Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Den Goldeggern steht "ihr" See wieder zur Verfügung: Die Gemeinde pachtet den See samt umliegenden Grundstücken für 15 Jahre.  | Foto: Christa Posch
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Goldegger See
Badebetrieb nach langwierigen Verhandlungen gesichert

Nach langwierigen Verhandlungen pachtet die Gemeinde den Goldegger See für die nächsten 15 Jahre. GOLDEGG. Temperaturen über der 30-Grad-Marke waren am Freitag ein guter Anlass, im Goldegger See schwimmen zu gehen. Es war auch der erste Tag, an dem das wieder möglich war, nachdem der Deal mit den Grundeigentümern geglückt ist. Seit nämlich die Pachtverträge zwischen der Badeanstalt und den Besitzern des Goldegger Sees nicht mehr verlängert worden waren, bemühte sich die Gemeinde intensiv darum,...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Die Reste abgefeuerter Munition landen nicht nur auf dem Schießplatz selbst (Bild), sondern laut Anrainern auch außerhalb. | Foto: Josef Marth

Weder "Nutzen" noch "Interesse"
Eltendorfer Gemeinderat fordert Aus für Schießplatz

Der Gemeinderat von Eltendorf hat sich in seiner letzten Sitzung für eine Schließung des umstrittenen Schießplatzes ausgesprochen. In dem Beschluss heißt es als Begründung, die Anlage bringe keinen wirtschaftlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Nutzen für die Gemeinde. Es bestehe kein Interesse für den Weiterbestand des Schießplatzes. Im Vorjahr hat sich eine Bürgerinitiative formiert, die vor allem aus Lärmschutzgründen eine Schließung der Anlage fordert. Der Südburgenländische Jagd-...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Foto: BRS Grafik
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Bad Hall wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

Bürgermeister Bernhard Ruf kandidiert wieder für die ÖVP. Mario Madurski geht für die SPÖ als Spitzenkandidat ins Rennen. Bei der FPÖ tritt Mario Gubesch als Bürgermeisterekandidat an. Die Grünen schicken Brigitte Bösenberg ins Rennen um den Ortschefsessel. BAD HALL. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 musste die SPÖ deutlich Federn lassen. Die Sozialdemokraten verloren 16,3%. Verluste gab es auch für das BZÖ (-5.4%). Die ÖVP verzeichnete ein Plus von 1,3 %. Die Freiheitliche...

  • Steyr & Steyr Land
  • BezirksRundSchau Steyr
Pünktlich um 18 Uhr startet die Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzung aus Fürstenfeld.

Beginn 18 Uhr
Live-Übertragung der Fürstenfelder Gemeinderatssitzung von 22. Juni

In Kooperation mit der Firma "hd production" können Sie die Fürstenfelder Gemeinderatssitzung morgen, 22. Juni ab 18 Uhr auch via meinbezirk.at live mitverfolgen. FÜRSTENFELD. Unter Einhaltung aller Covid-Maßnahmen findet morgen, 22. Juni die nächste  Gemeinderatssitzung des Stadtgemeinderats Fürstenfeld im Grabher Haus statt. 31 Tagesordnungspunkte finden sich auf der Agenda der öffentlichen Sitzung. In Kooperation mit "hd production" können Sie hier die Gemeinderatssitzung live verfolgen; die...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Veronika Teubl-Lafer
Vizebürgermeister Martin Sedelmaier und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner
 | Foto: NLK Schaler

Politik
Angelobung des Kremser VP-Vizebürgermeisters durch Mikl-Leitner

Der neue Kremser Vizebürgermeister Martin Sedelmaier wurde von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner angelobt. KREMS. VP-Stadtparteiobmann Martin Sedelmaier ist als Vizebürgermeister der Stadtgemeinde Krems an der Donau nachgefolgt. „Krems ist eine besondere Stadt im Herzen Niederösterreichs und ein wichtiges Aushängeschild punkto Kultur und Bildung. Ich wünsche Martin Sedelmaier viel Erfolg bei seiner Arbeit für die Kremserinnen und Kremser“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Zum Wohle...

