SPÖ

"Nur im Team kann man bestehen – und das werden wir beweisen", stieg SPÖ-Bezirksvorsitzender Christian Samwald in die Mitgliederversammlung am 2. Februar in Neunkirchen ein und beendete mit "Freundschaft". NEUNKIRCHEN. Der Einstieg in den Abend war hochpolitisch – mit einem Seitenhieb in Richtung Herbert Kickl und Konsorten. "Die FPÖ will uns erklären, wie die Welt rennt, aber wir haben die besseren Antworten." "Die FPÖ will uns erklären, wie die Welt rennt, aber wir haben die besseren...

Vergangene Woche scheiterte das von der SPÖ geplante „Entlastungspaket“ am Veto der ÖVP-Landesführung. Vorgesehen war, dass die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal angehoben wird. Im Gegenzug hätte der Müllverband in die Landesholding integriert werden sollen. In der heimischen SPÖ zeigt man sich enttäuscht, das Projekt scheidet die Geister. OBERPULLENDORF. Der Burgenländische Müllverband hätte in die Landesholding eingegliedert werden sollen, dafür hätte das Land 85 Prozent...

Auf Initiative des Gemeindeverbands Krankenhaus St. Vinzenz Zams soll eine Schwerpunkt- und qualifizierte Kurzzeitpflege (Übergangspflege) für die Bezirke Imst und Landeck am Krankenhaus Zams eingerichtet werden. LANDECK/ZAMS (eneu). Dabei sollen insgesamt 20 Betten für die Schwerpunktpflege und 24 Betten für die qualifizierte Kurzzeitpflege eingerichtet werden. Die Planungsarbeiten für das am Krankenhaus angrenzende Gebäude starten dieses Jahr und sollen bis zum Jahr 2027 fertiggestellt...

Ein Jahr ist vergangen, seit Sven Hergovich das Amt des Kontroll-Landesrats in Niederösterreich übernommen hat. In dieser Zeit hat er nicht nur durch genaue Durchsicht schwarz-blauer Regierungsbeschlüsse für Transparenz gesorgt, sondern auch eine beeindruckende Bilanz an politischen Erfolgen vorzuweisen.  NÖ. „Ich bin immer wieder überrascht, wie viel sich auch aus der Position der Kontrolle und der konstruktiven Opposition in Niederösterreich durchsetzen lässt. Die deutliche Absenkung der...

Einen Abschied und einen Neubeginn in festlichen Rahmen zu packen, ist keine leichte Aufgabe. Beim Abschied von Franz Prokop als Bezirksvorsteher und der Angelobung seiner Nachfolgerin Stefanie Lamp (beide SPÖ) ist das in Ottakring bestens gelungen. MeinBezirk.at war mit der Kamera vor Ort und hat die Stimmung eingefangen. WIEN/OTTAKRING. Schon beim Betreten des Amtshauses war der Trubel nicht zu überhören. Zu Blasmusik-Klängen stimmten sich Franz Prokop und Stefanie Lamp auf den großen Tag für...

"Ein Neustart für die Stadt Innsbruck" – so lautet die Devise von Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr bei der Vorstellung des Wahlprogramms der SPÖ. Die Partei möchte mit einem neuen, starken und vielfältigen Team punkten und mit ihren Inhalten das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen. INNSBRUCK. Beim Wahlkampf der SPÖ steht nicht nur das neue Team im Mittelpunkt, sondern auch die Themen Wohnen, Lebensraum und Zukunft. Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr bezeichnet ihre Arbeit...

Die Spitzen-Mandatarinnen und -Mandatare der SPÖ im Bezirk Neusiedl am See haben zwei landesnahe Betriebe in der Region besucht. NEUSIEDL AM SEE/GOLS. Am Plan standen die Niederlassungen des Wasserleitungsverbandes Nördliches Burgenland in Neusiedl am See und des Umweltdienstes Burgenland in Gols. Leistung für GesellschaftDie Delegation wurde von den beiden SPÖ-Bezirksvorsitzenden, NRAbg. Bgm. Maximilian Köllner und LAbg. Bgm. Kilian Brandstätter, sowie Landesrätin Daniela Winkler angeführt....

Einer der beliebtesten Ortschefs im Bezirk Baden sagt "Adieu". 21 Jahre war er im Bürgermeisteramt. Hans Trink holte für seine SPÖ immer wieder Rekordergebnisse. "Er mag die Leut' und die Leut' mögen ihn!" weiß ein Politikerkollege. Und Wahlergebnisse so um die 75 Prozent bestätigen das. Hans Trink zum Schritt in den Ruhestand: "Für mich bedeutete dieses Amt eine Lebenseinstellung und die schönste Aufgabe, die man nur haben kann. Es gibt für mich nichts Schöneres, als Menschen zu helfen und in...

