neue Zivilrichter am Bezirksgericht Neunkirchen will sehr objektiv urteilen. NEUNKIRCHEN. Seit April ist der Posten des Zivilrichters am BG Neunkirchen mit Dr. Hans Kunst (31) besetzt. Der Jurist sammelte bereits Erfahrungen in der Privatwirtschaft: "Ich hatte mit dem Akt Meinl European Land zu tun. Da war das Medieninteresse entsprechend groß." Deshalb ist Dr. Kunst auch ein klein wenig medienscheu: "Ich bin ein bescheidener Mensch, will mich nicht präsentieren." Auch ein Presse-Foto...

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