  • Krems
  • Doris Necker
Vizebürgermeister Martin Litschauer begrüßte in Vertretung des Bürgermeisters den neuen Waidhofner Gemeinderat Gerald Popp und wünscht ihm viel Erfolg in seiner neuen Funktion. | Foto: Stadtgemeinde Waidhofen

Änderung im Gemeinderat

Ein neuer Waidhofner Gemeinderat – Herr Gerald Popp – wurde vor kurzem angelobt. Notwendig war diese Änderung, weil Herr Bernhard Höbinger (ÖVP) auf sein Mandat als Gemeinderat verzichtet hat. Für das freigewordene Mandat von Herrn Höbinger wurde von der Wahlpartei Volkspartei Waidhofen-Bürgermeister Team Altschach (ÖVP) Gerald Popp bekannt gegeben. Herr Popp ist beruflich als Landwirt tätig. Er ist zum ersten Mal im Gemeinderat und ist bereit für seine neuen Aufgaben.

  • Waidhofen/Thaya
  • Clara Koller
LRin Gerstorfer, LAbg. Knauseder, LAbg. Strauss (v. l.). | Foto: Land OÖ/Stinglmayr

SPÖ-Landtagsteam
Landtagsmandat geht an SPÖ-Bezirksvorsitzende Knauseder

Das SPÖ-Landtagsteam begrüsst die Bezirksvorsitzende Gabriele Knauseder, die das Landtagsmandat von Erich Rippl übernimmt. BEZIRK BRAUNAU. Zu gleich zwei Personalwechseln ist es am 17. Juni 2021 im SPÖ-Landtagsteam gekommen: Mit der Angelobung von Gabriele Knauseder, der SPÖ-Bezirksvorsitzenden, und Heidi Strauss aus dem Bezirk Wels ist der SPÖ-Landtagsklub noch "weiblicher" geworden. Inzwischen sind sieben der elf Abgeordneten in Linz Frauen. Michael Lindner begrüsste die beiden Abgeorneten im...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Der Verkehrsausschuss hatte vergeblich für allgemeines 30er-Tempolimit im Ortsgebiet plädiert, ausgenommen Vorrangstraßen. | Foto: Martin Wurglits
Aktion 3

Ablehnung im Gemeinderat
Kein grünes Licht für flächendeckend Tempo 30 in Jennersdorf

Eine Niederlage musste der Verkehrsausschuss des Jennersdorfer Gemeinderats bei der Gemeinderatssitzung gestern, Donnerstag, einstecken. Sein Vorstoß, ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h auf allen Straßen im Ortsgebiet - ausgenommen Bundes- und Landesstraßen - einzuführen, wurde knapp, aber doch abgelehnt. Gesamtvorschlag ausgenommen VorrangstraßenAusschussvorsitzender Helmut Kropf (JES) hatte für die Gesamtlösung plädiert, nachdem immer wieder Anrainer für einzelne Straßenabschnitte...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Der 52-jährige Bundesrat Peter Raggl (ÖVP) aus Schönwies übernimmt im zweiten Halbjahr das Amt des Bundesratspräsidenten. | Foto: Othmar Kolp
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Neuer Bundesratspräsident ab Juli
Raggl: "Mehr Chancengleichheit für ländlichen Raum"

SCHÖNWIES (otko). Derzeit ist Peter Raggl aus Schönwies Vizepräsident des Bundesrates. Am 1. Juli übernimmt er das Präsidentenamt der Länderkammer. Der 52-Jährige macht während seiner Präsidentschaft die Stärkung des ländlichen Raums zum Thema. Formell ein hohes Amt In der politischen Karriere von Peter Raggl (ÖVP) ging es bisher steil nach oben. Seit 1. Jänner ist der 52-jährige Schönwieser Vizepräsident des Bundesrates. Die zweite Parlamentskammer mit ihren 61 Mandataren hat die primäre...

