Volksbefragung

In der Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht fordert Hubert Niederbacher mehr Ehrlichkeit. LANDECK (otko). Am 20. Jänner 2013 stimmen die WählerInnen in einer Volksbefragung über die Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht ab. "Ich orte hier ein Versagen der Politik, da die Bevölkerung zu so einer wichtigen Abstimmung nicht umfassend informiert wird", konstatiert Stadtrat und Bundesheerangehöriger Hubert Niederbacher. Derzeit gäbe es nur vage Aussagen, wie das...

WIENER NEUDORF. Zwei Bauprojekte, die Verbauung der ABB-Gründe (Brown Boveri Gründe) durch die AURA Wohnungseigentums Ges.m.b.H. sowie die Errichtung des Industriezentrums Nord (IZ Nord) sorgen bei ÖVP-Verantwortlichen für Unmut. Um die Bevölkerung über den Ist-Stand zu informieren, lud die Opposition zu einem Informationsabend. Herbert Janschka und GR Norman Pigisch diskutierten mit der Bevölkerung, aber auch mit dem anwesenden AURA-Chef Toni Bosch. "Man sieht, die Leute sind an dem Thema...

Utl.: Fall Oliver - mit derzeitigen Gesetzen unlösbar, siehe auch Aussagen der Vorsitzenden der FamilienrichterInnen im April 2012. Vaterverbot.at fordert Familienpakt und Volksbefragung Linz (OTS) - Der Versuch der Kindesmutter im Fall Oliver, durch den geplanten Wegzug und die mediale Vorverurteilung des Vaters ein negatives Vaterbild aufzubauen, kann als fast systematisches Verhalten bei Trennungen bezeichnet werden. Die österreichische Mutter hat in den besten Zeiten ihrer Beziehung das...

Utl.: Fall Oliver - mit derzeitigen Gesetzen unlösbar, siehe auch Aussagen der Vorsitzenden der FamilienrichterInnen im April 2012. Vaterverbot.at fordert Familienpakt und Volksbefragung Linz (OTS) - Der Versuch der Kindesmutter im Fall Oliver, durch den geplanten Wegzug und die mediale Vorverurteilung des Vaters ein negatives Vaterbild aufzubauen, kann als fast systematisches Verhalten bei Trennungen bezeichnet werden. Die österreichische Mutter hat in den besten Zeiten ihrer Beziehung das...

SCHENKENFELDEN. Die Plattform "Energiezukunft Sterngartl" hat anlässlich der Volksbefragung "Windkraft in Schenkenfelden" am Sonntag, 24. Juni eine Kundgebung angemeldet. Die Dorfbewohner von Königschlag machen gegen den geplanten Windpark in Steinberg/Miesenwald mobil. Obwohl sich die geplanten Windräder in einer Ausschlusszone des Wind-Masterplans des Landes aufgrund des Zugvogelkorridors befinden würden, möchte die Gemeinde Schenkenfelden das Projekt eines deutschen Betreibers durchboxen....

In Schenkenfelden spitzt sich die Lage vor der Volksbefragung zu. Die Befürworter greifen das Land an. SCHENKENFELDEN (fog). „Der Wind-Masterplan ist manipuliert“, ist sich Gottfried Falkinger, Wortführer der Zukunftsenergie GmbH und Betreiber von zwei Windrädern in Schenkenfelden, sicher. Im Vorfeld der Volksbefragung am 24. Juni wird der Ton immer schärfer. Falkinger & Co stellten auf dem Marktplatz ein riesiges Plakat auf. Darauf steht unter anderem: „Who is the Master of desaster“ oder...

Der Antrag der SPÖ Pressbaum für eine Volksbefragung wurde abgelehnt - nun findet eine Bürgerversammlung statt PRESSBAUM (tp). Über den Kauf der Hansen Villa mit dem zugehörigen Grundstück wird weiter diskutiert. Die gemeindeeigene Firma P-Komm will die historisch bedeutsame 400 Quadratmeter große Villa um 1,887 Mio. Euro kaufen.In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über den Iniativantrag der SPÖ Pressbaum für eine Volksbefragung abgestimmt. Die ÖVP und die GRÜNEN lehnten den Antrag gegen...