Stefanie Lamp (SPÖ) wurde in der heutigen Bezirkvertretungssitzung zur neuen Ottakringer Bezirksvorsteherin gewählt. Sie folgt Franz Prokop (SPÖ) nach, der nach 20 Jahren als Bezirkschef in Pension geht. WIEN/OTTAKRING. "Servus Ottakring!", mit diesen Worten trat Bezirksvorsteher Franz Prokop in den Ruhestand. Der Generationswechsel in Ottakring ist vollzogen. Stefanie Lamp wurde in der Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus am Richard-Wagner-Platz einstimmig zur neuen Bezirksvorsteherin...

Viel zu früh ist Treffens erster Vizebürgermeister Armin Mayer am Dienstag, den 30. Jänner 2024, aus dem Leben gerissen worden. Der beliebte Landwirt wird in Erinnerung bleiben. TREFFEN. Seit über 35 Jahren war Armin Mayer ordentliches Mitglied des Gemeinderates und seit 1997 Referent für das öffentliche Straßen- und Wegenetz mit allen weiteren dazugehörigen Agenden. Im Jahr 2013 wurde er erster Vizebürgermeister. "Armin war seit 1988 gemeinsam mit mir Gemeindemandatar. Er war somit 41 Jahre...

Gestern Abend haben sich das Europäische Parlament und der Rat auf die sogenannten „Breakfast Directives“ – also die Frühstücksrichtlinien geeinigt. In Zukunft wird es dadurch eine klarere Kennzeichnung bei Honig, Marmeladen, Fruchtsäften und Co geben. NÖ. „Die Menschen in Europa haben ein Recht darauf zu wissen, was in ihren Lebensmitteln enthalten ist und woher sie stammen“, betont der SPÖ-EU-Abgeordnete Günther Sidl, der sich als Verhandlungsführer der Sozialdemokratischen Fraktion...

LH-Stv. Dornauer und Bundes-GF Breiteneder stimmten die Kitzbüheler GenossInnen auf das Superwahljahr 2024 ein. KITZBÜHEL, KIRCHBERG, BEZIRK. Am Hahnenkamm-Wochenende fand der traditionelle Neujahrsempfang der SPÖ Bezirksorganisation Kitzbühel in Kirchberg statt. Bgm. Helmut Berger und LA Claudia Hagsteiner begrüßter über 60 FunktionärInnen, Gemeinderäte und Mitglieder sowie LH-Stv. Georg Dornauer und SPÖ-Bundes-GF Sandra Breiteneder. Für das "Superwahljahr" zeigte man sich gerüstet. Bezogen...

Landesrat Michael Lindner tourt mit seiner landesweiten Gesundheitsinitiative "Gesundheit kann nicht warten" durch Oberösterreich. Am 24. Jänner stoppte er im Bezirk Urfahr-Umgebung und tauschte sich, gemeinsam mit SP-Bezirksparteivorsitzenden Nationalrat Alois Stöger, mit Personal von Eltern-Kind-Zentren und Mutterberatung, Samariterbund und Tagesbetreuung sowie mit Schülern für Sozialbetreuungsberufe und niedergelassenen Ärzten aus. URFAHR-UMGEBUNG. "Ich war nun schon in einigen Bezirken in...

Vor einem Jahr, am 31. Januar 2023, erlebte die SPÖ Niederösterreich einen tiefgreifenden Wandel in ihrer Führung. Nach den Ergebnissen der Landtagswahl und dem spürbaren Druck innerhalb der Partei machte Franz Schnabl Platz für Sven Hervogich. NÖ. Die Wahlniederlage war für Schnabl eine herbe Enttäuschung, obwohl die SPÖ die absolute Mehrheit der ÖVP brechen konnte. Inhaltlich konnte die Partei offenbar ihre Themen wie Kinderbetreuung, Wohnprogramme und die Beendigung des Gesundheitsnotstands...

Bei den Ortschefs in den Süd-Gemeinden im Bezirk Graz-Umgebung ist eine Verjüngungswelle zu beobachten. Aber was macht den Reiz des Bürgermeister-Amts für die Jungpolitiker aus? GRAZ-UMGEBUNG. Der Jüngste ist mit Matthias Hitl (29) schon fünf Jahre als Ortschef von Kainbach bei Graz im Amt. Doch aktuell gibt es wieder eine regelrechte Verjüngungswelle bei den Bürgermeistern in den Gemeinden südlich von Graz. Mitgestaltung vor Haustüre Erst vergangene Woche wurde Patrick Dorner zum neuen...