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  • Landeck
  • Othmar Kolp
Für die abgeänderten Um- und Ausbaupläne am "Gesundheitshügel" wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst. | Foto: Kogler

AWH/Gesundheitszentrum
AWH-Erweiterung in Kitzbühel wird umgeplant

Pläne zu Umbauten im Altenwohnheim und Gesundheitszentrum präsentiert; einstimmiger-GR-Grundsatzbeschluss. KITZBÜHEL. Im April-Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, die Erweiterung den Altenwohnheims (AWH) und Gesundheitszentrums mit einer erweiterten Planung fortzuführen und notwendige Vertragsanpassungen vorzubereiten. Seit 2017 wird an die Um- und Ausbauten geplant. Im Gemeinderat stellte Tigewosi-GF Franz Mariacher das überarbeitete Erweiterungsprojekt vor. Projektkoordinator Karl...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
PSG verkauft ehem. Billa-Areal: Auf dem 5.427 Quadratmeter großen Grundstück im Landeck Stadtteil Bruggen soll ein Projekt entwickelt werden.  | Foto: Othmar Kolp
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PSG Landeck-Zams
Käufer für ehem. Billa-Areal in Bruggen gefunden

ZAMS, LANDECK (otko). Der Zammer Gemeinderat beschloss einstimmig den Kaufvertrag für das ehem. Billa-Areal in Landeck. Die "sw bau 7.1 GmbH & Co KG" aus Imst soll dort ein Projekt entwickeln. Mandatare sparten aber nicht mit Kritik an der Projekt- und Strukturentwicklungsgesellschaft Landek-Zams. Strategische Fläche erworben In der Standort- und Wirtschaftsentwicklung im Talkessel gehen die Gemeinden Landeck und Zams sowie die Raiffeisenbank Oberland (RBO) seit längeren gemeinsame Wege. Im...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Nicht ganz einig war man sich im St. Johanner Gemeinderat. | Foto: Kogler
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St. Johann - Gemeinderat
Mehrheits-Ja zur Bekämpfung illegaler Wohnsitze

Diskussion um Gründung der Verwaltungsgemeiinschaft zur Bekämpfung illegaler Freizeitwohnsitze. ST. JOHANN. Nachdem in Oberndorf und Kirchdorf die Beschlüsse bereits gefasst wurden, stand auch im St. Johanner Gemeinderat der Beschluss zur Gründung der gemeinsamen Verwaltungsmeinschaft zur Bekämpfung illegaler Freizeitwohnsitze auf der Tagesordnung. Die drei Gemeinden sind die ersten in Tirol, die diesen Schritt setzen. Der Start ist für 1. Juli fixiert. Die Kosten für den erwarteten Sachaufwand...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Politische Verantstaltungen sind grundsätzlich erlaubt. | Foto: Kogler

St. Johann - Gemeinderat
Wahlwerbung möglich, aber mit Zurückhaltung

ST. JOHANN. In St. Johann besteht eine freiwillige Vereinbarung der politischen Parteien und Listen ("Gentlemen's Agreement"), den Hauptplatz nicht für politische Veranstaltungen zu nützen. Wie Bgm. Hubert Almberger angesichts eines Antrags der SOLI/SPÖ erklärt, beziehe sich das Fairnessabkommen auf die Zeit des Wochenmarkts, nicht auf den Hauptplatz an sich. GR Peter Wallner hatte im Antrag gefordert, eine Öffnung zu vollziehen und politische Aktionen bzw. Wahlwerbung zuzulassen. Jedoch: Es...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Der Radwegausbau zwischen der Bahnübersetzung und der Kreuzung Perjen konnte vor Kurzem abgeschlossen werden. | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Projektpräsentation Radweg und PSG-Kaufvertrag im Gemeinderat

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 24. Juni coronabedingt im Stadtsaal. Unter anderem gibt es eine Projektpräsentation zum Thema Radweg und der Beschluss des Kaufvertrages der PSG mit der sw bau 7.1 GmbH & Co KG (ehem. Billa-Areal) steht auf der Tagesordnung. Corona-Maßnahmen: Gemeinderat tagt im Stadtsaal Am Donnerstag, 24. Juni 2021, um 18 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Stadtsaal...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Radweg: wiederholt Thema im Gemeindeamt. | Foto: Kogler