Die SPÖ Pressbaum fordert mittels Initiativantrag eine Volksbefragung zum Kauf der Hansen Villa - doch wohl zu spät PRESSBAUM (tp). 1,95 Millionen Euro - das ist jener Betrag, um den die gemeindeeigene Gesellschaft P-Komm die Hansen Villa und das dazugehörige Grundstück kaufen will. Damit soll Pressbaum ein lebendiges, ansprechendes Ortszentrum bekommen. Auch ein neuer Kindergarten soll auf dem Areal gebaut werden. Der Kauf wurde im Gemeinderat bereits am 31.Jänner beschlossen. Die Zusage vom...

Korruptionsvorwürfe und Beschuldigungen der Verleumdung heizen das Windparkthema in Schenkenfelden an. SCHENKENFELDEN (fog). Am 24. Juni werden die Schenkenfeldner von der Gemeinde zu einer informellen Volksbefragung aufgerufen. Dabei soll laut Bürgermeister Karl Winkler generell die Einstellung der Bevölkerung zu Windkraftanlagen bestimmt werden. Aber bereits im Vorfeld gehen in Schenkenfelden die Wogen hoch. Denn die „Plattform Energiezukunft Sterngartl“, die sich gegen einen geplanten...

Straßenplaner Prem sieht bei der Umfahrung um Traismauer kein Mitspracherecht der Bevölkerung. TRAISMAUER (mh). Am vergangenen Freitag und Samstag konnten sich Traismauers Bürger bei der Planausstellung über die beiden Umfahrungsvarianten informieren. Für die Südvariante wurde sogar eine aufwendige Visualisierung geboten. Volksbefragung vor Sommer Bürgermeister Herbert Pfeffer (SP) ist mit dem Interesse zufrieden: „Ziel ist es, noch vor dem Sommer eine Volksbefragung durchzuführen“, so Pfeffer....

GFÖHL (don). Die Volksbefragung zur Errichtung eines buddhistischen Tempels in Gföhl brachte vergangenen Sonntag ein eindeutiges Ergebnis. Bei einer Wahlbeteiligung von 52,37 Prozent stimmten 67,06 Prozent der Bevölkerung gegen eine Umwidmung des Grundstücks zur Errichtung des geplanten Sakralbaus. "Das ist ein klares Ergebnis", erklärte Bürgermeister Karl Simlinger am Wahlsonntag und bedankte sich für die demokratische Reife der Bürgerinnen und Bürger und meint: "Das Resultat wird 1:1 bei der...

Mit Schreiben vom 5. Oktober haben Landeshauptmann Franz Voves und Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer alle steirischen Gemeinden aufgefordert, bis 31.1.2012 bekanntzugeben, ob sie sich freiwillig mit einer oder mehreren anderen Gemeinden zusammenlegen wollen. In der Ökoregion Kaindorf reagierten die Gemeinden Kaindorf, Hartl, Ebersdorf, Hofkirchen, Tiefenbach und Dienersdorf sowie Großhart, welche nicht zur Ökoregion gehört, aber trotzdem die Bewohner befragte, sofort und...

HAGENBERG. In zehn Tagen sind die Hagenberger aufgerufen, um über eine mögliche Gemeindezusammenlegung abzustimmen. Das Votum dürfte klar gegen eine Fusion ausfallen. Für den Vater der Idee AIST, Bürgermeister Anton Scheuwimmer aus Pregarten, ist das kein Problem. Sollte das Ergebnis der Befragung am Sonntag, 27. November, ein Nein ergeben, wird dem Thema AIST in Hagenberg vorerst keine Priorität eingeräumt. Dann können wir uns wieder auf unsere Hausaufgaben konzentrieren, sagt Bürgermeisterin...