Am 27. Jänner fand beim Wirt in Pesenbach die ordentliche Jahreshauptversammlung der SPÖ Feldkirchen statt. Bei dieser JHV fand auch die Wahl des Parteivorstandes statt, bei dieser der amtierende Vorsitzende, Roland Etzlstorfer aus Lacken, mit 100-prozentiger Zustimmung der anwesenden Mitglieder in geheimer Wahl wiedergewählt wurde. FELDKIRCHEN. In seiner Ansprache bedankte sich der alte und neue Vorsitzende bei den Mitgliedern für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und versprach, dass er...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Marz sollte eine behindertengerechte Wohnung an eine Mutter mit zwei Kindern vergeben werden. Die SPÖ verhinderte das, mit der Begründung, dass sie sich an die geltenden Bestimmungen hält und fordert gleichzeitig eine Anpassung der Richtlinien um die Vergabe zukünftig zu ermöglichen. MARZ. Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22. Jänner, stand unter dem Tagesordnungspunkt 7 die Vermietung einer im Eigentum der Gemeinde Marz stehenden Wohnung an eine...

Im Saalfeldner Rathaus fand der erste Queer-Talk der Stadtgemeinde statt. Geladene Gäste wie Interessierte waren gekommen und sorgten somit für einen regen und auch bunten Austausch. "Es sei wichtig, in so einem Rahmen, auf LGBTQIA+ Themen im Pinzgau aufmerksam zu machen", so die Verantwortlichen des Vereins Heublumen LGBTQIA+. SAALFELDEN. Im Saalfeldener Rathaus fand kürzlich der erste Queer-Talk der Stadtgemeinde statt – laut Angaben der Veranstalter (Heublumen-LGBTQIA+ Initiative) brachte...

Kann man sich keine Privatärzte leisten, muss oft zu lange auf einen Termin bei Kassenärzte gewartet werden. Das meint die SPÖ und fordert daher einen Rechtsanspruch auf Arzttermine. HORN. „Wir wollen eine staatlich garantierte medizinische Versorgung innerhalb von 14 Tagen“, sagt SPÖ-Chef Andi Babler. Die Hotline 1450 soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen. Die SPÖ im Bezirk Horn unterstützt die Forderung: Arzttermin in 14 Tagen mit einer Apfelverteilaktion am Krankenhausgelände Horn. Das...

Übergabe des Bezirksvorsitzes: David Loretto bei Bezirkskonferenz mit 98% als Nachfolger von Hannes Weninger gewählt. BEZIRK MÖDLING. Rund 200 Mitglieder kamen zur Bezirkskonferenz der Mödlinger SPÖ in die Biedermannsdorfer Jubiläumshalle. Zuerst erfolgte die Verabschiedung von Hannes Weninger nach 25 Jahren aus der Funktion des Parteivorsitzenden, dann die Wahl seines Nachfolgers David Loretto, der mit über 98% der Stimmen den von Weninger gewünschten Generationenwechsel einläutete, und von...

Letzte Woche konnte die Junge Generation die gesammelten Spenden vom "Kleidertausch und Flohmarkt" und von der Spendenaktion "Futter statt Böller" übergeben. AMSTETTEN. Dem soogut-Sozialmarkt Amstetten konnte die Junge Generation sechs Säcke gut erhaltene Kleidung übergeben. Die Kleidung wurde im Rahmen des Kleidertausch im Dezember 2023 gesammelt. Dem Tierschutzverein Region Amstetten wurde der Reinerlös des Kleidertauschs und Flohmarkts vom Dezember in Höhe von 331 Euro übergeben. Weiters...

Bundesrat Christian Fischer alarmiert: "Vernachlässigung des Ländlichen Raums in der Verkehrs- und Regionalpolitik - Ein Dringender Weckruf. Teure, Intransparente und Politische Spielchen?" Ländliche AbwanderungLILIENFELD. "Während Verbesserungen in Richtung Gölsental erzielt wurden, wird das Traisental bis nach Annaberg und Kernhof schlichtweg ignoriert. Diese Vernachlässigung ist umso bedenklicher, da sie im direkten Widerspruch zu den vielbeschworenen Zielen der ökologischen Agenda und der...

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Behamberg, die im ASV Behamberg Haidershofen stattfand, wurde der neue Vorstand einstimmig gewählt. In einer Atmosphäre des Zusammenhalts stellten sich alle Ausschussmitglieder persönlich vor und erhielten das Vertrauen der Mitglieder. BEHAMBERG. Die Versammlung wurde durch die Anwesenheit von namhaften Gästen bereichert: Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler, Abgeordneter zumNationalrat Alois Schroll und Bezirksvorsitzende Landesrätin Ulrike...

Für SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sei klar, dass die ÖVP alles daran setzt, um der "kleine Koalitionspartner" der FPÖ zu werden. Das gelte es, zu verhindern. Während die Politik der ÖVP eine Anbiederung an die Blauen sei, vertrete Babler "zukunftsorientierte und sinnvolle Konzepte" für Österreich. ÖSTERREICH. Erst am Freitag präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) seinen "Österreich-Plan" und rief dabei zum "Jahr der Entscheidung" aus. Im Superwahljahr 2024 stehen unter anderem die...