Gemeinderat

Von links sitzend: Edeltraud Lukmann, Gemeindekassier Romana Vehovec-Huhs, Vizebürgermeister Johann Lappi, Bürgermeister Reinhold Höflechner, 2. Vizebürgermeister Ewald Schantl, Vorstand Manuel Kahr, Andrea Mörth; von links stehend: Josef Rauscher, Hannes Winter, Bernd Wechselbeger, Meinrad Klingler, Wolfgang Skoff, Josef Dorner, Klaus Angerbauer, Barbara Kaschl, DI Josef Jurak, Wolfgang Buchleitner, Thomas Jakobitsch, Kurt Stöckler; nicht am Bild: Mag. Sylvia Graf und Rudolf Steer

15 Gemeinderäte aus drei Parteien arbeiten gemeinsam an ihrer Wunschgemeinde. Ursprünglich hat die Reformpartnerschaft eine andere Konstellation vorgesehen. Letztlich ist Pirching am Traubenberg mit Edelstauden und Frannach zusammengekommen. Vor allem Pirchings Bürgermeister Franz Matzer hatte sich um eine Alternative zur großen Lösung mit Heiligenkreuz am Waasen bemüht. Aber das ist alles Schnee von gestern. Heute ist der 15-köpfige Gemeinderat bereits ein eingeschworenes Gremium. In der...

Kichgänger sollen nicht auf der Straße stehen – Bürgerbefragung steht im Raum RIEDAU. Wie berichtet, hadern die Riedauer Parteien um die Gestaltung des Marktplatzes im Bereich der Kirche. Im Bauausschuss sei die Idee entstanden einen Teil des Platzes in eine einspurige Straße umzuwandeln – die ÖVP ist strikt dagegen (siehe unten). In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde die Entscheidung darüber vertagt. Nun steht eine Bürgerbefragung im Raum. "Wir arbeiten alle an einer optimalen Lösung",...

RAABS. Vor kurzem fand die Festsitzung des Gemeinderates Raabs an der Thaya anlässlich der Verabschiedung und Ehrung ausgeschiedener Mandatare statt. Bgm. Rudolf Mayer konnte dazu nicht nur den Vizebürgermeister und die Stadt- und Gemeinderäte – welche die Auszeichnungen in der Gemeinderatssitzung am 26. März 2015 beschlossen haben – begrüßen, sondern auch zahlreiche Ehrenzeichenträger der Stadtgemeinde Raabs an der Thaya. StR a. D. Johann Mayer wurde im Zuge der Veranstaltung für seine...

ÖVP und FI wollen einem Antrag der FPÖ zustimmen, der weitere Verschärfungen vorsieht. In der morgigen (Donnerstag) Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates wird das Bettelverbot wieder zentrales Thema werden. Die Freiheitlichen und die Liste Federspiel bringen zusammen einen Antrag auf Einführung eines umfangreichen Bettelverbotes in der Landeshauptstadt ein. Nahezu in der gesamten Innenstadt soll vom 1. Jänner bis 10. Jänner, vom 01. Mai bis 01. September sowie vom 15. November bis 31. Dezember...

SALZBURG. Das Bettelverbot, das heute im Gemeinderat beschlossen wurde, sorgt für Unmut bei vielen Sozialeinrichtungen. Vor dem heutigen Gemeinderat kam es zu Demonstrationen vor dem Rathaus. Fotos: Neumayr /MMV

Das Plenum in Fürstenfeld besetzte seine Ausschüsse einstimmig. In der ersten Arbeitssitzung der neuen politischen Periode bestellte der Fürstenfelder Gemeinderat die Mitglieder seiner Ausschüsse in einstimmigen Beschlüssen. Die mit einer Zweidrittelmehrheit regierende ÖVP wählte für die Ausschüsse ein Nominierungsmodell, welches ermöglicht, dass alle im Stadtparlament vertretenen Parteien in den Gremien vertreten sind. "Wir wollen die Ausschüsse breit aufstellen, damit alle Fraktionen...

Bei den Sitzungsgeldern herrscht ein enormer Unterschied. Die Bandbreite reicht von 42 bis 171 Euro. BEZIRK (mv, vp). Die WOCHE hat sich die Höhe des Sitzungsgeldes der Gemeinderäte in den Kommunen angesehen. In Gemeinden bis 10.000 Einwohner beträgt der Maximalbetrag 171,67 Euro, bei größeren Gemeinden 257,50 Euro. Die Höhe des Sitzungsgeldes setzt die Gemeinde im Rahmen einer Verordnung selbst fest. Die Gebühren werden bei Gemeinderatssitzungen und Ausschusssitzungen gezahlt, ebenfalls bei...

