Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Helmut Surböck, Madeleine Zechmeister und Roman Schichta beteiligen sich bei der Bürgerinitiative Gschmeidlerstraße.Foto: ag

Bürger wollen keine Rennstrecke

Eine Bürgerinitiative wehrt sich nun gegen die Verkehrshölle in der Gschmeidlerstraße in Hollabrunn. HOLLABRUNN (ag). Fenster vibrieren, Gläser scheppern, ständiges Dröhnen, Risse im Mauerwerk, Lärm, Staub und die Angst über die Straße zu gehen - diese unzumutbare Situation machen die Bewohner der Gschmeidlerstraße mit. Nun haben sie sich zu einer Bürgerinitiative „Verkehrshölle Rennbahn Gschmeidlerstraße“ formiert. Über 100 betroffene Anrainer setzten ihre Unterschrift auf die Liste. „Das...

Unterschriftenübergabe: LH Günther Platter, Bgm. Wolfgang Jörg und Reinhold Greuter, Sprecher "Zukunft Landeck".
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Seveso-III: Lösung für die Landecker Bevölkerung

LH Günter Platter unterstützt Forderungen der Bürgerinitiative: Donau Chemie muss bauliche Lösung finden. LANDECK (otko). Das Seveso-III-Anpassungsgesetz sorgt momentan für rauchende Köpfe in der Arbeitsgruppe des Landes. Dort werden von Experten "Anpassungsmaßnahmen" unter anderem auch für den Landecker Industriebetrieb Donau Chemie erarbeitet. Auch der Landecker Gemeinderat hat sich in einer außerordentlichen Sitzung am Montagabend (nach Redaktionsschluss) mit der Situation beschäftigt. "Wir...

Karin Berger, Kathrin Bruckschwaiger und Julia Helmel entsteigen der kalten Ybbs.
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Badesaison eröffnet: Amstettner springen bei 2°C in die Ybbs

Aus Protest: Am Dreikönigstag sprangen unerschrockene Amstettner in die eisige Ybbs. AMSTETTEN. 6. Jänner, 14:30 Uhr, 2° Celsius, teilweise bewölkt: Rund 30 Schwimmer trotzten den Bedingungen und sprangen in die Ybbs bei Eggersdorf. "Aufmerksam machen" Das Protestschwimmen am Dreikönigstag "für Renaturierung der Ybbs und gegen ihren Verbau im Natura 2000-Gebiet" wird von der "Bürgerinitiative pro ybbs" organisiert. Unterstützung, etwa bei Zelt und wärmenden Getränken erhält die Initiative dabei...

Bürgerinitiative "Zukunft Landeck": Fritz Gastl, Reinhold Greuter, Gerhard Müller und Egon Kaufmann werben um Unterschriften.
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Seveso-III-Gesetz: "Landecks Zukunft gefährdet"

Bürgerinitiative tritt gegen Einschränkungen der Landecker Bevölkerung und der Wirtschaft auf. LANDECK (otko). Das vom Tiroler Landtag im Herbst 2014 beschlossene "Seveso III-Anpassungsgesetz" sorgt im Landecker Talkessel weiterhin für Aufregung. Die verschärften EU-Richtlinien zur Lagerung von gefährlichen Stoffen sollen in einer noch nicht definierten Schutzzone im Umkreis eines Betriebes gelten. Durch die neue Seveso III-Richtlinie 2012/18/EU fällt nun auch die Donau Chemie unter das...

Umweltingenieur Christian Gikopoulos, Sabine Jungwirth und Josef Kipperer von der Bürgerinitiative | Foto: KK

Land klagt Umweltschützer

Der Skandal um die Gewässerverunreinigung entlang der A2 im Abschnitt Mooskirchen-Modriach hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. In einem Pressegespräch in Graz machte Josef Kipperer, der Sprecher der "Bürgerinitiative für sauberes Wasser und Erhaltung der geschützten Lebensräume" heute publik, dass er vom Land Steiermark (Abteilung 14) nun auf 50.000 Euro geklagt wurde. Vom Landesseite wird ihm vorgeworfen, die Unwahrheit verbreitet zu haben. Sabine Jungwirth, Klubobfrau der Grünen, stellt...

