Volksbefragung

Dörfler hält Wehrdiener im Katastophenschutz für unverzichtbar. "Das Bundesheer ist unser stärkster Muskel, wenn es um Naturkatastrophen geht", lässt Landeshauptmann Gerhard Dörfler keinen Zweifel daran, dass die Wehrpflicht "unverzichtbar" ist. "Wer den Schutz von Menschen ernst nimmt, muss wissen, dass das Bundesheer notwendig ist." Nicht zuletzt die Hochwasser-Katastophe Ende des letzten Jahres habe gezeigt, dass es "kein alternatives Szenario" gibt. Dörfler: "Die Freiwilligen Feuerwehren in...

Im Katastrophenfall sind Spezialeinheiten des Bundesheeres Retter in der Not. Wie die Erinnerung ans Hochwasserjahr 2009 im Raum Feldbach und Fehring zeigt, kommt dem Militär vor Ort speziell in Katastrophenfällen eine große Bedeutung zu. Nach 400 Erdrutschen in 24 Stunden allein im Bezirk Feldbach haben allerdings extra Bundesheerspezialeinheiten aus Villach zur Sicherung von Hängen in die Region kommen müssen. Jetzt schrillen bei den Experten schon vor dem nächsten Katastrophenalarm die...

In ein paar Tagen werden wir gefragt, ob wir ein Berufsheer wollen oder für die Beibehaltung der Wehrpflicht sind. Ganz egal, wie man grundsätzlich zu dem Thema stehen mag – eines steht für mich außer Zweifel: Jede Diskussion über die Heeresorganisation führt unweigerlich ad absurdum, solange ungeklärt ist, welche Aufgaben dem Heer künftig zukommen sollen. Eine 2001 verabschiedete Sicherheitsdoktrin darf jedenfalls nicht als Grundlage für eine zeitgemäße Auseinandersetzung mit diesem komplexen...

Das Bundesheer ist mit menschlichen und technischen Ressourcen nach Katastrophen gefragt. BEZIRK (otko). Gerade im Bezirk gibt es Befürchtungen, dass mit einem Berufsheer der Katastrophenschutz nicht mehr gewährleistet sein könnte. In der Landecker Kaserne befindet sich das Katastropheneinsatzlager der Landes Tirol. Dort werden Schaufeln, Kettensägen, Schneeschieber und auch eine Brücke gelagert. Die Soldaten der Garnison sind zudem geübt im Einsatz bei winterlichen Elementarereignissen. Das...

REGION. Wenn die Donau über ihre Ufer trat und die Wachau in Schlamm-Massen zu versinken drohte, waren sie neben vielen anderen Helfern zur Stelle: Die Soldaten des Bundesheeres. Und auch bei anderen Katastrohen, die das In- oder Ausland heimsuchten, waren sie wichtige Helfer in der Not. Waren? Die bevorstehende Volksbefragung und die Möglichkeit, dass schon bald keine Rekruten mehr zur Verfügung stehen könnten, macht so manchem Angst. Und tatsächlich. Erst 2012, als schwere Murenabgänge in...

FPÖ-Allentsteig kritisiert die Vorgehensweise der Orts-ÖVP. Wie in den letzten Allentsteiger Stadtnachrichten zu lesen ist, wurden nun endlich die Fragen für die „Volksbefragung unseres Badesees/Freibad“ von der ÖVP festgelegt. Leider ähneln diese in keiner Weise mehr den Fragen der Initiative zur Erhaltung des Sees bzw. des Freibades. Man muss den Wortlaut schon ein paar Mal lesen um ihn wirklich zu verstehen, so hinterlistig wurde dieser formuliert. Hier wird der Wähler getäuscht – man hat...

Militärkommandant A. D. Johann Culik zur Heeresabstimmung Herr Culik, sie waren Militärkommandant von Niederösterreich, sind nun Konsul des Roten Kreuzes. Wenn wir am 20 Jänner abstimmen: Was würden Sie sagen, sind die Auswirkungen auf das Land Niederösterreich. Culik: Das Bundesheer besteht seit 56 Jahren aus einem idealen Mischsystem aus Grundwehrdienern, Berufssoldaten und Milizsoldaten. Es hat alle Inlandsaufgaben und Auslandsmissionen optimal erfüllt. Wenn man ein System 56 Jahre hat, mit...

Unabhängig vom Ausgang der Wehrpflicht-Volksbefragung im Jänner wird der TÜPL Allentsteig ein Übungszentrum bleiben. ALLENTSTEIG (bs). Der Truppenübungsplatz Allentsteig ist der größte und wichtigste Schieß- und Übungsplatz des Bundesheeres. Aufgrund seiner Ausdehnung ist es möglich mit allen im Österreichischen Bundesheer eingeführten schweren Waffen wie etwa mit Artilleriegeschützen M109 oder Panzerkanonen „Leopard“ zu schießen. "Diese Schießausbildung wird unabhängig eines zuküftigen...