Waidring/Radweg
Radweg-Teilstück in Waidring soll realisiert werden

WAIDRING, ST. ULRICH. Im Waidringer Budget 2021 sind Mittel für den Ausbau des Radwegenetzes enthalten. Auch aus dem Radwege-Förderprogramm des Landes Tirol können Mittel (voraussichtlich 60 %) lukriert werden. Konkret soll ein Radweg-Teilstück an der Landesstraße in Richtung St. Ulrich – zwischen Schöttelbrücke und Zufahrt alter Sportplatz – errichtet werden. "Die Entwurfsplanungen wurden beauftragt, damit dann die Verhandlungen mit den Grundbesitzern geführt werden können", wie Bgm. Georg...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Kay-Michael Dankl, KPÖ-Plus Gemeinderat, startete die Stille-Örtchen-Umfrage in Salzburg. jetzt liegen die Ergebnisse vor.  | Foto: Sarah Pansy

Stille Örtchen
Wo es in der Stadt an öffentlichen Toiletten mangelt

An der von KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl initiierten "Stille-Örtchen"-Umfrage nahmen 330 Salzburger teil. SALZBURG. Salzach-Ufer, Linzergasse, Mönchs- und Kapuzinerberg, Parks und Spielplätze – an diesen Orten fehlt es laut dem Ergebnis der "Stille-Örtchen"-Umfrage den Salzburgern am meisten an öffentlichen WC-Anlagen. Hinzu kämen von Touristen weniger frequentierte Wege in den Stadtteilen abseits der Innenstadt. Längere Öffnungszeiten gefordert Teilgenommen haben an der von...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Vizebürgermeister Bernhard Baier vor der geplanten neuen Hundefreilauffläche in der Parkanlage der BH-Urfahr. | Foto: Stadt Linz

Ing. Sternpark und BH-Urfahr
Zwei neue Hundefreilaufflächen für Linz

Die Stadt errichtet zwei neue eingezäunte Hundefreilaufflächen in der Stadt – samt Trinkbrunnen und Hunde-Agility-Geräten. LINZ. Aufgrund zahlreicher Anrainerwünsche errichtet die Stadt Linz zwei neue eingezäunte Hundefreilaufflächen. Sowohl im Ing. Sternpark als auch bei der Parkanlage der Bezirkshauptmannschaft Urfahr wird dazu ein 1,2 Meter hoher Zaun samt selbstschließender Tore errichtet. Zusätzlich sind Infotafeln und Hundesackerlspender mit Abfallbehältern vorgesehen. Wer mit seinem Hund...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Angekündigter Rücktritt: Bürgermeister Siegmund Geiger (2.v.li.) leite am 14. Juni seine letzte Gemeinderatssitzung.  | Foto: Othmar Kolp
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Nach angekündigtem Rücktritt
Zammer Bgm. Geiger leitete letzte Gemeinderatssitzung

ZAMS (otko). Nach elfeinhalb Jahren zieht sich Siegmund Geiger aus der Gemeindepolitik zurück. Am Montag leitete er zum letzten Mal als Dorfchef eine öffentliche Gemeinderatssitzung. Sämtliche Fraktionen bedankten sich für die gute Zusammenarbeit. Rückzug aus der Gemeindepolitik Mit der Gemeinderatssitzung am 14. Juni im Kultursaal endete in Zams nach elfeinhalb Jahren eine Ära. Für Siegmund Geiger (Liste "Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei") war es die öffentliche letzte Sitzung, die er...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Sarleinsbacher wählen im Herbst Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister.
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Sarleinsbach wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

Sozialdemokraten und Freiheitliche lieferten sich in Sarleinsbach bei den Gemeinderatswahlen 2015 ein Kopf-an-Kopf-Rennen. SARLEINSBACH. Der Kampf um Platz zwei im Ort war in Sarleinsbach 2015 denkbar knapp. Mit nur 0,1 Prozent Vorsprung entschied die SPÖ das Rennen für sich. Die Sozialdemokraten verloren 0,8 Prozent und erhielten 17,2 Prozent der Stimmen. Die Freiheitlichen gewannen zwar 4,9 Prozent dazu, konnten mit einem Gesamtergebnis von 17,1 Prozent die SPÖ nicht überholen. Beide Parteien...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
Die Gemeinde Ennsdorf beteiligt sich an der Aktion „GEHmeindeRADsitzung“ und setzt ein sichtbares Zeichen für den Klimaschutz. | Foto: Gemeinde Ennsdorf