Foto: Pro Mauerbach

Feldwiesen-Initiative tritt als "Pro Mauerbach" zur Gemeinderatswahl an

MAUERBACH (red). Die überparteiliche Bürgerinitiative „ Rettet die Feldwiese!“ kann bei den Gemeinderatswahlen 2015 in Mauerbach aus rechtlichen Gründen nicht selbst antreten. Deshalb haben die Beteiligten, um den gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen, formal als Partei, tatsächlich aber als überparteiliche Bewegung und Initiative „PRO MAUERBACH“ unter der Führung von Hedwig Fritz ins Leben gerufen. Die Kernziele sind mit den bisherigen ident: Nachhaltige Sanierung und Planung der...

Auch Johanna Bauer und Christian Schlager wollen ihre Vorschläge einbringen, um wieder mehr Parkplätze zu bekommen. | Foto: Bajer
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Parknot: Es geht um Zentimeter

Anrainer in der Binder- und Pfluggasse wollen mit Bezirkspolitikern neue Stellplätze freimachen. Die zwei Sackgassen hinter der Nussdorfer Markthalle wurden vor Kurzem mit Halteverbotstafeln und Fahrbahnmarkierungen so umgestaltet, dass jetzt rund zehn Parkplätze weniger zur Verfügung stehen. Anrainerin Andrea Strommer: "Für uns ist die derzeitige Situation extrem schwierig. Weil die Gassen so kurz und eng sind, zählt jeder Stellplatz." Meistens müssen die Betroffenen in der Liechtensteinstraße...

SPÖ Gemeindevorstand Siegfried Rohrweck mit Initiator Wolfgang Plaimer (v.l.n.r.) bei der Übergabe des ersten Bürgerantrages. | Foto: Privat

Erster Bürgerantrag in Wolfern

WOLFERN. Der 11. Dezember ist ein denkwürdiger Tag für die Gemeinde Wolfern, denn erstmals in der Geschichte ist ein Bürgerantrag direkt in den Gemeinderat eingebracht worden. Ab sofort bietet die SPÖ-Wolfern allen Wolferner Bürgern die Möglichkeit an, mit 20 gesammelten Unterschriften, Anträge direkt in den Gemeinderat einzubringen. Forderung nach Straßenbeleuchtung Inhalt dieses ersten Bürgerantrages ist die Forderung nach einer Straßenbeleuchtung in der Balgradersiedlung. Initiator Wolfgang...

Gesicherter Augartenausgang bei 5A Haltestelle
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Wasnergasse: Radweg-Diskussion geht weiter

Wasnergasse: Die Vorschrift, den Radweg zu nutzen, könnte im Frühjahr 2015 fallen. Bezirk ist dagegen. BRIGITTENAU/LEPOLDSTADT. Der gemischte Weg für Radfahrer und Fußgänger entlang der Wasnergasse an der nördlichen Augartenseite sorgt erneut für Gesprächsstoff. Der Bezirk hat in der Vergangenheit mit einigen baulichen Maßnahmen auf das erhöhte Gefahrenpotenzial zwischen Fußgängern und Radfahrern reagiert. „Es geht hier vor allem um die Sicherheit“, so Derfler. Seit einigen Jahren setzt sich...

Bürgerintiative Schwendermarkt: Hemma Fasch, Magdalena Scheicher, Michaela Terkovics, Astrid Schartner; dahinter von links: A. Hak, Chris Veigl
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Schwendermarkt: Unterschriftenaktion geht weiter

Die Schwendermarkt-Initiative zieht Bilanz: Bisher 1820 Unterschriften für den Markt - und es wird weiter gesammelt. Für die Übergabe der Unterschriften an die Bezirksvorstehung ist der 21. Jänner vereinbart. Bis dahin kann man noch in der Apotheke "Zur heiligen Martha", im Block 44, Viennas Vietnam und Green House oder vor Ort wie immer am Donnerstag am Schwendermarkt unterschreiben. "Wir wollen wir als Initiative ´Schwendermarkt bleibt!´ weitere Schritte setzen. Wir möchten Herrn...

Bei der Regionskonferenz | Foto: Privat
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Ostumfahrungsanrainer wollen Land auf 138 Millionen Euro Schadenersatz klagen

Die Trasse für die geplante Ostumfahrung steht noch nicht fest. Bereits jetzt haben mehr als 460 betroffene Familien aus Luftenberg und St. Georgen Schadenersatzansprüche bei Verkehrslandesrat Hiesl angemeldet. LUFTENBERG, ST. GEORGEN AN DER GUSEN. Mehr als 460 betroffene Familien aus Luftenberg und St. Georgen haben Schadensersatzansprüche mittels entsprechender Regressschreiben beim zuständigen Verkehrslandesrat Hiesl angemeldet. Eingeklagt sollen die durch den Ostumfahrungs(autobahn)bau...