OBERPULLEDNORF. Zwei Themen prägen die politische Arbeit der burgenländischen ÖVP-Mandatare zur Zeit ganz besonders: „Die Volksbefragung zur Wehrpflicht am 20. Jänner und die überfallsartige Ausweitung der Parkpickerl-Zonen in Wien beschäftigen viele Burgenländer. Viele offene Fragen stehen im Raum. Daher organisierte die ÖVP Burgenland im Dezember sieben Aktionstage in allen Bezirken – einen davon in Oberpullendorf. Die ÖVP-Mandatare suchen vor Ort das Gespräch, informieren und stehen Rede und...

SCHÄRDING, ANDORF (ebd). Unter dem Motto "Daten und Fakten anstatt Angstmache" lädt die Bezirks-SPÖ am Montag, 10. Dezember um 19.30 Uhr zu einem Infoabend beim Dorfwirt in Andorf. "Wie schauen die Pläne für ein Profiheer und ein freiwilliges Soziales Jahr aus? Wir wollen eine dazu umfassende, sachliche Information beten. Jeder soll sich ein Bild machen können, welche Option es für die Volksbefragung am 20. Jänner gibt", so SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner. "Die Veranstaltung mit Dinah...

Grabern will zwei Befragungen an einem Termin abhalten GRABERN (ae). Am 20. Jänner wird in ganz Österreich über die Zukunft der Wehrpflicht abgestimmt. Und da in der Gemeinde Grabern nach einem Initiativantrag der SPÖ zum Thema Windpark auch eine Volksbefragung abgehalten werden muss, fragte Bürgermeister Herbert Leeb beim Land an, ob beide Abstimmungen am gleichen Tag durchgeführt werden können. Weder ja noch nein Die Landesregierung war der Meinung „das sollte nicht sein“ und gab die Frage an...

Am 20. Jänner findet die Volksbefragung zum Thema Bundesheer statt. In Stockerau traf man sich Ende November zu einer Podiumsdiskussion mit NA Hubert Kuzdas und Brigadier Franz Reißer, um die Bevölkerung genau zu informieren.

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein. Die Gemeinden...

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. von Karin Strobl Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: „Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein.“...

Die 100 Kasernenstandorte sichern der regionalen Wirtschaft jährlich Einnahmen in Millionenhöhe. WIEN. Mehr als 292 Millionen Euro werden von Grundwehrdienern und Soldaten jährlich um ihre Kasernenstandorte herum ausgegeben. Egal, ob Gasthäuser oder Supermärkte – sie sind nur zwei Nutznießer dieser Ausgaben. Laut Berechnungen des Bundesheers ergibt sich daraus eine regionale Wertschöpfung von mehr als 348 Millionen Euro im Jahr. Damit sichern die Bundesheer-Bediensteten Klein- und...

Die Katholische Aktion Kärnten lädt zu einer Informationsveranstaltung über Folgen, Konsequenzen und Hintergründe zur Volksbefragung! SPÖ und ÖVP werden am 20. Jänner 2013 die Bevölkerung über die Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht abstimmen lassen. Diese Volksbefragung ist die erste österreichweite Volksbefragung überhaupt. An sich ist dieses Instrument der direkten Demokratie zwar nicht bindend, die Regierung hat aber im Vorfeld versichert, das Ergebnis umsetzen zu wollen. Die...

Die Informationstour des NÖ Zivilschutzverbandes zur aktuellen Debatte rund um die Volksbefragung über die Wehrpflicht machte in Zwettl Station. Der NÖ Zivilschutzverband ist überparteilich. Seine Kernaufgabe liegt darin Bevölkerung, Gemeinden und Institutionen in Sachen Sicherheit und Selbstschutz zu informieren und zu schulen. Mit der Wehrpflichtdebatte wird am Sicherheitskonzept Österreichs gerüttelt. Daher wahrt der Zivilschutzverband seine Aufgabe und informiert die Bevölkerung über die...

Zur Podiumsdiskussion betreffend die geplante Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht lud der NÖ Zivilschutzverband am 12. November 2012 in die Landwirtschaftliche Fachschule nach Gumpoldskirchen ein. Eingeladen waren VertreterInnen der Rettungsorganisationen sowie des Bundesheeres und der Feuerwehr, GemeindevertreterInnen und Mitarbeiter des Zivilschutzverbandes. Die von Tom Bläumauer moderierte Informationsveranstaltung hatte zum Ziel, Aufklärung über die Themen Wehrdienst und Wehrersatzdienst...

EFERDING. Landtagsabgeordnete Eva Maria Gattringer besuchte am 17. Oktober im Rahmen eines Sprechtages die OÖVP-Frauen des Bezirkes Eferding. Besonders diskutiert wurde das brisante Thema Wehrpflicht, zu dem am 20. Jänner 2013 eine Volksbefragung abgehalten wird.

In weniger als drei Monaten wird das Volk zur Zukunft des Bundesheeres befragt. Dem Urnengang geht eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit voraus. SPÖ, Grüne und BZÖ sind für die Einführung eines Berufsheeres, während ÖVP und FPÖ an der Wehrpflicht festhalten. Mit unterschiedlichen Argumenten und Expertenmeinungen versuchen die Parteien, die Bürger schon im Vorfeld in ihrer Entscheidung zu beeinflussen. Ihr blinder Meinungsfeldzug verwehrt uns den Einblick in die eigentliche Thematik....