Schau aufs Klima!
Ennsdorf macht bei Aktion „GEHmeindeRADsitzung“ mit

Radfahren ist eine Klimaschutzmaßnahme mit Mehrwert: vor allem auf kurzen Strecken ist das Rad schneller, kostengünstiger und umweltfreundlicher als das Auto. ENNSDORF. Deshalb beteiligte sich die Gemeinde Ennsdorf an der Aktion „GEHmeindeRADsitzung“ des Klimabündnis Niederösterreich. So hieß es bei der siebten Sitzung des Gemeinderates am 10. Juni „Auf die Räder - fertig - los“. Auf Initiative des Umweltausschussobmanns Reinhold Auer traten die Gemeinderäte fleißig in die Pedale und kamen mit...

  • Enns
  • Christina Gärtner
Foto: privat
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Erster Neunkirchner FPÖ-Stammtisch seit langem
"Kontakt mit der Bevölkerung war ein Genuss"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im im Gasthaus z' Spitzerl wurden heiße Neunkirchen-Themen diskutiert. "Im Vordergrund stand aber die Geselligkeit nach der langen Corona-Phase", so FPÖ-Gemeinderat Wilhelm Haberbichler. Das eine oder andere kühle Blonde genießen und dabei im Schanigarten über Neunkirchen und seine Probleme diskutieren – so war der Grundgedanke vom Freiheitlichen Stammtisch am 10. Juni. Mit dabei war Gemeinderat Wilhelm Haberbichler. "Themen waren die Bahnunterführung, die Bundespolitik und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
V. l.: Bürgermeister Franz Angerer, Cornelia Lechner und Wolfgang Standhartinger. | Foto: Stadtgemeinde Schärding

Unterstützung
Dornröschenschlaf ade – Schärding pumpt 20.000 Euro in Wirtschaft

Stadtgemeinde Schärding unterstützt heimische Wirtschaft mit 20.000 Euro – um Einkauf und Konsumation anzukurbeln. SCHÄRDING. In Zusammenarbeit mit Schärding innovativ wurde ein Projekt ausgearbeitet, um das Hochfahren der heimischen Wirtschaft nach dem Dornröschenschlaf der letzten Monate zu fördern. Der Ablauf ist ganz einfach: In den Partnerbetrieben von Schärding innovativ – dazu zählen über 100 Betriebe aus Handwerk, Handel, Gastronomie und Hotellerie – werden der Einkauf und Konsumation...

  • Schärding
  • David Ebner
Alexander Jäger wurde am 21. Mai im Gemeinderat zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Fließ gewählt. | Foto: Ohtmar Kolp
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Bezirksblätter-Interview
Bgm. Jäger: "Fließ ist gut aufgestellt"

FLIEß. Im Bezirksblätter-Interview spricht der frisch gewählte Fließer Bürgermeister Alexander Jäger über aktuelle Projekte und Vorhaben. Große Fußstapfen Alexander Jäger wurde am 21. Mai zum Nachfolger von Langzeitbügermeister Hans-Peter Bock gewählt. Seit 2016 ist er in der Fließer Gemeindepolitik aktiv. Jetzt warten auf den 29-jährigen Polier große Herausforderungen – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. Wie sieht Ihr Amtsverständnis als neuer Dorfchef aus? ALEXANDER JÄGER: "Ich bin sehr offen...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Grenzstreitigkeit in Kitzbühel führt nun vor Gericht. | Foto: Kogler

Kitzbühel - Gemeinderat
Grenzstreitigkeit: Stadt Kitzbühel klagt Gemeinderat

Stadt klagt GR Filzer wegen einer Zaunversetzung; es geht insgesamt um 90 Quadratmeter. KITZBÜHEL. Eine Grenzstreitigkeit der Stadtgemeinde Kitzbühel mit Gemeinderat Manfred Filzer (UK) landet nun vor Gericht. Anlass ist die Versetzung eines Zauns am Hahnenkamm durch Filzer, den die Stadt rückgängig gemacht sehen will. "Trotz langer Verhandlungen konnte keine Lösung in dieser Grenzangelegenheit gefunden werden. Es wurden umfangreiche VErmessungen durchgeführt. Der Aufforderung zur...

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