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  • Michael Köck
Die Bürgerinitiative „Rettet das Arbeiterstrandbad“ um Sprecherin Renate Steinmann und Gemeinderat Günter Kasal trägt das Bad symbolisch zu Grabe. | Foto: BI und Günter Kasal
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Aus für das Arbeiterstrandbad

Trotz Widerstand wurden die historischen Bauten abgerissen. DONAUSTADT/FLORIDSDORF. Fast zeitgleich mit der erfolgreichen Einreichung der Petition begannen Bagger am Gelände des Arbeiterstrandbades mit dem Abriss der historischen Kabinen und der Kästchenhalle. Renate Steinmann, Sprecherin der Bürgerinitiative beklagt die fehlende Gesprächskooperation der Magistratsabteilungen: „Unsere Terminansuchen an das Bürgermeisterbüro, die Stadtregierung oder auch an Magistratsabteilungen wurden nicht...

Sprecherin der Bürgerinitiative und selbst Badegast Renate Steinmann am Gelände des historischen Arbeiterstrandbades.
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Donaustadt: Arbeiterstrandbad-Petition ist eingebracht

Die Bürgerinitiative rund um Renate Steinmann kämpft gegen die Schleifung des Bades. Mehr als 4.000 Unterschriften hat die Bürgerinitiative „Rettet das Arbeiterstrandbad“ nun eingebracht, um eines der ältesten Bäder und mit 23.000 m2 zweitgrößte Bad Wiens zu retten. Auch prominente Personen wie etwa Bernd Lötsch, Adi Hirschal oder Robert Menasse haben unterschrieben. Sprecherin Renate Steinmann: „Wir fordern die Erhaltung des Arbeiterstrandbades als Denkmal und Wahrzeichen des Beginns der...

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Zieht Polizei ins Kulturhaus?

Bürgerinitiative will Kulturhaus zur Gänze erhalten. Bürgermeister steht aber zu Sicherheitszentrum. Neuigkeiten in der Causa: Am 25.11.2014 tagte die SPÖ Fraktion mit Bürgermeister Franz Felsberger im Mehrzweckhaus Gurnitz, wo ein „einstimmiger Beschluss“ gefasst wurde, das der Kultursaal Gurnitz erhalten bleibt und dass für den Polizeiposten Ebenthal bis Ende 2015 ein adäquates Quartier gefunden werden soll....

Jungwirth, Kipperer und Gikopolous bei der Bürgerversammlung in Gundersdorf.

Wasserskandal entlang der A2 weitet sich aus

Acht weitere verseuchte Quellen nachgewiesen - Bürgerinitiative wählt härtere Gangart und bereitet neue Anzeigen vor. Josef Kipperer, Sprecher der „Bürgerinitiative für sauberes Wasser und geschützte Lebensräume“, der Umweltschutzexperte Christian Gikopolous und Grünen-Klubobfrau LAbg. Sabine Jungwirth luden zur Bürgerversammlung in den Gundersdorfer Buschenschank Windisch, um über die neuesten Entwicklungen des leidigen Themas „Wasserverunreinigung entlang der A2“ zu informieren. Sehr zum...

Hauptplatz Prottes: Umbau muss warten

PROTTES. Nun dürfen die Anrainer doch mitreden. Die Verhandlung für die Neugestaltung des Hauplatzes wurde verschoben, die Anrainer werden dazu eingeladen. Eine Bürgerinitiative rund um die Protteserin Sylvia Grünberger hatte ihr fehlendes Mitspracherecht in Sachen Umbau kritisiert, dem wurde nun Rechnung getragen. Anfang Dezember findet ein Lokalaugenschein gemeinsam mit Behörde und Bürgern statt, ein externer Verkehrsexperte wird den Plan, der in der Gemeinde aufliegt, nochmals begutachten....

In der Pension Gabriela werden ab Mitte November die ersten Asylwerber einziehen

Chronologie der Ereignisse

Die Causa um das Asylheim in Lendorf geht weiter. Hier eine Chronologie der Ereignisse. 25. September: Bürgermeister Gottfried Willegger (SPÖ) wurde vom Betreiber-Ehepaar Gabriela und Markus Föger von ihrem Vorhaben informiert 26. September: Landeshauptmann Peter Kaiser informierte den Bürgermeister und sagte, dass die Gemeinde kein Mitspracherecht hat. An diesem Tag fand eine Sitzung des Gemeindevorstandes statt, bei der alle Vorstandsmitglieder informiert wurden 29. September: Willegger nahm...