SCHEIBBS. Frau Zita Längauer (rechts im Bild) bekam zu ihrem 80. Geburtstag hohen Besuch von Repräsentanten der Stadtgemeinde Scheibbs, welche ihr herzlichst gratulierten. Bürgermeisterin Christine Dünwald (links im Bild) und Gemeinderat Reinhold Pflügl (Bildmitte) überreichten ihr im Landespflegeheim in Scheibbs zudem einen Blumenstrauß und wünschten ihr für den zukünftigen Lebensweg noch viel Glück, Gesundheit und Freude.

WIENER NEUSTADT. "Versprochenes wird gehalten", mit diesen Worten kommentiert Bürgermeister Klaus Schneeberger die Umbesetzung des ÖVP-Gemeinderatsklubs. Aufgrund seines Jobs als Büroleiter des Stadtchefs legt Matthias Zauner Mandat als Gemeinderat zurück. Ihm folgt Verena Hanisch. Sie wird in der Gemeinderatssitzung am Montag angelobt. „Damit lösen wir gleich zwei Versprechen ein. Erstens habe ich schon unmittelbar nach der Gemeinderatswahl gesagt, dass die erste Nachbesetzung in meiner...

WALD AM SCHOBERPASS. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates erfolgte die Wahl des Bürgermeisters Hans Schrabacherund derVizebürgermeisterin Roswitha Landl und des Gemeindekassiers Andreas Haberl einstimmig. Das ihm entgegengebrachte Vertrauen der Wählerinnen und Wähler wertet Bürgermeister Schrabacher als Auftrag, sich mit vollem Einsatz den anstehenden Aufgaben zu stellen und die besondere Verpflichtung, für den schönen und lebenswerten Ort Wald am Schoberpaß und seine Bevölkerung...

PINSDORF. In seiner letzten Sitzung am 7. Mai hat der Gemeinderat die Auftragsvergabe zur Sanierung des Kindergartens beschlossen. Die Architekten der Kreativplan GmbH erhalten den Auftrag für die Planung, Oberleitung und örtliche Bauaufsicht für die notwendige Sanierung, die aktuelle Kostenschätzung für die geplanten Baumaßnahmen liegt bei netto 814.933 Euro. Außerdem soll die Volksschule in den Sommerferien barrierefrei gestaltet werden. Es sind dafür Rampen beim Haupt- und Turnsaaleingang,...

Nach Skandal-Posting spricht der Gloggnitzer Ex-FPÖ-Gemeinderat Gerald Hraball. GLOGGNITZ. "Das Posting ist mit Sicherheit in der Wortwahl in einer Art formuliert, dass der Leser sich verletzt und beleidigt fühlen kann", so der heftig kritisierte Gerald Hraball in einer ersten Reaktion im Bezirksblätter-Gespräch. Hraball weiter: "Dies war von mir in dieser Weise nicht gewollt. Daher nehme ich diese krasse Formulierung zurück und möchte alle, die sich vor den Kopf gestoßen fühlen, um Verzeihung...

Der Textilfabrik Gloriette in Stegersbach, die seit März einen neuen Besitzer hat, wird die Gemeinde im Rahmen ihrer Möglichkeiten entgegenkommen. "Es gibt sicher keine Grund- oder Kommunalsteuerbefreiung. Aber es wird eine Unterstützung geben", berichtet Bürgermeister Heinz Krammer nach einer Sitzung des Gemeinderates. Schließlich sei die Gloriette mit über 50 Beschäftigten einer der größten Arbeitgeber Stegersbachs. Über Art und Höhe der Unterstützung gibt es keine Information. Der...

Gloggnitzer FPÖ Gemeinderat löst mit Posting Entrüstung aus. Zuvor gab's Schelten für ÖVP- und SPÖ-Funktionäre. +++ Bürgermeisterin rechnet mit Entscheidung von Gerald Hraball. BEZIRK. Der Gloggnitzer FPÖ-Gemeinderat Gerald Hraball sprach im Zusammenhang mit Flüchtlingen von "für Europa komplett wertloses und problembehaftetes Menschenmaterial." Nazi-Diktion sagen Kritiker und fordern Hraballs Rücktritt. FPÖ Bezirksobmann Edmund Tauchner schweigt auf Bezirksblätter-Anfrage (noch) zur Causa...

PARNDORF. Die Causa "Beten und Traditionen im Kindergarten" geht in die nächste Runde. Der Gemeinderat von Parndorf hat in seiner Gemeinderatssitzung vom 29. April 2015 einstimmig beiliegende Resolution beschlossen, die an den burgenländischen Landeshauptmann, Hans Niessl, seinen Stellvertreter, Mag. Franz Steindl, sowie den beiden Landesrätinnen Verena Dunst und Mag. Michaela Resetar verschickt wurde. Hier die Resolution Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Niessl! In der letzten Zeit waren...