Utl.: Neue Trassenvariante „Süd“ wird im September im Detail vorliegen. ---- Die Liste MIT begrüßt eine erzielte Einigung mit der SPÖ-FPÖ-Koalition zur Abhaltung einer Volksbefragung zur B43-Umfahrung. „Gemeinsam werden wir in einer Gemeinderatssitzung den Grundsatzbeschluss zur Abhaltung einer Volksbefragung beantragen und beschließen. Für uns alle steht fest: Nur bei einer mehrheitlichen Zustimmung der Bevölkerung zu einer Umfahrung und zu einer konkreten Trassenvariante soll das Projekt...

Am Sonntag, den 31.Juli 2011 findet in Hainburg an der Donau eine Volksbefragung über die Einforderung der 1981 zwischen der Stadgemeinde und dem Steinbruchbetreiber vereinbarten Schutzzone am Hainburger Grat des Pfaffenberges statt. Der Steinbruchbetreiber CEMEX-Hollitzer möchte die nach Hainburg gerichtete Silhouette des Pfaffenberges weiter absenken und würde die 1981 vereinbarte Schutzzone damit unwiderruflich zerstören. Die wahlberechtigten Hainburgerinnen und Hainburger sind aufgefordert...

Landeshauptmann Dörfler (FPK) über emotionale Ameisenhaufen und Stolpersteine von Glocknergröße. WOCHE: Warum soll ein Oberkärntner mit null Bezug zu zweisprachigen Ortstafeln an der Bürgerbefragung teilnehmen? Dörfler: Es hat ja auch das ganze Land 56 Jahre lang mitgestritten. Es war ein hochbrisantes Thema für ganz Kärnten. Wenn schon alle am Streit beteiligt waren, sollten alle bei der Bürgerbefragung ihr Lösungsvotum abgeben können. Dennoch sind die wenigsten wirklich Betroffene – die...

Die Bürgermeister im Bezirk begrüßen den Ortstafel-Kompromiss, verurteilen jedoch die Volksbefragung. VÖLKERMARKT & JAUNTAL. Zwischen 6. und 12. Juni werden die rund 440.000 wahlberechtigten Kärntner Post bekommen. Absender: Kärntner Landesregierung. Auf einer Antwortkarte wird schlicht die Frage gestellt: „Sind Sie mit dem erzielten Verhandlungsergebnis einverstanden?“ Gemeint ist der Kompromiss über das Aufstellen zweisprachiger Ortstafeln, den Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK),...

Dringlichkeitsantrag für Mai-Landtag: "Stopp sämtlicher Wasserableitungspläne der TIWAG!" „Ich erwarte mir von LH Günther Platter, dass er die Bevölkerung von Neustift endlich ernst nimmt, die mit überwältigender Mehrheit zu einer Ableitung des Stubaier Wassers ‚Nein‘ gesagt hat“, so LA Gottfried Kapferer. Mit weiteren Mandataren der Liste Fritz fordert der Fulpmer heute im Landtag einen Stopp des Baus und Ausbaus von Atomstrom-Pumpspeicherkraftwerken im ganzen Land. STUBAI (tk). „Die...

WOCHE-Interview mit Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK): Warum die „Urangst“ Vergangenheit ist und ein „Stau“ aufbrechen wird. WOCHE: Ist die Volksbefragung eine Falle für SPÖ und ÖVP – die sind dagegen und müssen dennoch Anhängern empfehlen mit Ja zu stimmen? Dörfler: Ich hoffe, dass die Parteien im Laufe der Woche erkennen, dass es nicht um eine Parteiabstimmung, sondern um eine Bürgerzustimmung geht. Marjan Sturm ist in der „Kleinen Zeitung“ zitiert worden, dass 500.000 Euro für den...

Nach negativem Ausgang der Volksbefragung jubelt die Opposition – Bgm. Peter Schönherr will die Pläne für ein neues Schulzentrum dennoch nicht schubladisieren! 50,1 Prozent der 3.604 Wahlberechtigten schritten am Sonntag zu den Urnen, um über die Schulstandortfrage abzustimmen. Das Ergebnis dürfte wieder Zündstoff liefern! NEUSTIFT (tk). Gut zwei Drittel jener, die zur Abstimmung gegangen sind – exakt 63,3 Prozent – erteilten den Zentralisierungsplänen von Bgm. Peter Schönherr eine Absage und...