  • Kärnten
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  • Verena Niedermüller

Gegensätze, Standpunkte, Lösungswege

Podiums-Diskussion Wie können BürgerInnen und PolitikerInnen gemeinsam gute Lösungen finden, wenn es um Betroffenheit und Kontroverse durch Bauen, Verkehr, Energie und Ähnliches geht? Wann: 06.11.2014 17:45:00 Wo: Rathauskeller Korneuburg, Hauptplatz 39, 2100 Korneuburg auf Karte anzeigen

Neue Bürgerliste kandidiert in Prottes

Aus der Initiative der Protteser Anrainerin Sylvia Grünberger, die 257 Unterschriften von Bürgern, die sich gegen das Projekt Hauptplatz Neu ausgesprochen haben, gesammelt hat, formiert sie nun eine Bürgerliste. "Wir werden bei der Gemeinderatswahl im Jänner mit einer überpartelichen Liste kandidieren", gibt Grünberger bekannt. Die "Anrainerinitiative Hautplatz NEU - Wir sind Prottes" befürchtet, dass die ÖVP nicht gewillt ist, vom umstrittenen Projekt des Hauptplatzumbaus abzuweichen.

Eric Kläring fordert mit seiner Bürgerinitiative, dass die Kaiserwiese ganzjährig öffentlich betretbar, freigehalten und erkennbar ist.
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Leopoldstadt: Kaiserwiese soll für alle offen bleiben

Eine Bürgerinitiative kämpft gegen die Vermarktung der öffentlichen Parkfläche. Noch ist die Bürgerinitiative „Kaiserwiese für Alle“ mit nur zehn aktiven Mitstreitern relativ klein. doch Sprecher Eric Kläring: „Mit rund 100 Unterstützern im Grätzel und in den sozialen Netzen werden wir täglich mehr und fordern die Möglichkeit der ganzjährigen Nutzung der Kaiserwiese entsprechende ihrer Widmung als Wiese und keine Beeinträchtigung der Parknutzung.“ Wohnqualität sinkt Die Kaiserwiese in der Nähe...

Obsteig schläft nicht!

Mit dem Plakat "Obsteig schläft nicht" gab die Anti-Transit-Bürgerinitiative in Obsteig wieder ein kräftiges Lebenszeichen von sich. Sprecher Martin Riser erklärt: "Mit dieser Doppeldeutigkeit soll einerseits darauf hingewiesen werden, dass der Verkehrslärm unseren Schlaf stört und andererseits, dass wir uns gegen diese Störung zur Wehr setzen." Künftig soll mit verschiedenen Aktionen der Sorge um Gesundheit und Sicherheit Ausdruck verliehen werden. Riser: "Wir werden mit legalen Mitteln eine...

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  • Stephan Zangerle
Bauordnungsgesetze gewälzt. "Ich wollte alles wissen und mitreden. Nicht dasitzen wie ein Schaf", so Lisa Pröglhöf. | Foto: Cornelia Grobner

"Zehn Jahre sind genug"

Von der Demo-Organisatorin zur Kommunalpolitikerin – Lisa Pröglhöf verlässt das Scheinwerferlicht. KLOSTERNEUBURG (cog). "Buntgemischt" fällt das Resümee von PUK-Gemeinderätin Lisa Pröglhöf aus, wenn sie auf die letzten zehn Jahre zurückschaut. Die 72-Jährige kandidiert 2015 nicht mehr. Als Teil einer kleinen Fraktion sei es eine lehrreiche, herausfordernde, aber auch mühsame Zeit gewesen: "Speziell in der ersten Periode wurden wir massiv ausgegrenzt und waren sehr unter Beschuss." Ein schwerer...

Drei Wohnhäuser und ein großzügiger Kinderspielplatz sind für das Grundstück in Arbeit. | Foto: Rollwagen Partner Architekten
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Elisabethallee: Startschuss für den umstrittenen Neubau

Nach jahrelangem Streit hat der Bau begonnen. Anrainer kritisieren Informationspolitik. HIETZING. Einsprüche im Bezirk haben nicht geholfen: Die Bauarbeiten für das Projekt in der Elisabethallee Ecke Seckendorff-Gudent-Weg sind gestartet. Thomas Prantner, Sprecher der Bürgerinitiative, ist erbost: "Seit 4 Uhr früh fahren die Bagger auf und die Rodungen der Grünfläche und der Bäume haben begonnen." Er kritisiert die mangelnde Kennzeichnung des Baubeginns. Weiterhin ein Sorgenkind der Initiative...

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