Franz Stadler gründet die Freien Wähler Freinberg (FWF). Was dahinter steckt, erzählt er im Interview. FREINBERG (ebd). Ebenso spricht Stadler darüber, warum sich die Freien Wähler im Gemeinderat nicht vertreten fühlen und was die unendliche Geschichte um den Quarzkiesabbau mit der Parteigründung zu tun hat. BezirksRundschau: Herr Stadler, warum eine eigene Partei? Stadler: Die Freien Wähler Freinberg fühlen sich im Gemeinderat nicht vertreten und deshalb haben wir uns entschlossen, eine...

SCHREMS (wak). Am 28. April fand im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Schrems eine Festsitzung anlässlich der Verleihung von Ehrenzeichen an verdienstvolle Gemeindemandatare statt. Bürgermeister Karl Harrer und Vizebürgermeister Peter Müller würdigten in ihrer Laudation die Verdienste der ehemaligen Gemeinderatsmitglieder für die Stadtgemeinde Schrems. Bürgermeister Karl Harrer nahm gemeinsam mit Vizebürgermeister Peter Müller im Beisein der Stadt- und Gemeinderäte die Auszeichnungen vor. Der...

Eine Unfallversicherung beschloss der Litschauer Gemeinderat einstimmig. LITSCHAU (eju). Damit Asylwerber künftig bei Projekten in der Schrammelstadt in kleinem Ausmaß mitarbeiten können und dabei auch unfallversichert sind, beschloss der Gemeinderat, für die Asylwerber eine Sammel-Pauschal-Unfallversicherung abzuschließen. Integrations-Stadtrat Gerhard Holzweber hatte einen diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Alle Fraktionen im Gemeinderat sprachen sich für diese Versicherung...

Die Investition soll so gering wie möglich gehalten werden. Mit einer turbulenten Sitzung startete der Hartberger Gemeinderat in die neue Periode. Erste Überraschung: Bgm. Karl Pack legte sein Mandat mit sofortiger Wirkung zurück und agiert künftig als Volksbürgermeister ohne Stimmrecht; als zusätzlicher VP-Mandatar wurde Markus Windisch angelobt. An die Arbeit! Die wesentlichsten inhaltlichen Entscheidungen: Der für den Verbleib in der „Erste Liga“ erforderliche Umbau des Stadions Hartberg...

Bei der ersten Gemeinderats-Sitzung wurde über Schulden und möglichen Abbau diskutiert. FELDKIRCHEN. Auf der Tagesordnung der ersten "richtigen" Sitzung des Feldkirchner Gemeinderates standen neben Umwidmungen auch der Bericht des Kontrollausschusses über den Rechnungsabschluss 2014. Bei der Vorlage seines ersten Berichtes als neuer Obmann des Kontrollausschusses bemängelte Heinz Breschan die hohen Überschreitungen bei den Ausgaben für den Straßenbau. Kosten besser planen "Für das Jahr 2014...

ANGERN. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden die ausgeschiedenen Gemeinderäte für Ihre Arbeit geehrt. Verabschiedet wurden geschäftsführender Gemeinderat Georg Maier un die Gemeinderäte Ulrike Gugler, Erich Wendl, Gerhard Furch, Bernhard Weick,Stefan Nikl und Erwin Bauer. Bürgermeister Robert Meißl bedankte sich bei den ehemaligen Gemeinderäten der Marktgemeinde Angern für Ihre mehrjährige Arbeit für die Bevölkerung der Großgemeinde Angern

Nach Querelen während und nach der Wahl reichten sich die Bad Mitterndorfer Volksvertreter die Hände. Unter der Ägide von Bezirkshauptmann Josef Dick sowie bei außerordentlich hoher Besucherzahl fand am vergangenen Mittwochabend die Angelobung des neuen Gemeinderates von Bad Mitterndorf statt. 21 Volksvertreter aus den drei Ortsteilen (Tauplitz, Bad Mitterndorf und Pichl-Kainisch) und aus fünf verschiedenen Parteien, schworen sich dabei auf die neue Großgemeinde ein. Gewählt - in geheimer Wahl...

Seit vergangenen Mittwoch ist auch Öblarns Gemeinderat neu konstituiert. Unter der Leitung des Altersvorsitzenden, Öblarns ehemaligem Bürgermeister Ehrenfried Lemmerer, wurden die 15 neuen Gemeinderäte der aus Niederöblarn und Öblarn fusionierten Gemeinde feierlich angelobt. Die Wahl zum Bürgermeister gewann mit 12 von 15 möglichen Stimmen Franz Zach (ÖVP). Weiters wurden Klaus Bliem (ÖVP) als Vizebürgermeister und Ehrenfried Lemmerer (SPÖ) als Gemeindekassier in den Gemeindevorstand gewählt....